Nächste Plenarsitzung:
09.04.2025
 
  
 
 
 
 
 
 
 
 
48. Plenarsitzung des Bayerischen Landtags am 09.04.2025

 
   
  Trennlinie
   
 
Zum nächsten Tagesordnungspunkt
       Eröffnung
13:00 Uhr
 
Zum Seitenanfang
   
  Trennlinie
   
 
Zum nächsten Tagesordnungspunkt
  TOP 1a)     Erste Lesung zum Gesetzentwurf der Staatsregierung
zur Änderung des Gesetzes zur Ausführung der Verwaltungsgerichtsordnung
Drs. 19/6138 pdf-Format
 
       
Überweisung

Überweisung in den Ausschuss für Verfassung, Recht, Parlamentsfragen und Integration 

 
Zum Seitenanfang
   
  Trennlinie
   
 
Zum nächsten Tagesordnungspunkt
  TOP 1b)     Erste Lesung zum Gesetzentwurf der Staatsregierung
zur Änderung des Bayerischen Feuerwehrgesetzes und der Bayerischen Bauordnung
Drs. 19/6139 pdf-Format
 
       
Überweisung

Überweisung in den Ausschuss für Kommunale Fragen, Innere Sicherheit und Sport 

 
Zum Seitenanfang
   
  Trennlinie
   
 
Zum nächsten Tagesordnungspunkt
  TOP 2    Antragsliste
Abstimmung über Europaangelegenheiten und Anträge, die gemäß § 59 Abs. 7 der Geschäftsordnung nicht einzeln beraten werden
 
       
Abstimmung

Abstimmung 

 
Zum Seitenanfang
   
  Trennlinie
   
 
Zum nächsten Tagesordnungspunkt
  TOP 3    Wahl
einer Vizepräsidentin oder eines Vizepräsidenten des Bayerischen Landtags
 
       
Wahl

Wahl 

 
Zum Seitenanfang
   
  Trennlinie
   
 
Zum nächsten Tagesordnungspunkt
  TOP 4    Wahl
einer Schriftführerin oder eines Schriftführers des Bayerischen Landtags
 
       
Wahl

Wahl 

 
Zum Seitenanfang
   
  Trennlinie
   
 
Zum nächsten Tagesordnungspunkt
       Gemeinsamer Aufruf
der Tagesordnungspunkte 5 und 6
 
       
  TOP 5     Zweite Lesung zum Gesetzentwurf der Staatsregierung
zur Änderung des Bayerischen Finanzausgleichsgesetzes und der Bayerischen Durchführungsverordnung Finanzausgleichsgesetz
(Finanzausgleichsänderungsgesetz 2025)
Drs. 19/4007 pdf-Format, Drs. 19/6188 (G) [X] pdf-Format
 
       
       Änderungsantrag der Abgeordneten Katharina Schulze, Johannes Becher, Andreas Birzele u. a. und Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
zum Gesetzentwurf der Staatsregierung zur Änderung des Bayerischen Finanzausgleichsgesetzes und der Bayerischen Durchführungsverordnung Finanzausgleichsgesetz (Finanzausgleichsänderungsgesetz 2025)
(Drs. 19/4007)
Drs. 19/5634 pdf-Format, Drs. 19/6188 (A) [X] pdf-Format
 
       
Abstimmung

Abstimmung 

 
       
       Änderungsantrag der Abgeordneten Katharina Schulze, Johannes Becher, Andreas Birzele u. a. und Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
zum Gesetzentwurf der Staatsregierung zur Änderung des Bayerischen Finanzausgleichsgesetzes und der Bayerischen Durchführungsverordnung Finanzausgleichsgesetz (Finanzausgleichsänderungsgesetz 2025)
(Drs. 19/4007)
Drs. 19/5635 pdf-Format, Drs. 19/6188 (A) [X] pdf-Format
 
       
Abstimmung

Abstimmung 

 
       
 
Abstimmung

Abstimmung 

Abstimmung

Schlussabstimmung 

 
       
  TOP 6     Zweite Lesung zum Gesetzentwurf der Staatsregierung
zur Änderung des Haushaltsgesetzes 2024/2025
(Nachtragshaushaltsgesetz 2025 - NHG 2025)
Drs. 19/4008 pdf-Format, Drs. 19/6189 (G) [X] pdf-Format, Anlage 2 zur Tagesordnung pdf-Format
 
