Drucksachen und Protokolle

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17.09.2018
Antrag Drucksache Nr. 17/23742 vom 17.09.2018
  Antrag
Nachhaltige Entlastungen für Familien statt undurchdachter Wahlgeschenke!

rechtssichere Ausgestaltung des Familiengelds; Abschaffung der Elterngebühren für ... [mehr]

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27.06.2018
Antrag Drucksache Nr. 17/22970 vom 27.06.2018
  Antrag
Personenbezogene Registrierung der Beschäftigten bei öffentlichen Bauaufträgen

Entwicklung eines Konzepts; Bericht im Ausschuss für Arbeit und Soziales, Jugend, Familie und Integration

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06.06.2018
Antrag Drucksache Nr. 17/22442 vom 06.06.2018
  Antrag
Gebührenkalkulation für Gemeinschaftsunterkünfte anpassen

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29.05.2018
Antrag Drucksache Nr. 17/22319 vom 29.05.2018
  Antrag
Potenziale nutzen, Zusammenhalt stärken: Maßnahmen zur Verbesserung der Arbeitsmarktintegration von Geflüchteten und Zugewanderten ergreifen

Feststellung berufsrelevanter Kompetenzen, Anerkennung ausländischer Qualifikationen, Nachqualifizierungsangebote; Aussetzung der Vorrangprüfung; Umsetzung des Bundesintegrationsgesetzes

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13.03.2018
Antrag Drucksache Nr. 17/21136 vom 13.03.2018
  Antrag
Tariflohn für alle pädagogisch Tätigen in bayerischen Kindertageseinrichtungen - Gerechte Bezahlung sicherstellen!

Aufnahme einer Tariftreueklausel in das Kinderbildungs- und betreuungsgesetz und die zugehörige Ausführungsverordnung

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09.11.2017
Änderungsantrag Drucksache Nr. 17/18909 vom 09.11.2017
  Änderungsantrag
Änderungsantrag zum Gesetzentwurf der Staatsregierung für ein Bayerisches Teilhabegesetz I (BayTHG I) (Drs. 17/18388) - hier: Valides Instrument zur Bedarfserhebung entwickeln

Änderung von Art. 88 des Ausführungsgesetzes für die Sozialgesetze und von § 99 der Ausführungsverordnung für die Sozialgesetze

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Änderungsantrag Drucksache Nr. 17/18911 vom 09.11.2017
  Änderungsantrag
Änderungsantrag zum Gesetzentwurf der Staatsregierung für ein Bayerisches Teilhabegesetz I (BayTHG I) (Drs. 17/18388) - hier: Inklusion in den ersten Arbeitsmarkt ermöglichen

Änderung von Art. 66b des Ausführungsgesetzes für die Sozialgesetzes bezüglich des Lohnkostenzuschusses an Arbeitgeber

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13.10.2017
Antrag Drucksache Nr. 17/18554 vom 13.10.2017
  Antrag
Für einen guten Start in die digitale Welt - Medienkompetenzen und -pädagogik in Kindertageseinrichtungen stärken!

Bericht im Ausschuss für Arbeit und Soziales, Jugend, Familie und Integration

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Antrag Drucksache Nr. 17/18551 vom 13.10.2017
  Antrag
Beste Qualität für die Jüngsten I - Ausreichende, multiprofessionelle Fachkräfte in Kindertageseinrichtungen sicherstellen!

Mindestanstellungsschlüssel; Erweiterung der Definition pädagogischer Fachkräfte in der Kinderbildungsverordnung, Mindesanteil an Frachkräften

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10.10.2017
Antrag Drucksache Nr. 17/18447 vom 10.10.2017
  Antrag
Bürgerschaftliches Engagement stärken - "Zukunftsstiftung Ehrenamt Bayern" auf stabiles Fundament stellen!

