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20. Plenarsitzung des Bayerischen Landtags am 26.06.2014


		Eröffnung 9:00 Uhr
	TOP 1	Aktuelle Stunde auf Vorschlag der Fraktion FREIE WÄHLER zum Thema: "Bildung braucht Zeit - G9...
Gemeinsamer Aufruf der Tagesordnungspunkte 2 und 3
	TOP 2	Antrag Entlastung der Staatsregierung aufgrund der Haushaltsrechnung des Freistaats...
	TOP 3	Antrag auf Entlastung aufgrund des Beitrags zur Haushaltsrechnung 2012 für den...
	TOP 4	Antragsliste Abstimmung über Anträge, die gemäß § 59 Abs. 7 der Geschäftsordnung nicht...
	TOP 5	Beratung der zum Plenum eingereichten Dringlichkeitsanträge
		Sitzungsende 13:54 Uhr

Eröffnung

9:00 Uhr

	Vizepräsident Peter Meyer (FREIE WÄHLER)

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TOP 1

Aktuelle Stunde

auf Vorschlag der Fraktion FREIE WÄHLER zum Thema: "Bildung braucht Zeit - G9 zulassen!"
Weitere Dokumente:

	Günther Felbinger (FREIE WÄHLER)
	Prof. Dr. Gerhard Waschler (CSU)
	Martin Güll (SPD)
	Thomas Gehring (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)
	Otto Lederer (CSU)
	Prof. Dr. Michael Piazolo (FREIE WÄHLER)
	Kerstin Schreyer-Stäblein (CSU)
	Staatsminister Dr. Ludwig Spaenle

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Gemeinsamer Aufruf

der Tagesordnungspunkte 2 und 3
Weitere Dokumente:

TOP 2

Antrag der Staatsregierung
Entlastung der Staatsregierung aufgrund der Haushaltsrechnung des Freistaats Bayern für das Haushaltsjahr 2012
Drs. 17/44

, Drs. 17/2301 (G)

	Abstimmung über Nr. 1:
	Abstimmung über Buchst. c) der Nr. 2:
	Abstimmung über Buchst. a), b) und d) bis j) der Nr. 2:
	Abstimmung über Nr. 3:

TOP 3

Antrag des Bayerischen Obersten Rechnungshofes
auf Entlastung aufgrund des Beitrags zur Haushaltsrechnung 2012 für den Einzelplan 11
Drs. 17/52

, Drs. 17/2302 (E)

	Abstimmung: Zustimmung


	Hans Herold (CSU)
	Reinhold Strobl (SPD)
	Bernhard Pohl (FREIE WÄHLER)
	Claudia Stamm (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)
	Staatsminister Dr. Markus Söder
	Zwischenbemerkung Thomas Mütze (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)
	Staatsminister Dr. Markus Söder
	Zwischenbemerkung Bernhard Pohl (FREIE WÄHLER)
	Staatsminister Dr. Markus Söder

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TOP 4

Antragsliste
Abstimmung über Anträge, die gemäß § 59 Abs. 7 der Geschäftsordnung nicht einzeln beraten werden

	Abstimmung: Übernahme der Voten der Ausschüsse

		TOP 5			Beratung der zum Plenum eingereichten Dringlichkeitsanträge Reihenfolge der Beratung der Plenar-Dringlichkeitsantraege

					Sitzungsende 13:54 Uhr