Nächste Plenarsitzung:
09.04.2024
 
  
 
 
 
 
 
 
 
 
109. Plenarsitzung des Bayerischen Landtags am 19.07.2017

 
 
 Details zum Tagesordnungpunkt     Eröffnung 9:00 Uhr 
 Details zum Tagesordnungpunkt TOP 5   Antrag Einsetzung eines Untersuchungsausschusses zur Untersuchung eines möglichen...TOP-Auszug aus dem Plenarprotokoll 
 Details zum Tagesordnungpunkt TOP 2 c)    Erste Lesung zum Gesetzentwurf zur Errichtung des Landesamts für Sicherheit in der InformationstechnikTOP-Auszug aus dem Plenarprotokoll 
 Details zum Tagesordnungpunkt TOP 2 d)    Erste Lesung zum Gesetzentwurf zur Wahlrechtsänderung zur Umsetzung der UN-BehindertenrechtskonventionTOP-Auszug aus dem Plenarprotokoll 
 Details zum Tagesordnungpunkt TOP 8   Regierungserklärung des Herrn Staatsministers der Finanzen, für Landesentwicklung und Heimat zum...TOP-Auszug aus dem Plenarprotokoll 
 Details zum Tagesordnungpunkt     Mittagspause bis 13:30 Uhr 
 Details zum Tagesordnungpunkt TOP 9    Zweite Lesung zum Gesetzentwurf Gesetz über den "Technische Universität München - Campus Straubing für...TOP-Auszug aus dem Plenarprotokoll 
 Details zum Tagesordnungpunkt TOP 10    Zweite Lesung zum Gesetzentwurf zur effektiveren Überwachung gefährlicher PersonenTOP-Auszug aus dem Plenarprotokoll 
 Details zum Tagesordnungpunkt TOP 11    Zweite Lesung zum Gesetzentwurf zur Änderung des Gesetzes zur Ausführung des Staatsvertrages zum...TOP-Auszug aus dem Plenarprotokoll 
 Details zum Tagesordnungpunkt TOP 12    Zweite Lesung zum Gesetzentwurf zur Änderung des Parlamentarischen Kontrollgremium-GesetzesTOP-Auszug aus dem Plenarprotokoll 
 Gemeinsamer Aufruf der Tagesordnungspunkte 13 und 14
 Details zum Tagesordnungpunkt TOP 13   Verfassungsstreitigkeit Schreiben des Bayerischen Verfassungsgerichtshofs vom 15. Mai 2017... 
 Details zum Tagesordnungpunkt TOP 14   Verfassungsstreitigkeit Schreiben des Bayerischen Verfassungsgerichtshofs vom 15. Mai 2017... 
 Details zum Tagesordnungpunkt TOP 15   Antrag Wirksamer Wiesenbrüterschutz in BayernTOP-Auszug aus dem Plenarprotokoll 
 Details zum Tagesordnungpunkt TOP 16   Antrag Vogelgrippe und die Auswirkungen auf die RassegeflügelzüchterTOP-Auszug aus dem Plenarprotokoll 
 Details zum Tagesordnungpunkt TOP 17   Antrag Stärkung der Rechte von Betriebsrätinnen und BetriebsrätenTOP-Auszug aus dem Plenarprotokoll 
 Details zum Tagesordnungpunkt TOP 18   Antrag Bericht zum Problem der multiresistenten Erreger 
 Details zum Tagesordnungpunkt TOP 19   Dringlichkeitsantrag Keine zusätzliche Belastung für bayerische und deutsche Steuerzahler durch den...TOP-Auszug aus dem Plenarprotokoll 
 Details zum Tagesordnungpunkt TOP 20   Antrag Ergebnisse der Anhörung "Jungsein in Bayern" ernst nehmen VII:... 
 Details zum Tagesordnungpunkt TOP 21   Eingabe betreffend die Lehrerversorgung am Untermain; Einstellungsverfahren für...TOP-Auszug aus dem Plenarprotokoll 
 Details zum Tagesordnungpunkt     Gemeinsame Beratung TOP 3 Nr. 53 und Nr. 15: Anträge betreffend "Glyphosat-Einsatz" (Drs. 17/17137...TOP-Auszug aus dem Plenarprotokoll 
 Details zum Tagesordnungpunkt     Sitzungsende : 20.05 Uhr 
 
