Heute:
23. Plenarsitzung
 
  
 
 
 
 
 
 
 
 
93. Plenarsitzung des Bayerischen Landtags am 10.05.2007

 
 
 Details zum Tagesordnungpunkt     Eröffnung 
 Details zum Tagesordnungpunkt TOP 1   Ministerin- oder Ministerbefragung auf Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zum Thema:"Hauptschulreform -... 
 Details zum Tagesordnungpunkt TOP 2    Zweite Lesung zum Gesetzentwurf zur Änderung des Bayerischen Katastrophenschutzgesetzes 
 Details zum Tagesordnungpunkt TOP 3    Zweite Lesung zum Gesetzentwurf zur Änderung des Gesetzes über das öffentliche Versorgungswesen und zur... 
 Details zum Tagesordnungpunkt TOP 4    Zweite Lesung zum Gesetzentwurf zur Änderung des Bayerischen Pressegesetzes (Informationsanspruch) 
 Details zum Tagesordnungpunkt TOP 5    Zweite Lesung zum Gesetzentwurf zur Änderung des Bayerischen Schlichtungsgesetzes 
 Details zum Tagesordnungpunkt TOP 6   Erste Lesungen 
 Details zum Tagesordnungpunkt TOP 8   Antragsliste Abstimmung über Anträge etc., die gemäß § 63 Abs. 6 der Geschäftsordnung nicht... 
 Details zum Tagesordnungpunkt TOP 9   Antrag Tempolimit auf Autobahnen 
 Details zum Tagesordnungpunkt TOP 10   Antrag Medizinische Behandlung mit Cannabis-Medikamenten für schwerstkranke... 
 Details zum Tagesordnungpunkt TOP 11   Antrag Bessere Bildung auch bei sinkenden Schülerzahlen 
 Details zum Tagesordnungpunkt TOP 12   Antrag Übertrittsverfahren an weiterführende Schulen verbessern 
 Details zum Tagesordnungpunkt     Mittagspause bis 13.45 Uhr 
 Details zum Tagesordnungpunkt TOP 7   Beratung der zum Plenum eingereichten Dringlichkeitsanträge Aufruf der zum Plenum eingereichten DringlichkeitsanträgeReinfolge der Beratung der Plenar-Dringlichkeitsanträge 
 Gemeinsamer Aufruf der Tagesordnungspunkte 13 bis 16
 Details zum Tagesordnungpunkt TOP 13   Antrag Reform des Bayerischen Leichenschauwesens 1: Unabhängige Leichenschau 
 Details zum Tagesordnungpunkt TOP 14   Antrag Reform des Bayerischen Leichenschauwesens 2: Qualifizierte Leichenschau 
 Details zum Tagesordnungpunkt TOP 15   Antrag Reform des Bayerischen Leichenschauwesens 3: Obduktionsrate erhöhen -... 
 Details zum Tagesordnungpunkt TOP 16   Antrag Reform des Bayerischen Leichenschauwesens 4: Grundlagen verbessern -... 
 Details zum Tagesordnungpunkt     Sitzungsende 
 
   
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       Eröffnung
 
       
Sitzungsleitung

Landtagspräsident Alois Glück (CSU) 

 
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  TOP 2     Zweite Lesung zum Gesetzentwurf der Staatsregierung
zur Änderung des Bayerischen Katastrophenschutzgesetzes
Drs. 15/7023 pdf-Format, Drs. 15/8020 (G) [X] pdf-Format
 
       
Redner

Herbert Ettengruber (CSU) 

Redner

Stefan Schuster (SPD) 

Redner

Maria Scharfenberg (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) 

Redner

Staatssekretär Georg Schmid 

Abstimmung

Abstimmung: Zustimmung 

Abstimmung

Schlussabstimmung: Zustimmung 

 
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  TOP 3     Zweite Lesung zum Gesetzentwurf der Staatsregierung
zur Änderung des Gesetzes über das öffentliche Versorgungswesen und zur Änderung versicherungsrechtlicher Vorschriften
Drs. 15/7036 pdf-Format, Drs. 15/8096 (E) [X] pdf-Format
 
       
       Änderungsantrag der Abgeordneten Christine Haderthauer, Franz Josef Pschierer, Ernst Weidenbusch u. a. CSU
zum Gesetzentwurf der Staatsregierung zur Änderung des Gesetzes über das öffentliche Versorgungswesen und zur Änderung versicherungsrechtlicher Vorschriften
(Drs. 15/7036)
Drs. 15/7611 pdf-Format, Drs. 15/8096 (ENTH) [X] pdf-Format
 
