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68. Plenarsitzung des Bayerischen Landtags am 18.05.2006


		Eröffnung
	TOP 1	Mündliche Anfragen (45 Minuten)
Gemeinsamer Aufruf der Tagesordnungspunkte 2 bis 4
	TOP 2	Zweite Lesung zum Gesetzentwurf zur Änderung des Bayerischen Gleichstellungsgesetzes
	TOP 3	Zweite Lesung zum Gesetzentwurf zur Änderung des Bayerischen Gleichstellungsgesetzes
	TOP 4	Zweite Lesung zum Gesetzentwurf zur Änderung des Bayerischen Gleichstellungsgesetzes
	TOP 5	Zweite Lesung zum Gesetzentwurf zur Änderung des Bayerischen Krankenhausgesetzes
	TOP 13	Antragsliste Abstimmung über Anträge etc., die gemäß § 63 Abs. 6 der Geschäftsordnung nicht...
		Mittagspause bis 12.45 Uhr
Gemeinsamer Aufruf der Tagesordnungspunkte 6 bis 10 und Plenar-Dringlichkeitsantrag Drs. 15/5551 (Nr. 5)
	TOP 6	Zweite Lesung zum Gesetzentwurf zur Änderung des Bayerischen Hochschulgesetzes
	TOP 7	Zweite Lesung zum Gesetzentwurf eines Bayerischen Hochschulgesetzes (BayHSchG)
	TOP 8	Zweite Lesung zum Gesetzentwurf über die Rechtsverhältnisse der Hochschullehrer und Hochschullehrerinnen sowie...
	TOP 9	Zweite Lesung zum Gesetzentwurf über die Universitätsklinika des Freistaates Bayern (Bayerisches...
	TOP 10	Zweite Lesung zum Gesetzentwurf zur Anpassung von Landesgesetzen an die Modernisierung des bayerischen...
	5	Dringlichkeitsantrag Entschließung zu den Entwürfen eines Bayerischen Hochschulgesetzes...
	TOP 11	Zweite Lesung zum Gesetzentwurf zur Änderung des Gesetzes über Zuständigkeiten und den Vollzug von...
	TOP 12	Beratung der zum Plenum eingereichten Dringlichkeitsanträge Aufruf der zum Plenum eingereichten Dringlichkeitsanträge
Gemeinsamer Aufruf der Tagesordnungspunkte 20 bis 24
	TOP 20	Antrag Flüchtling in Bayern - Für eine Politik der Würde Antrag 1:...
	TOP 21	Antrag Flüchtling in Bayern - Für eine Politik der Würde Antrag 2: Keine...
	TOP 22	Antrag Flüchtling in Bayern - Für eine Politik der Würde Antrag 3: Keine...
	TOP 23	Antrag Flüchtling in Bayern - Für eine Politik der Würde Antrag 4: Sofortiger...
	TOP 24	Antrag Flüchtling in Bayern - Für eine Politik der Würde Antrag 5: Sofortiger...
	TOP 14	Erste Lesungen
	TOP 19	Antrag Bericht über die Evaluation des achtjährigen Gymnasiums
		Sitzungsende

Eröffnung

	Vizepräsidentin Barbara Stamm (CSU)

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		TOP 1			Mündliche Anfragen (45 Minuten) Weitere Dokumente:

TOP 2 - 4

Gemeinsamer Aufruf

der Tagesordnungspunkte 2 bis 4

TOP 2

Zweite Lesung zum Gesetzentwurf der Abgeordneten Monica Lochner-Fischer, Johanna Werner-Muggendorfer, Christa Naaß u. a. SPD
zur Änderung des Bayerischen Gleichstellungsgesetzes
Drs. 15/4395

, Drs. 15/5511 (A)

					Änderungsantrag der Abgeordneten Christa Naaß, Adelheid Rupp, Monica Lochner-Fischer u. a. SPD zum Gesetzentwurf der Abgeordneten Lochner-Fischer, Werner-Muggendorfer, Naaß u.a. zur Änderung des Bayerischen Gleichstellungsgesetzes (Drs. 15/4395) Drs. 15/4836 , Drs. 15/5511 (A)


