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26.09.2024

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28. Plenarsitzung des Bayerischen Landtags am 26.09.2024


		Eröffnung 09:00 Uhr
	TOP 1	Aktuelle Stunde auf Vorschlag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zum Thema:
	TOP 2	Antragsliste Abstimmung über eine Verordnung und Anträge, die gemäß § 59 Abs. 7 der...
	TOP 3	Bestätigung eines Mitglieds und eines stellvertretenden Mitglieds für den...
	TOP 4a)	Erste Lesung zum Gesetzentwurf zur Änderung des Land- und forstwirtschaftlichen Zuständigkeits- und...
	TOP 4b)	Erste Lesung zum Gesetzentwurf zur Erleichterung des Ehrenamts
	TOP 4c)	Erste Lesung zum Gesetzentwurf Erstes Modernisierungsgesetz Bayern
	TOP 4d)	Erste Lesung zum Gesetzentwurf zur Änderung des Zweckvermögensgesetzes und des Bayerischen Landesbank-Gesetzes
		Mittagspause
	TOP 4e)	Erste Lesung zum Gesetzentwurf zur Einführung und Durchsetzung verbindlicher Sprachstandserhebungen und...
	TOP 4f)	Erste Lesung zum Gesetzentwurf zur Änderung des Gesundheitsdienstgesetzes und weiterer Rechtsvorschriften
Gemeinsamer Aufruf der Tagesordnungspunkte 5 und 6
	TOP 5	Wahl einer Vizepräsidentin oder eines Vizepräsidenten des Bayerischen Landtags
	TOP 6	Wahl einer Schriftführerin oder eines Schriftführers des Bayerischen Landtags
	TOP 7	Zweite Lesung zum Gesetzentwurf zur Änderung des Bayerischen Digitalgesetzes und des Gesetzes über die...
	TOP 8	Beratung der zum Plenum eingereichten Dringlichkeitsanträge
	TOP 9	Antrag Sicherheit und Bezahlbarkeit der Energieversorgung wiederherstellen
		Sitzungsende

					Eröffnung 09:00 Uhr

		TOP 1			Aktuelle Stunde auf Vorschlag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zum Thema:

TOP 2

Antragsliste
Abstimmung über eine Verordnung und Anträge, die gemäß § 59 Abs. 7 der Geschäftsordnung nicht einzeln beraten werden

	Abstimmung

TOP 3

Bestätigung
eines Mitglieds und eines stellvertretenden Mitglieds für den Landesgesundheitsrat

	Abstimmung
	Abstimmung

TOP 4a)

Erste Lesung zum Gesetzentwurf der Staatsregierung
zur Änderung des Land- und forstwirtschaftlichen Zuständigkeits- und Vollzugsgesetzes
Drs. 19/3021

	Überweisung in den Ausschuss für Ernährung, Landwirtschaft und Forsten

TOP 4b)

Erste Lesung zum Gesetzentwurf der Staatsregierung
zur Erleichterung des Ehrenamts
Drs. 19/3022

	Überweisung in den Ausschuss für Kommunale Fragen, Innere Sicherheit und Sport

TOP 4c)

Erste Lesung zum Gesetzentwurf der Staatsregierung
Erstes Modernisierungsgesetz Bayern
Drs. 19/3023

	Überweisung in den Ausschuss für Wohnen, Bau und Verkehr

TOP 4d)

Erste Lesung zum Gesetzentwurf der Staatsregierung
zur Änderung des Zweckvermögensgesetzes und des Bayerischen Landesbank-Gesetzes
Drs. 19/3247

	Überweisung in den Ausschuss für Staatshaushalt und Finanzfragen

					Mittagspause

TOP 4e)

Erste Lesung zum Gesetzentwurf der Staatsregierung
zur Einführung und Durchsetzung verbindlicher Sprachstandserhebungen und Sprachfördermaßnahmen vor der Einschulung
Drs. 19/3248

	Überweisung in den Ausschuss für Bildung und Kultus

		TOP 4f)			Erste Lesung zum Gesetzentwurf der Staatsregierung zur Änderung des Gesundheitsdienstgesetzes und weiterer Rechtsvorschriften Drs. 19/3249

Gemeinsamer Aufruf TOP
der Tagesordnungspunkte 5 und 6

TOP 5

Wahl
einer Vizepräsidentin oder eines Vizepräsidenten des Bayerischen Landtags

	Wahl

TOP 6

Wahl
einer Schriftführerin oder eines Schriftführers des Bayerischen Landtags

	Wahl

		TOP 7			Zweite Lesung zum Gesetzentwurf der Staatsregierung zur Änderung des Bayerischen Digitalgesetzes und des Gesetzes über die Bayerische Landesstiftung Drs. 19/2591 , Drs. 19/2966 (ENTH) [X]

		TOP 8			Beratung der zum Plenum eingereichten Dringlichkeitsanträge

TOP 9

Antrag der Abgeordneten Kerstin Schreyer, Martin Wagle, Dr. Gerhard Hopp u. a. CSU,
der Abgeordneten Florian Streibl, Felix Locke, Josef Lausch u. a. und Fraktion FREIE WÄHLER
Sicherheit und Bezahlbarkeit der Energieversorgung wiederherstellen
Drs. 19/1595

, Drs. 19/2823 (G)

	Abstimmung

					Sitzungsende