Plenum Online - Informationssystem Plenarsitzung 22.05.0

Nächste Plenarsitzung:
30.06.2022

Dokumente

Anfragen zum Plenum

Hilfe

Videoarchiv

Nutzungsbedingungen Videos

Recherche

118. Plenarsitzung des Bayerischen Landtags am 30.06.2022


							Eröffnung 9:00 Uhr
			TOP 1				Aktuelle Stunde auf Vorschlag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zum Thema:
			TOP 2				Antragsliste Abstimmung über Europaangelegenheiten und Anträge, die gemäß § 59 Abs. 7 der...
			TOP 3				Bestätigung eines Mitglieds des Bayerischen Landessportbeirats
			TOP 4				Zweite Lesung zum Gesetzentwurf zur Änderung des Bayerischen Gesetzes zur Ausführung des Bundesmeldegesetzes
			TOP 5				Zweite Lesung zum Gesetzentwurf zur Änderung der Verfassung des Freistaates Bayern und weiterer...
			TOP 6				Antrag zur Änderung der Geschäftsordnung für den Bayerischen Landtag
							Mittagspause
			TOP 7				Antrag Kein XXL-Landtag in Bayern - Stimmkreisreform initiieren
			TOP 8				Beratung der zum Plenum eingereichten Dringlichkeitsanträge
			TOP 9				Dringlichkeitsantrag Steuern auf Steuern bei Kraftstoffen abschaffen - verminderten...
							Sitzungsende 18:00 Uhr

					Eröffnung 9:00 Uhr

		TOP 1			Aktuelle Stunde auf Vorschlag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zum Thema:

		TOP 2			Antragsliste Abstimmung über Europaangelegenheiten und Anträge, die gemäß § 59 Abs. 7 der Geschäftsordnung nicht einzeln beraten werden

		TOP 3			Bestätigung eines Mitglieds des Bayerischen Landessportbeirats

TOP 4

Zweite Lesung zum Gesetzentwurf der Staatsregierung
zur Änderung des Bayerischen Gesetzes zur Ausführung des Bundesmeldegesetzes
Drs. 18/21807

, Drs. 18/23328 (ENTH) [X]

					Änderungsantrag der Abgeordneten Bernhard Seidenath, Tanja Schorer-Dremel, Alfons Brandl u. a. und Fraktion CSU, der Abgeordneten Florian Streibl, Dr. Fabian Mehring, Susann Enders u. a. und Fraktion FREIE WÄHLER zum Gesetzentwurf der Staatsregierung zur Änderung des Bayerischen Gesetzes zur Ausführung des Bundesmeldegesetzes hier: Änderung des Bayerischen Krankenhausgesetzes und der Verordnung zur Durchführung des Bayerischen Krankenhausgesetzes (Drs. 18/21807) Drs. 18/23163

TOP 5

Zweite Lesung zum Gesetzentwurf der Abgeordneten Katharina Schulze, Ludwig Hartmann, Eva Lettenbauer u. a. und Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
zur Änderung der Verfassung des Freistaates Bayern und weiterer Rechtsvorschriften
Senkung von Altersgrenzen und Stärkung der Beteiligung junger Menschen
Drs. 18/22206

, Drs. 18/23325 (A)

Änderungsantrag der Abgeordneten Katharina Schulze, Ludwig Hartmann, Eva Lettenbauer u. a. und Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
zum Gesetzentwurf der Abgeordneten Katharina Schulze, Ludwig Hartmann, Eva Lettenbauer u. a. und Fraktion (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) zur Änderung der Verfassung des Freistaates Bayern und weiterer Rechtsvorschriften
Senkung von Altersgrenzen und Stärkung der Beteiligung junger Menschen
hier: Klarstellung zum passiven Wahlalter bei der Landtagswahl
(Drs. 18/22206)
Drs. 18/22615

, Drs. 18/23325 (A)

	Abstimmung


	Abstimmung über § 1 Nr. 2:
	Abstimmung

		TOP 6			Antrag der Abgeordneten Florian von Brunn, Markus Rinderspacher, Ruth Müller u. a. und Fraktion SPD zur Änderung der Geschäftsordnung für den Bayerischen Landtag Drs. 18/22451 , Drs. 18/23157 (A)

					Mittagspause

		TOP 7			Antrag der Abgeordneten Martin Hagen, Alexander Muthmann, Julika Sandt u. a. und Fraktion FDP Kein XXL-Landtag in Bayern - Stimmkreisreform initiieren Drs. 18/18986 , Drs. 18/22953 (A)

		TOP 8			Beratung der zum Plenum eingereichten Dringlichkeitsanträge

		TOP 9			Dringlichkeitsantrag der Abgeordneten Ralf Stadler, Ulrich Singer, Andreas Winhart u. a. und Fraktion AfD Steuern auf Steuern bei Kraftstoffen abschaffen - verminderten Umsatzsteuersatz einführen Drs. 18/21955 , Drs. 18/22986 (A)

					Sitzungsende 18:00 Uhr