	Abstimmung: Ablehnung

TOP 3

Zweite Lesung zum Gesetzentwurf der Abgeordneten Margarete Bause, Dr. Sepp Dürr, Ulrike Gote u. a. und Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
zur Änderung des Bayerischen Gleichstellungsgesetzes
Drs. 15/4729

, Drs. 15/5512 (A)

	Abstimmung: Ablehnung

TOP 4

Zweite Lesung zum Gesetzentwurf der Staatsregierung
zur Änderung des Bayerischen Gleichstellungsgesetzes
Drs. 15/4735

, Drs. 15/5520 (G) [X]

					Änderungsantrag der Abgeordneten Prof. Ursula Männle, Manfred Ach, Prof. Dr. Walter Eykmann u. a. CSU zum Gesetzentwurf der Staatsregierung zur Änderung des Bayerischen Gleichstellungsgesetzes (Drs. 15/4735) Drs. 15/4834 , Drs. 15/5520 (G) [X]


	Erledigt erklärt im federführenden Ausschuss
	Schlussabstimmung: Zustimmung


	Christa Naaß (SPD)
	Simone Tolle (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)
	Ingrid Heckner (CSU)
	Staatsministerin Christa Stewens

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TOP 5

Zweite Lesung zum Gesetzentwurf der Staatsregierung

zur Änderung des Bayerischen Krankenhausgesetzes
Drs. 15/3794

, Drs. 15/5510 (G) [X]

Änderungsantrag der Abgeordneten Manfred Ach, Joachim Unterländer, Barbara Stamm u. a. CSU
zum Gesetzentwurf der Staatsregierung zur Änderung des Bayerischen Krankenhausgesetzes
(Drs. 15/3794)
Drs. 15/4846

, Drs. 15/5510

	Erledigt erklärt im federführenden Ausschuss

Änderungsantrag der Abgeordneten Joachim Wahnschaffe, Kathrin Sonnenholzner, Christa Steiger u. a. SPD
zum Gesetzentwurf der Staatsregierung zur Änderung des Bayerischen Krankenhausgesetzes
(Drs. 15/3794)
Drs. 15/4877

, Drs. 15/5510 (A) [X]

	Abstimmung: Ablehnung


	Dr. Thomas Zimmermann (CSU)
	Joachim Wahnschaffe (SPD)
	Renate Ackermann (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)
	Staatsministerin Christa Stewens
	Zwischenfrage Joachim Wahnschaffe (SPD)
	Staatsministerin Christa Stewens
	Zwischenfrage Kathrin Sonnenholzner (SPD)
	Staatsministerin Christa Stewens
	Abstimmung: Zustimmung in geänderter Fassung
	Schlussabstimmung: Zustimmung

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TOP 13

Antragsliste
Abstimmung über Anträge etc., die gemäß § 63 Abs. 6 der Geschäftsordnung nicht einzeln beraten werden (siehe Anlage)

	Abstimmung (ausgenommen Nr. 19)

					Mittagspause bis 12.45 Uhr

TOP 6 - 10

Gemeinsamer Aufruf

der Tagesordnungspunkte 6 bis 10 und Plenar-Dringlichkeitsantrag Drs. 15/5551 (Nr. 5)

TOP 6

Zweite Lesung zum Gesetzentwurf der Abgeordneten Franz Maget, Karin Radermacher, Wolfgang Vogel u. a. und Fraktion SPD
zur Änderung des Bayerischen Hochschulgesetzes
Drs. 15/3325

, Drs. 15/5514 (A)

	Abstimmung: Ablehnung

TOP 7

Zweite Lesung zum Gesetzentwurf der Staatsregierung
eines Bayerischen Hochschulgesetzes (BayHSchG)
Drs. 15/4396

, Drs. 15/5518 (G) [X]

Änderungsantrag der Abgeordneten Dr. Ludwig Spaenle, Prof. Dr. Hans Gerhard Stockinger u. a. CSU
zum Gesetzentwurf der Staatsregierung für ein Bayerisches Hochschulgesetz
(Drs. 15/4396)
Drs. 15/4600