   
  Trennlinie
   
 
Zum nächsten Tagesordnungspunkt
       Eröffnung
9:00 Uhr
 
       
Sitzungsleitung

Vizepräsident Reinhold Bocklet (CSU) 

 
 Downloads zu diesem TOP
Zum Seitenanfang
   
  Trennlinie
   
 
Zum nächsten Tagesordnungspunkt
  TOP 5    Antrag der Abgeordneten Markus Rinderspacher, Florian von Brunn, Inge Aures u. a. und Fraktion SPD,
der Abgeordneten Hubert Aiwanger, Florian Streibl, Dr. Karl Vetter u. a. und Fraktion FREIE WÄHLER,
der Abgeordneten Katharina Schulze, Ludwig Hartmann, Rosi Steinberger u. a. und Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Einsetzung eines Untersuchungsausschusses zur Untersuchung eines möglichen Fehlverhaltens
aller mit der Lebensmittelüberwachung befasster Behörden, insbesondere der verantwortlichen Landratsämter, Regierungen und des Landesamts für Gesundheit und Lebensmittelsicherheit (LGL), einschließlich der zuständigen Staatsministerien, der Staatskanzlei und der politischen Entscheidungsträgerinnen und Entscheidungsträger
im Rahmen des Salmonellengeschehens im Zusammenhang mit dem Unternehmen Bayern Ei (Bayern Ei GmbH & Co. KG, Bayern Ei Beteiligungs GmbH sowie ggf. weitere zugehörige Gesellschaften; im Folgenden: Firma Bayern-Ei) in Niederbayern ("Bayern-Ei-Skandal")
Drs. 17/17303 pdf-Format, Drs. 17/17763 (E) pdf-Format, Vorschlag Bestellung der Mitglieder für den Untersuchungsausschuss pdf-Format
Weitere Dokumente: TOP-Auszug aus dem Plenarprotokoll
 
       
       Änderungsantrag der Abgeordneten Thomas Kreuzer, Josef Zellmeier, Mechthilde Wittmann u. a. und Fraktion CSU,
der Abgeordneten Markus Rinderspacher, Florian von Brunn, Inge Aures u. a. und Fraktion SPD,
der Abgeordneten Hubert Aiwanger, Florian Streibl, Dr. Karl Vetter u. a. und Fraktion FREIE WÄHLER,
der Abgeordneten Katharina Schulze, Ludwig Hartmann, Rosi Steinberger u. a. und Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
zum Antrag der Abgeordneten Rinderspacher, von Brunn, Aures u.a. und Fraktion SPD,
Aiwanger, Streibl, Dr. Vetter u.a. und Fraktion FREIE WÄHLER,
Schulze, Hartmann, Steinberger u.a. und Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
vom 21. Juni 2017
auf Einsetzung eines Untersuchungsausschusses (Drs. 17/17303)
zur Untersuchung eines möglichen Fehlverhaltens aller mit der Lebensmittelüberwachung befassten Behörden, insbesondere der verantwortlichen Landratsämter, Regierungen und des Landesamts für Gesundheit und Lebensmittelsicherheit (LGL), einschließlich der zuständigen Staatsministerien, der Staatskanzlei und der politischen Entscheidungsträgerinnen und Entscheidungsträger
im Rahmen von mit den Unternehmen Bayern Ei GmbH & Co.KG, Bayern Ei Beteiligungs GmbH und verbundenen Unternehmen (im Folgenden: "Firma Bayern-Ei") sowie für diese rechtlich handelnden Personen in Niederbayern in Zusammenhang gebrachten Salmonellenfunden in den Jahren 2014 und 2015 (im Folgenden: "Untersuchungsgeschehen")
Drs. 17/17732 pdf-Format, Drs. 17/17763 (E) pdf-Format
 
       
 
Redner

Florian von Brunn (SPD) 

Redner

Bernhard Pohl (FREIE WÄHLER) 

Redner

Rosi Steinberger (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) 

Redner

Mechthilde Wittmann (CSU) 

Zwischenbemerkung

Zwischenbemerkung Florian von Brunn (SPD) 

Redner

Mechthilde Wittmann (CSU) 

Zwischenbemerkung

Zwischenbemerkung Bernhard Pohl (FREIE WÄHLER) 

Redner

Mechthilde Wittmann (CSU) 