Konzept zur Ausgestaltung der Stiftung; Bericht im Ausschuss für Arbeit und Soziales, Jugend, Familie und Integration

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19.07.2017
Antrag Drucksache Nr. 17/17853 vom 19.07.2017
  Antrag
Beste Qualität für die Jüngsten I - Zwischenbericht zum Modellversuch "Pädagogische Qualitätsbegleitung in Kindertageseinrichtungen (PQB)"

mündlicher und schriftlicher Bericht im Ausschuss für Arbeit und Soziales, Jugend, Familie und Integration

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14.07.2017
Antrag Drucksache Nr. 17/17795 vom 14.07.2017
  Antrag
Arbeitsgesetzgebung 4.0 VI: Berufliche Weiterbildung stärker fokussieren

Bundesratsinitiative: Mitbestimmungs- und Initiativrechts des Betriebsrats (Änderung von § 96 des ... [mehr]

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12.07.2017
Antrag Drucksache Nr. 17/17743 vom 12.07.2017
  Antrag
Bericht zur Umsetzung des Gesetzes zum Schutz von in der Prostitution tätigen Personen (ProstSchG) in Bayern

schriftlicher und mündlicher Bericht

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05.07.2017
Änderungsantrag Drucksache Nr. 17/17558 vom 05.07.2017
  Änderungsantrag
Änderungsantrag zum Gesetzentwurf der Staatsregierung zur Änderung des Gesetzes zur Ausführung der Sozialgesetze und des Aufnahmegesetzes (Drs. 17/15589)

neuer Art. 52a AGSG: Kostentragung für unbegleitete ausländische junge Menschen

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10.05.2017
Antrag Drucksache Nr. 17/16837 vom 10.05.2017
  Antrag
Dialog für Erhöhung der Tarifbindung anstoßen

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27.04.2017
Antrag Drucksache Nr. 17/16638 vom 27.04.2017
  Antrag
Gut leben in der Stadt X - Einsatz gegen Langzeitarbeitslosigkeit verstärken!

stärkere Berücksichtigung bei Stellenbesetzungen des Freistaats; Bereitstellung von Plätzen für die ... [mehr]

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14.03.2017
Änderungsantrag Drucksache Nr. 17/15948 vom 14.03.2017
  Änderungsantrag
Änderungsantrag zum Gesetzentwurf der Staatsregierung zur Änderung des Gesetzes zur Ausführung der Sozialgesetze und des Aufnahmegesetzes (Drs. 17/15589)

keine Übertragung von Aufsichtsrechten über die Jugendhilfe an das Staatsministerium für Arbeit und ... [mehr]

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08.03.2017
Antrag Drucksache Nr. 17/15821 vom 08.03.2017
  Antrag
Arbeitslose besser fördern - Reformkonzept unterstützen!

Unterstützung der Vorschläge der Bundesarbeitsministerin: Verpflichtung der Bundesagentur für ... [mehr]

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25.01.2017
Antrag Drucksache Nr. 17/15131 vom 25.01.2017
  Antrag
Kalte Kommunalisierung der Integrationskosten beenden - Bundesmittel an Kommunen weiterleiten

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10.01.2017
Antrag Drucksache Nr. 17/14947 vom 10.01.2017
  Antrag
Bericht zu massiver Erhöhung der Gebühren nach §§ 23 und 24 der Asyldurchführungsverordnung

mündlicher und schriftlicher Bericht im Ausschuss für Arbeit und Soziales, Jugend, Familie und Integration

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10.11.2016
Antrag Drucksache Nr. 17/14143 vom 10.11.2016
  Antrag
Ergebnisse der Anhörung "Jungsein in Bayern" ernst nehmen VI: Aktionsprogramm "Flüchtlinge werden Freunde" durch Regelförderung verstetigen!

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Antrag Drucksache Nr. 17/14148 vom 10.11.2016
  Antrag
Ergebnisse der Anhörung "Jungsein in Bayern" ernst nehmen XI: Jugendliche bei dualer Ausbildung unterstützen!

Landesprogramm; Ausbildungsplätze für lernbeeinträchtigte und sozial benachteiligte junge Menschen; ... [mehr]

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Antrag Drucksache Nr. 17/14208 vom 10.11.2016
  Antrag
70 Jahre Bayerische Verfassung - Unser Bayern. Unsere Verfassung. Unser Auftrag: Keine kalte Kommunalisierung der Kosten der Integration! (XVI)

Unterstützung der Kommunen, insbesondere Sondermittel für Kindertagesstätten und Schulräume

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Antrag Drucksache Nr. 17/14200 vom 10.11.2016
  Antrag
70 Jahre Bayerische Verfassung - Unser Bayern. Unsere Verfassung. Unser Auftrag: 9-Punkte-Programm zur Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention auch in Bayern (VII)

Barrierefreiheit im Gesundheitswesen; kostenlose Reservierung von Schwerbehindertenplätzen in ... [mehr]

