Nächste Plenarsitzung:
20.04.2021
 
  
 
 
 
 
 
 
 
 
 
125. Plenarsitzung des Bayerischen Landtags am 27.02.2018

 
 
 Details zum Tagesordnungpunkt     Eröffnung 14:00 Uhr 
 Details zum Tagesordnungpunkt TOP 1   Aktuelle Stunde auf Vorschlag der SPD-Fraktion zum Thema: "Aus den Fehlern des GBW-Deals des...TOP-Auszug aus dem Plenarprotokoll 
 Details zum Tagesordnungpunkt TOP 2a)    Erste Lesung zum Gesetzentwurf zur Änderung des Bayerischen Verwaltungszustellungs- und... 
 Details zum Tagesordnungpunkt TOP 2b)    Erste Lesung zum Gesetzentwurf zur Änderung des Bayerischen VerfassungsschutzgesetzesTOP-Auszug aus dem Plenarprotokoll 
 Gemeinsamer Aufruf der Tagesordnungspunkte 2c) und 2d)
 Details zum Tagesordnungpunkt TOP 2c)    Erste Lesung zum Gesetzentwurf zur Änderung des Bayerischen Besoldungsgesetzes Ballungsraumzulage... 
 Details zum Tagesordnungpunkt TOP 2d)    Erste Lesung zum Gesetzentwurf zur Änderung des Bayerischen Besoldungsgesetzes Verdoppelung der... 
 Details zum Tagesordnungpunkt TOP 3   Antragsliste Abstimmung über Anträge, die gemäß § 59 Abs. 7 der Geschäftsordnung nicht... 
 Gemeinsamer Aufruf der Tagesordnungspunkte 4 und 5
 Details zum Tagesordnungpunkt TOP 4    Zweite Lesung zum Gesetzentwurf zur Änderung des Finanzausgleichsgesetzes und der Bayerischen... 
 Details zum Tagesordnungpunkt TOP 5    Zweite Lesung zum Gesetzentwurf zur Änderung des Haushaltsgesetzes 2017/2018 (Nachtragshaushaltsgesetz 2018 -... 
 Gemeinsamer Aufruf der Tagesordnungspunkte 6 und 7
 Details zum Tagesordnungpunkt TOP 6    Zweite Lesung zum Gesetzentwurf für ein Bayerisches Gesetz zur Freistellung von Arbeitnehmern zum Zwecke der... 
 Details zum Tagesordnungpunkt TOP 7    Zweite Lesung zum Gesetzentwurf für ein Bayerisches Bildungsfreistellungsgesetz 
 Details zum Tagesordnungpunkt TOP 9    Zweite Lesung zum Gesetzentwurf zur Änderung des Pflege- und Wohnqualitätsgesetzes (Schutz von lesbischen... 
 Gemeinsamer Aufruf der Tagesordnungspunkte 12 und 13
 Details zum Tagesordnungpunkt TOP 12   Antrag Konzept für die Weiterentwicklung der Hebammenausbildung 
 Details zum Tagesordnungpunkt TOP 13   Antrag Bericht zum Stand der Ausbildung sowie der Akademisierung von Hebammen vorlegen 
 Details zum Tagesordnungpunkt     Sitzungsende 22:13 Uhr 
 
   
  Trennlinie
   
 
Zum nächsten Tagesordnungspunkt
       Eröffnung
14:00 Uhr
 
       
Sitzungsleitung

Vizepräsident Reinhold Bocklet (CSU) 

 
 Downloads zu diesem TOP
Zum Seitenanfang
   
  Trennlinie
   
 
Zum nächsten Tagesordnungspunkt
  TOP 1    Aktuelle Stunde
auf Vorschlag der SPD-Fraktion zum Thema: "Aus den Fehlern des GBW-Deals des Finanzministers lernen! Bayerische Verfassung ernst nehmen! Jeder muss sich ein Dach über dem Kopf leisten können!"
Weitere Dokumente: TOP-Auszug aus dem Plenarprotokoll
 
       
Redner

Natascha Kohnen (SPD) 

Redner

Dr. Florian Herrmann (CSU) 

Redner

Prof. Dr. Michael Piazolo (FREIE WÄHLER) 

Redner

Katharina Schulze (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) 

Redner

Ernst Weidenbusch (CSU) 

Redner

Volkmar Halbleib (SPD) 

Redner

Alexander König (CSU) 

