Heute:
83. Plenarsitzung
 
 
 
  
 
 
 
 
 
 
 
 
83. Plenarsitzung des Bayerischen Landtags am 25.06.2026

 
   
  Trennlinie
   
 
Zum nächsten Tagesordnungspunkt
       Eröffnung
09:00 Uhr
 
       
Sitzungsleitung

Landtagspräsidentin Ilse Aigner (CSU) 

 
 Downloads zu diesem TOP
Zum Seitenanfang
   
  Trennlinie
   
 
Zum nächsten Tagesordnungspunkt
Zum Seitenanfang
   
  Trennlinie
   
 
Zum nächsten Tagesordnungspunkt
       Mittagspause
 
Zum Seitenanfang
   
  Trennlinie
   
 
Zum nächsten Tagesordnungspunkt
  TOP 2    Aktuelle Stunde
auf Vorschlag der SPD-Fraktion zum Thema: "Neue Gefahren, alte Baustellen: Bayerns Polizei muss zukunftsfest werden!"
 
       
Redner

Holger Grießhammer (SPD) 

Redner

Holger Dremel (CSU) 

Redner

Jörg Baumann (AfD) 

Redner

Wolfgang Hauber (FREIE WÄHLER) 

Redner

Florian Siekmann (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) 

Redner

Alfred Grob (CSU) 

Redner

Richard Graupner (AfD) 

Redner

Christiane Feichtmeier (SPD) 

Redner

Jürgen Eberwein (CSU) 

Redner

Staatsminister Joachim Herrmann 

 
 Downloads zu diesem TOP
Zum Seitenanfang
   
  Trennlinie
   
 
Zum nächsten Tagesordnungspunkt
  TOP 3    Antragsliste
Abstimmung über Anträge, die gemäß § 59 Abs. 7 der Geschäftsordnung nicht einzeln beraten werden
Abstimmliste pdf-Format
 
       
Abstimmung

Abstimmung: Zustimmung 

 
Zum Seitenanfang
   
  Trennlinie
   
 
Zum nächsten Tagesordnungspunkt
Zum Seitenanfang
   
  Trennlinie
   
 
Zum nächsten Tagesordnungspunkt
       Abstimmung
Antrag auf Begründung und Aussprache zu TOP 5+6
 
       
Abstimmung

Abstimmung: Ablehnung 

 
Zum Seitenanfang
   
  Trennlinie
   
 
Zum nächsten Tagesordnungspunkt
  TOP 5    Wahl
einer Vizepräsidentin oder eines Vizepräsidenten des Bayerischen Landtags
Mitteilung pdf-Format
 
       
Abstimmung

Wahlergebnis: Herr Abgeordneter Benjamin Nolte (AfD) ist nicht gewählt 

 
Zum Seitenanfang
   
  Trennlinie
   
 
Zum nächsten Tagesordnungspunkt
  TOP 6    Wahl
einer Schriftführerin oder eines Schriftführers des Bayerischen Landtags
Mitteilung pdf-Format
 
       
Abstimmung

Wahlergebnis: Herr Abgeordneter Markus Walbrunn (AfD) ist nicht gewählt 

 
Zum Seitenanfang
   
  Trennlinie
   
 
Zum nächsten Tagesordnungspunkt
  TOP 7     Zweite Lesung zum Gesetzentwurf der Abgeordneten Katharina Schulze, Johannes Becher, Toni Schuberl u. a. und Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
zur Änderung des Bayerischen Hochschulinnovationsgesetzes
hier: Einführung eines integrierten Bachelorabschlusses im Studium der Rechtswissenschaft
Drs. 19/11153 pdf-Format, Drs. 19/12474 (A) pdf-Format
 
       
Redner

Toni Schuberl (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) 

Redner

Dr. Alexander Dietrich (CSU) 

Redner

Christoph Maier (AfD) 

Redner

Martin Scharf (FREIE WÄHLER) 

Zwischenbemerkung

Zwischenbemerkung Toni Schuberl (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) 