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26.10.2016
Antrag Drucksache Nr. 17/13882 vom 26.10.2016
  Antrag
Die finanzielle Beteiligung des Freistaates bei der Betreuung junger Flüchtlinge deutlich erhöhen

Konzept zur Kostenübernahme

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17.10.2016
Antrag Drucksache Nr. 17/13498 vom 17.10.2016
  Antrag
Umsetzung zusätzlicher Maßnahmen zur Reduzierung freiheitsbeschränkender Maßnahmen für Kinder und Jugendliche mit Behinderung in Einrichtungen und Wohnheimen

Verbesserung des Betreuungsschlüssels; mehr Betreuungsplätze; Ausbau der Befugnisse der Heimaufsicht

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10.10.2016
Änderungsantrag Drucksache Nr. 17/13211 vom 10.10.2016
  Änderungsantrag
Änderungsantrag zum Gesetzentwurf der Staatsregierung für ein Bayerisches Integrationsgesetz (BayIntG) (Drs. 17/11362)

Schaffung grundlegender Voraussetzungen zur Gestaltung der Integration in Bayern; Neufassung der ... [mehr]

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Antrag Drucksache Nr. 17/13214 vom 10.10.2016
  Antrag
Bericht über die Auswirkungen des Bundesintegrationsgesetzes in Bayern

schriftlicher und mündlicher Bericht

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Antrag Drucksache Nr. 17/13213 vom 10.10.2016
  Antrag
Bundesintegrationsgesetz in Bayern umsetzen!

Bereitstellung von Arbeitsgelegenheiten in und um Aufnahmeeinrichtungen; Anwendung ... [mehr]

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29.09.2016
Antrag Drucksache Nr. 17/13088 vom 29.09.2016
  Antrag
Für ein verbessertes Bundesteilhabegesetz

keine Anrechnung von Vermögen und Einkommen bei Leistungen der Eingliederungshilfe; gemeinsame ... [mehr]

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08.06.2016
Antrag Drucksache Nr. 17/11822 vom 08.06.2016
  Antrag
Ergebnisse der Erhebung zu kommunalen Mehrkosten im Bereich Asyl ernst nehmen!

Finanzierungskonzept zur Entlastung von Kommunen, insbesondere bei Jugendhilfekosten, Verwaltungskosten, Unterbringungskosten, Förderung in den Bereichen Bildung und Erziehung

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03.06.2016
Antrag Drucksache Nr. 17/11756 vom 03.06.2016
  Antrag
Anhörung zum Gesetzentwurf der Staatsregierung für ein Bayerisches Integrationsgesetz

Anhörung im Ausschuss für Arbeit und Soziales, Jugend, Familie und Integration

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Antrag Drucksache Nr. 17/11757 vom 03.06.2016
  Antrag
Integration endlich ernst nehmen: Angebote sicherstellen, Teilhabe ermöglichen!

Maßnahmen in folgenden Bereichen: Sprache und Bildung, politische und gesellschaftliche Partizipation, Wirtschaft und Arbeit

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01.06.2016
Antrag Drucksache Nr. 17/11613 vom 01.06.2016
  Antrag
Landesbehindertenrat in die Beratungen zur Novellierung des bayerischen Behindertengleichstellungsgesetzes einbeziehen

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16.03.2016
Antrag Drucksache Nr. 17/10573 vom 16.03.2016
  Antrag
Tragfähiges Konzept für WLAN-Zugang in Flüchtlingsunterkünften

insbesondere: Klärung von Haftungsfragen, Kostenbeteiligung der Bewohner, keine Verrechnung kostenfreier Angebote mit den Leistungen nach Asylbewerberleistungsgesetz

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03.02.2016
Antrag Drucksache Nr. 17/9896 vom 03.02.2016
  Antrag
Arm sein im reichen Bayern - Probleme und Lösungen II: Regulierung von Leiharbeit und Werkverträgen

Höchstüberlassungsdauer; Equal Pay; kein Einsatz von Leiharbeitern als Streikbrecher; Abgrenzung ... [mehr]

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Antrag Drucksache Nr. 17/9897 vom 03.02.2016
  Antrag
Arm sein im reichen Bayern - Probleme und Lösungen III: Jugendberufsagenturen flächendeckend einrichten!