Abstimmung

Abstimmung über Neufassung des Einsetzungsantrags: Zustimmung 

Abstimmung

Abstimmung über vorgeschlagene Mitglieder und stellvertretende Mitglieder: Zustimmung 

Abstimmung

Abstimmung über Vorsitzende und deren Stellvertreter: Zustimmung 

 
 Downloads zu diesem TOP
Zum Seitenanfang
   
  Trennlinie
   
 
Zum nächsten Tagesordnungspunkt
  TOP 2 c)     Erste Lesung zum Gesetzentwurf der Staatsregierung
zur Errichtung des Landesamts für Sicherheit in der Informationstechnik
Drs. 17/17726 pdf-Format
Weitere Dokumente: TOP-Auszug aus dem Plenarprotokoll
 
       
Redner

Staatssekretär Albert Füracker 

Redner

Annette Karl (SPD) 

Redner

Hans Herold (CSU) 

Zwischenbemerkung

Zwischenbemerkung Prof. Dr. Peter Paul Gantzer (SPD) 

Redner

Hans Herold (CSU) 

Redner

Eva Gottstein (FREIE WÄHLER) 

Redner

Verena Osgyan (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) 

Überweisung

Überweisung in den Ausschuss für Staatshaushalt und Finanzfragen 

 
 Downloads zu diesem TOP
Zum Seitenanfang
   
  Trennlinie
   
 
Zum nächsten Tagesordnungspunkt
  TOP 2 d)     Erste Lesung zum Gesetzentwurf der Abgeordneten Katharina Schulze, Ludwig Hartmann, Kerstin Celina u. a. und Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
zur Wahlrechtsänderung zur Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention
Drs. 17/17576 pdf-Format
Weitere Dokumente: TOP-Auszug aus dem Plenarprotokoll
 
       
Redner

Kerstin Celina (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) 

Redner

Andreas Lorenz (CSU) 

Zwischenbemerkung

Zwischenbemerkung Kerstin Celina (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) 

Redner

Andreas Lorenz (CSU) 

Redner

Ilona Deckwerth (SPD) 

Redner

Florian Streibl (FREIE WÄHLER) 

Zwischenbemerkung

Zwischenbemerkung Kerstin Celina (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) 

Redner

Florian Streibl (FREIE WÄHLER) 

Überweisung

Überweisung in den Ausschuss für Verfassung, Recht und Parlamentsfragen 

 
 Downloads zu diesem TOP
Zum Seitenanfang
   
  Trennlinie
   
 
Zum nächsten Tagesordnungspunkt
  TOP 8    Regierungserklärung
des Herrn Staatsministers der Finanzen, für Landesentwicklung und Heimat zum Thema: "BAYERISCHE LANDESBANK"
Weitere Dokumente: TOP-Auszug aus dem Plenarprotokoll
 
       
Redner

Staatsminister Dr. Markus Söder 

Redner

Harald Güller (SPD) 

Redner

Karl Freller (CSU) 

Zwischenbemerkung

Zwischenbemerkung Harald Güller (SPD) 

Redner

Karl Freller (CSU) 

Redner

Bernhard Pohl (FREIE WÄHLER) 

Redner

Ludwig Hartmann (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) 

Redner

Peter Winter (CSU) 

Zwischenbemerkung

Zwischenbemerkung Bernhard Pohl (FREIE WÄHLER) 

Redner

Peter Winter (CSU) 

Redner

Ernst Weidenbusch (CSU) 

 
 Downloads zu diesem TOP
Zum Seitenanfang
   
  Trennlinie
   
 
Zum nächsten Tagesordnungspunkt
       Mittagspause
bis 13:30 Uhr
 
Zum Seitenanfang
   
  Trennlinie
   
 
Zum nächsten Tagesordnungspunkt
  TOP 9     Zweite Lesung zum Gesetzentwurf der Staatsregierung
Gesetz über den "Technische Universität München - Campus Straubing für Biotechnologie und Nachhaltigkeit"
(Campus-Straubing-Gesetz - CSG)
Drs. 17/16132 pdf-Format, Drs. 17/17472 (E) [X] pdf-Format
Weitere Dokumente: TOP-Auszug aus dem Plenarprotokoll
 
