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83. Plenarsitzung des Bayerischen Landtags am 13.12.2006

 
   
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Sitzungsleitung

Landtagspräsident Alois Glück (CSU) 

 
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  TOP 6    Einzelplan
04 - für den Geschäftsbereich des Bayerischen Staatsministeriums der Justiz -
Drs. 15/6822 (G) pdf-Format
Weitere Dokumente: Liste mit den Änderungsanträgen zum Einzelplan 04
 
       
       Änderungsanträge von Abgeordneten der SPD-Fraktion
Drs. 15/6589 bis 15/6597
 
       
       Änderungsanträge der Fraktion BÜNDNIS 90 DIE GRÜNEN
Drs. 15/6601 bis 15/6606
 
       
       Änderungsantrag von Abgeordneten der CSU-Fraktion
Drs. 15/6616
 
       
 
Redner

Dr. Helmut Müller (CSU) 

Redner

Franz Schindler (SPD) 

Redner

Christine Stahl (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) 

Redner

Josef Zellmeier (CSU) 

Redner

Staatsministerin Dr. Beate Merk 

Redner

Christine Stahl (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) 

Redner

Peter Welnhofer (CSU) 

Erledigt erklärt im federführenden Ausschuss

Der Änderungsantrag auf der Drs. 15/6615 hat seine Erledigung gefunden. 

Abstimmung

Abstimmung über Änderungsanträge: AblehnungAufstellung über die zur Ablehnung empfohlenen Änderungsanträge 

Abstimmung

Abstimmung über den Einzelplan 04: Zustimmung 

 
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  TOP 7    Einzelplan
05 - für den Geschäftsbereich des Bayerischen Staatsministeriums für Unterricht und Kultus -
Drs. 15/6936 (G) pdf-Format
Weitere Dokumente: Liste mit den Änderungsanträgen zum Einzelplan 05
 
       
       Änderungsanträge von Abgeordneten der SPD-Fraktion
Drs. 15/6661, 15/6697 bis 15/6699
 
       
       Änderungsantrag von Abgeordneten der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Drs. 15/6724 bis 15/6734
 
       
       Änderungsanträge von Abgeordneten der CSU-Fraktion
Drs. 15/6745 bis 15/6749
 
       
 
Redner

Bernd Sibler (CSU) 

Redner

Hans-Ulrich Pfaffmann (SPD) 

Zwischenfrage

Zwischenfrage Eduard Nöth (CSU) 

Redner

Hans-Ulrich Pfaffmann (SPD) 

Zwischenfrage

Zwischenfrage Kathrin Sonnenholzner (SPD) 

Redner

Hans-Ulrich Pfaffmann (SPD) 

Redner

Simone Tolle (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) 

Redner

Prof. Dr. Gerhard Waschler (CSU) 

Zwischenfrage

Zwischenfrage Simone Tolle (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) 

Redner

Prof. Dr. Gerhard Waschler (CSU) 

Zwischenfrage

Zwischenfrage Hans-Ulrich Pfaffmann (SPD) 

Redner

Prof. Dr. Gerhard Waschler (CSU) 

Redner

Staatsminister Siegfried Schneider 

Zwischenfrage

Zwischenfrage Simone Tolle (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) 

Redner

Staatsminister Siegfried Schneider 

Erledigt erklärt im federführenden Ausschuss

Die Änderungsanträge auf den Drs. 15/6745 bis 15/6749 haben ihre Erledigung gefunden. 

