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Sitzungsablauf für die 44. Plenarsitzung des Bayerischen Landtags am

Eröffnung 9:00 Uhr

TOP 1

Aktuelle Stunde auf Vorschlag der CSU-Fraktion zum Thema: "Ja zum Mindestlohn - Nein zu Bürokratie!"

TOP 2

Regierungserklärung der Staatsministerin für Wirtschaft und Medien, Energie und Technologie zum Thema "BAYERN DIGITAL"

TOP 3

Erste Lesung zum Gesetzentwurf zur Änderung des Bayerischen Gesetzes über das Erziehungs- und Unterrichtswesen

TOP 6

Zweite Lesung zum Gesetzentwurf zur Änderung des Bayerischen Statistikgesetzes und anderer Rechtsvorschriften

TOP 7

Antragsliste Abstimmung über eine Verfassungsstreitigkeit und Anträge, die gemäß § 59 Abs. 7 der Geschäftsordnung nicht einzeln beraten werden

Mittagspause bis 13:30 Uhr

TOP 8

Beratung der zum Plenum eingereichten Dringlichkeitsanträge

Gemeinsame Beratung der Tagesordnungspunkte 11 und 12

TOP 11

Antrag Kirchweih- und Volksfestkultur in Bayern bewahren

TOP 12

Antrag Bayerische Volksfeste bewahren!

Gemeinsame Beratung der Tagesordnungspunkte 9 und 10

TOP 9

Antrag Länderfinanzausgleich reformieren - Belastung Bayerns senken - Klage zurückziehen

TOP 10

Antrag Neuregelung des Länderfinanzausgleichs

TOP 13

Antrag Energiekonzept im Alpenverbund

Sitzungsende 17:32 Uhr

Dokumente:

Letzte Aktualisierung: 01.05.2024 07:28:44