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60. Plenarsitzung des Bayerischen Landtags am 01.02.2006


							Eröffnung
			TOP 11				Mündliche Anfragen (90 Minuten)
							Außerhalb der Tagesordnung gebe ich gemäß § 26 Abs. 2 der Geschäftsordnung noch folgende...
			TOP 1				Aktuelle Stunde auf Vorschlag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN:: "Verbraucherschutz geht vor...
			TOP 9				Antrag Verbot des Schnabelkürzens bei Mastputen
			TOP 10				Antrag Gewährung einer Winterdienstpauschale
			TOP 4				Fortsetzung Erste Lesungen
			TOP 7				Antrag Erweiterung des Untersuchungsauftrags des Untersuchungsausschusses gemäß Drs....
			TOP 4				Fortsetzung Erste Lesungen
			TOP 6				Antragsliste Abstimmung über Anträge etc., die gemäß § 63 Abs. 6 der Geschäftsordnung nicht...
			TOP 12				Beratung der zum Plenum eingereichten Dringlichkeitsanträge Aufruf der zum Plenum eingereichten Dringlichkeitsanträge
			TOP 5				Zweite Lesung zum Gesetzentwurf zur Änderung des Parlamentarischen Kontrollgremium-Gesetzes
			TOP 8				Antrag Sicherung gentechnikfreien Saatgutes
							Sitzungsende

Eröffnung

	Vizepräsidentin Barbara Stamm (CSU)

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		TOP 11			Mündliche Anfragen (90 Minuten) Weitere Dokumente:

					Außerhalb der Tagesordnung gebe ich gemäß § 26 Abs. 2 der Geschäftsordnung noch folgende Ausschussumbesetzungen der CSU-Fraktion bekannt: Neues Mitglied im Ausschuss für Staatshaushalt und Finanzfragen wird anstelle von Herrn Staatssekretär Dr. Otmar Bernhard Frau Kollegin Monika Hohlmeier. Anstelle von Herrn Bernd Sibler wird Herr Kollege Hans Rambold neues Mitglied im Ausschuss für Bildung, Jugend und Sport. Außerdem wird Frau Kollegin Ulrike Scharf-Gerlspeck anstelle von Frau An-nemarie Biechl neues Mitglied im Ausschuss für Sozial, Gesundheits- und Familienpolitik.

TOP 1

Aktuelle Stunde

auf Vorschlag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN:: "Verbraucherschutz geht vor - keine Gentechnik auf unseren Feldern

	Ruth Paulig (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)
	Dr. Marcel Huber (CSU)
	Herbert Müller (SPD)
	Staatsminister Josef Miller
	Kathrin Sonnenholzner (SPD)
	Dr. Otto Hünnerkopf (CSU)
	Ludwig Wörner (SPD)
	Helmut Brunner (CSU)
	Heidi Lück (SPD)
	Sepp Ranner (CSU)
	Staatssekretär Dr. Otmar Bernhard

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TOP 9

Antrag der Abgeordneten Susann Biedefeld u. a. SPD
Verbot des Schnabelkürzens bei Mastputen
Drs. 15/3839

, Drs. 15/4327 (A)

	Absetzung

TOP 10

Antrag der Abgeordneten Gudrun Peters, Dr. Hildegard Kronawitter, Dr. Thomas Beyer u. a. SPD
Gewährung einer Winterdienstpauschale
Drs. 15/4185

, Drs. 15/4427 (A)

	Absetzung

TOP 4

Fortsetzung
Erste Lesungen

Gemeinsamer Aufruf TOP

der Tagesordnungspunkte 4.a) und 4.b)

Gesetzentwurf der Abgeordneten Franz Maget, Franz Schindler, Prof. Dr. Peter Paul Gantzer u. a. und Fraktion SPD
zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Freistaates Bayern und zur Änderung weiterer Vorschriften (Bayerisches Informationsfreiheitsgesetz - BayIFG)
Drs. 15/4586

	Überweisung in den Ausschuss für Verfassungs-, Rechts- und Parlamentsfragen

Gesetzentwurf der Abgeordneten Margarete Bause, Dr. Sepp Dürr, Ulrike Gote u. a. und Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
zur Gewährleistung des freien Zugangs zu amtlichen Informationen im Freistaat Bayern (Bayerisches Informationsfreiheitsgesetz - BayIFG)
Drs. 15/4587

	Überweisung in den Ausschuss für Verfassungs-, Rechts- und Parlamentsfragen


	Florian Ritter (SPD)
	Christine Stahl (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)
	Alexander König (CSU)
	Christine Stahl (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)
	Florian Ritter (SPD)

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TOP 7

Antrag der Abgeordneten Franz Maget, Karin Radermacher, Hans-Ulrich Pfaffmann u. a. und Fraktion SPD,
der Abgeordneten Margarete Bause, Dr. Sepp Dürr, Ulrike Gote u. a. und Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Erweiterung des Untersuchungsauftrags des Untersuchungsausschusses gemäß Drs. 15/2432
Drs. 15/4627

	Karin Radermacher (SPD)
	Margarete Bause (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)
	Alexander König (CSU)
	Abstimmung: Zustimmung

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TOP 4

Fortsetzung
Erste Lesungen

Gesetzentwurf der Staatsregierung

zur Änderung des Feiertagsgesetzes und der Bedürfnisgewerbeverordnung
Drs. 15/4588

	Staatssekretär Georg Schmid
	Dr. Hildegard Kronawitter (SPD)
	Klaus Dieter Breitschwert (CSU)
	Dr. Martin Runge (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)
	Konrad Kobler (CSU)
	Dr. Hildegard Kronawitter (SPD)
	Überweisung in den Ausschuss für Wirtschaft, Infrastruktur, Verkehr und Technologie

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Gesetzentwurf der Staatsregierung

zur Änderung des Bayerischen Bodenschutzgesetzes und des Bayerischen Abfallwirtschaftsgesetzes
Drs. 15/4598

	Staatssekretär Dr. Otmar Bernhard
	Ludwig Wörner (SPD)
	Helmut Guckert (CSU)
	Ruth Paulig (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)
	Überweisung in den Ausschuss für Umwelt und Verbraucherschutz

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TOP 6

Antragsliste
Abstimmung über Anträge etc., die gemäß § 63 Abs. 6 der Geschäftsordnung nicht einzeln beraten werden (siehe Anlage)

	Abstimmung

		TOP 12			Beratung der zum Plenum eingereichten Dringlichkeitsanträge Aufruf der zum Plenum eingereichten Dringlichkeitsanträge Weitere Dokumente:

TOP 5

Zweite Lesung zum Gesetzentwurf der Abgeordneten Margarete Bause, Dr. Sepp Dürr, Ulrike Gote u. a. und Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

zur Änderung des Parlamentarischen Kontrollgremium-Gesetzes
Drs. 15/1073

, Drs. 15/4620 (A)

	Christine Stahl (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)
	Thomas Obermeier (CSU)
	Stefan Schuster (SPD)
	Herbert Ettengruber (CSU)
	Staatsminister Dr. Günther Beckstein
	Christine Stahl (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)
	Herbert Ettengruber (CSU)
	Staatsminister Dr. Günther Beckstein
	Abstimmung: Ablehnung

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TOP 8

Antrag der Abgeordneten Margarete Bause, Dr. Sepp Dürr, Ulrike Gote u. a. und Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Sicherung gentechnikfreien Saatgutes
Drs. 15/3756

, Drs. 15/4322 (A)

	Ruth Paulig (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)
	Sepp Ranner (CSU)
	Kathrin Sonnenholzner (SPD)
	Abstimmung: Ablehnung

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					Sitzungsende