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21.05.2026

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80. Plenarsitzung des Bayerischen Landtags am 21.05.2026


							Eröffnung 09:00 Uhr
			TOP 1				Regierungserklärung des Ministerpräsidenten
							Mittagspause
			TOP 2				Aktuelle Stunde auf Vorschlag der AfD-Fraktion zum Thema: "Bayern wieder stark machen -...
			TOP 3				Antragsliste Abstimmung über Anträge, die gemäß § 59 Abs. 7 der Geschäftsordnung nicht...
			TOP 4				Erste Lesung zum Gesetzentwurf zur Aufhebung des Bayerischen Klimaschutzgesetzes - Streit ums Klimadatum...
							Abstimmung Antrag auf Begründung und Aussprache zu TOP 5+6
			TOP 5				Wahl einer Vizepräsidentin oder eines Vizepräsidenten des Bayerischen Landtags
			TOP 6				Wahl einer Schriftführerin oder eines Schriftführers des Bayerischen Landtags
			TOP 7				Bestellung eines Mitglieds und eines stellvertretenden Mitglieds in die...
			TOP 8				Zweite Lesung zum Antrag auf Zustimmung zum Vertrag vom 12. März 2025 zwischen der Bundesrepublik...
			TOP 9				Beratung der zum Plenum eingereichten Dringlichkeitsanträge
							Sitzungsende

Eröffnung
09:00 Uhr

	Landtagspräsidentin Ilse Aigner (CSU)

		TOP 1			Regierungserklärung des Ministerpräsidenten

					Mittagspause

		TOP 2			Aktuelle Stunde auf Vorschlag der AfD-Fraktion zum Thema: "Bayern wieder stark machen - Wohlstand, Sicherheit und Solidarität für unsere Heimat!"

TOP 3

Antragsliste
Abstimmung über Anträge, die gemäß § 59 Abs. 7 der Geschäftsordnung nicht einzeln beraten werden

	Abstimmung

TOP 4

Erste Lesung zum Gesetzentwurf der Abgeordneten Katrin Ebner-Steiner, Christoph Maier, Martin Böhm u. a. und Fraktion AfD
zur Aufhebung des Bayerischen Klimaschutzgesetzes - Streit ums Klimadatum endgültig beenden
Drs. 19/11943

	Überweisung in den Ausschuss für Umwelt und Verbraucherschutz

Abstimmung
Antrag auf Begründung und Aussprache zu TOP 5+6

	Abstimmung

TOP 5

Wahl
einer Vizepräsidentin oder eines Vizepräsidenten des Bayerischen Landtags
Mitteilung

	Wahl

TOP 6

Wahl
einer Schriftführerin oder eines Schriftführers des Bayerischen Landtags
Mitteilung

	Wahl

TOP 7

Bestellung
eines Mitglieds und eines stellvertretenden Mitglieds in die Datenschutzkommission

	Abstimmung
	Abstimmung

TOP 8

Zweite Lesung zum Antrag der Staatsregierung
auf Zustimmung zum Vertrag vom 12. März 2025 zwischen der Bundesrepublik Deutschland und der Tschechischen Republik über die gemeinsame Staatsgrenze
Drs. 19/10736

, Drs. 19/11944 (E)

	Abstimmung

		TOP 9			Beratung der zum Plenum eingereichten Dringlichkeitsanträge Reihenfolge der Beratung der Plenar-Dringlichkeitsanträge

					Sitzungsende