       
       Abstimmung
über Einzelplan 02 für den Geschäftsbereich des Ministerpräsidenten und der Staatskanzlei
 
       
Abstimmung

Abstimmung 

Beschlussfassung

Beschlussfassung 

 
       
       Abstimmung
über Einzelplan 03 für den Geschäftsbereich des Bayerischen Staatsministeriums des Innern, für Sport und Integration
 
       
Abstimmung

Abstimmung 

Beschlussfassung

Beschlussfassung 

 
       
       Abstimmung
über Einzelplan 04 für den Geschäftsbereich des Bayerischen Staatsministeriums der Justiz
 
       
Abstimmung

Abstimmung 

Beschlussfassung

Beschlussfassung 

 
       
       Abstimmung
über Einzelplan 05 für den Geschäftsbereich des Bayerischen Staatsministeriums für Unterricht und Kultus
 
       
Abstimmung

Abstimmung 

Beschlussfassung

Beschlussfassung 

 
       
       Abstimmung
über Einzelplan 06 für den Geschäftsbereich des Bayerischen Staatsministeriums der Finanzen und für Heimat
 
       
Abstimmung

Abstimmung 

Beschlussfassung

Beschlussfassung 

 
       
       Abstimmung
über Einzelplan 07 für den Geschäftsbereich des Bayerischen Staatsministeriums für Wirtschaft, Landesentwicklung und Energie
 
       
Abstimmung

Abstimmung 

Beschlussfassung

Beschlussfassung 

 
       
       Abstimmung
über Einzelplan 08 für den Geschäftsbereich des Bayerischen Staatsministeriums für Ernährung, Landwirtschaft, Forsten und Tourismus
 
       
Abstimmung

Abstimmung 

Beschlussfassung

Beschlussfassung 

 
       
       Abstimmung
über Einzelplan 09 für den Geschäftsbereich des Bayerischen Staatsministeriums für Wohnen, Bau und Verkehr
 
       
Abstimmung

Abstimmung 

Beschlussfassung

Beschlussfassung 

 
       
       Abstimmung
über Einzelplan 10 für den Geschäftsbereich des Bayerischen Staatsministeriums für Familie, Arbeit und Soziales
 
       
Abstimmung

Abstimmung 

Beschlussfassung

Beschlussfassung 

 
       
       Abstimmung
über Einzelplan 12 für den Geschäftsbereich des Bayerischen Staatsministeriums für
Umwelt und Verbraucherschutz
 
       
Abstimmung

Abstimmung 

Beschlussfassung

Beschlussfassung 

 
       
       Abstimmung
über Einzelplan 13 für den Geschäftsbereich der allgemeinen Finanzverwaltung
 
       
Abstimmung

Abstimmung 

Beschlussfassung

Beschlussfassung 

 
       
       Abstimmung
über Einzelplan 14 für den Geschäftsbereich des Bayerischen Staatsministeriums für Gesundheit, Pflege und Prävention
 
       
Abstimmung

Abstimmung 

Beschlussfassung

Beschlussfassung 

 
       
       Abstimmung
über Einzelplan 15 für den Geschäftsbereich des Bayerischen Staatsministeriums für Wissenschaft und Kunst
 
       
Abstimmung

Abstimmung 

Beschlussfassung

Beschlussfassung 

 
       
       Abstimmung
über Einzelplan 16 für den Geschäftsbereich des Bayerischen Staatsministeriums für Digitales
 
       
Abstimmung

Abstimmung 

Beschlussfassung

Beschlussfassung 

 
       
       Änderungsanträge
zum Nachtragshaushaltsgesetz 2025:
 
       
       Änderungsantrag der Abgeordneten Katharina Schulze, Johannes Becher, Claudia Köhler u. a. und Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
zum Gesetzentwurf der Staatsregierung zur Änderung des Haushaltsgesetzes 2024/2025 (Nachtragshaushaltsgesetz 2025 - NHG 2025)
hier: Aufhebung des Art. 6b
(Drs. 19/4008)
Drs. 19/5636 pdf-Format, Drs. 19/6189 (A) [X] pdf-Format
 
