Heute:
23. Plenarsitzung
 
  
 
 
 
 
 
 
 
 
89. Plenarsitzung des Bayerischen Landtags am 07.03.2007

 
   
  Trennlinie
   
 
Zum nächsten Tagesordnungspunkt
       Eröffnung
 
       
Sitzungsleitung

Landtagspräsident Alois Glück (CSU) 

 
 Downloads zu diesem TOP
Zum Seitenanfang
   
  Trennlinie
   
 
Zum nächsten Tagesordnungspunkt
Zum Seitenanfang
   
  Trennlinie
   
 
Zum nächsten Tagesordnungspunkt
 ÖffnenTOP 2    Beratung der zum Plenum eingereichten Dringlichkeitsanträge
Aufruf der zum Plenum eingereichten Dringlichkeitsanträge
 
Zum Seitenanfang
   
  Trennlinie
   
 
Zum nächsten Tagesordnungspunkt
  TOP 4    Wahl zu verschiedenen Gremien
Neuwahl bzw. Wiederwahl von berufsrichterlichen Mitgliedern des Verfassungsgerichtshofs und Wahl der zweiten Vertreterin des Präsidenten
 
       
       Ergebnis:
Der Bayerische Landtag hat Frau Constanze Angerer zur zweiten Vertreterin des Präsidenten des Bayerischen Verfassungsgerichtshofs sowie die Herren Peter Küspert und Dr. Erwin Allesch zu berufsrichterlichen Mitgliedern des Verfassungsgerichtshofs gewählt.
 
Zum Seitenanfang
   
  Trennlinie
   
 
Zum nächsten Tagesordnungspunkt
  TOP 3    Erste Lesung
 
       
       Gesetzentwurf der Abgeordneten Franz Maget, Franz Schindler, Bärbel Narnhammer u. a. und Fraktion SPD
zur Regelung des Jugendstrafvollzuges
(Bayerisches Jugendstrafvollzugsgesetz - BayJugStVollzG)
Drs. 15/7566 pdf-Format
 
       
Redner

Begründung des Gesetzentwurfes durch Herrn Schindler 

Redner

Peter Welnhofer (CSU) 

Redner

Christine Stahl (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) 

Redner

Staatsministerin Dr. Beate Merk 

Zwischenfrage

Zwischenfrage Franz Schindler (SPD) 

Redner

Staatsministerin Dr. Beate Merk 

Überweisung

Überweisung in den Ausschuss für Verfassungs-, Rechts- und Parlamentsfragen 

 
 Downloads zu diesem TOP
Zum Seitenanfang
   
  Trennlinie
   
 
Zum nächsten Tagesordnungspunkt
  TOP 5     Zweite Lesung zum Gesetzentwurf der Staatsregierung
zur Änderung des Gesetzes zur Ausführung des Gerichtsverfassungsgesetzes und von Verfahrensgesetzen des Bundes
Drs. 15/6570 pdf-Format
 
       
Redner

Josef Zellmeier (CSU) 

Redner

Franz Schindler (SPD) 

Redner

Christine Stahl (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) 

Redner

Staatsministerin Dr. Beate Merk 

Redner

Christine Stahl (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) 

Abstimmung

Abstimmung: Zustimmung 

Abstimmung

Schlussabstimmung: Zustimmung 

 
 Downloads zu diesem TOP
Zum Seitenanfang
   
  Trennlinie
   
 
Zum nächsten Tagesordnungspunkt
 ÖffnenTOP 6    Antragsliste
Abstimmung über Anträge etc., die gemäß § 63 Abs. 6 der Geschäftsordnung nicht einzeln beraten werden (siehe Anlage)
 
       
Abstimmung

Abstimmung: Zustimmung 

 
Zum Seitenanfang
   
  Trennlinie
   
 
Zum nächsten Tagesordnungspunkt
       Sitzungsende
 
Zum Seitenanfang
   
 
Seitenende
Zum Seitenanfang