       
Abstimmung

Abstimmung: Erledigt-Erklärung 

 
       
 
Abstimmung

Abstimmung: Zustimmung in geänderter Fassung 

Abstimmung

Schlussabstimmung: Zustimmung 

 
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  TOP 4     Zweite Lesung zum Gesetzentwurf der Abgeordneten Margarete Bause, Dr. Sepp Dürr, Maria Scharfenberg u. a. und Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
zur Änderung des Bayerischen Pressegesetzes (Informationsanspruch)
Drs. 15/7040 pdf-Format, Drs. 15/7994 (A) pdf-Format
 
       
Redner

Ulrike Gote (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) 

Redner

Alexander König (CSU) 

Redner

Florian Ritter (SPD) 

Redner

Staatssekretär Georg Schmid 

Abstimmung

Abstimmung: Ablehnung 

 
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  TOP 5     Zweite Lesung zum Gesetzentwurf der Staatsregierung
zur Änderung des Bayerischen Schlichtungsgesetzes
Drs. 15/7397 pdf-Format, Drs. 15/7990 (G) [X] pdf-Format
 
       
Redner

Dr. Bernd Weiß (CSU) 

Redner

Adelheid Rupp (SPD) 

Redner

Christine Stahl (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) 

Redner

Staatsministerin Dr. Beate Merk 

Abstimmung

Abstimmung: Zustimmung in geänderter Fassung 

Abstimmung

Schlussabstimmung: Zustimmung 

 
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  TOP 6    Erste Lesungen
 
       
  a)    Gesetzentwurf der Staatsregierung
zur Änderung des Gesundheitsdienst- und Verbraucherschutzgesetzes und des Heilberufe-Kammergesetzes
Drs. 15/8105 pdf-Format
 
       
Überweisung

Überweisung in den Ausschuss für Sozial-, Gesundheits- und Familienpolitik 

 
       
  b)    Gesetzentwurf der Abgeordneten Franz Maget, Susann Biedefeld, Franz Schindler u. a. und Fraktion SPD
zur Einführung des Verbandsklagerechts für Tierschutzverbände (Bayerisches Tierschutzverbandsklagegesetz - BayTierSchVbklG)
Drs. 15/7945 pdf-Format
 
       
Redner

Susann Biedefeld (SPD) 

Redner

Petra Guttenberger (CSU) 

Redner

Barbara Rütting (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) 

Überweisung

Überweisung in den Ausschuss für Verfassungs-, Rechts- und Parlamentsfragen 

 
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  c)    Gesetzentwurf der Staatsregierung
über den Vollzug der Freiheitsstrafe, der Jugendstrafe und der Sicherungsverwahrung (Bayerisches Strafvollzugsgesetz - BayStVollzG)
Drs. 15/8101 pdf-Format
 
       
Redner

Staatsministerin Dr. Beate Merk 

Redner

Franz Schindler (SPD) 

Redner

Peter Welnhofer (CSU) 

Redner

Christine Stahl (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) 

Überweisung

Überweisung in den Ausschuss für Sozial-, Gesundheits- und Familienpolitik 

 
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 ÖffnenTOP 8    Antragsliste
Abstimmung über Anträge etc., die gemäß § 63 Abs. 6 der Geschäftsordnung nicht einzeln beraten werden (siehe Anlage)
 
       
Abstimmung

Abstimmung: Zustimmung 

 
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  TOP 9    Antrag der Abgeordneten Margarete Bause, Dr. Sepp Dürr, Maria Scharfenberg u. a. und Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Tempolimit auf Autobahnen
Drs. 15/7238 pdf-Format, Drs. 15/7797 (A) pdf-Format
 
       
Redner

Dr. Christian Magerl (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) 

Redner

Roland Richter (CSU) 

Redner

Dr. Thomas Beyer (SPD) 

Redner

Dr. Christian Magerl (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) 

Redner

Staatssekretär Georg Schmid 

Zwischenfrage

Zwischenfrage Herbert Müller (SPD) 