Redner

Staatsminister Dr. Markus Söder 

Redner

Volkmar Halbleib (SPD) 

Redner

Bernhard Pohl (FREIE WÄHLER) 

Redner

Ernst Weidenbusch (CSU) 

Abstimmung

Abstimmung 

 
 Downloads zu diesem TOP
Zum Seitenanfang
   
  Trennlinie
   
 
Zum nächsten Tagesordnungspunkt
  TOP 2a)     Erste Lesung zum Gesetzentwurf der Staatsregierung
zur Änderung des Bayerischen Verwaltungszustellungs- und Vollstreckungsgesetzes sowie weiterer Rechtsvorschriften
Drs. 17/20761 pdf-Format
 
       
Verweisung

Verweisung in den Ausschuss für Verfassung, Recht und Parlamentsfragen 

 
Zum Seitenanfang
   
  Trennlinie
   
 
Zum nächsten Tagesordnungspunkt
  TOP 2b)     Erste Lesung zum Gesetzentwurf der Staatsregierung
zur Änderung des Bayerischen Verfassungsschutzgesetzes
Drs. 17/20763 pdf-Format
Weitere Dokumente: TOP-Auszug aus dem Plenarprotokoll
 
       
Redner

Staatsminister Joachim Herrmann 

Redner

Franz Schindler (SPD) 

Redner

Dr. Hans Reichhart (CSU) 

Redner

Prof. (Univ. Lima) Dr. Peter Bauer (FREIE WÄHLER) 

Redner

Katharina Schulze (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) 

Verweisung

Verweisung in den Ausschuss für Kommunale Fragen, Innere Sicherheit und Sport 

 
 Downloads zu diesem TOP
Zum Seitenanfang
   
  Trennlinie
   
 
Zum nächsten Tagesordnungspunkt
       Gemeinsamer Aufruf
der Tagesordnungspunkte 2c) und 2d)
Weitere Dokumente: TOP-Auszug aus dem Plenarprotokoll
 
       
  TOP 2c)     Erste Lesung zum Gesetzentwurf der Abgeordneten Hubert Aiwanger, Florian Streibl, Prof. Dr. Michael Piazolo u. a. und Fraktion FREIE WÄHLER
zur Änderung des Bayerischen Besoldungsgesetzes
Ballungsraumzulage für alle Beamtinnen und Beamte auf Widerruf im Vorbereitungsdienst (Anwärterinnen und Anwärter) sowie Dienstanfängerinnen und Dienstanfänger
Drs. 17/20811 pdf-Format
 
       
Verweisung

Verweisung in den Ausschuss für Fragen des öffentlichen Dienstes 

 
       
  TOP 2d)     Erste Lesung zum Gesetzentwurf der Abgeordneten Markus Rinderspacher, Stefan Schuster, Prof. Dr. Peter Paul Gantzer u. a. und Fraktion SPD
zur Änderung des Bayerischen Besoldungsgesetzes
Verdoppelung der Ballungsraumzulage und Streichung des Anwärtergrenzbetrags
Drs. 17/20847 pdf-Format
 
       
Verweisung

Verweisung in den Ausschuss für Fragen des öffentlichen Dienstes 

 
       
 
Redner

Prof. Dr. Michael Piazolo (FREIE WÄHLER) 

Redner

Stefan Schuster (SPD) 

Redner

Tobias Reiß (CSU) 

Redner

Markus Ganserer (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) 

 
 Downloads zu diesem TOP
Zum Seitenanfang
   
  Trennlinie
   
 
Zum nächsten Tagesordnungspunkt
 ÖffnenTOP 3    Antragsliste
Abstimmung über Anträge, die gemäß § 59 Abs. 7 der Geschäftsordnung nicht einzeln beraten werden
 
       
Übernahme der Voten der Ausschüsse

Übernahme der Voten der Ausschüsse 

 
Zum Seitenanfang
   
  Trennlinie
   
 
Zum nächsten Tagesordnungspunkt
       Gemeinsamer Aufruf
der Tagesordnungspunkte 4 und 5
Weitere Dokumente: TOP-Auszug aus dem Plenarprotokoll
 
       
  TOP 4     Zweite Lesung zum Gesetzentwurf der Staatsregierung
zur Änderung des Finanzausgleichsgesetzes und der Bayerischen Durchführungsverordnung Finanzausgleichsgesetz (Finanzausgleichsänderungsgesetz 2018)
Drs. 17/18699 pdf-Format, Drs. 17/20823 (G) [X] pdf-Format
 