, Drs. 15/5518

	Erledigt erklärt im federführenden Ausschuss

Änderungsantrag der Abgeordneten Margarete Bause, Dr. Sepp Dürr, Maria Scharfenberg u. a. und Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
zum Gesetzentwurf der Staatsregierung eines Bayerischen Hochschulgesetzes (BayHSchG)
Drs. 15/4396
Drs. 15/5472

, Drs. 15/5518

	Abstimmung: Ablehnung


	Abstimmung: Zustimmung in geänderter Fassung
	Namentliche Schlussabstimmung

TOP 8

Zweite Lesung zum Gesetzentwurf der Staatsregierung
über die Rechtsverhältnisse der Hochschullehrer und Hochschullehrerinnen sowie des weiteren wissenschaftlichen und künstlerischen Personals an den Hochschulen (Bayerisches Hochschulpersonalgesetz - BayHSchPG)
Drs. 15/4397

, Drs. 15/5515 (G)

	Abstimmung: Zustimmung in geänderter Fassung
	Schlussabstimmung: Zustimmung

TOP 9

Zweite Lesung zum Gesetzentwurf der Staatsregierung
über die Universitätsklinika des Freistaates Bayern (Bayerisches Universitätsklinikagesetz - BayUniKlinG)
Drs. 15/4398

, Drs. 15/5516 (G)

	Abstimmung: Zustimmung in geänderter Fassung
	Schlussabstimmung: Zustimmung

TOP 10

Zweite Lesung zum Gesetzentwurf der Staatsregierung
zur Anpassung von Landesgesetzen an die Modernisierung des bayerischen Hochschulrechts (Bayerisches Hochschulrechtsanpassungsgesetz -BayHSchRAnpG)
Drs. 15/4399

, Drs. 15/5517 (G)

	Abstimmung: Zustimmung in geänderter Fassung
	Schlussabstimmung: Zustimmung

Dringlichkeitsantrag der Abgeordneten Joachim Herrmann, Renate Dodell, Dr. Ludwig Spaenle u. a. und Fraktion CSU
Entschließung zu den Entwürfen
eines Bayerischen Hochschulgesetzes (BayHSchG),
eines Gesetzes über die Rechtsverhältnisse der Hochschullehrer und Hochschullehrerinnen sowie des weiteren wissenschaftlichen und künstlerischen Personals an den Hochschulen (Bayerisches Hochschulpersonalgesetz - BayHSchPG)
und zum Hochschulauswahlverfahren
Drs. 15/5551

	Abstimmung: Zustimmung in geänderter Fassung


	Staatsminister Dr. Thomas Goppel
	Adelheid Rupp (SPD)
	Dr. Ludwig Spaenle (CSU)
	Ulrike Gote (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)
	Wolfgang Vogel (SPD)
	Prof. Dr. Hans Gerhard Stockinger (CSU)
	Christine Stahl (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)
	Dr. Christoph Rabenstein (SPD)
	Dr. Thomas Zimmermann (CSU)
	Thomas Mütze (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)
	Ludwig Wörner (SPD)
	Walter Nadler (CSU)
	Joachim Wahnschaffe (SPD)
	Ernst Weidenbusch (CSU)
	Adelheid Rupp (SPD)
	Staatsminister Dr. Thomas Goppel

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TOP 11

Zweite Lesung zum Gesetzentwurf der Staatsregierung
zur Änderung des Gesetzes über Zuständigkeiten und den Vollzug von Rechtsvorschriften im Bereich der Land- und Forstwirtschaft
Drs. 15/4589

, Drs. 15/5521 (E) [X]

	Abstimmung: Zustimmung
	Schlussabstimmung: Zustimmung

		TOP 12			Beratung der zum Plenum eingereichten Dringlichkeitsanträge Aufruf der zum Plenum eingereichten Dringlichkeitsanträge Weitere Dokumente:

