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136. Plenarsitzung des Bayerischen Landtags am 10.07.2018


							Eröffnung 14:00 Uhr
			TOP 1				Aktuelle Stunde auf Vorschlag der CSU-Fraktion zum Thema: "Tourismusland Bayern -...
			TOP 2a)				Erste Lesung zum Gesetzentwurf über die Bayerische Landeszentrale für politische Bildungsarbeit
			TOP 2b)				Erste Lesung zum Gesetzentwurf zum Artenschutz in Bayern - Bayerisches Artenschutzgesetz
			TOP 3				Antragsliste Abstimmung über Verfassungsstreitigkeiten, Europaangelegenheiten und Anträge,...
			TOP 4				Zweite Lesung zum Gesetzentwurf zur Änderung des Gesetzes zur Ausführung der Sozialgesetze
			TOP 5				Zweite Lesung zum Gesetzentwurf zur Änderung des Bayerischen Immissionsschutzgesetzes und weiterer...
			TOP 6				Zweite Lesung zum Gesetzentwurf zur Förderung des stationsbasierten Carsharing in Bayern
			TOP 7				Zweite Lesung zum Gesetzentwurf Gesetz über den Bürgerbeauftragten des Freistaates Bayern und den Beauftragten...
							Sitzungsende 16:23 Uhr

Eröffnung

14:00 Uhr

	Vizepräsident Reinhold Bocklet (CSU)

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TOP 1

Aktuelle Stunde

auf Vorschlag der CSU-Fraktion zum Thema: "Tourismusland Bayern - Weichenstellungen für die Zukunft"
Weitere Dokumente:

	Klaus Holetschek (CSU)
	Martina Fehlner (SPD)
	Thorsten Glauber (FREIE WÄHLER)
	Ludwig Hartmann (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)
	Klaus Stöttner (CSU)
	Max Gibis (CSU)
	Alexander Muthmann (Fraktionslos)
	Staatsminister Franz Josef Pschierer

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TOP 2a)

Erste Lesung zum Gesetzentwurf der Staatsregierung

über die Bayerische Landeszentrale für politische Bildungsarbeit
Drs. 17/22908

Weitere Dokumente:

	Staatsminister Bernd Sibler
	Martin Güll (SPD)
	Michael Hofmann (CSU)
	Dr. Hans Jürgen Fahn (FREIE WÄHLER)
	Thomas Gehring (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)
	Michael Hofmann (CSU)
	Zwischenbemerkung Thomas Gehring (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)
	Michael Hofmann (CSU)
	Zwischenbemerkung Martin Güll (SPD)
	Michael Hofmann (CSU)
	Verweisung in den Ausschuss für Bildung und Kultus

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TOP 2b)

Erste Lesung zum Gesetzentwurf der Abgeordneten Katharina Schulze, Ludwig Hartmann, Dr. Christian Magerl u. a. und Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

zum Artenschutz in Bayern - Bayerisches Artenschutzgesetz
Drs. 17/23106

Weitere Dokumente:

	Ludwig Hartmann (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)
	Tanja Schorer-Dremel (CSU)
	Florian von Brunn (SPD)
	Benno Zierer (FREIE WÄHLER)
	Verweisung in den Ausschuss für Umwelt und Verbraucherschutz

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TOP 3

Antragsliste
Abstimmung über Verfassungsstreitigkeiten, Europaangelegenheiten und Anträge, die gemäß § 59 Abs. 7 der Geschäftsordnung nicht einzeln beraten werden

	Übernahme der Voten der Ausschüsse

TOP 4

Zweite Lesung zum Gesetzentwurf der Staatsregierung
zur Änderung des Gesetzes zur Ausführung der Sozialgesetze
Drs. 17/21571

, Drs. 17/22995 (E)

	Abstimmung: Zustimmung
	Schlussabstimmung: Zustimmung

TOP 5

Zweite Lesung zum Gesetzentwurf der Staatsregierung
zur Änderung des Bayerischen Immissionsschutzgesetzes und weiterer Rechtsvorschriften
Drs. 17/21572

, Drs. 17/23000 (E) [X]

	Abstimmung: Zustimmung
	Schlussabstimmung: Zustimmung

TOP 6

Zweite Lesung zum Gesetzentwurf der Staatsregierung
zur Förderung des stationsbasierten Carsharing in Bayern
Drs. 17/21734

, Drs. 17/23053 (E) [X]

	Abstimmung: Zustimmung
	Schlussabstimmung: Zustimmung

TOP 7

Zweite Lesung zum Gesetzentwurf der Abgeordneten Katharina Schulze, Ludwig Hartmann, Thomas Gehring u. a. und Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Gesetz über den Bürgerbeauftragten des Freistaates Bayern und den Beauftragten für die Bayerische Polizei
Drs. 17/20406

, Drs. 17/22988 (A)

	Abstimmung: Ablehnung

					Sitzungsende 16:23 Uhr