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Sitzungsablauf für die 81. Plenarsitzung des Bayerischen Landtags am

Eröffnung 14:00 Uhr

TOP 1

Aktuelle Stunde auf Vorschlag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zum Thema:

TOP 2

Antragsliste Abstimmung über Anträge, die gemäß § 59 Abs. 7 der Geschäftsordnung nicht einzeln beraten werden

TOP 3a)

Erste Lesung zum Gesetzentwurf Bayerisches Gesetz zum Schutz von Grundrechten beim Vollzug der Abschiebungshaft (BayAHaftVollzG)

TOP 3b

Erste Lesung zum Gesetzentwurf zur Änderung des Gesetzes zur Ausführung der Sozialgesetze

TOP 3c)

Erste Lesung zum Gesetzentwurf zur Änderung der Gemeindeordnung und weiterer Rechtsvorschriften

Abstimmung Antrag auf Begründung und Aussprache zu TOP 4+5

TOP 4

Wahl einer Vizepräsidentin oder eines Vizepräsidenten des Bayerischen Landtags

TOP 5

Wahl einer Schriftführerin oder eines Schriftführers des Bayerischen Landtags

TOP 6

Antrag Kosten für unbegleitete minderjährige Ausländer endlich gegenüber dem Bund einfordern und abrechnen!

TOP 7

Dringlichkeitsantrag Verwaltungsrevolution 4.0 für Bayern: Digital, schlank, bürgerfreundlich

TOP 8

Antrag Tragende Schafe und Ziegen dürfen nicht geschlachtet werden - Erweiterung des bestehenden Abgabeverbotes um diese Tierarten

TOP 9

Antrag Finanzielle Bildung an allen Schulen stärken

TOP 10

Antrag Steuerliche Förderung Wohnungsbau III: Baukasten als Bauturbo - steuerliche Erleichterungen für mehr Wohnungen

Gemeinsamer Aufruf der Tagesordnungspunkte 11 bis 13

TOP 11

Antrag Prävention und Therapie durch Ernährung II: Reform der Berufsgesetze für Ernährungstherapie

TOP 12

Antrag Prävention und Therapie durch Ernährung III: Konzept für eine Teilakademisierung vorlegen

TOP 13

Antrag Prävention und Therapie durch Ernährung IV: Mehr Ernährungstherapie auf Rezept

TOP 14

Antrag Ernährungsleitlinien nach US-Vorbild: Zucker und hochverarbeitete Produkte reduzieren, protein- und nährstoffdichte Kost stärken - sowie verbindliche Kantinenstandards für staatliche Einrichtungen

Gemeinsamer Aufruf der Tagesordnungspunkte 15 bis 21

TOP 15

Antrag Rückkehr zu Humanität und Ordnung I: Subsidiäre Schutzgewährung in der EU neu denken!

TOP 16

Antrag Rückkehr zu Humanität und Ordnung II: Wirkung der Bezahlkarte sichern - Umgehungsversuche sanktionieren!

TOP 17

Antrag Rückkehr zu Humanität und Ordnung III: Leistungsrechtliche Konsequenzen für Ausreisepflichtige massiv ausweiten!

TOP 18

Antrag Rückkehr zu Humanität und Ordnung IV: Fallgruppen des dauerhaften Ausreisearrestes erweitern!

TOP 19

Antrag Rückkehr zu Humanität und Ordnung V: Sanktionsmöglichkeiten bei ungeklärter Identität verschärfen!

TOP 20

Antrag Rückkehr zu Humanität und Ordnung VI: Reform des Staatsangehörigkeitsrechts vorantreiben!

TOP 21

Antrag Rückkehr zu Humanität und Ordnung VII: "Extremismuscheck" für Fördermittelempfänger im Migrations- und Asylbereich

TOP 22

Antrag Tierwohl braucht verlässliche Landwirtschaftspolitik - keine Streichung des Bundesprogramms zum Umbau der Tierhaltung

Sitzungsende

Dokumente:

Tagesordnung zur 81. Sitzung des Bayerischen Landtags

Anfragen zum Plenum

Letzte Aktualisierung: 06.06.2026 12:27:53