       
       Änderungsantrag der Abgeordneten Hubert Aiwanger, Florian Streibl, Bernhard Pohl u. a. und Fraktion FREIE WÄHLER
zum Gesetzentwurf der Staatsregierung zum Finanzausgleichsänderungsgesetz 2018
(Drs. 17/18699)
hier: Änderung des Art. 13 FAG
Drs. 17/20431 pdf-Format, Drs. 17/20823 (A) [X] pdf-Format
 
       
Abstimmung

Namentliche Abstimmung: AblehnungNamentliche Abstimmung am 27.02.2018 zum TOP Änderungsantrag 17/20431 

 
       
       Änderungsantrag der Abgeordneten Hubert Aiwanger, Florian Streibl, Bernhard Pohl u. a. und Fraktion FREIE WÄHLER
zum Gesetzentwurf der Staatsregierung zum Finanzausgleichsänderungsgesetz 2018
(Drs. 17/18699)
hier: Kompensation der Abschaffung der Straßenausbaubeiträge durch Neufassung des Art. 13h FAG
Drs. 17/20433 pdf-Format, Drs. 17/20823 (A) [X] pdf-Format
 
       
Abstimmung

Namentliche Abstimmung: AblehnungNamentliche Abstimmung am 27.02.2018 zum TOP Änderungsantrag 17/20433 

 
       
       Änderungsantrag der Abgeordneten Hubert Aiwanger, Florian Streibl, Bernhard Pohl u. a. und Fraktion FREIE WÄHLER
zum Gesetzentwurf der Staatsregierung zum Finanzausgleichsänderungsgesetz 2018
(Drs. 17/18699)
hier: Änderung des Art. 1 Abs. 1 FAG
Drs. 17/20430 pdf-Format, Drs. 17/20823 (A) [X] pdf-Format
 
       
Abstimmung

Abstimmung: Ablehnung 

 
       
       Änderungsantrag der Abgeordneten Hubert Aiwanger, Florian Streibl, Bernhard Pohl u. a. und Fraktion FREIE WÄHLER
zum Gesetzentwurf der Staatsregierung zum Finanzausgleichsänderungsgesetz 2018
(Drs. 17/18699)
hier: Änderung des Art. 13d FAG
Drs. 17/20432 pdf-Format, Drs. 17/20823 (A) [X] pdf-Format
 
       
Abstimmung

Abstimmung: Ablehnung 

 
       
       Änderungsantrag der Abgeordneten Katharina Schulze, Ludwig Hartmann, Jürgen Mistol u. a. und Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
zum Gesetzentwurf der Staatsregierung zum Finanzausgleichsänderungsgesetz 2018
(Drs. 17/18699)
Drs. 17/20429 pdf-Format, Drs. 17/20823 (A) [X] pdf-Format
 
       
Abstimmung

Abstimmung: Ablehnung 

 
       
 
Abstimmung

Abstimmung: Zustimmung 

Abstimmung

Schlussabstimmung: Zustimmung 

 
       
  TOP 5     Zweite Lesung zum Gesetzentwurf der Staatsregierung
zur Änderung des Haushaltsgesetzes 2017/2018 (Nachtragshaushaltsgesetz 2018 - NHG 2018)
Drs. 17/18700 pdf-Format, Drs. 17/20842 (G) [X] pdf-Format
 
       
       Änderungsanträge
zum Nachtragshaushaltsplan für das Haushaltsjahr 2018:
 
       
       Änderungsanträge von Abgeordneten der CSU-Fraktion
Drs. 17/20227 bis 17/20299 und 17/20320
 
       
       Änderungsanträge von Abgeordneten der SPD-Fraktion
Drs. 17/20071 bis 17/20216, 17/20219 und 17/20319
 
       
       Änderungsantrag der Abgeordneten Harald Güller, Prof. Dr. Peter Paul Gantzer, Dr. Paul Wengert u. a. SPD
Nachtragshaushaltsplan 2018;
hier: 181,74 neue Planstellen für Tarifbeschäftigte der Landespolizei
(Kap. 03 18 Tit. 428 01)
Drs. 17/20082 pdf-Format, Drs. 17/20774 (A) pdf-Format
 
       
Abstimmung

Namentliche Abstimmung: AblehnungNamentliche Abstimmung am 27.02.2018 zum TOP 5: Änderungsantrag 17/20082 

