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08.10.2025
 
  
 
 
 
 
 
 
 
 
80. Plenarsitzung des Bayerischen Landtags am 15.04.2021

 
 
 Details zum Tagesordnungpunkt     Eröffnung 9:00 Uhr 
 Details zum Tagesordnungpunkt TOP 1   Befragung der Staatsregierung in der CoronakriseTOP-Auszug aus dem Plenarprotokoll 
 Details zum Tagesordnungpunkt TOP 2   Aktuelle Stunde auf Vorschlag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zum Thema: "Yes we care....TOP-Auszug aus dem Plenarprotokoll 
 Details zum Tagesordnungpunkt TOP 3a)    Erste Lesung zum Gesetzentwurf zur Änderung des Bayerischen Statistikgesetzes 
 Details zum Tagesordnungpunkt TOP 3b)    Erste Lesung zum Gesetzentwurf zur Änderung des Gesetzes zur Ausführung des Staatsvertrages zum... 
 Details zum Tagesordnungpunkt     Gemeinsame Beratung Erste Lesungen zu Gesetzentwürfen der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zur...TOP-Auszug aus dem Plenarprotokoll 
 Details zum Tagesordnungpunkt     Mittagspause bis 13:25 Uhr 
 Details zum Tagesordnungpunkt TOP 3e)    Erste Lesung zum Gesetzentwurf zur Änderung des Bayerischen Hochschulgesetzes und des Bayerischen...TOP-Auszug aus dem Plenarprotokoll 
 Details zum Tagesordnungpunkt TOP 4   Antragsliste Abstimmung über Anträge, die gemäß § 59 Abs. 7 der Geschäftsordnung nicht... 
 Details zum Tagesordnungpunkt TOP 5   Wahl eines Mitglieds des Parlamentarischen Kontrollgremiums 
 Details zum Tagesordnungpunkt TOP 6    Zweite Lesung zum Gesetzentwurf zur Änderung des Gesetzes zur Ausführung des Transplantationsgesetzes 
 Details zum Tagesordnungpunkt TOP 7    Zweite Lesung zum Gesetzentwurf zur Änderung des Bayerischen DenkmalschutzgesetzesTOP-Auszug aus dem Plenarprotokoll 
 Details zum Tagesordnungpunkt TOP 8    Zweite Lesung zum Gesetzentwurf Gesetz über die unabhängige Polizeibeauftragte oder den unabhängigen...TOP-Auszug aus dem Plenarprotokoll 
 Details zum Tagesordnungpunkt TOP 9    Zweite Lesung zum Gesetzentwurf zur Aufhebung des Bayerischen Integrationsgesetzes (Bayerisches...TOP-Auszug aus dem Plenarprotokoll 
 Details zum Tagesordnungpunkt TOP 10   Beratung der zum Plenum eingereichten Dringlichkeitsanträge 
 Details zum Tagesordnungpunkt     Sitzungsende 17:51 Uhr 
 
   
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       Eröffnung
9:00 Uhr
 
       
Sitzungsleitung

Landtagspräsidentin Ilse Aigner (CSU) 

 
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  TOP 3a)     Erste Lesung zum Gesetzentwurf der Staatsregierung
zur Änderung des Bayerischen Statistikgesetzes
Drs. 18/14815 pdf-Format
 
       
Verweisung

Verweisung in den Ausschuss für Kommunale Fragen, Innere Sicherheit und Sport 

 
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  TOP 3b)     Erste Lesung zum Gesetzentwurf der Staatsregierung
zur Änderung des Gesetzes zur Ausführung des Staatsvertrages zum Glücksspielwesen in Deutschland und des Spielbankengesetzes
Drs. 18/14870 pdf-Format
 
       
Verweisung

Verweisung in den Ausschuss für Verfassung, Recht, Parlamentsfragen und Integration 

 
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       Gemeinsame Beratung
Erste Lesungen zu Gesetzentwürfen der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zur Änderung des Bayerischen Abgeordnetengesetzes - Regelung der Nebeneinkünfte (Drs. 18/14931) und zur Änderung des Bayerischen Ministergesetzes - Einführung der Karenzzeit (Drs. 18/14928)
Weitere Dokumente: TOP-Auszug aus dem Plenarprotokoll
 
