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75. Plenarsitzung des Bayerischen Landtags am 28.09.2006

 
   
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       Eröffnung
 
       
Sitzungsleitung

Landtagspräsident Alois Glück (CSU) 

 
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 ÖffnenTOP 1    Mündliche Anfragen
(45 Minuten)
Weitere Dokumente: Alphabetisches Verzeichnis der Fragesteller Mündlicher AnfragenAufrufereihenfolge der Mündlichen AnfragenSchriftliche Antwort auf Frage Nr. 11 der FragestundeSchriftliche Antwort auf Frage Nr. 12 der FragestundeSchriftliche Antwort auf Frage Nr. 13 der FragestundeSchriftliche Antwort auf Frage Nr. 14 der FragestundeSchriftliche Antwort auf Frage Nr. 15 der FragestundeSchriftliche Antwort auf Frage Nr. 16 der FragestundeSchriftliche Antwort auf Frage Nr. 17 der FragestundeSchriftliche Antwort auf Frage Nr. 18 der FragestundeSchriftliche Antwort auf Frage Nr. 19 der FragestundeSchriftliche Antwort auf Frage Nr. 20 der FragestundeSchriftliche Antwort auf Frage Nr. 21 der Fragestunde
 
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  TOP 2    Aktuelle Stunde
auf Vorschlag der Fraktion BÜNDNIS 90 DIE GRÜNEN zum Thema:
"Transrapid-Projekt in Bayern stoppen"
 
       
Redner

Dr. Martin Runge (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) 

Redner

Franz Maget (SPD) 

Redner

Franz Josef Pschierer (CSU) 

Redner

Staatsminister Erwin Huber 

Redner

Dr. Martin Runge (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) 

 
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  TOP 3    Erste Lesungen
 
       
  a)    Antrag der Staatsregierung
Staatsvertrag über die Vergabe von Studienplätzen
Drs. 15/6232 pdf-Format
 
       
Redner

Staatsminister Dr. Thomas Goppel 

Redner

Adelheid Rupp (SPD) 

Redner

Prof. Dr. Hans Gerhard Stockinger (CSU) 

Redner

Ulrike Gote (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) 

Überweisung

Überweisung in den Ausschuss für Hochschule, Forschung und Kultur 

 
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  b)    Gesetzentwurf der Abgeordneten Margarete Bause, Dr. Sepp Dürr, Maria Scharfenberg u. a. und Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
zur Änderung des Bayerischen Gesetzes über das Erziehungs- und Unterrichtswesen
Drs. 15/6194 pdf-Format
 
       
Redner

Christine Stahl (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) 

Redner

Georg Eisenreich (CSU) 

Redner

Franz Schindler (SPD) 

Redner

Christine Stahl (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) 

Redner

Staatsminister Siegfried Schneider 

Überweisung

Überweisung in den Ausschuss für Bildung, Jugend und Sport 

 
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  c)    Gesetzentwurf der Staatsregierung
Gesetz zur Ausführung der Sozialgesetze (AGSG)
Drs. 15/6305 pdf-Format
 
       
Redner

Staatsministerin Christa Stewens 

Redner

Joachim Wahnschaffe (SPD) 

Redner

Joachim Unterländer (CSU) 

Redner

Renate Ackermann (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) 

Überweisung

Überweisung in den Ausschuss für Sozial-, Gesundheits- und Familienpolitik 

 
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       Gemeinsamer Aufruf TOP
der Tagesordnungspunkte 3.d) und 3.e)
 
       
  d)    Gesetzentwurf der Staatsregierung
zur Änderung des Bayerischen Personalvertretungsgesetzes
Drs. 15/6238 pdf-Format
 
       
Überweisung

Überweisung in den Ausschuss für Fragen des öffentlichen Dienstes 

 
       
  e)    Gesetzentwurf der Abgeordneten Franz Maget, Christa Naaß, Stefan Schuster u. a. und Fraktion SPD
zur Änderung des Bayerischen Personalvertretungsgesetzes
Drs. 15/6300 pdf-Format
 
       
Überweisung

Überweisung in den Ausschuss für Fragen des öffentlichen Dienstes 

 
       
 
Redner

Staatssekretär Franz Meyer 

Redner

Christa Naaß (SPD) 

