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56. Plenarsitzung des Bayerischen Landtags am 13.12.2005

 
 
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       Eröffnung
 
       
Sitzungsleitung

Landtagspräsident Alois Glück (CSU)

 
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  TOP 1    Erste Lesungen
 
       
       Gemeinsamer Aufruf TOP
der Tagesordnungspunkte a) bis d)
 
       
  a)    Gesetzentwurf der Staatsregierung
eines Bayerischen Hochschulgesetzes (BayHSchG)
Drs. 15/4396 pdf-Format
 
       
Überweisung

Überweisung in den Ausschuss für Hochschule, Forschung und Kultur 

 
       
  b)    Gesetzentwurf der Staatsregierung
über die Rechtsverhältnisse der Hochschullehrer und Hochschullehrerinnen sowie des weiteren wissenschaftlichen und künstlerischen Personals an den Hochschulen (Bayerisches Hochschulpersonalgesetz - BayHSchPG)
Drs. 15/4397 pdf-Format
 
       
Überweisung

Überweisung in den Ausschuss für Hochschule, Forschung und Kultur 

 
       
  c)    Gesetzentwurf der Staatsregierung
über die Universitätsklinika des Freistaates Bayern (Bayerisches Universitätsklinikagesetz - BayUniKlinG)
Drs. 15/4398 pdf-Format
 
       
Überweisung

Überweisung in den Ausschuss für Hochschule, Forschung und Kultur 

 
       
  d)    Gesetzentwurf der Staatsregierung
zur Anpassung von Landesgesetzen an die Modernisierung des bayerischen Hochschulrechts (Bayerisches Hochschulrechtsanpassungsgesetz - BayHSchRAnpG)
Drs. 15/4399 pdf-Format
 
       
Überweisung

Überweisung in den Ausschuss für Hochschule, Forschung und Kultur 

 
       
 
Redner

Staatsminister Dr. Thomas Goppel 

Redner

Adelheid Rupp (SPD) 

Redner

Dr. Ludwig Spaenle (CSU) 

Redner

Ulrike Gote (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) 

Redner

Staatsminister Dr. Thomas Goppel 

 
 Downloads zu diesem TOP
       
  e)    Gesetzentwurf der Abgeordneten Monica Lochner-Fischer, Johanna Werner-Muggendorfer, Christa Naaß u. a. SPD
zur Änderung des Bayerischen Gleichstellungsgesetzes
Drs. 15/4395 pdf-Format
 
       
Redner

Monica Lochner-Fischer (SPD) 

Redner

Petra Guttenberger (CSU) 

Redner

Simone Tolle (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) 

Redner

Staatsministerin Christa Stewens 

Redner

Monica Lochner-Fischer (SPD) 

Überweisung

Überweisung in den Ausschuss für Fragen des öffentlichen Dienstes 

 
 Downloads zu diesem TOP
       
  f)    Gesetzentwurf der Abgeordneten Franz Maget, Herbert Müller, Susann Biedefeld u. a. und Fraktion SPD
zur Information der Verbraucherinnen und Verbraucher im Lebensmittelverkehr in Bayern (Bayerisches Verbraucherinformationsgesetz)
Drs. 15/4400 pdf-Format
 
       
Redner

Herbert Müller (SPD) 

Redner

Dr. Marcel Huber (CSU) 

Redner

Barbara Rütting (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) 

Redner

Staatsminister Dr. Werner Schnappauf 

Überweisung

Überweisung in den Ausschuss für Umwelt und Verbraucherschutz 

 
 Downloads zu diesem TOP
       
  g)    Gesetzentwurf der Staatsregierung
Zweites Gesetz zur Änderung der Bayerischen Bauordnung
Drs. 15/4401 pdf-Format
 
       
Redner

Staatssekretär Georg Schmid 

Redner

Dr. Hildegard Kronawitter (SPD) 

Redner

Christine Kamm (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) 

Redner

Eberhard Rotter (CSU) 

Überweisung

Überweisung in den Ausschuss für Wirtschaft, Infrastruktur, Verkehr und Technologie 

 
 Downloads zu diesem TOP
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       Außerhalb der Tagesordnung
Wahl eines Mitglieds und eines stellvertretenden Mitglieds des Parlamentarischen Kontrollgremiums
 
       
       Ergebnis:
Als Mitglied des Parlamentarischen Kontrollgremiums wurde
Frau Christine Kamm und
als stellvertretendes Mitglied des Parlamentarischen Kontrollgremiums wurde
Frau Christine Stahl
gewählt.
 
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  TOP 2     Zweite Lesung zum Gesetzentwurf der Staatsregierung
über Fragen der kommunalen Gliederung des Staatsgebiets, zur Änderung von Vorschriften über kommunale Namen und zur Aufhebung kommunalrechtlicher Vorschriften
Drs. 15/3946 pdf-Format, Drs. 15/4442 (E) [X] pdf-Format
 
       
       Änderungsantrag der Abgeordneten Dr. Jakob Kreidl, Herbert Ettengruber, Joachim Haedke u. a. CSU
zum Gesetzentwurf der Staatsregierung über Fragen der kommunalen Gliederung des Staatsgebiets, zur Änderung von Vorschriften über kommunale Namen und zur Aufhebung kommunalrechtlicher Vorschriften
(Drs. 15/3946)
Drs. 15/4292 pdf-Format, Drs. 15/4442 (E) [X] pdf-Format
 
       
Abstimmung

Abstimmung: Erledigt-Erklärung 

 
       
 
Abstimmung

Abstimmung: Zustimmung 

Abstimmung

Schlussabstimmung: Zustimmung 

 
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  TOP 3     Zweite Lesung zum Gesetzentwurf der Staatsregierung
zur Änderung des Bayerischen Schlichtungsgesetzes und des Gesetzes zur Ausführung des Gerichtsverfassungsgesetzes und von Verfahrensgesetzen des Bundes
Drs. 15/3993 pdf-Format, Drs. 15/4391 (E) pdf-Format
 
       
Abstimmung

Abstimmung: Zustimmung 

Abstimmung

Schlussabstimmung: Zustimmung 

 
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