Nächste Plenarsitzung:
06.12.2022
 
  
 
 
 
 
 
 
 
 
129. Plenarsitzung des Bayerischen Landtags am 06.12.2022

 
 
 Details zum Tagesordnungpunkt     Eröffnung 14.00 Uhr 
 Details zum Tagesordnungpunkt TOP 1   Aktuelle Stunde auf Vorschlag der Fraktion FREIE WÄHLER zum Thema: "Macherland Bayern:... 
 Details zum Tagesordnungpunkt TOP 2   Antragsliste Abstimmung über Anträge die gemäß § 59 Abs. 7 der Geschäftsordnung nicht... 
 Details zum Tagesordnungpunkt TOP 3a)   Wahl der bzw. des Vorsitzenden des Anstaltsbeirats der JVA Regensburg 
 Details zum Tagesordnungpunkt TOP 3b)   Wahl der bzw. des Vorsitzenden des Maßregelvollzugsbeirats der Klinik für... 
 Details zum Tagesordnungpunkt TOP 3c)   Wahl der bzw. des Vorsitzenden des Maßregelvollzugsbeirats der Klinik für... 
 Details zum Tagesordnungpunkt TOP 4a)    Erste Lesung zum Gesetzentwurf zur Änderung des Bayerischen Schulfinanzierungsgesetzes und des Bayerischen... 
 Details zum Tagesordnungpunkt TOP 4b)    Erste Lesung zum Gesetzentwurf zur Neuausrichtung orts- und familienbezogener Besoldungsbestandteile 
 Details zum Tagesordnungpunkt TOP 5   Interpellation IT-Projekte im Staatsministerium für Unterricht und Kultus am Beispiel des... 
 Gemeinsamer Aufruf der Tagesordnungspunkte 6 bis 10
 Details zum Tagesordnungpunkt TOP 6   Antrag Gewaltschutz in Bayern jetzt I: Kinderschutz ernst nehmen -... 
 Details zum Tagesordnungpunkt TOP 7   Antrag Gewaltschutz in Bayern jetzt II: Gewaltschutzambulanzen ausbauen 
 Details zum Tagesordnungpunkt TOP 8   Antrag Gewaltschutz in Bayern jetzt III: Hochrisikomanagement im Bereich der Gewalt... 
 Details zum Tagesordnungpunkt TOP 9   Antrag Gewaltschutz in Bayern jetzt IV: Frauenhaus-Konzept für Frauen mit besonderen... 
 Details zum Tagesordnungpunkt TOP 10   Antrag Gewaltschutz in Bayern jetzt V: Landesweite Monitoringstelle für sexuelle und... 
 Details zum Tagesordnungpunkt TOP 11   Antrag Energie für Bayern II: Die bayerischen Kernkraftwerke müssen laufen 
 Details zum Tagesordnungpunkt TOP 12   Antrag Klimaanpassung ernst nehmen - Kommunen unterstützen 
 Details zum Tagesordnungpunkt     Sitzungsende 
 
   
  Trennlinie
   
 
Zum nächsten Tagesordnungspunkt
       Eröffnung
14.00 Uhr
 
       
Sitzungsleitung

Landtagspräsidentin Ilse Aigner (CSU)

 
Zum Seitenanfang
   
  Trennlinie
   
 
Zum nächsten Tagesordnungspunkt
  TOP 1    Aktuelle Stunde
auf Vorschlag der Fraktion FREIE WÄHLER zum Thema: "Macherland Bayern: Gemeinsam gestalten - statt verhindern, nörgeln und spalten!"
 
Zum Seitenanfang
   
  Trennlinie
   
 
Zum nächsten Tagesordnungspunkt
  TOP 2    Antragsliste
Abstimmung über Anträge die gemäß § 59 Abs. 7 der Geschäftsordnung nicht einzeln beraten werden
 
       
Übernahme der Voten der Ausschüsse

Übernahme der Voten der Ausschüsse 

 
Zum Seitenanfang
   
  Trennlinie
   
 
Zum nächsten Tagesordnungspunkt
  TOP 3a)    Wahl
der bzw. des Vorsitzenden des Anstaltsbeirats der JVA Regensburg
 
       
Wahl

Wahl 

 
Zum Seitenanfang
   
  Trennlinie
   
 
Zum nächsten Tagesordnungspunkt
  TOP 3b)    Wahl
der bzw. des Vorsitzenden des Maßregelvollzugsbeirats der Klinik für Forensische Psychiatrie und Psychotherapie am Bezirksklinikum Regensburg
 
       
Wahl

Wahl 

 
Zum Seitenanfang
   
  Trennlinie
   
 
Zum nächsten Tagesordnungspunkt
  TOP 3c)    Wahl
der bzw. des Vorsitzenden des Maßregelvollzugsbeirats der Klinik für Forensische Psychiatrie und Psychotherapie am Bezirkskrankenhaus Günzburg
 