 
       
       Änderungsantrag der Abgeordneten Harald Güller, Dr. Paul Wengert, Reinhold Strobl u. a. SPD
Nachtragshaushaltsplan 2018;
hier: Wohnungsbaupolitische Offensive vorantreiben
(Kap. 03 64 Tit. 863 69)
Drs. 17/20093 pdf-Format, Drs. 17/20774 (A) pdf-Format
 
       
Abstimmung

Namentliche Abstimmung: AblehnungNamentliche Abstimmung am 27.02.2018 zum TOP 5: Änderungsantrag 17/20093 

 
       
       Änderungsantrag der Abgeordneten Harald Güller, Franz Schindler, Stefan Schuster u. a. SPD
Nachtragshaushaltsplan 2018;
hier: Zusätzliche neue Stellen für die Gerichte und Staatsanwaltschaften
(Kap. 04 04 Tit. 422 01 und Tit. 428 01)
Drs. 17/20104 pdf-Format, Drs. 17/20774 (A) pdf-Format
 
       
Abstimmung

Namentliche Abstimmung: AblehnungNamentliche Abstimmung am 27.02.2018 zum TOP 5: Änderungsantrag 17/20104 

 
       
       Änderungsantrag der Abgeordneten Harald Güller, Annette Karl, Günther Knoblauch u. a. SPD
Nachtragshaushaltsplan 2018;
hier: Initiative Mobilfunk
(Kap. 07 04 Tit. 883 73)
Drs. 17/20129 pdf-Format, Drs. 17/20774 (A) pdf-Format
 
       
Abstimmung

Namentliche Abstimmung: AblehnungNamentliche Abstimmung am 27.02.2018 zum TOP 5: Änderungsantrag 17/20129 

 
       
       Änderungsantrag der Abgeordneten Harald Güller, Doris Rauscher, Ruth Waldmann u. a. SPD
Nachtragshaushaltsplan 2018;
hier: Verlässliche Finanzierung der reformierten Schuldner- und Insolvenzberatung
(Kap. 10 03 TG 73)
Drs. 17/20149 pdf-Format, Drs. 17/20774 (A) pdf-Format
 
       
Abstimmung

Namentliche Abstimmung: AblehnungNamentliche Abstimmung am 27.02.2018 zum TOP 5: Änderungsantrag 17/20149 

 
       
       Änderungsantrag der Abgeordneten Harald Güller, Doris Rauscher, Günther Knoblauch u. a. SPD
Nachtragshaushaltsplan 2018;
hier: Sonderinvestitionsprogramm Barrierefreiheit
(Kap. 10 05 neue TG)
Drs. 17/20153 pdf-Format, Drs. 17/20774 (A) pdf-Format
 
       
Abstimmung

Namentliche Abstimmung: AblehnungNamentliche Abstimmung am 27.02.2018 zum TOP 5: Änderungsantrag 17/20153 

 
       
       Änderungsantrag der Abgeordneten Harald Güller, Doris Rauscher, Günther Knoblauch u. a. SPD
Nachtragshaushaltsplan 2018;
hier: Familie und Beruf gut miteinander vereinbaren, bedarfsgerechte Öffnungszeiten in Kindertageseinrichtungen fördern
(Kap. 10 07 Tit. 633 89)
Drs. 17/20155 pdf-Format, Drs. 17/20774 (A) pdf-Format
 
       
Abstimmung

Namentliche Abstimmung: AblehnungNamentliche Abstimmung am 27.02.2018 zum TOP 5: Änderungsantrag 17/20155 

 
       
       Änderungsantrag der Abgeordneten Harald Güller, Dr. Paul Wengert, Günther Knoblauch u. a. SPD
Nachtragshaushaltsplan 2018;
hier: Versteckte Verschuldung reduzieren: Härtefonds zur Sanierung kommunaler Bäder
(Kap. 13 10 neuer Tit.)
Drs. 17/20211 pdf-Format, Drs. 17/20774 (A) pdf-Format
 
       
Abstimmung

Namentliche Abstimmung: AblehnungNamentliche Abstimmung am 27.02.2018 zum TOP 5: Änderungsantrag 17/20211 

 
       
       Änderungsantrag der Abgeordneten Harald Güller, Ruth Waldmann, Dr. Herbert Kränzlein u. a. SPD
Nachtragshaushaltsplan 2018;
hier: Finanzierung stationärer Hospizeinrichtungen
(Kap. 14 04 TG 68 und TG 69)
Drs. 17/20178 pdf-Format, Drs. 17/20774 (A) pdf-Format
 