       
  TOP 3c)     Erste Lesung zum Gesetzentwurf der Abgeordneten Katharina Schulze, Ludwig Hartmann, Gülseren Demirel u. a. und Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
zur Änderung des Bayerischen Abgeordnetengesetzes
Regelung der Nebeneinkünfte
Drs. 18/14931 pdf-Format
 
       
Verweisung

Verweisung in den Ausschuss für Verfassung, Recht, Parlamentsfragen und Integration 

 
       
  TOP 3d)     Erste Lesung zum Gesetzentwurf der Abgeordneten Katharina Schulze, Ludwig Hartmann, Gülseren Demirel u. a. und Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
zur Änderung des Bayerischen Ministergesetzes
Einführung der Karenzzeit
Drs. 18/14928 pdf-Format
 
       
Verweisung

Verweisung in den Ausschuss für Verfassung, Recht, Parlamentsfragen und Integration 

 
       
 
Redner

Katharina Schulze (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) 

Zwischenbemerkung

Zwischenbemerkung Markus Plenk (Fraktionslos) 

Redner

Katharina Schulze (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) 

Redner

Prof. Dr. Winfried Bausback (CSU) 

Zwischenbemerkung

Zwischenbemerkung Maximilian Deisenhofer (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) 

Redner

Prof. Dr. Winfried Bausback (CSU) 

Redner

Uli Henkel (AfD) 

Redner

Alexander Hold (FREIE WÄHLER) 

Redner

Volkmar Halbleib (SPD) 

Redner

Martin Hagen (FDP) 

Redner

Raimund Swoboda (Fraktionslos) 

Redner

Tobias Reiß (CSU) 

Zwischenbemerkung

Zwischenbemerkung Raimund Swoboda (Fraktionslos) 

Redner

Tobias Reiß (CSU) 

 
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       Mittagspause
bis 13:25 Uhr
 
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  TOP 3e)     Erste Lesung zum Gesetzentwurf der Abgeordneten Prof. Dr. Ingo Hahn, Katrin Ebner-Steiner, Ferdinand Mang u. a. und Fraktion AfD
zur Änderung des Bayerischen Hochschulgesetzes und des Bayerischen Hochschulpersonalgesetzes
Wahrung der Wissenschafts- und Redefreiheit
Drs. 18/14910 pdf-Format
Weitere Dokumente: TOP-Auszug aus dem Plenarprotokoll
 
       
Redner

Prof. Dr. Ingo Hahn (AfD) 

Redner

Dr. Stephan Oetzinger (CSU) 

Redner

Verena Osgyan (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) 

Redner

Dr. Hubert Faltermeier (FREIE WÄHLER) 

Redner

Prof. Dr. Ingo Hahn (AfD) 

Zwischenbemerkung

Zwischenbemerkung Dr. Stephan Oetzinger (CSU) 

Redner

Prof. Dr. Ingo Hahn (AfD) 

Redner

Volkmar Halbleib (SPD) 

Redner

Dr. Wolfgang Heubisch (CSU) 

Verweisung

Verweisung in den Ausschuss für Wissenschaft und Kunst 

 
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 ÖffnenTOP 4    Antragsliste
Abstimmung über Anträge, die gemäß § 59 Abs. 7 der Geschäftsordnung nicht einzeln beraten werden
Abstimmliste pdf-Format
 
       
Übernahme der Voten der Ausschüsse

Übernahme der Voten der Ausschüsse 

 
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  TOP 5    Wahl
eines Mitglieds des Parlamentarischen Kontrollgremiums
Mitteilung pdf-Format
 
       
Abstimmung

Wahl 

 
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  TOP 6     Zweite Lesung zum Gesetzentwurf der Staatsregierung
zur Änderung des Gesetzes zur Ausführung des Transplantationsgesetzes
Drs. 18/12479 pdf-Format, Drs. 18/14671 (E) pdf-Format
 
       
Abstimmung

Abstimmung: Zustimmung 

Abstimmung

Schlussabstimmung: Zustimmung 

 
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  TOP 7     Zweite Lesung zum Gesetzentwurf der Abgeordneten Josef Schmid, Ulrike Scharf, Jürgen Baumgärtner u. a. CSU,
der Abgeordneten Florian Streibl, Dr. Fabian Mehring, Kerstin Radler u. a. und Fraktion FREIE WÄHLER
zur Änderung des Bayerischen Denkmalschutzgesetzes
Drs. 18/11922 pdf-Format, Drs. 18/14713 (G) [X] pdf-Format
Weitere Dokumente: TOP-Auszug aus dem Plenarprotokoll
 