       
       Änderungsantrag der Abgeordneten Katharina Schulze, Ludwig Hartmann, Verena Osgyan u. a. und Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
zum Gesetzentwurf der Staatsregierung Gesetz über den "Technische Universität München - Campus Straubing für Biotechnologie und Nachhaltigkeit"
(Campus-Straubing-Gesetz - CSG)
(Drs. 17/16132)
Drs. 17/16350 pdf-Format, Drs. 17/17472 (A) [X] pdf-Format
 
       
Abstimmung

Abstimmung: Ablehnung 

 
       
       Änderungsantrag der Abgeordneten Markus Rinderspacher, Isabell Zacharias, Martina Fehlner u. a. und Fraktion SPD
zum Gesetzentwurf der Staatsregierung über den "Technische Universität München - Campus Straubing für Biotechnologie und Nachhaltigkeit" (Campus-Straubing-Gesetz - CSG)
(Drs. 17/16132)
Drs. 17/16603 pdf-Format, Drs. 17/17472 (E) [X] pdf-Format
 
       
Erledigung

Erledigung 

 
       
 
Redner

Hans Ritt (CSU) 

Redner

Isabell Zacharias (SPD) 

Redner

Alexander Muthmann (FREIE WÄHLER) 

Redner

Verena Osgyan (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) 

Redner

Josef Zellmeier (CSU) 

Redner

Staatssekretär Bernd Sibler 

Abstimmung

Abstimmung: Zustimmung mit Änderungen 

Abstimmung

Schlussabstimmung: Zustimmung 

 
 Downloads zu diesem TOP
Zum Seitenanfang
   
  Trennlinie
   
 
Zum nächsten Tagesordnungspunkt
  TOP 10     Zweite Lesung zum Gesetzentwurf der Staatsregierung
zur effektiveren Überwachung gefährlicher Personen
Drs. 17/16299 pdf-Format, Drs. 17/17415 (G) [X] pdf-Format
Weitere Dokumente: TOP-Auszug aus dem Plenarprotokoll
 
       
       Änderungsantrag der Abgeordneten Dr. Florian Herrmann, Josef Zellmeier, Norbert Dünkel u. a. CSU
zum Gesetzentwurf der Staatsregierung zur effektiveren Überwachung gefährlicher Personen (Drs. 17/16299)
Drs. 17/17058 pdf-Format, Drs. 17/17415 (G) [X] pdf-Format
 
       
       Änderungsantrag der Abgeordneten Hubert Aiwanger, Florian Streibl, Eva Gottstein u. a. und Fraktion FREIE WÄHLER
zum Gesetzesentwurf der Staatsregierung zur effektiveren Überwachung gefährlicher Personen
(Drs. 17/16299)
Drs. 17/17191 pdf-Format
 
       
Abstimmung

Abstimmung: Ablehnung 

 
       
 
Redner

Dr. Florian Herrmann (CSU) 

Redner

Prof. Dr. Peter Paul Gantzer (SPD) 

Redner

Eva Gottstein (FREIE WÄHLER) 

Redner

Katharina Schulze (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) 

Redner

Claudia Stamm (Fraktionslos) 

Redner

Staatsminister Joachim Herrmann 

Abstimmung

Abstimmung: Zustimmung mit Änderungen 

Abstimmung

Namentliche Schlussabstimmung: ZustimmungNamentliche Schlussabstimmung am 19.07.2017 zum TOP 10: Gesetzentwurf 17/16299 

 
 Downloads zu diesem TOP
Zum Seitenanfang
   
  Trennlinie
   
 
Zum nächsten Tagesordnungspunkt
  TOP 11     Zweite Lesung zum Gesetzentwurf der Staatsregierung
zur Änderung des Gesetzes zur Ausführung des Staatsvertrages zum Glücksspielwesen in Deutschland
Drs. 17/16719 pdf-Format, Drs. 17/17741 (G) pdf-Format
Weitere Dokumente: TOP-Auszug aus dem Plenarprotokoll
 
       
       Änderungsantrag der Abgeordneten Katharina Schulze, Ludwig Hartmann, Jürgen Mistol u. a. und Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
zum Gesetzentwurf der Staatsregierung zur Änderung des Gesetzes zur Ausführung des Staatsvertrages zum Glücksspielwesen in Deutschland
(Drs. 17/16719)
Drs. 17/16981 pdf-Format, Drs. 17/17741 (A) pdf-Format
 
