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106. Plenarsitzung des Bayerischen Landtags am 23.02.2022

 
   
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       Eröffnung
13:00 Uhr
 
       
Sitzungsleitung

Landtagspräsidentin Ilse Aigner (CSU) 

 
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       Vereidigung der Mitglieder der Staatsregierung
 
       
Sitzungsleitung

Landtagspräsidentin Ilse Aigner (CSU) 

Vereidigung

Vereidigung Herr Staatsminister Christian Bernreiter 

Vereidigung

Vereidigung Herr Staatsminister Markus Blume 

Vereidigung

Vereidigung Frau Staatsministerin Ulrike Scharf 

Vereidigung

Vereidigung Herr Staatssekretär Sandro Kirchner 

Unterbrechung der Sitzung

Unterbrechung der Sitzung 

 
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  TOP 2a)     Erste Lesung zum Gesetzentwurf der Staatsregierung
zur Änderung des Bayerischen Hinterlegungsgesetzes
Drs. 18/21092 pdf-Format
 
       
Verweisung

Verweisung in den Ausschuss für Verfassung, Recht, Parlamentsfragen und Integration 

 
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  TOP 2b)     Erste Lesung zum Gesetzentwurf der Abgeordneten Christian Klingen, Stefan Löw, Richard Graupner u. a. und Fraktion AfD
zur Wiederherstellung der Grundrechte in Bayern und zur Beendigung der unverhältnismäßigen Corona-Einschränkungen (Bayerisches Grundrechte-Wiederherstellungsgesetz - BayGrundrWhG)
Drs. 18/21091 pdf-Format
Weitere Dokumente: TOP-Auszug aus dem Plenarprotokoll
 
       
Redner

Roland Magerl (AfD) 

Redner

Martin Mittag (CSU) 

Redner

Toni Schuberl (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) 

Redner

Susann Enders (FREIE WÄHLER) 

Zwischenbemerkung

Zwischenbemerkung Ulrich Singer (AfD) 

Redner

Susann Enders (FREIE WÄHLER) 

Redner

Stefan Löw (AfD) 

Redner

Ruth Müller (SPD) 

Zwischenbemerkung

Zwischenbemerkung Ulrich Singer (AfD) 

Redner

Ruth Müller (SPD) 

Redner

Alexander Muthmann (FDP) 

Verweisung

Verweisung in den Ausschuss für Gesundheit und Pflege 

 
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  TOP 2c)     Erste Lesung zum Gesetzentwurf der Abgeordneten Martin Hagen, Matthias Fischbach, Julika Sandt u. a. der Fraktion FDP
zur Änderung des Bayerischen Gesetzes über das Erziehungs- und Unterrichtswesen
Verantwortliche Nutzung digitaler Endgeräte statt schulischem Handyverbot
Drs. 18/21157 pdf-Format
Weitere Dokumente: TOP-Auszug aus dem Plenarprotokoll
 
       
Redner

Matthias Fischbach (FDP) 

Redner

Prof. Dr. Gerhard Waschler (CSU) 

Redner

Maximilian Deisenhofer (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) 

Redner

Tobias Gotthardt (FREIE WÄHLER) 

Redner

Ulrich Singer (AfD) 

Redner

Dr. Simone Strohmayr (SPD) 

Redner

Matthias Fischbach (FDP) 

Verweisung

Verweisung in den Ausschuss für Bildung und Kultus 

 
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 ÖffnenTOP 3    Antragsliste
Abstimmung über Europaangelegenheiten und Anträge, die gemäß § 59 Abs. 7 der Geschäftsordnung nicht einzeln beraten werden
Weitere Dokumente: Abstimmliste
 
       
Übernahme der Voten der Ausschüsse

Übernahme der Voten der Ausschüsse 

 
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 ÖffnenTOP 4    Beratung der zum Plenum eingereichten Dringlichkeitsanträge
Weitere Dokumente: Reihenfolge der zum Plenum eingereichten Dringlichkeitsanträge
 
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  TOP 5    Antrag der Abgeordneten Katharina Schulze, Ludwig Hartmann, Kerstin Celina u. a. und Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Wahlpflichtfach "Deutsche Gebärdensprache" in Bayerns Schulen einführen
Drs. 18/18938 pdf-Format, Drs. 18/20080 (A) pdf-Format
Weitere Dokumente: TOP-Auszug aus dem Plenarprotokoll
 
       
Redner

Kerstin Celina (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) 

Redner

Norbert Dünkel (CSU) 

Zwischenbemerkung

Zwischenbemerkung Kerstin Celina (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) 

Redner

Norbert Dünkel (CSU) 

Redner

Ulrich Singer (AfD) 

Redner

Robert Riedl (FREIE WÄHLER) 

Redner

Margit Wild (SPD) 

Redner

Matthias Fischbach (FDP) 

Abstimmung

Namentliche AbstimmungNamentliche Abstimmung am 23.02.2022 zum TOP 5: Antrag 18/18938 

 
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       Sitzungsende
19:49 Uhr
 
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