Plenum Online - Informationssystem Plenarsitzung 24.04.0

Heute:
23. Plenarsitzung

Dokumente

Anfragen zum Plenum

Hilfe

Videoarchiv

Nutzungsbedingungen Videos

Recherche

109. Plenarsitzung des Bayerischen Landtags am 15.11.2007


		Eröffnung 09.30 Uhr
	TOP 1	Regierungserklärung des Ministerpräsidenten
	TOP 7	Beratung der zum Plenum eingereichten Dringlichkeitsanträge Aufruf der zum Plenum eingereichten Dringlichkeitsanträge
	TOP 2	Zweite Lesung zum Gesetzentwurf zur Änderung des Bayerischen Schulfinanzierungsgesetzes
	TOP 3	Zweite Lesung zum Gesetzentwurf Zweites Gesetz zur Änderung des Gesetzes über die kommunale Gliederung des...
	TOP 4	Zweite Lesung zum Gesetzentwurf zur Änderung des Gesetzes zur Ergänzung und Ausführung des Gesetzes zur...
Gemeinsamer Aufruf der Tagesordnungspunkte 5 und 6
	TOP 5	Zweite Lesung zum Gesetzentwurf zur Änderung des Gesetzes über die Vergabe von Bauaufträgen im Freistaat...
	TOP 6	Zweite Lesung zum Gesetzentwurf zur Änderung des Bayerischen Bauaufträge-Vergabegesetzes
	TOP 8	Antragsliste Abstimmung über Anträge etc., die gemäß § 63 Abs. 6 der Geschäftsordnung nicht...
	TOP 9	Eingabe betreffend die Errichtung von Gebäuden zur Unterbringung von forst- und...
		Sitzungsende

Eröffnung

09.30 Uhr

	Landtagspräsident Alois Glück (CSU)

Downloads zu diesem TOP

TOP 1

Regierungserklärung

des Ministerpräsidenten

	Ministerpräsident Dr. Günther Beckstein
	Franz Maget (SPD)
	Margarete Bause (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)
	Georg Schmid (CSU)
	Ministerpräsident Dr. Günther Beckstein

Downloads zu diesem TOP

		TOP 7			Beratung der zum Plenum eingereichten Dringlichkeitsanträge Aufruf der zum Plenum eingereichten Dringlichkeitsanträge Weitere Dokumente:

TOP 2

Zweite Lesung zum Gesetzentwurf der Abgeordneten Franz Maget, Hans-Ulrich Pfaffmann, Prof. Dr. Peter Paul Gantzer u. a. und Fraktion SPD

zur Änderung des Bayerischen Schulfinanzierungsgesetzes
Drs. 15/8885

, Drs. 15/9262 (A)

	Simone Tolle (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)
	Reinhold Strobl (SPD)
	Georg Eisenreich (CSU)
	Simone Tolle (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)
	Hans-Ulrich Pfaffmann (SPD)
	Staatssekretär Bernd Sibler
	Zwischenfrage Simone Tolle (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)
	Staatssekretär Bernd Sibler
	Hans-Ulrich Pfaffmann (SPD)
	Namentliche Abstimmung: Ablehnung

Downloads zu diesem TOP

TOP 3

Zweite Lesung zum Gesetzentwurf der Abgeordneten Dr. Jakob Kreidl, Christa Matschl CSU
Zweites Gesetz zur Änderung des Gesetzes über die kommunale Gliederung des Staatsgebiets
Drs. 15/8826

, Drs. 15/9261 (E)

	Abstimmung: Zustimmung
	Schlussabstimmung: Zustimmung

TOP 4

Zweite Lesung zum Gesetzentwurf der Staatsregierung
zur Änderung des Gesetzes zur Ergänzung und Ausführung des Gesetzes zur vorläufigen Regelung des Rechts der Industrie- und Handelskammern sowie zur Aufhebung des Sachverständigengesetzes
Drs. 15/8211

, Drs. 15/9259 (E) [X]

	Abstimmung: Zustimmung
	Schlussabstimmung: Zustimmung

Gemeinsamer Aufruf

der Tagesordnungspunkte 5 und 6

TOP 5

Zweite Lesung zum Gesetzentwurf der Abgeordneten Margarete Bause, Dr. Sepp Dürr, Maria Scharfenberg u. a. und Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
zur Änderung des Gesetzes über die Vergabe von Bauaufträgen im Freistaat Bayern (Bayerisches Bauaufträge-Vergabegesetz - BayBauVG)
Drs. 15/7215

, Drs. 15/9257 (A)

	Abstimmung: Ablehnung

TOP 6

Zweite Lesung zum Gesetzentwurf der Staatsregierung
zur Änderung des Bayerischen Bauaufträge-Vergabegesetzes
Drs. 15/8370

, Drs. 15/9258 (E) [X]

	Abstimmung: Zustimmung in geänderter Fassung
	Schlussabstimmung: Zustimmung in geänderter Fassung


	Dr. Martin Runge (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)
	Ulrike Scharf-Gerlspeck (CSU)
	Dr. Hildegard Kronawitter (SPD)
	Staatsminister Joachim Herrmann
	Zwischenfrage Dr. Martin Runge (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)
	Staatsminister Joachim Herrmann

Downloads zu diesem TOP

TOP 8

Antragsliste
Abstimmung über Anträge etc., die gemäß § 63 Abs. 6 der Geschäftsordnung nicht einzeln beraten werden (siehe Anlage)

	Übernahme der Voten der Ausschüsse

TOP 9

Eingabe

betreffend die Errichtung von Gebäuden zur Unterbringung von forst- und landwirtschaftlichen Geräten
(EB.2576.15.B)

	Maria Scharfenberg (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)
	Otto Zeitler (CSU)
	M.A. Hans Joachim Werner (SPD)
	Maria Scharfenberg (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)
	Abstimmung: Zurückverweisung

Downloads zu diesem TOP

					Sitzungsende