Aktuelle Stunde auf Vorschlag der Fraktion FREIE WÄHLER zum Thema: "Macherland Bayern: Gemeinsam gestalten - statt verhindern, nörgeln und spalten!"
TOP 2
Antragsliste Abstimmung über Anträge die gemäß § 59 Abs. 7 der Geschäftsordnung nicht einzeln beraten werden
Übernahme der Voten der Ausschüsse
TOP 3a)
Wahl der bzw. des Vorsitzenden des Anstaltsbeirats der JVA Regensburg
Wahl
TOP 3b)
Wahl der bzw. des Vorsitzenden des Maßregelvollzugsbeirats der Klinik für Forensische Psychiatrie und Psychotherapie am Bezirksklinikum Regensburg
Wahl
TOP 3c)
Wahl der bzw. des Vorsitzenden des Maßregelvollzugsbeirats der Klinik für Forensische Psychiatrie und Psychotherapie am Bezirkskrankenhaus Günzburg
Wahl
TOP 4a)
Erste Lesung zum Gesetzentwurf der Abgeordneten Katharina Schulze, Ludwig Hartmann, Gisela Senglu. a. und Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zur Änderung des Bayerischen Schulfinanzierungsgesetzes und des Bayerischen Finanzausgleichsgesetzes; hier: Mittagsverpflegung an Schulen: kostenlos, nachhaltig und gesund Drs. 18/24993
Überweisung in den Ausschuss für Staatshaushalt und Finanzfragen
TOP 4b)
Erste Lesung zum Gesetzentwurf der Staatsregierung zur Neuausrichtung orts- und familienbezogener Besoldungsbestandteile Drs. 18/25363
Überweisung in den Ausschuss für Fragen des öffentlichen Dienstes
TOP 5
Interpellation der Abgeordneten Martin Hagen, Matthias Fischbach, Dr. Helmut Kaltenhauseru. a. und Fraktion FDP IT-Projekte im Staatsministerium für Unterricht und Kultus am Beispiel des Projekts Amtliche Schulverwaltung und Amtliche Schuldaten (ASV?/?ASD) Drs. 18/25318
Gemeinsamer Aufruf der Tagesordnungspunkte 6 bis 10
TOP 6
Antrag der Abgeordneten Martin Hagen, Julika Sandt, Alexander Muthmannu. a. und Fraktion FDP Gewaltschutz in Bayern jetzt I: Kinderschutz ernst nehmen - Missbrauchsdarstellungen bekämpfen Drs. 18/23506 , Drs. 18/25019 (A)
Abstimmung
TOP 7
Antrag der Abgeordneten Martin Hagen, Julika Sandt, Alexander Muthmannu. a. und Fraktion FDP Gewaltschutz in Bayern jetzt II: Gewaltschutzambulanzen ausbauen Drs. 18/23507 , Drs. 18/25013 (A)
TOP 8
Antrag der Abgeordneten Martin Hagen, Julika Sandt, Alexander Muthmannu. a. und Fraktion FDP Gewaltschutz in Bayern jetzt III: Hochrisikomanagement im Bereich der Gewalt in engen sozialen Beziehungen professionalisieren Drs. 18/23508 , Drs. 18/24541 (A)
TOP 9
Antrag der Abgeordneten Martin Hagen, Julika Sandt, Alexander Muthmannu. a. und Fraktion FDP Gewaltschutz in Bayern jetzt IV: Frauenhaus-Konzept für Frauen mit besonderen Bedarfen Drs. 18/23509 , Drs. 18/25014 (A)
TOP 10
Antrag der Abgeordneten Martin Hagen, Julika Sandt, Alexander Muthmannu. a. und Fraktion FDP Gewaltschutz in Bayern jetzt V: Landesweite Monitoringstelle für sexuelle und häusliche Gewalt einrichten Drs. 18/23510 , Drs. 18/25015 (A)
Übernahme der Voten der Ausschüsse
TOP 11
Antrag der Abgeordneten Gerd Mannes, Franz Bergmüller, Uli Henkel und Fraktion AfD Energie für Bayern II: Die bayerischen Kernkraftwerke müssen laufen Drs. 18/24117 , Drs. 18/25096 (A)