       
       Änderungsantrag der Abgeordneten Katharina Schulze, Ludwig Hartmann, Dr. Sabine Weigand u. a. und Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
zum Gesetzentwurf der Abgeordneten Josef Schmid, Ulrike Scharf, Jürgen Baumgärtner u. a. (CSU),
Florian Streibl, Dr. Fabian Mehring, Kerstin Radler u. a. und Fraktion (FREIE WÄHLER)
zur Änderung des Bayerischen Denkmalschutzgesetzes;
hier: Zerstörung von Denkmälern verhindern durch Straftatbestand
(Drs. 18/11922)
Drs. 18/13132 pdf-Format, Drs. 18/14713 (A) [X] pdf-Format
 
       
Abstimmung

Abstimmung: Ablehnung 

 
       
 
Redner

Josef Schmid (CSU) 

Redner

Dr. Sabine Weigand (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) 

Redner

Ulrich Singer (AfD) 

Redner

Volkmar Halbleib (SPD) 

Redner

Sebastian Körber (FDP) 

Zwischenbemerkung

Zwischenbemerkung Ulrich Singer (AfD) 

Redner

Sebastian Körber (FDP) 

Redner

Kerstin Radler (FREIE WÄHLER) 

Redner

Staatsminister Bernd Sibler 

Zwischenbemerkung

Zwischenbemerkung Volkmar Halbleib (SPD) 

Redner

Staatsminister Bernd Sibler 

Zwischenbemerkung

Zwischenbemerkung Ulrich Singer (AfD) 

Redner

Staatsminister Bernd Sibler 

Abstimmung

Abstimmung: Zustimmung mit der Maßgabe von Änderungen 

Abstimmung

Schlussabstimmung: Zustimmung 

 
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  TOP 8     Zweite Lesung zum Gesetzentwurf der Abgeordneten Katharina Schulze, Ludwig Hartmann, Gülseren Demirel u. a. und Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Gesetz über die unabhängige Polizeibeauftragte oder den unabhängigen Polizeibeauftragten (BayPolBeauftrG)
Drs. 18/10890 pdf-Format, Drs. 18/14637 (A) pdf-Format
Weitere Dokumente: TOP-Auszug aus dem Plenarprotokoll
 
       
Redner

Katharina Schulze (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) 

Redner

Holger Dremel (CSU) 

Zwischenbemerkung

Zwischenbemerkung Katharina Schulze (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) 

Redner

Holger Dremel (CSU) 

Redner

Richard Graupner (AfD) 

Redner

Wolfgang Hauber (FREIE WÄHLER) 

Zwischenbemerkung

Zwischenbemerkung Katharina Schulze (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) 

Redner

Wolfgang Hauber (FREIE WÄHLER) 

Redner

Stefan Schuster (SPD) 

Redner

Alexander Muthmann (FDP) 

Redner

Raimund Swoboda (Fraktionslos) 

Redner

Staatsminister Joachim Herrmann 

Abstimmung

Abstimmung: Ablehnung 

 
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  TOP 9     Zweite Lesung zum Gesetzentwurf der Abgeordneten Horst Arnold, Arif Tasdelen, Alexandra Hiersemann u. a. und Fraktion SPD
zur Aufhebung des Bayerischen Integrationsgesetzes
(Bayerisches Integrationsgesetz-Aufhebungsgesetz - BayIntGAufhebG)
Drs. 18/11534 pdf-Format, Drs. 18/14626 (A) pdf-Format
Weitere Dokumente: TOP-Auszug aus dem Plenarprotokoll
 
       
Redner

Horst Arnold (SPD) 

Redner

Karl Straub (CSU) 

Zwischenbemerkung

Zwischenbemerkung Alexandra Hiersemann (SPD) 

Redner

Karl Straub (CSU) 

Redner

Gülseren Demirel (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) 

Redner

Alexander Hold (FREIE WÄHLER) 

Zwischenbemerkung

Zwischenbemerkung Horst Arnold (SPD) 

Redner

Alexander Hold (FREIE WÄHLER) 

Redner

Stefan Löw (AfD) 

