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06.05.2026
 
  
 
 
 
 
 
 
 
 
79. Plenarsitzung des Bayerischen Landtags am 06.05.2026

 
   
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       Eröffnung
13:00 Uhr
 
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  TOP 1a)     Erste Lesung zum Gesetzentwurf der Abgeordneten Katharina Schulze, Johannes Becher, Gabriele Triebel u. a. und Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
zur Änderung des Bayerischen Gesetzes über das Erziehungs- und Unterrichtswesen
hier: Öffnungsklausel für längeres gemeinsames Lernen
Drs. 19/11530 pdf-Format
 
       
Überweisung

Überweisung in den Ausschuss für Bildung und Kultus 

 
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  TOP 1b)     Erste Lesung zum Gesetzentwurf der Staatsregierung
zur Änderung des Bayerischen Kinderbildungs- und -betreuungsgesetzes und weiterer Rechtsvorschriften
Drs. 19/11801 pdf-Format
 
       
Überweisung

Überweisung in den Ausschuss für Arbeit und Soziales, Jugend und Familie 

 
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  TOP 2    Antragsliste
Abstimmung über Verfassungsstreitigkeiten und Anträge, die gemäß § 59 Abs. 7 der Geschäftsordnung nicht einzeln beraten werden
 
       
Abstimmung

Abstimmung 

 
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  TOP 3    Wahl
einer Vizepräsidentin oder eines Vizepräsidenten des Bayerischen Landtags
 
       
Wahl

Wahl 

 
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  TOP 4    Wahl
einer Schriftführerin oder eines Schriftführers des Bayerischen Landtags
 
       
Wahl

Wahl 

 
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  TOP 5    Berufung
eines Mitglieds der Abgeordnetenrechtskommission
 
       
Abstimmung

Abstimmung 

 
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  TOP 6     Zweite Lesung zum Gesetzentwurf der Abgeordneten Katrin Ebner-Steiner, Christoph Maier, Martin Böhm u. a. und Fraktion AfD
zur Änderung des Kommunalabgabengesetzes
Drs. 19/9638 pdf-Format, Drs. 19/11820 (A) pdf-Format
 
       
Abstimmung

Abstimmung 

 
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  TOP 7     Zweite Lesung zum Gesetzentwurf der Staatsregierung
zur Änderung des Gesetzes zur Ausführung des Flurbereinigungsgesetzes
Drs. 19/9706 pdf-Format, Drs. 19/11830 (E) [X] pdf-Format
 
       
       Änderungsantrag der Abgeordneten Petra Högl, Tanja Schorer-Dremel, Leo Dietz u. a. und Fraktion CSU,
der Abgeordneten Florian Streibl, Felix Locke, Markus Saller u. a. und Fraktion FREIE WÄHLER
zum Gesetzentwurf der Staatsregierung zur Änderung des Gesetzes zur Ausführung des Flurbereinigungsgesetzes
(Drs. 19/9706)
Drs. 19/11802 pdf-Format
 
       
 
Abstimmung

Abstimmung 

Abstimmung

Schlussabstimmung 

 
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  TOP 8     Zweite Lesung zum Gesetzentwurf der Abgeordneten Katharina Schulze, Johannes Becher, Andreas Birzele u. a. und Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Bayerisches Gesetz zur erprobungsweisen Befreiung von landesrechtlichen Regelungen für Gemeinden, Landkreise und Bezirke (Bayerisches Kommunales Regelungsbefreiungsgesetz - BayKommRegBefrG)
Drs. 19/9711 pdf-Format, Drs. 19/11561 (A) pdf-Format
 
       
Abstimmung

Abstimmung 

 
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  TOP 9     Zweite Lesung zum Gesetzentwurf der Abgeordneten Katrin Ebner-Steiner, Christoph Maier, Martin Böhm u. a. und Fraktion AfD
Bayerisches Landesbetreuungsgeldgesetz (BayLBGG)
Drs. 19/9716 pdf-Format, Drs. 19/11821 (A) pdf-Format
 
       
Abstimmung

Abstimmung 

 
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  TOP 10    Beratung der zum Plenum eingereichten Dringlichkeitsanträge
 
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  TOP 11    Antrag der Abgeordneten Rene Dierkes, Christoph Maier, Dieter Arnold u. a. und Fraktion AfD
Sicherheitsüberprüfung und Datenabgleich bei Einbürgerungen vollständig digitalisieren und vereinheitlichen - Bundesratsinitiative des Freistaates
Drs. 19/9234 pdf-Format, Drs. 19/10679 (A) pdf-Format
 
       
Abstimmung

Abstimmung 

 
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       Sitzungsende
 
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