Plenum Online - Informationssystem Plenarsitzung 25.09.0

Nächste Plenarsitzung:
13.11.2025

Dokumente

Anfragen zum Plenum

Hilfe

Videoarchiv

Nutzungsbedingungen Videos

Recherche

63. Plenarsitzung des Bayerischen Landtags am 13.11.2025


							Eröffnung 09:00 Uhr
			TOP 1				Aktuelle Stunde auf Vorschlag der SPD-Fraktion zum Thema:
			TOP 2				Antragsliste Abstimmung über Europaangelegenheiten und Anträge, die gemäß § 59 Abs. 7 der...
			TOP 3a)				Erste Lesung zum Gesetzentwurf zur Änderung der Gemeindeordnung hier: Modernisierung der...
			TOP 3b)				Erste Lesung zum Gesetzentwurf zur Änderung des Gesetzes über den gesundheitlichen Verbraucherschutz und das...
			TOP 3c)				Erste Lesung zum Gesetzentwurf zur Änderung der Gemeindeordnung und weiterer Rechtsvorschriften
							Mittagspause
			TOP 3d)				Erste Lesung zum Gesetzentwurf zur Änderung der Bayerischen Bauordnung hier: Vollständige Aufhebung...
			TOP 4				Wahl einer Vizepräsidentin oder eines Vizepräsidenten des Bayerischen Landtags
			TOP 5				Wahl einer Schriftführerin oder eines Schriftführers des Bayerischen Landtags
			TOP 6				Zweite Lesung zum Gesetzentwurf zur Änderung des Bayerischen Maßregelvollzugsgesetzes und weiterer...
			TOP 7				Zweite Lesung zum Gesetzentwurf zur Einführung eines Bayerischen Kinderstartgeldes
			TOP 8				Beratung der zum Plenum eingereichten Dringlichkeitsanträge
							Sitzungsende

					Eröffnung 09:00 Uhr

		TOP 1			Aktuelle Stunde auf Vorschlag der SPD-Fraktion zum Thema:

TOP 2

Antragsliste
Abstimmung über Europaangelegenheiten und Anträge, die gemäß § 59 Abs. 7 der Geschäftsordnung nicht einzeln beraten werden

	Abstimmung

TOP 3a)

Erste Lesung zum Gesetzentwurf der Abgeordneten Christiane Feichtmeier, Holger Grießhammer, Volkmar Halbleib u. a. und Fraktion SPD
zur Änderung der Gemeindeordnung
hier: Modernisierung der Kommunalpolitik
Drs. 19/8584

	Überweisung in den Ausschuss für Kommunale Fragen, Innere Sicherheit und Sport

TOP 3b)

Erste Lesung zum Gesetzentwurf der Staatsregierung
zur Änderung des Gesetzes über den gesundheitlichen Verbraucherschutz und das Veterinärwesen und des Gesetzes zur Ausführung des Tiergesundheitsgesetzes
Drs. 19/8661

	Überweisung in den Ausschuss für Umwelt und Verbraucherschutz

TOP 3c)

Erste Lesung zum Gesetzentwurf der Staatsregierung
zur Änderung der Gemeindeordnung und weiterer Rechtsvorschriften
Drs. 19/8662

	Überweisung in den Ausschuss für Kommunale Fragen, Innere Sicherheit und Sport

					Mittagspause

TOP 3d)

Erste Lesung zum Gesetzentwurf der Abgeordneten Katharina Schulze, Johannes Becher, Martin Stümpfig u. a. und Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
zur Änderung der Bayerischen Bauordnung
hier: Vollständige Aufhebung der sogenannten 10H-Abstandsregelung
Drs. 19/8721

	Überweisung in den Ausschuss für Wirtschaft, Landesentwicklung, Energie, Medien und Digitalisierung

TOP 4

Wahl
einer Vizepräsidentin oder eines Vizepräsidenten des Bayerischen Landtags

	Wahl

TOP 5

Wahl
einer Schriftführerin oder eines Schriftführers des Bayerischen Landtags

	Wahl

TOP 6

Zweite Lesung zum Gesetzentwurf der Staatsregierung
zur Änderung des Bayerischen Maßregelvollzugsgesetzes und weiterer Rechtsvorschriften
Drs. 19/7191

, Drs. 19/8762 (E) [X]

					Änderungsantrag der Abgeordneten Thomas Huber, Prof. Dr. Winfried Bausback, Martina Gießübel u. a. und Fraktion CSU, der Abgeordneten Florian Streibl, Felix Locke, Martin Scharf u. a. und Fraktion FREIE WÄHLER zum Gesetzentwurf der Staatsregierung zur Änderung des Bayerischen Maßregelvollzugsgesetzes und weiterer Rechtsvorschriften (Drs. 19/7191) Drs. 19/8245 , Drs. 19/8762 (E) [X]


	Abstimmung
	Schlussabstimmung

TOP 7

Zweite Lesung zum Gesetzentwurf der Staatsregierung
zur Einführung eines Bayerischen Kinderstartgeldes
Drs. 19/7432

, Drs. 19/8761 (G) [X]

					Änderungsantrag der Abgeordneten Thomas Huber, Prof. Dr. Winfried Bausback, Martina Gießübel u. a. und Fraktion CSU, der Abgeordneten Florian Streibl, Felix Locke, Anton Rittel u. a. und Fraktion FREIE WÄHLER zum Gesetzentwurf der Staatsregierung zur Einführung eines Bayerischen Kinderstartgeldes (Drs. 19/7432) Drs. 19/8244 , Drs. 19/8761 (ENTH) [X]

Änderungsantrag der Abgeordneten Katharina Schulze, Johannes Becher, Julia Post u. a. und Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
zum Gesetzentwurf der Staatsregierung zur Einführung eines Bayerischen Kinderstartgeldes
hier: Neues Kinderstartgeld unbürokratisch gestalten - Antrag im Antrag beibehalten
(Drs. 19/7432)
Drs. 19/8579

	Abstimmung


	Abstimmung
	Schlussabstimmung

		TOP 8			Beratung der zum Plenum eingereichten Dringlichkeitsanträge

					Sitzungsende