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Antrag Drucksache Nr. 17/9904 vom 03.02.2016
  Antrag
Arm sein im reichen Bayern - Probleme und Lösungen X: Barrierefreier Arbeitsmarkt für Menschen mit Behinderung

finanzieller Leistungsausgleich für Arbeitgeber; Beratungs- und Unterstützungsleistungen für ... [mehr]

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Antrag Drucksache Nr. 17/9905 vom 03.02.2016
  Antrag
Arm sein im reichen Bayern - Probleme und Lösungen XI: Angebote für Eltern von Kindern mit Behinderung

mündlicher und schriftlicher Bericht im Ausschuss für Arbeit und Soziales, Jugend, Familie und Integration

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28.01.2016
Antrag Drucksache Nr. 17/9794 vom 28.01.2016
  Antrag
Woche der Aus- und Weiterbildung - auch und gerade in Bayern nicht ohne den DGB und seine Mitgliedsgewerkschaften!

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08.12.2015
Antrag Drucksache Nr. 17/9389 vom 08.12.2015
  Antrag
Handbuch ehrenamtliche Flüchtlingshilfe entwickeln!

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12.11.2015
Antrag Drucksache Nr. 17/8985 vom 12.11.2015
  Antrag
Bundesprogramm "Sprach-Kitas" durch eigenes Landesprogramm für sprachliche Bildung verstärken!

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Antrag Drucksache Nr. 17/8987 vom 12.11.2015
  Antrag
Armut in Bayern endlich wirksam bekämpfen

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01.10.2015
Antrag Drucksache Nr. 17/8218 vom 01.10.2015
  Antrag
Sonntagsruhe schützen - Ausnahmen begrenzen!

rechtzeitige Beantragung von Ausnahmegenehmigungen; eingehende Prüfung der Anträge; Ahndung von Verstößen

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23.07.2015
Antrag Drucksache Nr. 17/7765 vom 23.07.2015
  Antrag
Barrierefreiheit einfach machen II: Bericht über die Planungen der Staatsregierung

mündlicher und schriftlicher Bericht im Ausschuss für Arbeit und Soziales, Jugend, Familie und Integration

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Antrag Drucksache Nr. 17/7769 vom 23.07.2015
  Antrag
Barrierefreiheit einfach machen VI: Für echte Barrierefreiheit am Arbeitsplatz - Arbeitsstättenverordnung ändern!

Entkoppelung der Verpflichtung zur Barrierefreiheit von der Beschäftigung Behinderter

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07.07.2015
Antrag Drucksache Nr. 17/7346 vom 07.07.2015
  Antrag
Echte Vereinbarkeit von Familie und Beruf ermöglichen - Finanzierung langer Öffnungszeiten in Kindertageseinrichtungen sicherstellen!

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18.06.2015
Antrag Drucksache Nr. 17/7088 vom 18.06.2015
  Antrag
Auch innerhalb Bayerns für eine gerechtere Verteilung von unbegleiteten minderjährigen Flüchtlingen sorgen!

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10.06.2015
Antrag Drucksache Nr. 17/6865 vom 10.06.2015
  Antrag
Potenziale nutzen - Arbeitsmarktintegration von Flüchtlingen verbessern

Anerkennung ausländischer Qualifikationen, Aufenthaltsgarantie während der Berufsausbildung, Arbeitserleichterungen

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11.05.2015
Antrag Drucksache Nr. 17/6555 vom 11.05.2015
  Antrag
Bericht zur Umsetzung der Allianz für Aus- und Weiterbildung

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24.04.2015
Antrag Drucksache Nr. 17/6354 vom 24.04.2015
  Antrag
Einsatz von Schulbegleiterinnen und Schulbegleitern an Regel- und Förderschulen

mündlicher und schriftlicher Bericht im Ausschuss für Abeit und Soziales, Jugend, Familie und Integration

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08.04.2015
Änderungsantrag Drucksache Nr. 17/6016 vom 08.04.2015
  Änderungsantrag
Änderungsantrag zum Gesetzentwurf der Staatsregierung für ein Bayerisches Maßregelvollzugsgesetz (Drs. 17/4944)

Änderung folgender Bereiche: Anwendungsbereich (Art. 1), Ziele und Grundsätze (Art. 2), Stellung ... [mehr]

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Antrag Drucksache Nr. 17/6027 vom 08.04.2015
  Antrag
Umsetzung des Qualitätsbonus plus in der Kindertagesbetreuung

mündlicher und schriftlicher Bericht im Ausschuss für Arbeit und Soziales, Jugend, Familie und Integration

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30.03.2015
Antrag Drucksache Nr. 17/5969 vom 30.03.2015
  Antrag
Bericht zur Umsetzung der Handlungsempfehlungen des Bayerischen Integrationsrats

mündlicher und schriftlicher Bericht im Ausschuss für Arbeit und Soziales, Jugend, Familie und ... [mehr]

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04.12.2014
Antrag Drucksache Nr. 17/4687 vom 04.12.2014
  Antrag
Für Anschlussunterbringung sorgen - Sonderwohnungsbauprogramm für Flüchtlinge und Asylsuchende auflegen!

