Heute:
23. Plenarsitzung
 
  
 
 
 
 
 
 
 
 
108. Plenarsitzung des Bayerischen Landtags am 07.11.2007

 
   
  Trennlinie
   
 
Zum nächsten Tagesordnungspunkt
       Eröffnung
 
       
Sitzungsleitung

Vizepräsidentin Barbara Stamm (CSU) 

 
 Downloads zu diesem TOP
Zum Seitenanfang
   
  Trennlinie
   
 
Zum nächsten Tagesordnungspunkt
  TOP 1    Aktuelle Stunde
auf Vorschlag der CSU-Fraktion zum Thema:"Regierungskonferenz - Europas Reformen im Interesse Bayerns nutzen"
 
       
Redner

Prof. Ursula Männle (CSU) 

Redner

Dr. Linus Förster (SPD) 

Redner

Dr. Martin Runge (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) 

Redner

Staatsminister Dr. Markus Söder 

Redner

Marianne Deml (CSU) 

Redner

Wolfgang Hoderlein (SPD) 

Redner

Alfons Zeller (CSU) 

 
 Downloads zu diesem TOP
Zum Seitenanfang
   
  Trennlinie
   
 
Zum nächsten Tagesordnungspunkt
  TOP 2    Erste Lesung
 
       
       Gesetzentwurf der Staatsregierung
zur Änderung des Bayerischen Schulfinanzierungsgesetzes
Drs. 15/9147 pdf-Format
 
       
 
Redner

Staatssekretär Bernd Sibler 

Redner

Hans-Ulrich Pfaffmann (SPD) 

Redner

Georg Eisenreich (CSU) 

Redner

Simone Tolle (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) 

Überweisung

Überweisung in den Ausschuss für Bildung, Jugend und Sport 

 
 Downloads zu diesem TOP
Zum Seitenanfang
   
  Trennlinie
   
 
Zum nächsten Tagesordnungspunkt
  TOP 3    Umbesetzung
 
       
  a)    Bestellung
neuer Mitglieder bzw. stellvertretender Mitglieder und eines neuen Vorsitzenden der Enquete-Kommission "Jungsein in Bayern - Zukunftsperspektiven für die kommenden Generationen"
 
       
       Ergebnis:
Als Mitglieder werden Herr Thomas Obermeier, Frau Ulrike Scharf-Gerlspeck und Herr Gerhard Wägemann bestellt.
Als stellvertretende Mitglieder werden Frau Gertraud Goderbauer, Frau Edeltraud Plattner und Frau Sylvia Stierstorfer bestellt.
Als neuer Vorsitzender wird Herr Josef Zellmeier bestellt.
 
       
  b)    Bestellung
eines neuen Mitglieds des Untersuchungsausschusses "Wildfleisch und Verbraucherschutz"
 
       
       Ergebnis:
Als Mitglied wird Herr Hans Rambold bestellt.
 
       
  c)    Neubestellung
eines Mitglieds für den Rundfunkrat
 
       
       Ergebnis:
Als Mitglied wird Herr Georg Schmid bestellt.
 
       
  d)    Neubestellung
eines Mitglieds für den Medienrat
 
       
       Ergebnis:
Als Mitglied wird Frau Helga Weinberger bestellt.
 
       
  e)    Bestellung
eines neuen stellvertretenden Mitglieds für den Stiftungsrat der Bayerischen Forschungsstiftung
 
       
       Ergebnis:
Als stellvertretendes Mitglied wird Frau Erika Görlitz bestellt.
 
       
  f)    Bestellung
eines neuen Mitglieds für den Parlamentarischen Beirat der Bayerischen Landeszentrale für politische Bildungsarbeit
 
       
       Ergebnis:
Als Mitglied wird Frau Reserl Sem bestellt.
 
Zum Seitenanfang
   
  Trennlinie
   
 
Zum nächsten Tagesordnungspunkt
 ÖffnenTOP 4    Antragsliste
Abstimmung über Anträge etc., die gemäß § 63 Abs. 6 der Geschäftsordnung nicht einzeln beraten werden (siehe Anlage)
 
       
Übernahme der Voten der Ausschüsse

Übernahme der Voten der Ausschüsse 

 
Zum Seitenanfang
   
  Trennlinie
   
 
Zum nächsten Tagesordnungspunkt
       Gemeinsamer Aufruf
der Tagesordnungspunkte 5 bis 7
 
       
  TOP 5    Dringlichkeitsantrag der Abgeordneten Joachim Herrmann, Renate Dodell, Dr. Ludwig Spaenle u. a. und Fraktion CSU
BAföG-Sätze anheben!
Drs. 15/8382 pdf-Format, Drs. 15/9151 (ENTH) pdf-Format
 
       
  TOP 6    Dringlichkeitsantrag der Abgeordneten Margarete Bause, Dr. Sepp Dürr, Maria Scharfenberg u. a. und Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Sofortmaßnahmen beim BAföG - für mehr Zugangsgerechtigkeit und höhere Bildungsbeteiligung
Drs. 15/8401 pdf-Format, Drs. 15/9022 (A) pdf-Format
 
       
  TOP 7    Dringlichkeitsantrag der Abgeordneten Franz Maget, Wolfgang Vogel, Peter Hufe u. a. und Fraktion SPD
BAföG rauf! - Weitere grundlegende Verbesserungen des BAföG sind erforderlich
Drs. 15/8402 pdf-Format, Drs. 15/9023 (A) pdf-Format
 
       
 
Redner

Ernst Weidenbusch (CSU) 

Redner

Ulrike Gote (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) 

Redner

Wolfgang Vogel (SPD) 

Redner

Ernst Weidenbusch (CSU) 