       
Abstimmung

Abstimmung: Ablehnung 

 
       
 
Redner

Andreas Lorenz (CSU) 

Redner

Horst Arnold (SPD) 

Redner

Bernhard Pohl (FREIE WÄHLER) 

Redner

Jürgen Mistol (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) 

Redner

Staatsminister Joachim Herrmann 

Abstimmung

Abstimmung: Zustimmung mit Ergänzungen 

Abstimmung

Namentliche Schlussabstimmung: ZustimmungNamentliche Schlussabstimmung am 19.07.2017 zum TOP 11: Gesetzentwurf 17/16719 

 
 Downloads zu diesem TOP
Zum Seitenanfang
   
  Trennlinie
   
 
Zum nächsten Tagesordnungspunkt
  TOP 12     Zweite Lesung zum Gesetzentwurf der Abgeordneten Markus Rinderspacher, Franz Schindler, Prof. Dr. Peter Paul Gantzer u. a. und Fraktion SPD
zur Änderung des Parlamentarischen Kontrollgremium-Gesetzes
Drs. 17/16017 pdf-Format, Drs. 17/17742 (A) pdf-Format
Weitere Dokumente: TOP-Auszug aus dem Plenarprotokoll
 
       
Redner

Franz Schindler (SPD) 

Redner

Jürgen W. Heike (CSU) 

Redner

Prof. (Univ. Lima) Dr. Peter Bauer (FREIE WÄHLER) 

Redner

Katharina Schulze (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) 

Zwischenbemerkung

Zwischenbemerkung Jürgen W. Heike (CSU) 

Redner

Katharina Schulze (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) 

Abstimmung

Abstimmung: Ablehnung 

 
 Downloads zu diesem TOP
Zum Seitenanfang
   
  Trennlinie
   
 
Zum nächsten Tagesordnungspunkt
       Gemeinsame Beratung
der Tagesordnungspunkte 13 und 14
Weitere Dokumente: TOP-Auszug aus dem Plenarprotokoll
 
       
  TOP 13    Verfassungsstreitigkeit
Schreiben des Bayerischen Verfassungsgerichtshofs vom
15. Mai 2017 (Vf. 6-VIII-17) betreffend
Meinungsverschiedenheit zwischen der Antragstellerin BayernSPD-Landtagsfraktion und den Antragsgegnerinnen
1. CSU-Fraktion im Bayerischen Landtag
2. Bayerische Staatsregierung
vom 2. Mai 2017 über die Frage, ob die Art. 1 Satz 2 Halbsatz 2, Art. 4 Abs. 4, Art. 6 Satz 1, Art. 11 Satz 2, Art. 13 Abs. 1 und 2 und Art. 14 Abs. 1 des Bayerischen Integrationsgesetzes (BayIntG) vom 13. Dezember 2016 (GVBl S. 335, BayRS 26-6-A) die Bayerische Verfassung verletzen
PII/G1310.17-0005
Drs. 17/17395 (G) pdf-Format
 
       
Abstimmung

Namentliche Abstimmung: Übernahme der Voten der AusschüsseNamentliche Abstimmung am 19.07.2017 zum TOP 13: Verfassungsstreitigkeit 17/17395 

 
       
  TOP 14    Verfassungsstreitigkeit
Schreiben des Bayerischen Verfassungsgerichtshofs vom
15. Mai 2017 (Vf. 7-VIII-17) betreffend
Meinungsverschiedenheit zwischen der Antragstellerin Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Bayerischen Landtag
und den Antragsgegnerinnen
1. CSU-Fraktion im Bayerischen Landtag
2. Bayerische Staatsregierung
vom 2. Mai 2017 über die Frage, ob die Präambel, Art. 1 bis 11, 13, 14, 17 a Abs. 1 Nr. 5 und Abs. 5 bis 12 des Bayerischen Integrationsgesetzes (BayIntG) vom 13. Dezember 2016 (GVBl. S. 335, BayRS 26-6-A) die Bayerische Verfassung verletzen
PII/G1310.17-006
Drs. 17/17397 (G) pdf-Format
 
       
Abstimmung

Namentliche Abstimmung: Übernahme der Voten der AusschüsseNamentliche Abstimmung am 19.07.2017 zum TOP 14: Verfassungsstreitigkeit 17/17397 