Redner

Martin Hagen (FDP) 

Zwischenbemerkung

Zwischenbemerkung Karl Straub (CSU) 

Redner

Martin Hagen (FDP) 

Redner

Gudrun Brendel-Fischer (CSU) 

Redner

Staatssekretär Gerhard Eck 

Abstimmung

Abstimmung: Ablehnung 

 
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 SchließenTOP 10    Beratung der zum Plenum eingereichten Dringlichkeitsanträge
Reihenfolge der zum Plenum eingereichten Dringlichkeitsanträge pdf-Format
 
       
 Öffnen1    Dringlichkeitsantrag der Abgeordneten Florian Streibl, Dr. Fabian Mehring, Gerald Pittner u. a. und Fraktion FREIE WÄHLER
Steuerdumping beenden - Einführung einer weltweiten Mindestbesteuerung für international tätige Unternehmen
Drs. 18/15078 pdf-Format
Weitere Dokumente: TOP-Auszug aus dem Plenarprotokoll
 
       
Redner

Bernhard Pohl (FREIE WÄHLER) 

Zwischenbemerkung

Zwischenbemerkung Gerd Mannes (AfD) 

Redner

Bernhard Pohl (FREIE WÄHLER) 

Redner

Florian Ritter (SPD) 

Zwischenbemerkung

Zwischenbemerkung Prof. Dr. Winfried Bausback (CSU) 

Redner

Florian Ritter (SPD) 

Redner

Tim Pargent (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) 

Zwischenbemerkung

Zwischenbemerkung Markus Plenk (Fraktionslos) 

Redner

Tim Pargent (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) 

Redner

Martin Böhm (AfD) 

Zwischenbemerkung

Zwischenbemerkung Bernhard Pohl (FREIE WÄHLER) 

Redner

Martin Böhm (AfD) 

Redner

Steffen Vogel (CSU) 

Redner

Dr. Helmut Kaltenhauser (FDP) 

Redner

Staatsminister Albert Füracker 

Zwischenbemerkung

Zwischenbemerkung Franz Bergmüller (AfD) 

Redner

Staatsminister Albert Füracker 

Abstimmung

Abstimmung: Zustimmung 

 
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       Hinweis: Die nachfolgenden Dringlichkeitsanträge werden im Anschluss an die Plenarsitzung in den jeweils federführenden Ausschuss überwiesen.
 
       
  2    Dringlichkeitsantrag der Abgeordneten Prof. Dr. Ingo Hahn, Katrin Ebner-Steiner, Dr. Anne Cyron u. a. und Fraktion AfD
Corona-Tests an bayerischen Schulen nur auf freiwilliger Basis durchführen
Drs. 18/15079 pdf-Format
 
       
  3    Dringlichkeitsantrag der Abgeordneten Horst Arnold, Ruth Waldmann, Klaus Adelt u. a. und Fraktion SPD
Mehr Nähe und Miteinander in Seniorenheimen ermöglichen angesichts hoher Durchimpfungsrate
Drs. 18/15080 pdf-Format
 
       
       nachgezogener Dringlichkeitsantrag der Abgeordneten Martin Hagen, Julika Sandt, Alexander Muthmann u. a. der Fraktion FDP
Mehr Normalität für geimpfte Menschen in Pflegeheimen und Einrichtungen der Behindertenhilfe
Drs. 18/15128 pdf-Format
 
       
       nachgezogener Dringlichkeitsantrag der Abgeordneten Ulrich Singer, Jan Schiffers, Prof. Dr. Ingo Hahn u. a. und Fraktion AfD
Normalität in Alten- und Pflegeheimen - Würdevolles Altern ermöglichen
Drs. 18/15129 pdf-Format
 