       
Abstimmung

Namentliche Abstimmung: AblehnungNamentliche Abstimmung am 27.02.2018 zum TOP 5: Änderungsantrag 17/20178 

 
       
       Änderungsantrag der Abgeordneten Harald Güller, Ruth Waldmann, Dr. Herbert Kränzlein u. a. SPD
Nachtragshaushaltsplan 2018;
hier: Anschubfinanzierung für Kurzzeitpflege
(Kap. 14 04 TG 70 neuer Tit.)
Drs. 17/20180 pdf-Format, Drs. 17/20774 (A) pdf-Format
 
       
Abstimmung

Namentliche Abstimmung: AblehnungNamentliche Abstimmung am 27.02.2018 zum TOP 5: Änderungsantrag 17/20180 

 
       
       Änderungsanträge von Abgeordneten der Fraktion FREIE WÄHLER
Drs. 17/19826 bis 17/19966, 17/20061, 17/20223 und 17/20451
 
       
       Änderungsanträge der Fraktion BÜNDNIS 90 DIE GRÜNEN
Drs. 17/19972 bis 17/20055
 
       
       Änderungsantrag der Abgeordneten Katharina Schulze, Ludwig Hartmann, Kerstin Celina u. a. und Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Nachtragshaushaltsplan 2018;
hier: Funktionsfähige staatliche Sozialverwaltung erhalten - Zusätzliche Stellen beim Zentrum Bayern Familie und Soziales schaffen
(Kap. 10 20 Tit. 422 01)
Drs. 17/20024 pdf-Format, Drs. 17/20774 (A) pdf-Format
 
       
Abstimmung

Namentliche Abstimmung: AblehnungNamentliche Abstimmung am 27.02.2018 zum TOP 5: Änderungsantrag 17/20024 

 
       
       Änderungsanträge
zum Nachtragshaushaltsgesetz 2018:
 
       
       Änderungsanträge von Abgeordneten der CSU-Fraktion
Drs. 17/20442 bis 17/20444
 
       
       Änderungsanträge von Abgeordneten der SPD-Fraktion
Drs. 17/20437 bis 17/20441
 
       
       Änderungsanträge von Abgeordneten der Fraktion FREIE WÄHLER
Drs. 17/20435 und 17/20436
 
       
       Änderungsantrag der Abgeordneten Katharina Schulze, Ludwig Hartmann, Thomas Mütze u. a. und Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
zum Gesetzentwurf der Staatsregierung zur Änderung des Haushaltsgesetzes 2017/2018 (Nachtragshaushaltsgesetz 2018)
(Drs. 17/18700)
Drs. 17/20434 pdf-Format, Drs. 17/20842 (A) [X] pdf-Format
 
       
 
Abstimmung

Abstimmung über den Nachtragshaushaltsplan 2018: Zustimmung 

Beschlussfassung

Beschlussfassung zum Nachtragshaushaltsplan 2018: Zustimmung 

Abstimmung

Gesamtabstimmung über Änderungsanträge Drs. 17/20434 bis 17/20441 unter Zugrundelegung des Votums des federführenden Ausschusses: Ablehnung 

Abstimmung

Abstimmung über das Nachtragshaushaltsgesetz 2018: Zustimmung mit Änderungen 

Abstimmung

Schlussabstimmung: Zustimmung 

 
       
 
Redner

Karl Freller (CSU) 

Zwischenbemerkung

Zwischenbemerkung Dr. Herbert Kränzlein (SPD) 

Redner

Karl Freller (CSU) 

Redner

Harald Güller (SPD) 

Redner

Bernhard Pohl (FREIE WÄHLER) 

Redner

Ludwig Hartmann (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) 

Zwischenbemerkung

Zwischenbemerkung Sandro Kirchner (CSU) 

Redner

Ludwig Hartmann (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) 

Redner

Alexander Muthmann (Fraktionslos) 

Redner

Peter Winter (CSU) 

Redner

Günther Knoblauch (SPD) 

Redner

Dr. Herbert Kränzlein (SPD) 

Redner

Hans Herold (CSU) 

Zwischenbemerkung

Zwischenbemerkung Bernhard Pohl (FREIE WÄHLER) 

Redner

Hans Herold (CSU) 