Redner

Adi Sprinkart (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) 

Redner

Ingrid Heckner (CSU) 

 
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  f)    Gesetzentwurf der Staatsregierung
Gesetz über eine bayerische Einmalzahlung und zur Änderung des Bayerischen Sonderzahlungsgesetzes
Drs. 15/6301 pdf-Format
 
       
Redner

Staatssekretär Franz Meyer 

Redner

Stefan Schuster (SPD) 

Redner

Klaus Stöttner (CSU) 

Redner

Adi Sprinkart (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) 

Überweisung

Überweisung in den Ausschuss für Fragen des öffentlichen Dienstes 

 
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  g)    Gesetzentwurf der Staatsregierung
zur Änderung des Bayerischen Beamtengesetzes sowie weiterer dienstrechtlicher Bestimmungen
Drs. 15/6302 pdf-Format
 
       
Redner

Staatssekretär Franz Meyer 

Redner

Ludwig Wörner (SPD) 

Redner

Dr. Marcel Huber (CSU) 

Redner

Adi Sprinkart (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) 

Überweisung

Überweisung in den Ausschuss für Fragen des öffentlichen Dienstes 

 
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  h)    Gesetzentwurf der Staatsregierung
zur Änderung des kommunalen Haushaltsrechts
Drs. 15/6303 pdf-Format
 
       
Überweisung

Überweisung in den Ausschuss für Kommunale Fragen und Innere Sicherheit 

 
       
  i)    Gesetzentwurf der Staatsregierung
zur Änderung melderechtlicher Vorschriften
Drs. 15/6304 pdf-Format
 
       
Überweisung

Überweisung in den Ausschuss für Kommunale Fragen und Innere Sicherheit 

 
       
  j)    Gesetzentwurf der Abgeordneten Franz Maget, Helga Schmitt-Bussinger, Florian Ritter u. a. und Fraktion SPD
Gesetz zur Erprobung von Zweckverbänden zur Wahrnehmung der Aufgaben des abwehrenden Brandschutzes und des technischen Hilfsdienstes (Feuerwehrzweckverbandserprobungsgesetz - FwZVEG)
Drs. 15/6293 pdf-Format
 
       
Redner

Helga Schmitt-Bussinger (SPD) 

Redner

Herbert Ettengruber (CSU) 

Redner

Christine Kamm (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) 

Überweisung

Überweisung in den Ausschuss für Kommunale Fragen und Innere Sicherheit 

 
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       Gemeinsamer Aufruf TOP
der Tagesordnungspunkte 3.k) und 3.l)
 
       
  k)    Gesetzentwurf der Abgeordneten Franz Maget, Franz Schindler, Dr. Heinz Kaiser u. a. und Fraktion SPD
zur Änderung des Bayerischen Pressegesetzes
Drs. 15/6297 pdf-Format
 
       
Überweisung

Überweisung in den Ausschuss für Verfassungs-, Rechts- und Parlamentsfragen 

 
       
  l)    Gesetzentwurf der Abgeordneten Margarete Bause, Dr. Sepp Dürr, Maria Scharfenberg u. a. und Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
zur Änderung des Bayerischen Pressegesetzes
Drs. 15/6298 pdf-Format
 
       
Überweisung

Überweisung in den Ausschuss für Verfassungs-, Rechts- und Parlamentsfragen 

 
       
 
Redner

Franz Schindler (SPD) 

Redner

Dr. Martin Runge (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) 

Redner

Hans Herold (CSU) 

Redner

Franz Schindler (SPD) 

 
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 ÖffnenTOP 4    Antragsliste
Abstimmung über Anträge etc., die gemäß § 63 Abs. 6 der Geschäftsordnung nicht einzeln beraten werden (siehe Anlage)
 
       
Abstimmung

Abstimmung: Zustimmung 

 
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       Mittagspause
von ca. 13.30 Uhr bis 14.00 Uhr
 
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 ÖffnenTOP 6    Beratung der zum Plenum eingereichten Dringlichkeitsanträge
Aufruf der zum Plenum eingereichten Dringlichkeitsanträge
Weitere Dokumente: Reihenfolge der Beratung der Plenar-Dringlichkeitsanträge
 
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       Sitzungsende
 
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