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01.12.2021
 
 
  
 
 
 
 
 
 
 
 
98. Plenarsitzung des Bayerischen Landtags am 01.12.2021

 
   
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       Eröffnung
13:00 Uhr
 
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  TOP 1a)    Erste Lesung
zum Bayerischen Antidiskriminierungsgesetz (BayADG)
Drs. 18/18691 pdf-Format
 
       
Überweisung

Überweisung in den Ausschuss für Verfassung, Recht, Parlamentsfragen und Integration 

 
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  TOP 1b)    Erste Lesung
zur klimagerechten Modernisierung der Bereiche Wärmeversorgung und Gebäudeenergie (Bayerisches Wärmegesetz - BayWärmeG)
Drs. 18/19043 pdf-Format
 
       
Überweisung

Überweisung in den Ausschuss für Wirtschaft, Landesentwicklung, Energie, Medien und Digitalisierung 

 
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  TOP 1c)    Erste Lesung
zur Änderung des Landeswahlgesetzes
Gerechte Stimmkreiszuschnitte
Drs. 18/19045 pdf-Format
 
       
Überweisung

Überweisung in den Ausschuss für Verfassung, Recht, Parlamentsfragen und Integration 

 
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 ÖffnenTOP 2    Antragsliste
Abstimmung über Verfassungsstreitigkeiten und Anträge, die gemäß § 59 Abs. 7 der Geschäftsordnung nicht einzeln beraten werden.
 
       
Übernahme der Voten der Ausschüsse

Übernahme der Voten der Ausschüsse 

 
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  TOP 3    Beratung der zum Plenum eingereichten Dringlichkeitsanträge
 
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  TOP 4    Antrag der Abgeordneten Katharina Schulze, Ludwig Hartmann, Christian Hierneis u. a. und Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Kommunen hochwassersicherer und hitzeresilienter machen - blaue und grüne Infrastruktur fördern, Klimaanpassung unterstützen
Drs. 18/17440 pdf-Format, Drs. 18/18705 (A) pdf-Format
 
       
Abstimmung

Abstimmung 

 
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  TOP 5    Antrag der Abgeordneten Prof. Dr. Ingo Hahn, Katrin Ebner-Steiner, Roland Magerl u. a. und Fraktion AfD
Auswirkungen der Pandemie auf die Pflegesituation in Bayern
Drs. 18/17813 pdf-Format, Drs. 18/18799 (A) pdf-Format
 
       
Abstimmung

Abstimmung 

 
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  TOP 6    Antrag der Abgeordneten Doris Rauscher, Diana Stachowitz, Margit Wild u. a. SPD
Kita-Ausbau in Bayern voranbringen - Sonderinvestitionsprogramm ausweiten
Drs. 18/16879 pdf-Format, Drs. 18/18808 (A) pdf-Format
 
       
Abstimmung

Abstimmung 

 
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  TOP 7    Dringlichkeitsantrag der Abgeordneten Franz Bergmüller, Gerd Mannes, Josef Seidl u. a. und Fraktion AfD
Für bezahlbaren Wohnraum und mehr Wohneigentum: Mietpreisbremse abschaffen und Mietendeckel verhindern
Drs. 18/17960 pdf-Format, Drs. 18/19012 (A) pdf-Format
 
       
Abstimmung

Abstimmung 

 
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