Redner

Staatssekretär Albert Füracker 

Zwischenbemerkung

Zwischenbemerkung Bernhard Pohl (FREIE WÄHLER) 

Redner

Staatssekretär Albert Füracker 

Zwischenbemerkung

Zwischenbemerkung Gisela Sengl (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) 

Redner

Staatssekretär Albert Füracker 

 
 Downloads zu diesem TOP
Zum Seitenanfang
   
  Trennlinie
   
 
Zum nächsten Tagesordnungspunkt
       Gemeinsamer Aufruf
der Tagesordnungspunkte 6 und 7
Weitere Dokumente: TOP-Auszug aus dem Plenarprotokoll
 
       
  TOP 6     Zweite Lesung zum Gesetzentwurf der Abgeordneten Markus Rinderspacher, Doris Rauscher, Ilona Deckwerth u. a. und Fraktion SPD
für ein Bayerisches Gesetz zur Freistellung von Arbeitnehmern zum Zwecke der beruflichen und gesellschaftspolitischen Weiterbildung (Bayerisches Bildungsfreistellungsgesetz - BayBiFG)
Drs. 17/18210 pdf-Format, Drs. 17/20690 (A) pdf-Format
 
       
Abstimmung

Namentliche Abstimmung: AblehnungNamentliche Abstimmung am 27.02.2018 zum TOP 6: Gesetzentwurf 17/18210 

 
       
  TOP 7     Zweite Lesung zum Gesetzentwurf der Abgeordneten Katharina Schulze, Ludwig Hartmann, Thomas Gehring u. a. und Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
für ein Bayerisches Bildungsfreistellungsgesetz
Drs. 17/18332 pdf-Format, Drs. 17/20693 (A) pdf-Format
 
       
Abstimmung

Abstimmung: Ablehnung 

 
       
 
Redner

Doris Rauscher (SPD) 

Redner

Thomas Gehring (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) 

Redner

Dr. Gerhard Hopp (CSU) 

Zwischenbemerkung

Zwischenbemerkung Bernhard Roos (SPD) 

Redner

Dr. Gerhard Hopp (CSU) 

Redner

Dr. Leopold Herz (FREIE WÄHLER) 

Redner

Oliver Jörg (CSU) 

Zwischenbemerkung

Zwischenbemerkung Thomas Gehring (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) 

Redner

Oliver Jörg (CSU) 

Redner

Doris Rauscher (SPD) 

Redner

Staatsministerin Emilia Müller 

 
 Downloads zu diesem TOP
Zum Seitenanfang
   
  Trennlinie
   
 
Zum nächsten Tagesordnungspunkt
  TOP 9     Zweite Lesung zum Gesetzentwurf der Abgeordneten Markus Rinderspacher, Isabell Zacharias, Ruth Waldmann u. a. und Fraktion SPD
zur Änderung des Pflege- und Wohnqualitätsgesetzes (Schutz von lesbischen Frauen und schwulen Männern vor Diskriminierung in Pflegeheimen)
Drs. 17/18492 pdf-Format, Drs. 17/20691 (A) pdf-Format
 
       
Abstimmung

Abstimmung: Ablehnung 

 
Zum Seitenanfang
   
  Trennlinie
   
 
Zum nächsten Tagesordnungspunkt
       Gemeinsamer Aufruf
der Tagesordnungspunkte 12 und 13
 
       
  TOP 12    Antrag der Abgeordneten Hubert Aiwanger, Florian Streibl, Dr. Karl Vetter u. a. und Fraktion FREIE WÄHLER
Konzept für die Weiterentwicklung der Hebammenausbildung
Drs. 17/19284 pdf-Format, Drs. 17/20777 (A) pdf-Format
 
       
Abstimmung

Abstimmung: Ablehnung 

 
       
  TOP 13    Antrag der Abgeordneten Katharina Schulze, Ludwig Hartmann, Verena Osgyan u. a. und Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Bericht zum Stand der Ausbildung sowie der Akademisierung von Hebammen vorlegen
Drs. 17/19279 pdf-Format, Drs. 17/20776 (E) pdf-Format
 
       
Abstimmung

Abstimmung: Zustimmung 

 
Zum Seitenanfang
   
  Trennlinie
   
 
Zum nächsten Tagesordnungspunkt
       Sitzungsende
22:13 Uhr
 
Zum Seitenanfang
   
 
Seitenende
Zum Seitenanfang