Redner

Martin Scharf (FREIE WÄHLER) 

Redner

Katja Weitzel (SPD) 

Redner

Staatsminister Georg Eisenreich 

Zwischenbemerkung

Zwischenbemerkung Toni Schuberl (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) 

Redner

Staatsminister Georg Eisenreich 

Abstimmung

Abstimmung: Ablehnung 

 
 Downloads zu diesem TOP
Zum Seitenanfang
   
  Trennlinie
   
 
Zum nächsten Tagesordnungspunkt
  TOP 8     Zweite Lesung zum Gesetzentwurf der Staatsregierung
zur Änderung des Bayerischen Strafvollzugsgesetzes und des Bayerischen Sicherungsverwahrungsvollzugsgesetzes
Drs. 19/11640 pdf-Format, Drs. 19/12477 (E) pdf-Format
 
       
       Änderungsantrag der Abgeordneten Katharina Schulze, Johannes Becher, Toni Schuberl u. a. und Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
zum Gesetzentwurf der Staatsregierung zur Änderung des Bayerischen Strafvollzugsgesetzes und des Bayerischen Sicherungsverwahrungsvollzugsgesetzes
hier: Regelfälle des offenen Vollzugs
(Drs. 19/11640)
Drs. 19/12124 pdf-Format, Drs. 19/12477 (A) pdf-Format
 
       
       Änderungsantrag der Abgeordneten Katharina Schulze, Johannes Becher, Toni Schuberl u. a. und Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
zum Gesetzentwurf der Staatsregierung zur Änderung des Bayerischen Strafvollzugsgesetzes und des Bayerischen Sicherungsverwahrungsvollzugsgesetzes
hier: Regelung des Übergangs- und Entlassungsmanagements
(Drs. 19/11640)
Drs. 19/12125 pdf-Format, Drs. 19/12477 (A) pdf-Format
 
       
       Änderungsantrag der Abgeordneten Katharina Schulze, Johannes Becher, Toni Schuberl u. a. und Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
zum Gesetzentwurf der Staatsregierung zur Änderung des Bayerischen Strafvollzugsgesetzes und des Bayerischen Sicherungsverwahrungsvollzugsgesetzes
hier: Einführung des Strafvollzugs in freien Formen
(Drs. 19/11640)
Drs. 19/12126 pdf-Format, Drs. 19/12477 (A) pdf-Format
 
       
       Änderungsantrag der Abgeordneten Katharina Schulze, Johannes Becher, Toni Schuberl u. a. und Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
zum Gesetzentwurf der Staatsregierung zur Änderung des Bayerischen Strafvollzugsgesetzes und des Bayerischen Sicherungsverwahrungsvollzugsgesetzes
hier: Unterbringung von Strafgefangenen im besonders gesicherten Haftraum befristen
(Drs. 19/11640)
Drs. 19/12127 pdf-Format, Drs. 19/12477 (A) pdf-Format
 
       
 
Redner

Petra Guttenberger (CSU)

Redner

Christoph Maier (AfD)

Redner

Alexander Hold (FREIE WÄHLER)

Redner

Toni Schuberl (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)

Redner

Horst Arnold (SPD)

Redner

Staatsminister Georg Eisenreich

Gesamtabstimmung

Gesamtabstimmung über die Änderungsanträge Drs. 19/12124 - 19/12127 

Abstimmung

Abstimmung 

Abstimmung

Schlussabstimmung 

 
Zum Seitenanfang
   
  Trennlinie
   
 
Zum nächsten Tagesordnungspunkt
 ÖffnenTOP 9    Beratung der zum Plenum eingereichten Dringlichkeitsanträge
Reihenfolge der Beratung der Plenar-Dringlichkeitsanträge pdf-Format
 
Zum Seitenanfang
   
  Trennlinie
   
 
Zum nächsten Tagesordnungspunkt
       Sitzungsende
 
Zum Seitenanfang
   
 
Seitenende
Zum Seitenanfang