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27.11.2014
Antrag Drucksache Nr. 17/4514 vom 27.11.2014
  Antrag
Ehrenamtliches Engagement in der Arbeit mit Asylbewerbern und Flüchtlingen stärken!

Koordinierungsstellen; Internet-Datenbank; Richtlinien zum Ersatz von Auslagen und Fahrtkosten

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05.11.2014
Antrag Drucksache Nr. 17/4081 vom 05.11.2014
  Antrag
Modellhafte Erweiterung der Erzieherausbildung in Bayern - Zwischenergebnisse präsentieren!

Bericht im Ausschuss für Arbeit und Soziales, Jugend, Familie und Integration

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02.10.2014
Antrag Drucksache Nr. 17/3235 vom 02.10.2014
  Antrag
Konsequenzen aus dem Bericht "Soziale Lage in Bayern 2013" ziehen III - Jugendberufsagenturen flächendeckend einrichten!

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22.08.2014
Antrag Drucksache Nr. 17/2913 vom 22.08.2014
  Antrag
Konsequenzen aus dem Bericht "Soziale Lage in Bayern 2013" ziehen II - Alleinerziehende vor Armut schützen!

Betreuungsangebote, Familienstützpunkte, finanzielle Unterstützung, Qualifizierungs- und Bildungsangebote, Arbeitsmarkt

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26.06.2014
Antrag Drucksache Nr. 17/2462 vom 26.06.2014
  Antrag
Stärkung der Betreuung nach dem Maßregelvollzug: Forensisch-psychiatrische Ambulanzen gesetzlich verankern

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27.05.2014
Antrag Drucksache Nr. 17/2158 vom 27.05.2014
  Antrag
Beste Bildung - von Anfang an I: Verbesserung des förderrelevanten Anstellungsschlüssels in bayerischen Kindertageseinrichtungen

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Antrag Drucksache Nr. 17/2159 vom 27.05.2014
  Antrag
Beste Bildung - von Anfang an II: Berechnung des Basiswerts

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Antrag Drucksache Nr. 17/2160 vom 27.05.2014
  Antrag
Beste Bildung - von Anfang an III: Verbesserung der Gewichtungsfaktoren nach Art. 21 Abs. 5 BayKiBiG

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Antrag Drucksache Nr. 17/2164 vom 27.05.2014
  Antrag
Beste Bildung - von Anfang an VII: Verbesserung der Personalsituation in der Kindertagesbetreuung - Alternative Modelle der Erzieherausbildung ermöglichen

praxisintegrierte Ausbildung an Fachakademien

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Antrag Drucksache Nr. 17/2165 vom 27.05.2014
  Antrag
Beste Bildung - von Anfang an VIII: Sonderinvestitionsprogramm Kindertagesbetreuung fortsetzen

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15.05.2014
Antrag Drucksache Nr. 17/1966 vom 15.05.2014
  Antrag
Konsequenzen aus der Anhörung "Weiterentwicklung der bayerischen Asylpolitik" ziehen V - Psychiatrische Versorgung in der ZAE Zirndorf gewährleisten

Kooperation mit dem Klinikum Nürnberg

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30.01.2014
Antrag Drucksache Nr. 17/538 vom 30.01.2014
  Antrag
Überfüllte Einrichtungen entlasten - Schaffung zusätzlicher zentraler Erstaufnahmeeinrichtungen für Asylsuchende

Bericht im federführenden Ausschuss

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05.11.2013
Antrag Drucksache Nr. 17/49 vom 05.11.2013
  Antrag
Endlich handeln! - Situation von Asylsuchenden in Bayern verbessern

dritte Erstaufnahmeeinrichtung; zeitliche Begrenzung des Aufenthalts in Erstaufnahmeeinrichtungen ... [mehr]

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