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76. Plenarsitzung des Bayerischen Landtags am 17.10.2006


							Eröffnung
			TOP 1				Erste Lesungen
			TOP 2				Antragsliste Abstimmung über Anträge etc., die gemäß § 63 Abs. 6 der Geschäftsordnung nicht...
			TOP 11				Bestellung von Mitgliedern des Landtags für den Landesdenkmalrat
			TOP 12				Bestätigung eines Mitglieds für den Landesgesundheitsrat
			TOP 10				Eingaben betreffend geplante jahrgangsübergreifende Klassen im Schuljahr 2006/2007 an...
							Sitzungsende

Eröffnung

	Landtagspräsident Alois Glück (CSU)

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TOP 1

Erste Lesungen

Gemeinsamer Aufruf TOP

der Tagesordnungspunkte 1.a) und b)
Gesamtberatungszeit: ca. drei Stunden

Gesetzentwurf der Staatsregierung
zur Änderung des Finanzausgleichsgesetzes und der Verordnung zur Durchführung des Gesetzes über den Finanzausgleich zwischen Staat, Gemeinden und Gemeindeverbänden (Finanzausgleichsänderungsgesetz 2007)
Drs. 15/6308

	Überweisung in den Ausschuss für Staatshaushalt und Finanzfragen

Gesetzentwurf der Staatsregierung
über die Feststellung des Haushaltsplans des Freistaates Bayern für die Haushaltsjahre 2007 und 2008 (Haushaltsgesetz - HG - 2007/2008)
Drs. 15/6309

	Überweisung in den Ausschuss für Staatshaushalt und Finanzfragen


	Staatsminister Prof. Dr. Kurt Faltlhauser
	Jürgen Dupper (SPD)
	Engelbert Kupka (CSU)
	Thomas Mütze (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)
	Staatsminister Prof. Dr. Kurt Faltlhauser
	Zwischenfrage Thomas Mütze (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)
	Staatsminister Prof. Dr. Kurt Faltlhauser
	Thomas Mütze (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)

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Gesetzentwurf der Staatsregierung

über Zuwendungen des Freistaates Bayern zur Verbesserung der Verkehrsverhältnisse der Gemeinden
(Bayerisches Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetz - BayGVFG)
Drs. 15/6409

	Staatssekretär Georg Schmid
	Dr. Thomas Beyer (SPD)
	Eberhard Rotter (CSU)
	Dr. Christian Magerl (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)
	Überweisung in den Ausschuss für Wirtschaft, Infrastruktur, Verkehr und Technologie

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TOP 2

Antragsliste
Abstimmung über Anträge etc., die gemäß § 63 Abs. 6 der Geschäftsordnung nicht einzeln beraten werden (siehe Anlage)
Weitere Dokumente:

	Abstimmung: Zustimmung

TOP 11

Bestellung
von Mitgliedern des Landtags für den Landesdenkmalrat

					Ergebnis: Als neue Mitglieder des Landesdenkmalrats werden Frau Gote Fraktion, BÜNDNIS 90 DIE GRÜNEN und Herr Dr. Rabenstein, SPD-Fraktion bestellt.

TOP 12

Bestätigung
eines Mitglieds für den Landesgesundheitsrat

					Ergebnis: Das als Vertreter im Landesgesundheitsrat von der Bayerischen Landesapothekerkammer vorgeschlagene Mitglied, Herr Dr. Ulrich Krötsch, Präsident der Bayerischen Landesapothekerkammer, wird bestätigt.

TOP 10

Eingaben

betreffend geplante jahrgangsübergreifende Klassen im Schuljahr 2006/2007 an der Grundschule Ebrach (BI.0722.15).

Die Eingabe Bildung jahrgangsübergreifender Grundschulklassen zum Schuljahr 2006/2007 an der Volksschule Aurachgrund in Walsdorf (BI.0732.15) wurde abgesetzt.

	Simone Tolle (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)
	Reinhard Pachner (CSU)
	Susann Biedefeld (SPD)
	Staatsminister Siegfried Schneider
	Abstimmung betreffend Grundschule Ebrach: Erledigt zu erklären mit der Maßgabe, dass zusätzlich zu den zwei MSD-Stunden wie bei anderen jahrgangsübergreifenden Klassen fünf Differenzierungsstunden gewährt werden.

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					Sitzungsende