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84. Plenarsitzung des Bayerischen Landtags am 14.12.2006


		Eröffnung
	TOP 11	Einzelplan 06 - für den Geschäftsbereich des Bayerischen Staatsministeriums der Finanzen -
	TOP 12	Einzelplan 12 - für den Geschäftsbereich des Bayerischen Staatsministeriums für Umwelt,...
		Mittagspause bis 12.30 Uhr
	TOP 13	Einzelplan 10 - für den Geschäftsbereich des Bayerischen Staatsministeriums für Arbeit...
Gemeinsamer Aufruf der Tagesordnungspunkte 14 bis 16
	TOP 14	Zweite Lesung zum Gesetzentwurf zur Änderung des Finanzausgleichsgesetzes und der Verordnung zur Durchführung...
	TOP 15	Einzelplan 13 - für den Geschäftsbereich Allgemeine Finanzverwaltung -
	TOP 16	Zweite Lesung zum Gesetzentwurf über die Feststellung des Haushaltsplans des Freistaates Bayern für die...
		hierzu: werden in die Beratung außerdem die zwischenzeitlich eingereichten...
		Schlussworte
		Sitzungsende

Eröffnung

	Landtagspräsident Alois Glück (CSU)

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TOP 11

Einzelplan

06 - für den Geschäftsbereich des Bayerischen Staatsministeriums der Finanzen -
Drs. 15/6677 (G)

Weitere Dokumente:

Liste mit den Änderungsanträgen zum Einzelplan 06

					Änderungsantrag von Abgeordneten der CSU-Fraktion Drs. 15/6451

					Änderungsanträge von Abgeordneten der SPD-Fraktion Drs. 15/6466 und 15/6467

					Änderungsantrag von Abgeordneten der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Drs. 15/6479


	Herbert Fischer (CSU)
	Werner Schieder (SPD)
	Eike Hallitzky (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)
	Staatsminister Prof. Dr. Kurt Faltlhauser
	Zwischenfrage Werner Schieder (SPD)
	Staatsminister Prof. Dr. Kurt Faltlhauser
	Abstimmung über Änderungsanträge: Ablehnung
	Der Änderungsantrag auf der Drs.15/6451 hat seine Erledigung gefunden
	Abstimmung über den Einzelplan 06: Zustimmung

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TOP 12

Einzelplan

12 - für den Geschäftsbereich des Bayerischen Staatsministeriums für Umwelt, Gesundheit und Verbraucherschutz -
Drs. 15/7044 (G)

Weitere Dokumente:

Liste mit den Änderungsanträgen zum Einzelplan 12

					Änderungsanträge der Fraktion BÜNDNIS 90 DIE GRÜNEN Drs. 15/6867 bis 15/6871

					Änderungsanträge von Abgeordneten der SPD-Fraktion Drs. 15/6886 bis 15/6891

					Änderungsanträge von Abgeordneten der CSU-Fraktion Drs. 15/6925 und 15/6926


	Markus Sackmann (CSU)
	Ludwig Wörner (SPD)
	Ruth Paulig (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)
	Henning Kaul (CSU)
	Ludwig Wörner (SPD)
	Staatsminister Dr. Werner Schnappauf
	Die Änderungsänträge auf den Drs. 15/6925 und 6926 haben ihre Erledigung gefunden.
	Abstimmung über Änderungsanträge: Ablehnung
	Abstimmung über den Einzelplan 12: Zustimmung

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					Mittagspause bis 12.30 Uhr

TOP 13

Einzelplan

10 - für den Geschäftsbereich des Bayerischen Staatsministeriums für Arbeit und Sozialordnung, Familie und Frauen -
Drs. 15/6935 (G)

Weitere Dokumente:

Liste mit den Änderungsanträgen zum Einzelplan 10

					Änderungsanträge von Abgeordneten der SPD-Fraktion Drs. 15/6649 bis 15/6660 und 15/6679