       
Wahl

Wahl 

 
Zum Seitenanfang
   
  Trennlinie
   
 
Zum nächsten Tagesordnungspunkt
  TOP 4a)     Erste Lesung zum Gesetzentwurf der Abgeordneten Katharina Schulze, Ludwig Hartmann, Gisela Sengl u. a. und Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
zur Änderung des Bayerischen Schulfinanzierungsgesetzes und des Bayerischen Finanzausgleichsgesetzes;
hier: Mittagsverpflegung an Schulen: kostenlos, nachhaltig und gesund
Drs. 18/24993 pdf-Format
 
       
Überweisung

Überweisung in den Ausschuss für Staatshaushalt und Finanzfragen 

 
Zum Seitenanfang
   
  Trennlinie
   
 
Zum nächsten Tagesordnungspunkt
  TOP 4b)     Erste Lesung zum Gesetzentwurf der Staatsregierung
zur Neuausrichtung orts- und familienbezogener Besoldungsbestandteile
Drs. 18/25363 pdf-Format
 
       
Überweisung

Überweisung in den Ausschuss für Fragen des öffentlichen Dienstes 

 
Zum Seitenanfang
   
  Trennlinie
   
 
Zum nächsten Tagesordnungspunkt
  TOP 5    Interpellation der Abgeordneten Martin Hagen, Matthias Fischbach, Dr. Helmut Kaltenhauser u. a. und Fraktion FDP
IT-Projekte im Staatsministerium für Unterricht und Kultus am Beispiel des Projekts Amtliche Schulverwaltung und Amtliche Schuldaten (ASV?/?ASD)
Drs. 18/25318 pdf-Format
 
Zum Seitenanfang
   
  Trennlinie
   
 
Zum nächsten Tagesordnungspunkt
       Gemeinsamer Aufruf
der Tagesordnungspunkte 6 bis 10
 
       
  TOP 6    Antrag der Abgeordneten Martin Hagen, Julika Sandt, Alexander Muthmann u. a. und Fraktion FDP
Gewaltschutz in Bayern jetzt I: Kinderschutz ernst nehmen - Missbrauchsdarstellungen bekämpfen
Drs. 18/23506 pdf-Format, Drs. 18/25019 (A) pdf-Format
 
       
Abstimmung

Abstimmung 

 
       
  TOP 7    Antrag der Abgeordneten Martin Hagen, Julika Sandt, Alexander Muthmann u. a. und Fraktion FDP
Gewaltschutz in Bayern jetzt II: Gewaltschutzambulanzen ausbauen
Drs. 18/23507 pdf-Format, Drs. 18/25013 (A) pdf-Format
 
       
  TOP 8    Antrag der Abgeordneten Martin Hagen, Julika Sandt, Alexander Muthmann u. a. und Fraktion FDP
Gewaltschutz in Bayern jetzt III: Hochrisikomanagement im Bereich der Gewalt in engen sozialen Beziehungen professionalisieren
Drs. 18/23508 pdf-Format, Drs. 18/24541 (A) pdf-Format
 
       
  TOP 9    Antrag der Abgeordneten Martin Hagen, Julika Sandt, Alexander Muthmann u. a. und Fraktion FDP
Gewaltschutz in Bayern jetzt IV: Frauenhaus-Konzept für Frauen mit besonderen Bedarfen
Drs. 18/23509 pdf-Format, Drs. 18/25014 (A) pdf-Format
 
       
  TOP 10    Antrag der Abgeordneten Martin Hagen, Julika Sandt, Alexander Muthmann u. a. und Fraktion FDP
Gewaltschutz in Bayern jetzt V: Landesweite Monitoringstelle für sexuelle und häusliche Gewalt einrichten
Drs. 18/23510 pdf-Format, Drs. 18/25015 (A) pdf-Format
 
       
 
Übernahme der Voten der Ausschüsse

Übernahme der Voten der Ausschüsse 

 
Zum Seitenanfang
   
  Trennlinie
   
 
Zum nächsten Tagesordnungspunkt
  TOP 11    Antrag der Abgeordneten Gerd Mannes, Franz Bergmüller, Uli Henkel und Fraktion AfD
Energie für Bayern II: Die bayerischen Kernkraftwerke müssen laufen
Drs. 18/24117 pdf-Format, Drs. 18/25096 (A) pdf-Format
 
       
Abstimmung

Abstimmung 

 
Zum Seitenanfang
   
  Trennlinie
   
 
Zum nächsten Tagesordnungspunkt
  TOP 12    Antrag der Abgeordneten Katharina Schulze, Ludwig Hartmann, Patrick Friedl u. a. und Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Klimaanpassung ernst nehmen - Kommunen unterstützen
Drs. 18/24258 pdf-Format, Drs. 18/25131 (A) pdf-Format
 
       
Abstimmung

Abstimmung 

 
Zum Seitenanfang
   
  Trennlinie
   
 
Zum nächsten Tagesordnungspunkt
       Sitzungsende
 
Zum Seitenanfang
   
 
Seitenende
Zum Seitenanfang