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104. Plenarsitzung des Bayerischen Landtags am 10.10.2007


							Eröffnung
			TOP 1				Aktuelle Stunde auf Vorschlag der SPD-Fraktion zum Thema: "Kein Transrapid in Bayern -...
			TOP 2				Beratung der zum Plenum eingereichten Dringlichkeitsanträge Aufruf der zum Plenum eingereichten Dringlichkeitsanträge
			TOP 3				Erste Lesungen
			TOP 4				Bestellung eines stellvertretenden Mitglieds der Enquete-Kommission "Jungsein in Bayern -...
			TOP 5				Antragsliste Abstimmung über Anträge etc., die gemäß § 63 Abs. 6 der Geschäftsordnung nicht...
			TOP 6				Antrag Einführung einer Kerosinsteuer
			TOP 7				Antrag Klimaschutz: Steuervergünstigung für Dienstwagen
							Sitzungsende

Eröffnung

	Vizepräsidentin Barbara Stamm (CSU)

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TOP 1

Aktuelle Stunde

auf Vorschlag der SPD-Fraktion zum Thema:
"Kein Transrapid in Bayern - keine Untertunnelung Münchens, sondern verantwortlicher Umgang mit Bayerns Steuergeldern!"

	Florian Ritter (SPD)
	Franz Josef Pschierer (CSU)
	Dr. Martin Runge (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)
	Engelbert Kupka (CSU)
	Rainer Volkmann (SPD)
	Eberhard Rotter (CSU)
	Ludwig Wörner (SPD)
	Henning Kaul (CSU)
	Franz Maget (SPD)
	Staatsminister Erwin Huber
	Dr. Martin Runge (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)
	Franz Maget (SPD)
	Franz Josef Pschierer (CSU)
	Staatsminister Erwin Huber

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		TOP 2			Beratung der zum Plenum eingereichten Dringlichkeitsanträge Aufruf der zum Plenum eingereichten Dringlichkeitsanträge Weitere Dokumente:

TOP 3

Erste Lesungen

Gesetzentwurf der Staatsregierung
zur Änderung des Ingenieurgesetzes und des Dolmetschergesetzes
Drs. 15/8979

	Überweisung in den Ausschuss für Wirtschaft, Infrastruktur, Verkehr und Technologie

Gesetzentwurf der Staatsregierung

zur Änderung des Bayerischen Feuerwehrgesetzes
Drs. 15/8978

	Staatssekretär Georg Schmid
	Stefan Schuster (SPD)
	Herbert Ettengruber (CSU)
	Christine Kamm (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)
	Überweisung in den Ausschuss für Kommunale Fragen und Innere Sicherheit

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TOP 4

Bestellung
eines stellvertretenden Mitglieds der Enquete-Kommission "Jungsein in Bayern - Zukunftsperspektiven für die kommenden Generationen"

					Ergebnis: Zum stellvertretenden Mitglied der Enquete-Kommission "Jungsein in Bayern - Zukunftsperspektiven für die kommenden Generationen" wurde Frau Ulrike Scharf-Gerlspeck bestellt.

TOP 5

Antragsliste
Abstimmung über Anträge etc., die gemäß § 63 Abs. 6 der Geschäftsordnung nicht einzeln beraten werden (siehe Anlage)

	Übernahme der Voten der Ausschüsse

TOP 6

Antrag der Abgeordneten Margarete Bause, Dr. Sepp Dürr, Maria Scharfenberg u. a. und Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Einführung einer Kerosinsteuer
Drs. 15/7235

, Drs. 15/8962 (A)

	Dr. Christian Magerl (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)
	Engelbert Kupka (CSU)
	Susann Biedefeld (SPD)
	Staatssekretär Franz Meyer
	Zwischenbemerkung Susann Biedefeld (SPD)
	Staatssekretär Franz Meyer
	Zwischenfrage Werner Schieder (SPD)
	Staatssekretär Franz Meyer
	Abstimmung: Ablehnung

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TOP 7

Antrag der Abgeordneten Margarete Bause, Dr. Sepp Dürr, Maria Scharfenberg u. a. und Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Klimaschutz: Steuervergünstigung für Dienstwagen
Drs. 15/7236

, Drs. 15/8963 (A)

	Eike Hallitzky (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)
	Engelbert Kupka (CSU)
	Susann Biedefeld (SPD)
	Abstimmung: Ablehnung

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					Sitzungsende