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18.06.2024

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23. Plenarsitzung des Bayerischen Landtags am 18.06.2024


		Eröffnung 14:00 Uhr
	TOP 1	Aktuelle Stunde auf Vorschlag der Fraktion FREIE WÄHLER zum Thema:
Gemeinsamer Aufruf der Tagesordnungspunkte 2 und 3
	TOP 2	Wahl einer Vizepräsidentin oder eines Vizepräsidenten des Bayerischen Landtags
	TOP 3	Wahl einer Schriftführerin oder eines Schriftführers des Bayerischen Landtags
	TOP 4	Abstimmung über Dringlichkeitsanträge aus der Plenarsitzung am...
	TOP 5	Antragsliste Abstimmung über Anträge, die gemäß § 59 Abs. 7 der Geschäftsordnung nicht...
	TOP 6	Antrag Deutsche Umwelthilfe in die Schranken weisen! Zweifelhafte Klage- und...
	TOP 7	Antrag Bürger vor Zahlungen des Rundfunkbeitrags schützen: Meldebehörden zur...
	TOP 8	Dringlichkeitsantrag Man spricht Deutsch: Gendersprache verbieten
	TOP 9	Antrag Schaffung eines Bayerischen Verwaltungsgerichtes für den Bezirk Niederbayern...
	TOP 10	Dringlichkeitsantrag Verfassung schützen - Demokratie verteidigen: Bayerns Reaktion auf die...
	TOP 11	Antrag Für ein NSU-Dokumentationszentrum in Nürnberg
		Sitzungsende

					Eröffnung 14:00 Uhr

		TOP 1			Aktuelle Stunde auf Vorschlag der Fraktion FREIE WÄHLER zum Thema:

Gemeinsamer Aufruf
der Tagesordnungspunkte 2 und 3

		TOP 2			Wahl einer Vizepräsidentin oder eines Vizepräsidenten des Bayerischen Landtags

		TOP 3			Wahl einer Schriftführerin oder eines Schriftführers des Bayerischen Landtags

TOP 4

Abstimmung
über Dringlichkeitsanträge aus der Plenarsitzung am 13.06.2024
Dringlichkeitsantrag der CSU-Fraktion Drs. 19/2434 und Dringlichkeitsantrag der Fraktion
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Drs. 19/2465

Dringlichkeitsantrag der Abgeordneten Klaus Holetschek, Michael Hofmann, Prof. Dr. Winfried Bausback u. a. und Fraktion CSU
Worte und Gesten reichen nicht! Bund muss Bevölkerungsschutz wieder finanziell aufbessern!
Drs. 19/2434

	Abstimmung

Dringlichkeitsantrag der Abgeordneten Katharina Schulze, Johannes Becher, Florian Siekmann u. a. und Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Bayerischen Katastrophenschutz zukunftsfähig aufstellen - echte Wertschätzung für alle Helferinnen und Helfer
Drs. 19/2465

	Abstimmung


	Die Aussprache hierzu hat bereits in der Sitzung am 13. Juni 2024 stattgefunden

TOP 5

Antragsliste
Abstimmung über Anträge, die gemäß § 59 Abs. 7 der Geschäftsordnung nicht einzeln beraten werden

	Abstimmung

TOP 6

Antrag der Abgeordneten Prof. Dr. Ingo Hahn, Dieter Arnold, Harald Meußgeier u. a. und Fraktion AfD
Deutsche Umwelthilfe in die Schranken weisen! Zweifelhafte Klage- und Abmahnpraxis beenden!
Drs. 19/549

, Drs. 19/2050 (A)

	Abstimmung

TOP 7

Antrag der Abgeordneten Ferdinand Mang, Benjamin Nolte, Ulrich Singer u. a. und Fraktion AfD
Bürger vor Zahlungen des Rundfunkbeitrags schützen: Meldebehörden zur Aufklärung über Möglichkeiten zur Vermeidung der Beitragspflicht anhalten
Drs. 19/743

, Drs. 19/1986 (A)

	Abstimmung

TOP 8

Dringlichkeitsantrag der Abgeordneten Katrin Ebner-Steiner, Christoph Maier, Martin Böhm u. a. und Fraktion AfD
Man spricht Deutsch: Gendersprache verbieten
Drs. 19/660

, Drs. 19/2147 (A)

	Abstimmung

TOP 9

Antrag der Abgeordneten Rene Dierkes, Christoph Maier, Katrin Ebner-Steiner AfD
Schaffung eines Bayerischen Verwaltungsgerichtes für den Bezirk Niederbayern in Plattling
Drs. 19/795

, Drs. 19/2151 (A)

	Abstimmung

TOP 10

Dringlichkeitsantrag der Abgeordneten Florian von Brunn, Anna Rasehorn, Markus Rinderspacher u. a. und Fraktion SPD
Verfassung schützen - Demokratie verteidigen: Bayerns Reaktion auf die aktuellen rechtsextremen Entwicklungen
Drs. 19/773

, Drs. 19/2149 (A)

	Abstimmung

TOP 11

Antrag der Abgeordneten Katharina Schulze, Johannes Becher, Cemal Bozoglu u. a. und Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Für ein NSU-Dokumentationszentrum in Nürnberg
Drs. 19/674

, Drs. 19/2277 (A)

	Abstimmung

					Sitzungsende