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23. Plenarsitzung
 
  
 
 
 
 
 
 
 
 
66. Plenarsitzung des Bayerischen Landtags am 25.04.2006

 
   
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       Eröffnung
 
       
Sitzungsleitung

Landtagspräsident Alois Glück (CSU) 

 
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  TOP 5     Zweite Lesung zum Gesetzentwurf der Staatsregierung
zur Änderung des Feiertagsgesetzes und der Bedürfnisgewerbeverordnung
Drs. 15/4588 pdf-Format, Drs. 15/5248 (G) [X] pdf-Format
 
       
Redner

Konrad Kobler (CSU) 

Redner

Dr. Hildegard Kronawitter (SPD) 

Redner

Dr. Christian Magerl (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) 

Redner

Staatsminister Dr. Günther Beckstein 

Abstimmung

Abstimmung: Zustimmung 

Abstimmung

Namentliche Schlussabstimmung: ZustimmungAbstimmung am 25.04.2006 zum TOP 5: Gesetzentwurf 15/4588 

 
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 ÖffnenTOP 6    Antragsliste
Abstimmung über Anträge etc., die gemäß § 63 Abs. 6 der Geschäftsordnung nicht einzeln beraten werden (siehe Anlage)
 
       
Abstimmung

Abstimmung: Zustimmung 

 
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  TOP 7    Bestellung
eines Mitglieds für den Medienrat
 
       
       Ergebnis:
Herr Rotter wird zum neuen Mitglied des Medienrats bestellt.
 
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       Außerhalb der Tagesordnung
Wahl eines Präsidiumsmitglieds

Wahl der stellvertretenden Vorsitzenden für den Gefängnisbeirat bei der Justizvollzugsanstalt Bamberg

Bestellung eines stellvertretenden Mitglieds der Enquete-Kommission "Jungsein in Bayern - Zukunftsperspektiven für die kommenden Generationen"
 
       
       Ergebnis:
Frau Kamm (Bündnis 90/Die Grünen) wurde zur VIII. Schriftführerin des Präsidiums gewählt.

Frau Steiger (SPD) wurde zur stellvertretenden Vorsitzenden des Gefängnisbeirats bei der Justizvollzugsanstalt Bamberg gewählt.

Frau Kollegin Pranghofer (SPD) wurde zum stellvertretenden Mitglied der Enquete-Kommission
"Jungsein in Bayern - Zukunftsperspektiven für die kommenden Generationen" bestellt.
 
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       Außerhalb der Tagesordnung
Ausschussumbesetzungen der SPD-Fraktion
 
       
       Ergebnis:
Neues Mitglied im Ausschuss für Staatshaushalt und Finanzfragen wird anstelle von Herrn Kollegen
Dr. Heinz Kaiser (SPD) Frau Kollegin Karin Radermacher (SPD).

Anstelle von Herrn Rainer Volkmann (SPD) wird Herr Kollege Dr. Heinz Kaiser (SPD) neues Mitglied im Ausschuss für Bundes- und Europaangelegenheiten.

Frau Angelika Weikert (SPD) wird anstelle von Herrn Dr. Thomas Beyer (SPD) neues Mitglied im Ausschuss für Landwirtschaft und Forsten.

Deren Platz im Ausschuss für Eingaben und Beschwerden nimmt künftig Frau Kollegin Bärbel Narnhammer (SPD) ein.

Außerdem gebe ich gemäß § 14 Abs. 4 der Geschäftsordnung bekannt, dass die SPD-Fraktion anstelle von Frau Kollegin Radermacher als neues Mitglied des Ältestenrats Herrn Kollegen Dr. Thomas Beyer benannt hat.

Die Fraktion BÜNDNIS 90 DIE GRÜNEN hat anstelle von Frau Kollegin Ulrike Gote Frau Kollegin Maria Scharfenberg als neues Mitglied des Ältestenrats benannt.
 
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  TOP 8    Eingabe
Beschwerde gegen die Genehmigung zur Errichtung und zum Betriebs eines Steinbruchs und Schotterwerks
(UV.0298.15)
 
       
Redner

Maria Scharfenberg (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) 

Redner

Dr. Otto Hünnerkopf (CSU) 

Redner

Ludwig Wörner (SPD) 

Redner

Staatssekretär Dr. Otmar Bernhard 

Abstimmung

Abstimmung: Zustimmung zur Erledigterklärung zum UV 

 
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  TOP 9    Antrag der Abgeordneten Stefan Schuster, Christa Naaß, Helga Schmitt-Bussinger u. a. SPD
Schaffung von Ausgleichstagen für den polizeilichen Schichtdienst
Drs. 15/4720 pdf-Format, Drs. 15/5013 (A) pdf-Format
 
       
Redner

Stefan Schuster (SPD) 

Redner

Rudolf Peterke (CSU) 

Redner

Christine Kamm (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) 

Redner

Ludwig Wörner (SPD) 

Abstimmung

Namentliche Abstimmung: AblehnungAbstimmung am 25.04.2006 zum TOP 9: Antrag 15/4720 

 
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  TOP 12    Dringlichkeitsantrag der Abgeordneten Franz Maget, Karin Pranghofer, Christa Steiger u. a. und Fraktion SPD
Sofortprogramm zur Behebung des Ausbildungsnotstandes in Bayern
Drs. 15/4458 pdf-Format, Drs. 15/4960 (A) pdf-Format
 
       
Redner

Christa Steiger (SPD) 

Redner

Sylvia Stierstorfer (CSU) 

Redner

Eike Hallitzky (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) 

Redner

Karin Pranghofer (SPD) 

Redner

Staatssekretär Jürgen W. Heike 

Zwischenbemerkung

Zwischenbemerkung Joachim Wahnschaffe (SPD) 

Redner

Staatssekretär Jürgen W. Heike 

Abstimmung

Namentliche Abstimmung: AblehnungAbstimmung am 25.04.2006 zum Dringlichkeitsantrag 15/4458 

 
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