 
       
 
Redner

Markus Rinderspacher (SPD) 

Redner

Margarete Bause (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) 

Redner

Jürgen W. Heike (CSU) 

Redner

Florian Streibl (FREIE WÄHLER) 

 
 Downloads zu diesem TOP
Zum Seitenanfang
   
  Trennlinie
   
 
Zum nächsten Tagesordnungspunkt
  TOP 15    Antrag der Abgeordneten Katharina Schulze, Ludwig Hartmann, Dr. Christian Magerl u. a. und Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Wirksamer Wiesenbrüterschutz in Bayern
Drs. 17/16347 pdf-Format, Drs. 17/17421 (A) pdf-Format
Weitere Dokumente: TOP-Auszug aus dem Plenarprotokoll
 
       
Redner

Dr. Christian Magerl (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) 

Redner

Volker Bauer (CSU) 

Redner

Herbert Woerlein (SPD) 

Redner

Benno Zierer (FREIE WÄHLER) 

Abstimmung

Abstimmung: Ablehnung 

 
 Downloads zu diesem TOP
Zum Seitenanfang
   
  Trennlinie
   
 
Zum nächsten Tagesordnungspunkt
  TOP 16    Antrag der Abgeordneten Markus Rinderspacher, Susann Biedefeld, Herbert Woerlein u. a. und Fraktion SPD
Vogelgrippe und die Auswirkungen auf die Rassegeflügelzüchter
Drs. 17/16336 pdf-Format, Drs. 17/17420 (A) pdf-Format
Weitere Dokumente: TOP-Auszug aus dem Plenarprotokoll
 
       
Redner

Susann Biedefeld (SPD) 

Redner

Alexander Flierl (CSU) 

Zwischenbemerkung

Zwischenbemerkung Susann Biedefeld (SPD) 

Redner

Alexander Flierl (CSU) 

Redner

Nikolaus Kraus (FREIE WÄHLER) 

Redner

Gisela Sengl (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) 

Persönliche Erklärung zur Aussprache § 112 GeschO:

Persönliche Erklärung zur Aussprache § 112 GeschO: Jürgen W. Heike (CSU) 

Abstimmung

Namentliche Abstimmung: AblehnungNamentliche Abstimmung am 19.07.2017 zum TOP 16: Antrag 17/16336 

 
 Downloads zu diesem TOP
Zum Seitenanfang
   
  Trennlinie
   
 
Zum nächsten Tagesordnungspunkt
  TOP 17    Antrag der Abgeordneten Bernhard Roos, Annette Karl, Natascha Kohnen u. a. SPD
Stärkung der Rechte von Betriebsrätinnen und Betriebsräten
Drs. 17/16172 pdf-Format, Drs. 17/17431 (A) pdf-Format
Weitere Dokumente: TOP-Auszug aus dem Plenarprotokoll
 
       
Redner

Bernhard Roos (SPD) 

Redner

Dr. Gerhard Hopp (CSU) 

Zwischenbemerkung

Zwischenbemerkung Bernhard Roos (SPD) 

Redner

Dr. Gerhard Hopp (CSU) 

Redner

Gabi Schmidt (FREIE WÄHLER) 

Redner

Kerstin Celina (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) 

Abstimmung

Abstimmung: Ablehnung 

 
 Downloads zu diesem TOP
Zum Seitenanfang
   
  Trennlinie
   
 
Zum nächsten Tagesordnungspunkt
  TOP 18    Antrag der Abgeordneten Kathrin Sonnenholzner, Ruth Müller, Kathi Petersen u. a. SPD
Bericht zum Problem der multiresistenten Erreger
Drs. 17/16179 pdf-Format, Drs. 17/17495 (A) pdf-Format
 
       
Abstimmung

Namentliche Abstimmung: AblehnungNamentliche Abstimmung am 19.07.2017 zum TOP 18: Antrag 17/16179 

 
Zum Seitenanfang
   
  Trennlinie
   
 
Zum nächsten Tagesordnungspunkt
  TOP 19    Dringlichkeitsantrag der Abgeordneten Hubert Aiwanger, Florian Streibl, Prof. (Univ. Lima) Dr. Peter Bauer u. a. und Fraktion FREIE WÄHLER
Keine zusätzliche Belastung für bayerische und deutsche Steuerzahler durch den Brexit!
Drs. 17/16322 pdf-Format, Drs. 17/17464 (A) pdf-Format
Weitere Dokumente: TOP-Auszug aus dem Plenarprotokoll
 