       
  4    Dringlichkeitsantrag der Abgeordneten Martin Hagen, Julika Sandt, Alexander Muthmann u. a. der Fraktion FDP,
des Abgeordneten Dr. Wolfgang Heubisch CSU
Selbsttests für Universitäten und Hochschulen
Drs. 18/15081 pdf-Format
 
       
       nachgezogener Dringlichkeitsantrag der Abgeordneten Horst Arnold, Christian Flisek, Volkmar Halbleib u. a. und Fraktion SPD
Hochschulen in den Fokus nehmen
Drs. 18/15130 pdf-Format
 
       
       nachgezogener Dringlichkeitsantrag der Abgeordneten Thomas Kreuzer, Prof. Dr. Winfried Bausback, Alexander König u. a. und Fraktion CSU,
der Abgeordneten Florian Streibl, Dr. Fabian Mehring, Dr. Hubert Faltermeier u. a. und Fraktion FREIE WÄHLER
Teststrategie für bayerische Universitäten und Hochschulen
Drs. 18/15131 pdf-Format
 
       
       nachgezogener Dringlichkeitsantrag der Abgeordneten Horst Arnold, Christian Flisek, Volkmar Halbleib u. a. und Fraktion SPD
Hochschulen in den Fokus nehmen
Drs. 18/15130 pdf-Format
 
       
       nachgezogener Dringlichkeitsantrag der Abgeordneten Thomas Kreuzer, Prof. Dr. Winfried Bausback, Alexander König u. a. und Fraktion CSU,
der Abgeordneten Florian Streibl, Dr. Fabian Mehring, Dr. Hubert Faltermeier u. a. und Fraktion FREIE WÄHLER
Teststrategie für bayerische Universitäten und Hochschulen
Drs. 18/15131 pdf-Format
 
       
  5    Dringlichkeitsantrag der Abgeordneten Thomas Kreuzer, Prof. Dr. Winfried Bausback, Alexander König u. a. und Fraktion CSU
Radland Bayern stärken
Drs. 18/15082 pdf-Format
 
       
  6    Dringlichkeitsantrag der Abgeordneten Katharina Schulze, Ludwig Hartmann, Florian Siekmann u. a. und Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
EU-Förderung transparent einsetzen und Haushaltsrecht des Parlaments ernst nehmen!
Drs. 18/15083 pdf-Format
 
       
  7    Dringlichkeitsantrag der Abgeordneten Florian Streibl, Dr. Fabian Mehring, Manfred Eibl u. a. und Fraktion FREIE WÄHLER,
der Abgeordneten Thomas Kreuzer, Prof. Dr. Winfried Bausback, Alexander König u. a. und Fraktion CSU
Unmittelbarer und wirtschaftlicher Klimaschutz durch Technologieoffenheit im motorisierten Verkehr - klimaneutral erzeugte Kraftstoffe auf CO2-Flottenbilanz anrechnen
Drs. 18/15084 pdf-Format
 
       
       nachgezogener Dringlichkeitsantrag der Abgeordneten Gerd Mannes, Franz Bergmüller, Uli Henkel u. a. und Fraktion AfD
Für die Technologieoffenheit, Wirtschaftlichkeit und Fairness bei der Anrechnung des CO2-Fußabdrucks von Kraftstoffen auf die CO2-Flottenbilanz
Drs. 18/15132 pdf-Format
 
       
  8    Dringlichkeitsantrag der Abgeordneten Jan Schiffers, Ulrich Singer, Katrin Ebner-Steiner u. a. und Fraktion AfD
Direkte und indirekte Testpflicht für Arbeitnehmer verhindern
Drs. 18/15085 pdf-Format
 
       
  9    Dringlichkeitsantrag der Abgeordneten Horst Arnold, Dr. Simone Strohmayr, Margit Wild u. a. und Fraktion SPD
Chancengleichheit herstellen - Konkretes Förderkonzept für die Schülerinnen und Schüler in Bayern umgehend vorlegen
Drs. 18/15086 pdf-Format
 
       
  10    Dringlichkeitsantrag der Abgeordneten Martin Hagen, Albert Duin, Julika Sandt u. a. der Fraktion FDP
Modellversuche zur Untersuchung von Öffnungsschritten durchführen
Drs. 18/15087 pdf-Format
 
       
       nachgezogener Dringlichkeitsantrag der Abgeordneten Franz Bergmüller, Gerd Mannes, Uli Henkel u. a. und Fraktion AfD
Erfolge vergleichbarer internationaler Modellversuche von Öffnungsschritten anerkennen
Drs. 18/15133 pdf-Format
 
       
  11    Dringlichkeitsantrag der Abgeordneten Katharina Schulze, Ludwig Hartmann, Johannes Becher u. a. und Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Die Kleinsten schützen: Tests für Kita-Kinder und -Personal regelmäßig und flächendeckend gewährleisten
Drs. 18/15088 pdf-Format
 
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