					Änderungsanträge der Fraktion BÜNDNIS 90 DIE GRÜNEN Drs. 15/6712 bis 15/6722

					Änderungsanträge von Abgeordneten der CSU-Fraktion Drs. 15/6741 bis 15/6744


	Joachim Unterländer (CSU)
	Joachim Wahnschaffe (SPD)
	Renate Ackermann (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)
	Monika Hohlmeier (CSU)
	Zwischenfrage Joachim Wahnschaffe (SPD)
	Monika Hohlmeier (CSU)
	Staatsministerin Christa Stewens
	Persönliche Erklrärung nach § 112 GeschO des Herrn Abg. Sepp Dürr
	Namentliche Abstimmung über den Änderungsantrag Drs. 15/6714
	Namentliche Abstimmung über den Änderungsantrag Drs. 15/6719
	Die Änderungsanträge auf den Drs. 15/6741 bis 15/6744 haben ihre Erledigung gefunden
	Abstimmung über Änderungsanträge: Ablehnung
	Abstimmung über den Einzelplan 10: Zustimmung

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Gemeinsamer Aufruf

der Tagesordnungspunkte 14 bis 16

TOP 14

Zweite Lesung zum Gesetzentwurf der Staatsregierung
zur Änderung des Finanzausgleichsgesetzes und der Verordnung zur Durchführung des Gesetzes über den Finanzausgleich zwischen Staat, Gemeinden und Gemeindeverbänden (Finanzausgleichsänderungsgesetz 2007)
Drs. 15/6308

, Drs. 15/7051 (G) [X]

Änderungsantrag von Abgeordneten der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Drs. 15/6878

	Abstimmung über Änderungsantrag: Ablehnung


	Abstimmung über das Finanzausgleichsgesetz 2007: Zustimmung
	Schlussabstimmung: Zustimmung

TOP 15

Einzelplan
13 - für den Geschäftsbereich Allgemeine Finanzverwaltung -
Drs. 15/7047 (G)

Weitere Dokumente:

Liste mit den Änderungsanträgen zum Einzelplan 13

					Änderungsanträge von Abgeordneten der SPD-Fraktion Drs. 15/6815 bis 15/6818, 15/6881, 15/6927 und 15/6928

					Änderungsanträge der Fraktion BÜNDNIS 90 DIE GRÜNEN Drs. 15/6872 bis 15/6876 und 15/6930

					Änderungsanträge von Abgeordneten der CSU-Fraktion Drs. 15/6880 und 15/6919


	Abstimmung über Änderungsanträge: Ablehnung
	Die Änderungsanträge auf den Drs. 15/6816, 6880, 6881 und 6919 ihre Erledigung gefunden
	Abstimmung über den Einzelplan 13: Zustimmung

TOP 16

Zweite Lesung zum Gesetzentwurf der Staatsregierung
über die Feststellung des Haushaltsplans des Freistaates Bayern für die Haushaltsjahre 2007 und 2008 (Haushaltsgesetz - HG - 2007/2008)
Drs. 15/6309

, Drs. 15/7052 (G) [X]

Änderungsantrag von Abgeordneten der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Drs. 15/6879

	Abstimmung: Ablehnung

Änderungsantrag von Abgeordneten der SPD-Fraktion
Drs. 15/6929

	Abstimmung: Ablehnung

					Änderungsantrag von Abgeordneten der CSU-Fraktion Drs. 15/7056


	Abstimmung über den Entwurf des Haushaltsgesetzes 2007/2008: Zustimmung
	Der Änderungsantrag auf der Drs. 15/7056 seine Erledigung gefunden
	Schlussabstimmung: Zustimmung

					hierzu: werden in die Beratung außerdem die zwischenzeitlich eingereichten Änderungsanträge auf den Drs. 15/7056 und 15/7079 mit einbezogen.


	Manfred Ach (CSU)
	Jürgen Dupper (SPD)
	Thomas Mütze (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)
	Helga Schmitt-Bussinger (SPD)
	Erika Görlitz (CSU)
	Staatsminister Prof. Dr. Kurt Faltlhauser
	Franz Maget (SPD)
	Christine Kamm (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)

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Schlussworte

	Landtagspräsident Alois Glück (CSU)
	Johanna Werner-Muggendorfer (SPD)
	Staatsminister Dr. Günther Beckstein
	Landtagspräsident Alois Glück (CSU)

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					Sitzungsende