Redner

Staatssekretär Georg Schmid 

Abstimmung

Namentliche AbstimmungAbstimmung am 10.05.2007 zum TOP 9: Antrag 15/7238 

 
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  TOP 10    Antrag der Abgeordneten Margarete Bause, Dr. Sepp Dürr, Maria Scharfenberg u. a. und Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Medizinische Behandlung mit Cannabis-Medikamenten für schwerstkranke Schmerzpatientinnen und -patienten zulassen
Drs. 15/7029 pdf-Format, Drs. 15/7764 (A) pdf-Format
 
       
Redner

Barbara Rütting (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) 

Redner

Melanie Huml (CSU) 

Zwischenbemerkung

Zwischenbemerkung Barbara Rütting (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) 

Redner

Melanie Huml (CSU) 

Redner

Kathrin Sonnenholzner (SPD) 

Abstimmung

Abstimmung: Ablehnung 

 
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  TOP 11    Antrag des Abgeordneten Hans-Ulrich Pfaffmann SPD
Bessere Bildung auch bei sinkenden Schülerzahlen
Drs. 15/7523 pdf-Format, Drs. 15/7984 (A) pdf-Format
 
       
Redner

Reinhold Strobl (SPD) 

Redner

Eduard Nöth (CSU) 

Redner

Simone Tolle (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) 

Abstimmung

Hammelsprung: Ablehnung 

 
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  TOP 12    Antrag der Abgeordneten Renate Dodell, Prof. Dr. Gerhard Waschler u. a. CSU
Übertrittsverfahren an weiterführende Schulen verbessern
Drs. 15/7546 pdf-Format, Drs. 15/7985 (G) pdf-Format
 
       
Redner

Prof. Dr. Gerhard Waschler (CSU) 

Redner

Karin Pranghofer (SPD) 

Redner

Simone Tolle (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) 

Redner

Staatsminister Siegfried Schneider 

Zwischenbemerkung

Zwischenbemerkung Simone Tolle (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) 

Abstimmung

Abstimmung: Zustimmung 

 
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       Mittagspause
bis 13.45 Uhr
 
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 ÖffnenTOP 7    Beratung der zum Plenum eingereichten Dringlichkeitsanträge
Aufruf der zum Plenum eingereichten Dringlichkeitsanträge
Weitere Dokumente: Reinfolge der Beratung der Plenar-Dringlichkeitsanträge
 
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       Gemeinsamer Aufruf
der Tagesordnungspunkte 13 bis 16
 
       
  TOP 13    Antrag der Abgeordneten Margarete Bause, Dr. Sepp Dürr, Maria Scharfenberg u. a. und Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Reform des Bayerischen Leichenschauwesens 1:
Unabhängige Leichenschau
Drs. 15/7367 pdf-Format, Drs. 15/8085 (A) pdf-Format
 
       
Abstimmung

Abstimmung: Ablehnung 

 
       
  TOP 14    Antrag der Abgeordneten Margarete Bause, Dr. Sepp Dürr, Maria Scharfenberg u. a. und Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Reform des Bayerischen Leichenschauwesens 2:
Qualifizierte Leichenschau
Drs. 15/7368 pdf-Format, Drs. 15/8086 (A) [X] pdf-Format
 
       
Abstimmung

Abstimmung: Ablehnung 

 
       
  TOP 15    Antrag der Abgeordneten Margarete Bause, Dr. Sepp Dürr, Maria Scharfenberg u. a. und Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Reform des Bayerischen Leichenschauwesens 3:
Obduktionsrate erhöhen - Dunkelziffer senken
Drs. 15/7369 pdf-Format, Drs. 15/8087 (A) pdf-Format
 
       
Abstimmung

Abstimmung: Ablehnung 

 
       
  TOP 16    Antrag der Abgeordneten Margarete Bause, Dr. Sepp Dürr, Maria Scharfenberg u. a. und Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Reform des Bayerischen Leichenschauwesens 4:
Grundlagen verbessern - Datenbasis schaffen
Drs. 15/7370 pdf-Format, Drs. 15/8088 (A) [X] pdf-Format
 
       
Abstimmung

Namentliche Abstimmung: AblehnungAbstimmung am 10.05.2007 zum TOP 16: Antrag 15/7370 

 
       
 
Redner

Renate Ackermann (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) 

Redner

Dr. Ingrid Fickler (CSU) 

Redner

Florian Ritter (SPD) 

Redner

Renate Ackermann (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) 

Redner

Staatssekretär Dr. Otmar Bernhard 

Redner

Florian Ritter (SPD) 

 
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