       
Redner

Dr. Hans Jürgen Fahn (FREIE WÄHLER) 

Redner

Dr. Franz Rieger (CSU) 

Redner

Georg Rosenthal (SPD) 

Redner

Christine Kamm (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) 

Redner

Staatsministerin Dr. Beate Merk 

Abstimmung

Abstimmung: Ablehnung 

 
 Downloads zu diesem TOP
Zum Seitenanfang
   
  Trennlinie
   
 
Zum nächsten Tagesordnungspunkt
  TOP 20    Antrag der Abgeordneten Dr. Linus Förster, Doris Rauscher, Hans-Ulrich Pfaffmann u. a. SPD
Ergebnisse der Anhörung "Jungsein in Bayern" ernst nehmen VII:
Landtagsabgeordnete in den Landesjugendhilfeausschuss (LJHA)!
Drs. 17/14144 pdf-Format, Drs. 17/16646 (E) [X] pdf-Format
 
       
Abstimmung

Abstimmung: Ablehnung 

 
Zum Seitenanfang
   
  Trennlinie
   
 
Zum nächsten Tagesordnungspunkt
  TOP 21    Eingabe
betreffend die Lehrerversorgung am Untermain; Einstellungsverfahren für Junglehrer (OD. 0367.17)
Weitere Dokumente: TOP-Auszug aus dem Plenarprotokoll
 
       
Berichterstattung

Berichterstattung Martina Fehlner (SPD) 

Redner

Dr. Hans Jürgen Fahn (FREIE WÄHLER) 

Redner

Tobias Reiß (CSU) 

Redner

Martin Güll (SPD) 

Zwischenbemerkung

Zwischenbemerkung Manfred Ländner (CSU) 

Redner

Martin Güll (SPD) 

Redner

Thomas Gehring (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) 

Redner

Staatssekretär Georg Eisenreich 

Zwischenbemerkung

Zwischenbemerkung Dr. Hans Jürgen Fahn (FREIE WÄHLER) 

Redner

Staatssekretär Georg Eisenreich 

Abstimmung

Namentliche Abstimmung: Übernahme der Voten der AusschüsseNamentliche Abstimmung am 19.07.2017 zum TOP 21: Eingabe 

 
 Downloads zu diesem TOP
Zum Seitenanfang
   
  Trennlinie
   
 
Zum nächsten Tagesordnungspunkt
       Gemeinsame Beratung
TOP 3 Nr. 53 und Nr. 15: Anträge betreffend "Glyphosat-Einsatz" (Drs. 17/17137 und 17/16744)
Weitere Dokumente: TOP-Auszug aus dem Plenarprotokoll
 
       
  TOP 3 Nr. 53    Antrag der Abgeordneten Harry Scheuenstuhl, Florian von Brunn, Herbert Woerlein SPD
Kinderschutz ernst nehmen - kein Glyphosat-Einsatz auf von Kindern genutzten Flächen
Drs. 17/17137 pdf-Format, Drs. 17/17720 (A) pdf-Format
 
       
  TOP 3 Nr. 15    Antrag der Abgeordneten Tanja Schorer-Dremel, Dr. Otto Hünnerkopf, Gudrun Brendel-Fischer u. a. CSU
Umweltschonender Einsatz von Glyphosat
Drs. 17/16744 pdf-Format, Drs. 17/17719 (G) pdf-Format
 
       
 
Redner

Harry Scheuenstuhl (SPD) 

Redner

Tanja Schorer-Dremel (CSU) 

Zwischenbemerkung

Zwischenbemerkung Horst Arnold (SPD) 

Redner

Tanja Schorer-Dremel (CSU) 

Redner

Nikolaus Kraus (FREIE WÄHLER) 

Redner

Rosi Steinberger (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) 

Abstimmung

Abstimmung: Der Entscheidung des Ausschusses wird entsprochen 

 
 Downloads zu diesem TOP
Zum Seitenanfang
   
  Trennlinie
   
 
Zum nächsten Tagesordnungspunkt
       Sitzungsende
: 20.05 Uhr
 
Zum Seitenanfang
   
 
Seitenende
Zum Seitenanfang