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95. Plenarsitzung des Bayerischen Landtags am 13.06.2007

 
   
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       Eröffnung
 
       
Sitzungsleitung

Landtagspräsident Alois Glück (CSU) 

 
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  TOP 1    Aktuelle Stunde
auf Vorschlag der CSU-Fraktion zum Thema: "Global denken, lokal handeln - Bayerns Klimaschutzinitiativen vor dem Hintergrund der G8-Beschlüsse"
 
       
Redner

Henning Kaul (CSU) 

Redner

Susann Biedefeld (SPD) 

Redner

Ruth Paulig (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) 

Redner

Franz Josef Pschierer (CSU) 

Redner

Ludwig Wörner (SPD) 

Redner

Helmut Brunner (CSU) 

Redner

Christian Meißner (CSU) 

Redner

Staatssekretär Dr. Otmar Bernhard 

 
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  TOP 2    Regierungserklärung
der Staatsministerin für Bundes- und Europaangelegenheiten zum Thema: "Bayerische Impulse für Europa"
 
       
Redner

Staatsministerin Emilia Müller 

Redner

Dr. Linus Förster (SPD) 

Redner

Prof. Ursula Männle (CSU) 

Redner

Dr. Martin Runge (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) 

Redner

Alfons Zeller (CSU) 

Redner

Wolfgang Hoderlein (SPD) 

Redner

Gudrun Brendel-Fischer (CSU) 

Redner

Staatsministerin Emilia Müller 

 
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 SchließenTOP 3    Beratung der zum Plenum eingereichten Dringlichkeitsanträge
Beratung der zum Plenum eingereichten Dringlichkeitsanträge
 
       
  1    Dringlichkeitsantrag der Abgeordneten Franz Maget, Hans-Ulrich Pfaffmann, Karin Pranghofer u. a. und Fraktion SPD
Gerecht ist: Mehr Zeit zum Lernen!
Gesamtkonzept für Ausbau der Ganztagsschulen vorlegen
Drs. 15/8297 pdf-Format
 
       
Redner

Hans-Ulrich Pfaffmann (SPD) 

Redner

Berthold Rüth (CSU) 

Redner

Simone Tolle (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) 

Redner

Staatssekretär Karl Freller 

Zwischenbemerkung

Zwischenbemerkung Hans-Ulrich Pfaffmann (SPD) 

Abstimmung

Abstimmung: Ablehnung 

 
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 Öffnen2    Dringlichkeitsantrag der Abgeordneten Margarete Bause, Dr. Sepp Dürr, Maria Scharfenberg u. a. und Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Sicherheitskonzept für den Transrapid unverzüglich vorlegen
Drs. 15/8298 pdf-Format
 
       
Redner

Dr. Martin Runge (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) 

Redner

Eberhard Rotter (CSU) 

Zwischenbemerkung

Zwischenbemerkung Dr. Martin Runge (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) 

Redner

Eberhard Rotter (CSU) 

Zwischenbemerkung

Zwischenbemerkung Rainer Volkmann (SPD) 

Redner

Ludwig Wörner (SPD) 

Redner

Staatsminister Erwin Huber 

Zwischenbemerkung

Zwischenbemerkung Dr. Martin Runge (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) 

Zwischenbemerkung

Zwischenbemerkung Rainer Volkmann (SPD) 

Redner

Staatsminister Erwin Huber 

Abstimmung

Abstimmung: Ablehnung 

 
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  TOP 4    Erste Lesungen
 
       
  a)    Erste Lesungen - Überweisung
(siehe auch Anlage 1 der Tagesordnung)
 
       
       Gesetzentwurf der Abgeordneten Prof. Dr. Gerhard Waschler, Ingrid Heckner u. a. CSU
zur Änderung des Bayerischen Lehrerbildungsgesetzes
Drs. 15/8231 pdf-Format
 
       
Überweisung

Überweisung in den Ausschuss für Bildung, Jugend und Sport 

 
       
       Antrag der Staatsregierung
auf Zustimmung zum Staatsvertrag zwischen dem Freistaat Bayern und dem Land Nordrhein-Westfalen über die Übertragung von Aufgaben nach § 9 Abs. 1 und § 10 Handelsgesetzbuch zur Errichtung und zum Betrieb eines gemeinsamen Registerportals der Länder
Drs. 15/8274 pdf-Format
 
       
Überweisung

Überweisung in den Ausschuss für Verfassungs-, Rechts- und Parlamentsfragen 

 
       
  b)    Gesetzentwurf der Staatsregierung
zur Änderung des Bayerischen Gesetzes über das Erziehungs- und Unterrichtswesen
Drs. 15/8230 pdf-Format
 
       
Überweisung

Überweisung in den Ausschuss für Bildung, Jugend und Sport 

 
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 SchließenTOP 3    Beratung der zum Plenum eingereichten Dringlichkeitsanträge
Beratung der zum Plenum eingereichten Dringlichkeitsanträge
Weitere Dokumente: Reihenfolge der Beratung der Plenar-Dringlichkeitsanträge
 
       
 Öffnen3    Dringlichkeitsantrag der Abgeordneten Joachim Herrmann, Renate Dodell, Joachim Unterländer u. a. und Fraktion CSU
Mit der Einführung des Betreuungsgeldes die Wahlfreiheit der Familien stärken
Drs. 15/8299 pdf-Format
 
       
Redner

Joachim Unterländer (CSU) 

Zwischenfrage

Zwischenfrage Joachim Wahnschaffe (SPD) 

Redner

Joachim Unterländer (CSU) 

Redner

Dr. Simone Strohmayr (SPD) 

Redner

Renate Ackermann (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) 

Redner

Staatsministerin Christa Stewens 

Zwischenbemerkung

Zwischenbemerkung Renate Ackermann (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) 

Redner

Staatsministerin Christa Stewens 

Abstimmung

Abstimmung: Zustimmung 

 
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  4    Dringlichkeitsantrag der Abgeordneten Franz Maget, Dr. Linus Förster, Wolfgang Hoderlein u. a. und Fraktion SPD
Darstellung, Erläuterung und Begründung des Operationellen Programms für die EU-Regionalförderung 2007 bis 2013
Drs. 15/8300 pdf-Format
 
       
Überweisung

Überweisung in den Ausschuss für Wirtschaft, Infrastruktur, Verkehr und Technologie 

 
       
  5    Dringlichkeitsantrag der Abgeordneten Margarete Bause, Dr. Sepp Dürr, Maria Scharfenberg u. a. und Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Gewichtungsfaktoren abschaffen und Gruppen verkleinern - Basiswert neu berechnen
Drs. 15/8301 pdf-Format
 
       
Überweisung

Überweisung in den Ausschuss für Sozial-, Gesundheits- und Familienpolitik 

 
       
  6    Dringlichkeitsantrag der Abgeordneten Joachim Herrmann, Markus Sackmann, Manfred Ach u. a. und Fraktion CSU
Wettbewerbsfähigkeit deutscher Biodieselhersteller stärken
Drs. 15/8302 pdf-Format
 
       
Überweisung

Überweisung in den Ausschuss für Landwirtschaft und Forsten 

 
       
  7    Dringlichkeitsantrag der Abgeordneten Joachim Herrmann, Renate Dodell, Joachim Unterländer u. a. und Fraktion CSU
Weitere Steuerbefreiung für die Tagespflege sichern
Drs. 15/8303 pdf-Format
 
       
Überweisung

Überweisung in den Ausschuss für Sozial-, Gesundheits- und Familienpolitik 

 
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