TOP 20 - 24

Gemeinsamer Aufruf

der Tagesordnungspunkte 20 bis 24

TOP 20

Antrag der Abgeordneten Margarete Bause, Dr. Sepp Dürr, Ulrike Gote u. a. und Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Flüchtling in Bayern - Für eine Politik der Würde
Antrag 1: Bleiberechtsregelung für langjährige Asylsuchende und Geduldete
Drs. 15/4872

, Drs. 15/5492 (A)

	Abstimmung: Ablehnung

TOP 21

Antrag der Abgeordneten Margarete Bause, Dr. Sepp Dürr, Ulrike Gote u. a. und Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Flüchtling in Bayern - Für eine Politik der Würde
Antrag 2: Keine Rückführung von Flüchtlingen in den Irak und nach Afghanistan
Drs. 15/4873

, Drs. 15/5493 (A)

	Abstimmung: Ablehnung

TOP 22

Antrag der Abgeordneten Margarete Bause, Dr. Sepp Dürr, Ulrike Gote u. a. und Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Flüchtling in Bayern - Für eine Politik der Würde
Antrag 3: Keine Zwangsrückführungen in das Kosovo
Drs. 15/4874

, Drs. 15/5494 (A)

	Abstimmung: Ablehnung

TOP 23

Antrag der Abgeordneten Margarete Bause, Dr. Sepp Dürr, Ulrike Gote u. a. und Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Flüchtling in Bayern - Für eine Politik der Würde
Antrag 4: Sofortiger Abschiebestopp für Flüchtlinge aus Togo
Drs. 15/4875

, Drs. 15/5495 (A)

	Abstimmung: Ablehnung

TOP 24

Antrag der Abgeordneten Margarete Bause, Dr. Sepp Dürr, Ulrike Gote u. a. und Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Flüchtling in Bayern - Für eine Politik der Würde
Antrag 5: Sofortiger Abschiebestopp für Altfälle in Bayern
Drs. 15/4930

, Drs. 15/5496 (A)

	Abstimmung: Ablehnung


	Maria Scharfenberg (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)
	Renate Ackermann (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)
	Florian Ritter (SPD)
	Alexander König (CSU)
	Staatsminister Dr. Günther Beckstein

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TOP 14

Erste Lesungen

Gesetzentwurf der Staatsregierung
zur Änderung des Bayerischen Verwaltungszustellungs- und Vollstreckungsgesetzes
Drs. 15/5474

	Überweisung in den Ausschuss für Verfassungs-, Rechts- und Parlamentsfragen

Gesetzentwurf der Staatsregierung

Viertes Gesetz zur Aufhebung von Rechtsvorschriften (4. Aufhebungsgesetz - 4. AufhG)
Drs. 15/5477

	Robert Kiesel (CSU)
	Christa Naaß (SPD)
	Christine Stahl (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)
	Überweisung in den Ausschuss für Verfassungs-, Rechts- und Parlamentsfragen

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Gesetzentwurf der Abgeordneten Margarete Bause, Dr. Sepp Dürr, Maria Scharfenberg u. a. und Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

zur Änderung des Landeswahlgesetzes
Drs. 15/5296

	Christine Kamm (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)
	Ernst Weidenbusch (CSU)
	Helga Schmitt-Bussinger (SPD)
	Zwischenfrage Ernst Weidenbusch (CSU)
	Helga Schmitt-Bussinger (SPD)
	Staatsminister Dr. Günther Beckstein
	Überweisung in den Ausschuss für Verfassungs-, Rechts- und Parlamentsfragen

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Gesetzentwurf der Staatsregierung

zur Änderung des Landeswahlgesetzes und des Bezirkswahlgesetzes
Drs. 15/5473

	Christa Naaß (SPD)
	Josef Zellmeier (CSU)
	Christine Kamm (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)
	Überweisung in den Ausschuss für Verfassungs-, Rechts- und Parlamentsfragen

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TOP 19

Antrag der Abgeordneten Margarete Bause, Dr. Sepp Dürr, Ulrike Gote u. a. und Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Bericht über die Evaluation des achtjährigen Gymnasiums
Drs. 15/4616

, Drs. 15/5413 (E)

	Abstimmung: Zustimmung

					Sitzungsende