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23. Plenarsitzung
 
  
 
 
 
 
 
 
 
 
63. Plenarsitzung des Bayerischen Landtags am 08.03.2006

 
   
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       Eröffnung
 
       
Sitzungsleitung

Landtagspräsident Alois Glück (CSU) 

 
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 ÖffnenTOP 11    Mündliche Anfragen
(90 Minuten)
Weitere Dokumente: Alphabetisches Verzeichnis der Fragesteller Mündlicher AnfragenAufrufereihenfolge der Mündlichen AnfragenSchriftliche Antwort auf Frage Nr. 18 der FragestundeSchriftliche Antwort auf Frage Nr. 19 der FragestundeSchriftliche Antwort auf Frage Nr. 20 der FragestundeSchriftliche Antwort auf Frage Nr. 21 der FragestundeSchriftliche Antwort auf Frage Nr. 22 der FragestundeSchriftliche Antwort auf Frage Nr. 23 der FragestundeSchriftliche Antwort auf Frage Nr. 24 der FragestundeSchriftliche Antwort auf Frage Nr. 25 der FragestundeSchriftliche Antwort auf Frage Nr. 26 der FragestundeSchriftliche Antwort auf Frage Nr. 27 der FragestundeSchriftliche Antwort auf Frage Nr. 28 der FragestundeSchriftliche Antwort auf Frage Nr. 29 der FragestundeSchriftliche Antwort auf Frage Nr. 30 der FragestundeSchriftliche Antwort auf Frage Nr. 31 der FragestundeSchriftliche Antwort auf Frage Nr. 32 der FragestundeSchriftliche Antwort auf Frage Nr. 33 der FragestundeSchriftliche Antwort auf Frage Nr. 34 der Fragestunde
 
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  TOP 12    Erste Lesungen
Nachtragshaushaltsgesetz 2006 und Finanzausgleichsänderungsgesetz 2006
 
       
       Gemeinsamer Aufruf TOP
der Tagesordnungspunkte 12.a) und b)
 
       
  a)    Gesetzentwurf der Staatsregierung
zur Änderung des Haushaltsgesetzes 2005/2006
(Nachtragshaushaltsgesetz - NHG - 2006)
Drs. 15/4775 pdf-Format
 
       
Überweisung

Überweisung in den Ausschuss für Staatshaushalt und Finanzfragen 

 
       
  b)    Gesetzentwurf der Staatsregierung
zur Änderung des Finanzausgleichsgesetzes und der Verordnung zur Durchführung des Gesetzes über den Finanzausgleich zwischen Staat, Gemeinden und Gemeindeverbänden
(Finanzausgleichsänderungsgesetz 2006)
Drs. 15/4774 pdf-Format
 
       
Überweisung

Überweisung in den Ausschuss für Staatshaushalt und Finanzfragen 

 
       
 
Redner

Staatsminister Prof. Dr. Kurt Faltlhauser 

Redner

Dr. Heinz Kaiser (SPD) 

Zwischenfrage

Zwischenfrage Prof. Dr. Kurt Faltlhauser (CSU) 

Redner

Dr. Heinz Kaiser (SPD) 

Zwischenfrage

Zwischenfrage Prof. Dr. Kurt Faltlhauser (CSU) 

Redner

Dr. Heinz Kaiser (SPD) 

Redner

Manfred Ach (CSU) 

Redner

Thomas Mütze (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) 

Redner

Erika Görlitz (CSU) 

Redner

Eike Hallitzky (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) 

Redner

Staatsminister Prof. Dr. Kurt Faltlhauser 

 
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  TOP 10    Verfassungsstreitigkeit
Schreiben des Bayerischen Verfassungsgerichtshofs vom 21. Oktober 2005
(Vf. 15-VII-05)
betreffend Finanzausstattung der kommunalen Gebietskörperschaften in den Jahren 2004 und 2005
PII2/G-1310/05-14
Drs. 15/4852 (G) pdf-Format
 
       
Redner

Jürgen Dupper (SPD) 

Redner

Dr. Bernd Weiß (CSU) 

Redner

Christine Kamm (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) 

Abstimmung

Abstimmung: Zustimmung 

 
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       Mittagspause
bis 13.30 Uhr
 
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 ÖffnenTOP 14    Beratung der zum Plenum eingereichten Dringlichkeitsanträge
Aufruf der zum Plenum eingereichten Dringlichkeitsanträge
Weitere Dokumente: Reihenfolge der Beratung der Plenar-Dringlichkeitsanträge
 
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