Abstimmung

Abstimmung über Änderungsanträge: AblehnungAufstellung über die zur Ablehnung empfohlenen Änderungsanträge 

Abstimmung

Abstimmung über den Einzelplan 05: Zustimmung 

 
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       Mittagspause
 
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  TOP 8    Einzelplan
07 - für den Geschäftsbereich des Bayerischen Staatsministeriums für Wirtschaft, Infrastruktur, Verkehr und Technologie -
Drs. 15/6934 (G) pdf-Format
Weitere Dokumente: Liste mit den Änderungsanträgen zum Einzelplan 07
 
       
       Änderungsanträge von Abgeordneten der SPD-Fraktion
Drs. 15/6643 bis 15/6647
 
       
       Änderungsantrag von Abgeordneten der CSU-Fraktion
Drs. 15/6680
 
       
       Änderungsanträge der Fraktion BÜNDNIS 90 DIE GRÜNEN
Drs. 15/6701 bis 15/6711
 
       
 
Redner

Heinrich Traublinger (CSU) 

Redner

Dr. Thomas Beyer (SPD) 

Redner

Dr. Martin Runge (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) 

Redner

Eberhard Rotter (CSU) 

Redner

Staatsminister Erwin Huber 

Redner

Dr. Christian Magerl (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) 

Abstimmung

Namentliche Abstimmung über den Änderungsantrag auf Drs. 15/6704Namentliche Abstimmung am 13.12.2006 zum TOP 8: Einzelplan 15/6934 

Erledigt erklärt im federführenden Ausschuss

Der Änderungsantrag auf der Drs. 15/6680 hat seine Erledigung gefunden. 

Abstimmung

Abstimmung über Änderungsanträge: AblehnungAufstellung über die zur Ablehnung empfohlenen Änderungsanträge 

Abstimmung

Abstimmung über den Einzelplan 07: Zustimmung 

 
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  TOP 9    Einzelplan
08 - für den Geschäftsbereich des Bayerischen Staatsministeriums für Landwirtschaft und Forsten -
Drs. 15/6933 (G) pdf-Format
Weitere Dokumente: Liste mit den Änderungsanträgen zum Einzelplan 08
 
       
       Änderungsanträge der Fraktion BÜNDNIS 90 DIE GRÜNEN
Drs. 15/6607 bis 15/6611
 
       
       Änderungsanträge von Abgeordneten der SPD-Fraktion
Drs. 15/6626 bis 15/6629
 
       
 
Redner

Kurt Eckstein (CSU) 

Redner

Heidi Lück (SPD) 

Redner

Adi Sprinkart (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) 

Redner

Sepp Ranner (CSU) 

Redner

Dr. Christian Magerl (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) 

Redner

Johann Neumeier (CSU) 

Redner

Staatsminister Josef Miller 

Abstimmung

Abstimmung über Änderungsanträge: AblehnungAufstellung über die zur Ablehnung empfohlenen Änderungsanträge 

Abstimmung

Abstimmung über Einzelplan 08: Zustimmung 

 
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  TOP 10    Einzelplan
15 - für den Geschäftsbereich des Bayerischen Staatsministeriums für Wissenschaft, Forschung und Kunst -
Drs. 15/6942 (G) pdf-Format
Weitere Dokumente: Liste mit den Änderungsanträgen zum Einzelplan 15
 
       
       Änderungsantrag von Abgeordneten der SPD-Fraktion
Drs. 15/6662
 
       
       Änderungsanträge der Fraktion BÜNDNIS 90 DIE GRÜNEN
Drs. 15/6735 bis 15/6740
 
       
       Änderungsanträge von Abgeordneten der CSU-Fraktion
Drs. 15/6750 bis 15/6754
 
       
 
Redner

Engelbert Kupka (CSU) 

Redner

Wolfgang Vogel (SPD) 

Redner

Ulrike Gote (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) 

Redner

Dr. Ludwig Spaenle (CSU) 

Redner

Peter Hufe (SPD) 

Redner

Prof. Dr. Hans Gerhard Stockinger (CSU) 

Redner

Staatsminister Dr. Thomas Goppel 

Abstimmung

Abstimmung über Änderungsanträge: AblehnungAufstellung über die zur Ablehnung empfohlenen Änderungsanträge 

Erledigt erklärt im federführenden Ausschuss

Die Änderungsanträge auf den Drs. 15/6750 bis 6754 haben ihre Erledigung gefunden 

Abstimmung

Abstimmung über den Einzelplan 15: Zustimmung 

 
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