       
       Änderungsantrag der Abgeordneten Holger Grießhammer, Arif Tasdelen, Volkmar Halbleib u. a. und Fraktion SPD
zum Gesetzentwurf der Staatsregierung zur Änderung des Haushaltsgesetzes 2024/2025 (Nachtragshaushaltsgesetz 2025 - NHG 2025)
hier: Streichung der Wiederbesetzungssperre
(Drs. 19/4008)
Drs. 19/5637 pdf-Format, Drs. 19/6189 (A) [X] pdf-Format
 
       
       Änderungsantrag der Abgeordneten Holger Grießhammer, Arif Tasdelen, Volkmar Halbleib u. a. und Fraktion SPD
zum Gesetzentwurf der Staatsregierung zur Änderung des Haushaltsgesetzes 2024/2025 (Nachtragshaushaltsgesetz 2025 - NHG 2025)
hier: Kein Stellenmoratorium und keine pauschale Reduzierung von Stellen
(Drs. 19/4008)
Drs. 19/5638 pdf-Format, Drs. 19/6189 (A) [X] pdf-Format
 
       
       Änderungsantrag der Abgeordneten Holger Grießhammer, Arif Tasdelen, Volkmar Halbleib u. a. und Fraktion SPD
zum Gesetzentwurf der Staatsregierung zur Änderung des Haushaltsgesetzes 2024/2025 (Nachtragshaushaltsgesetz 2025 - NHG 2025)
hier: Art. 6i - Stellenhebungen in der Steuerverwaltung
(Drs. 19/4008)
Drs. 19/5639 pdf-Format, Drs. 19/6189 (A) [X] pdf-Format
 
       
       Änderungsantrag der Abgeordneten Florian Streibl, Felix Locke, Bernhard Pohl u. a. und Fraktion FREIE WÄHLER,
der Abgeordneten Klaus Holetschek, Michael Hofmann, Prof. Dr. Winfried Bausback u. a. und Fraktion CSU
zum Gesetzentwurf der Staatsregierung zur Änderung des Haushaltsgesetzes 2024/2025 (Nachtragshaushaltsgesetz 2025 - NHG 2025);
hier: Stellenhebungen im Öffentlichen Dienst
(Drs. 19/4008)
Drs. 19/5640 pdf-Format, Drs. 19/6189 (G) [X] pdf-Format
 
       
 
Abstimmung

Abstimmung über das Nachtragshaushaltsgesetz 2025 

Abstimmung

Schlussabstimmung 

 
Zum Seitenanfang
   
  Trennlinie
   
 
Zum nächsten Tagesordnungspunkt
  TOP 7     Zweite Lesung zum Gesetzentwurf der Staatsregierung
zur Änderung des Bayerischen Krankenhausgesetzes und der Verordnung zur Durchführung des Bayerischen Krankenhausgesetzes
Drs. 19/4721 pdf-Format, Drs. 19/6191 (G) pdf-Format
 
       
Abstimmung

Abstimmung 

Abstimmung

Schlussabstimmung 

 
Zum Seitenanfang
   
  Trennlinie
   
 
Zum nächsten Tagesordnungspunkt
  TOP 8     Zweite Lesung zum Gesetzentwurf der Staatsregierung
zur Änderung des Gesetzes über die Errichtung der Bayerischen Forschungsstiftung und des Bayerischen Ministergesetzes
Drs. 19/4345 pdf-Format, Drs. 19/6192 (G) [X] pdf-Format
 
       
       Änderungsantrag der Abgeordneten Florian von Brunn, Ruth Müller, Sabine Gross u. a. und Fraktion SPD
zum Gesetzentwurf der Staatsregierung zur Änderung des Gesetzes über die Errichtung der Bayerischen Forschungsstiftung und des Bayerischen Ministergesetzes
hier: Demokratische Kontrolle und Mitsprache der Arbeitnehmer bei der Transformation der bayerischen Wirtschaft sicherstellen
(Drs. 19/4345)
Drs. 19/5431 pdf-Format
 
       
Abstimmung

Abstimmung 

 
       
 
Abstimmung

Abstimmung 

Abstimmung

Schlussabstimmung 

 
Zum Seitenanfang
   
  Trennlinie
   
 
Zum nächsten Tagesordnungspunkt
  TOP 9    Beratung der zum Plenum eingereichten Dringlichkeitsanträge
 
Zum Seitenanfang
   
  Trennlinie
   
 
Zum nächsten Tagesordnungspunkt
       Sitzungsende
 
Zum Seitenanfang
   
 
Seitenende
Zum Seitenanfang