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17. Plenarsitzung des Bayerischen Landtags am 15.05.2014


							Eröffnung 13:00 Uhr
			TOP 1				Aktuelle Stunde auf Vorschlag der CSU-Fraktion zum Thema: "Bayerns Erfolgsgeschichte...
			TOP 2				Zweite Lesung zum Gesetzentwurf zur Änderung des Bayerischen Gesetzes über das Erziehungs- und Unterrichtswesen
			TOP 3				Antragsliste Abstimmung über Anträge, die gemäß § 59 Abs. 7 der Geschäftsordnung nicht...
			TOP 4				Beratung der zum Plenum eingereichten Dringlichkeitsanträge
			TOP 5				Antrag Neustart bei der Anmeldung von Bundesstraßen und Autobahnen des Freistaats für...
							Sitzungsende 18:17

Eröffnung

13:00 Uhr

	Landtagspräsidentin Barbara Stamm (CSU)

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TOP 1

Aktuelle Stunde

auf Vorschlag der CSU-Fraktion zum Thema: "Bayerns Erfolgsgeschichte fortschreiben - den Freistaat zur Leitregion für den digitalen Aufbruch weiterentwickeln"
Weitere Dokumente:

	Markus Blume (CSU)
	Annette Karl (SPD)
	Alexander Muthmann (FREIE WÄHLER)
	Verena Osgyan (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)
	Manuel Westphal (CSU)
	Dr. Florian Herrmann (CSU)
	Staatsministerin Ilse Aigner
	Staatsminister Dr. Markus Söder

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TOP 2

Zweite Lesung zum Gesetzentwurf der Staatsregierung
zur Änderung des Bayerischen Gesetzes über das Erziehungs- und Unterrichtswesen
Drs. 17/1012

, Drs. 17/1880 (E)

					Hinweis Auf eine Aussprache wurde im Einvernehmen aller Fraktionen verzichtet


	Abstimmung: Zustimmung
	Schlussabstimmung: Zustimmung

TOP 3

Antragsliste
Abstimmung über Anträge, die gemäß § 59 Abs. 7 der Geschäftsordnung nicht einzeln beraten werden

	Übernahme der Voten der Ausschüsse

		TOP 4			Beratung der zum Plenum eingereichten Dringlichkeitsanträge Reihenfolge der Beratung der Plenar-Dringlichkeitsantraege

TOP 5

Antrag der Abgeordneten Margarete Bause, Ludwig Hartmann, Markus Ganserer u. a. und Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Neustart bei der Anmeldung von Bundesstraßen und Autobahnen des Freistaats für den Bundesverkehrswegeplan 2015
Drs. 17/885

, Drs. 17/1792 (A)

Weitere Dokumente:

	Markus Ganserer (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)
	Dr. Otmar Bernhard (CSU)
	Bernhard Roos (SPD)
	Jutta Widmann (FREIE WÄHLER)
	Staatsminister Joachim Herrmann
	Abstimmung: Ablehnung

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					Sitzungsende 18:17