Zwischenbemerkung

Zwischenbemerkung Wolfgang Vogel (SPD) 

Redner

Ernst Weidenbusch (CSU) 

Zwischenbemerkung

Zwischenbemerkung Wolfgang Vogel (SPD) 

Redner

Ernst Weidenbusch (CSU) 

Zwischenbemerkung

Zwischenbemerkung Ulrike Gote (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) 

Redner

Ernst Weidenbusch (CSU) 

Redner

Staatsminister Dr. Thomas Goppel 

Übernahme der Voten der Ausschüsse

Übernahme der Voten der Ausschüsse 

Abstimmung

Abstimmung: Zustimmung 

 
 Downloads zu diesem TOP
Zum Seitenanfang
   
  Trennlinie
   
 
Zum nächsten Tagesordnungspunkt
 ÖffnenTOP 11    Beratung der zum Plenum eingereichten Dringlichkeitsanträge
Aufruf der zum Plenum eingereichten Dringlichkeitsanträge
Weitere Dokumente: Reihenfolge der Plenardringlichkeitsanträge
 
Zum Seitenanfang
   
  Trennlinie
   
 
Zum nächsten Tagesordnungspunkt
  TOP 8    Dringlichkeitsantrag der Abgeordneten Franz Maget, Susann Biedefeld, Ludwig Wörner u. a. und Fraktion SPD
Konzept "Energie Bayern 2020"
Drs. 15/8549 pdf-Format, Drs. 15/9103 (A) pdf-Format
 
       
Redner

Susann Biedefeld (SPD) 

Redner

Philipp Graf von und zu Lerchenfeld (CSU) 

Zwischenbemerkung

Zwischenbemerkung Susann Biedefeld (SPD) 

Redner

Philipp Graf von und zu Lerchenfeld (CSU) 

Redner

Ruth Paulig (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) 

Redner

Staatsministerin Emilia Müller 

Zwischenbemerkung

Zwischenbemerkung Susann Biedefeld (SPD) 

Redner

Staatsministerin Emilia Müller 

Zwischenbemerkung

Zwischenbemerkung Ruth Paulig (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) 

Redner

Staatsministerin Emilia Müller 

Abstimmung

Abstimmung: Ablehnung 

 
 Downloads zu diesem TOP
Zum Seitenanfang
   
  Trennlinie
   
 
Zum nächsten Tagesordnungspunkt
  TOP 9    Antrag der Abgeordneten Margarete Bause, Dr. Sepp Dürr, Maria Scharfenberg u. a. und Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Ausrichtung des staatlichen Hochbaus am Klimaschutz
Drs. 15/8564 pdf-Format, Drs. 15/9112 (A) pdf-Format
 
       
Erledigt erklärt im federführenden Ausschuss

Der Antrag wurde zurückgezogen. Der TOP hat sich damit erledigt. 

 
Zum Seitenanfang
   
  Trennlinie
   
 
Zum nächsten Tagesordnungspunkt
  TOP 10    Antrag der Abgeordneten Susann Biedefeld, Ludwig Wörner, Herbert Müller u. a. SPD
Zustimmung Bayerns zur Bundesratsinitiative Hessens zur Änderung des § 4a Tierschutzgesetz hinsichtlich betäubungsloses Schächten von Tieren in Deutschland
Drs. 15/8263 pdf-Format, Drs. 15/9158 (E) [X] pdf-Format
 
       
Abstimmung

Abstimmung: Zustimmung in geänderter Fassung 

 
Zum Seitenanfang
   
  Trennlinie
   
 
Zum nächsten Tagesordnungspunkt
  TOP 12    Eingaben
 
       
  a)    Eingaben
betreffend die geplante bauliche Veränderung an einem Gebäude in Tutzing (HO.0382.15, 0397.15 und 0429.15)
 
       
Redner

Dr. Christoph Rabenstein (SPD) 

Redner

Dr. Ludwig Spaenle (CSU) 

Redner

Ruth Paulig (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) 

Zwischenfrage

Zwischenfrage Dr. Ludwig Spaenle (CSU) 

Redner

Ruth Paulig (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) 

Redner

Staatssekretär Jürgen W. Heike 

Zwischenbemerkung

Zwischenbemerkung Dr. Christoph Rabenstein (SPD) 

Redner

Staatssekretär Jürgen W. Heike 

Zwischenbemerkung

Zwischenbemerkung Prof. Ursula Männle (CSU) 

Redner

Staatssekretär Jürgen W. Heike 

Redner

Ruth Paulig (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) 

Redner

Dr. Ludwig Spaenle (CSU) 

Zwischenbemerkung

Zwischenbemerkung Ruth Paulig (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) 

Redner

Dr. Ludwig Spaenle (CSU) 

Zwischenbemerkung

Zwischenbemerkung Dr. Christoph Rabenstein (SPD) 

Redner

Dr. Ludwig Spaenle (CSU) 

Redner

Staatsminister Dr. Thomas Goppel 

Abstimmung

Namentliche Abstimmung: ZustimmungNamentliche Abstimmung am 07.11.2007 zum TOP a): Eingaben 

 
 Downloads zu diesem TOP
       
  b)    Eingabe
betreffend die Errichtung von Gebäuden zur Unterbringung von forst- und landwirtschaftlichen Geräten (EB.2576.15.B)
 
       
Redner

Die Eingabe konnte aus Zeitgründen nicht mehr behandelt werden!

 
Zum Seitenanfang
   
  Trennlinie
   
 
Zum nächsten Tagesordnungspunkt
       Sitzungsende
19.00 Uhr
 
Zum Seitenanfang
   
 
Seitenende
Zum Seitenanfang