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29.09.2021
 
 
  
 
 
 
 
 
 
 
 
92. Plenarsitzung des Bayerischen Landtags am 29.09.2021

 
   
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       Eröffnung
13:00 Uhr
 
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  TOP 1a)     Erste Lesung zum Gesetzentwurf der Abgeordneten Florian von Brunn, Stefan Schuster, Arif Tasdelen u. a. und Fraktion SPD
zur Änderung des Bayerischen Beamtenversorgungsgesetzes
Anerkennung von Corona-Erkrankungen als Dienstunfall
Drs. 18/17195 pdf-Format
 
       
Verweisung

Verweisung in den Ausschuss für Fragen des öffentlichen Dienstes 

 
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  TOP 1b)     Erste Lesung zum Gesetzentwurf der Staatsregierung
zur Änderung dienstrechtlicher Vorschriften
Drs. 18/17828 pdf-Format
 
       
Verweisung

Verweisung in den Ausschuss für Fragen des öffentlichen Dienstes 

 
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  TOP 1c)     Erste Lesung zum Gesetzentwurf der Staatsregierung
zur Änderung des Aufnahmegesetzes
Drs. 18/17529 pdf-Format
 
       
Verweisung

Verweisung in den Ausschuss für Verfassung, Recht, Parlamentsfragen und Integration 

 
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  TOP 1d)     Erste Lesung zum Gesetzentwurf der Abgeordneten Katharina Schulze, Ludwig Hartmann, Gülseren Demirel u. a. und Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
für ein Bayerisches Teilhabe- und Integrationsgesetz (BayTIntG)
Drs. 18/17600 pdf-Format
 
       
Verweisung

Verweisung in den Ausschuss für Verfassung, Recht, Parlamentsfragen und Integration 

 
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  TOP 2    Antragsliste
Abstimmung über Anträge, die gemäß § 59 Abs. 7 der Geschäftsordnung nicht einzeln beraten werden
 
       
Übernahme der Voten der Ausschüsse

Übernahme der Voten der Ausschüsse 

 
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  TOP 3    Antrag der Abgeordneten Markus Rinderspacher, Doris Rauscher, Florian von Brunn u. a. SPD
LGBTIQ* in Ungarn massiv unter Druck - Menschenrechtsverletzungen der Orbán-Regierung stoppen und europäische Grundwerte verteidigen
Drs. 18/16833 pdf-Format, Drs. 18/17595 (A) pdf-Format
 
       
Abstimmung

Abstimmung 

 
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  TOP 4    Bestellung
von Mitgliedern des Bayerischen Landesdenkmalrates
 
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  TOP 5    Besetzung des Bayerischen Verfassungsgerichtshofs
Neuwahl eines berufsrichterlichen Mitglieds sowie Wahl der zweiten Vertreterin des Präsidenten
 
       
Abstimmung

Wahl 

 
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  TOP 6    Beratung der zum Plenum eingereichten Dringlichkeitsanträge
 
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       Gemeinsamer Aufruf
der Tagesordnungspunkte 7 bis 10
 
       
  TOP 7    Antrag der Abgeordneten Katharina Schulze, Ludwig Hartmann, Johannes Becher u. a. und Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Upgrade für die Kita - Arbeitsbelastung reduzieren
Drs. 18/15507 pdf-Format, Drs. 18/17102 (A) pdf-Format
 
       
  TOP 8    Antrag der Abgeordneten Katharina Schulze, Ludwig Hartmann, Johannes Becher u. a. und Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Upgrade für die Kita - Karrierechancen ausbauen
Drs. 18/15508 pdf-Format, Drs. 18/17103 (A) pdf-Format
 
       
  TOP 9    Antrag der Abgeordneten Katharina Schulze, Ludwig Hartmann, Johannes Becher u. a. und Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Upgrade für die Kita - mehr Fachkräfte gewinnen
Drs. 18/15509 pdf-Format, Drs. 18/17104 (A) pdf-Format
 
       
  TOP 10    Antrag der Abgeordneten Katharina Schulze, Ludwig Hartmann, Johannes Becher u. a. und Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Upgrade für die Kita - Leitungen stärken
Drs. 18/15510 pdf-Format, Drs. 18/17105 (A) pdf-Format
 
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  TOP 11    Antrag der Abgeordneten Natascha Kohnen, Inge Aures, Klaus Adelt u. a. SPD
Schluss mit den Querschüssen gegen die Kommunen: Baulandmobilisierungsgesetz in Bayern ohne Verzögerung umsetzen
Drs. 18/16185 pdf-Format, Drs. 18/16649 (A) pdf-Format
 
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