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58. Plenarsitzung
 
  
 
 
 
 
 
 
 
 
 
54. Plenarsitzung des Bayerischen Landtags am 23.09.2020

 
   
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       Eröffnung
13:00 Uhr
 
       
Sitzungsleitung

Landtagspräsidentin Ilse Aigner (CSU) 

 
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  TOP 2a)     Erste Lesung zum Gesetzentwurf der Staatsregierung
zur Änderung des Baukammerngesetzes
Drs. 18/9178 pdf-Format
 
       
Verweisung

Verweisung in den Ausschuss für Wohnen, Bau und Verkehr 

 
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  TOP 2b)     Erste Lesung zum Gesetzentwurf der Staatsregierung
zur Änderung des Bayerischen Mediengesetzes
Drs. 18/9697 pdf-Format
 
       
Verweisung

Verweisung in den Ausschuss für Wirtschaft, Landesentwicklung, Energie, Medien und Digitalisierung 

 
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  TOP 2c)     Erste Lesung zum Gesetzentwurf der Staatsregierung
über die Ehrenzeichen des Bayerischen Ministerpräsidenten für Verdienste im Ehrenamt und im Auslandseinsatz
Drs. 18/9611 pdf-Format
Weitere Dokumente: TOP-Auszug aus dem Plenarprotokoll
 
       
Redner

Staatsminister Dr. Florian Herrmann 

Redner

Florian Siekmann (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) 

Redner

Norbert Dünkel (CSU) 

Zwischenbemerkung

Zwischenbemerkung Florian Siekmann (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) 

Redner

Norbert Dünkel (CSU) 

Redner

Uli Henkel (AfD) 

Redner

Eva Gottstein (FREIE WÄHLER) 

Zwischenbemerkung

Zwischenbemerkung Raimund Swoboda (Fraktionslos) 

Redner

Eva Gottstein (FREIE WÄHLER) 

Redner

Stefan Schuster (SPD) 

Redner

Alexander Muthmann (FDP) 

Redner

Raimund Swoboda (Fraktionslos) 

Verweisung

Verweisung in den Ausschuss für Kommunale Fragen, Innere Sicherheit und Sport 

 
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 ÖffnenTOP 3    Antragsliste
Abstimmung über Europaangelegenheiten und Anträge, die gemäß § 59 Abs. 7 der Geschäftsordnung nicht einzeln beraten werden
Abstimmliste pdf-Format
 
       
Übernahme der Voten der Ausschüsse

Übernahme der Voten der Ausschüsse 

 
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  TOP 4    Bestätigung
von Mitgliedern für den Landessportbeirat
 
       
       Abstimmungsergebnis:
Der Landtag bestätigt folglich gemäß Art. 2 Abs. 3 des Gesetzes über den Bayerischen Landessportbeirat Herrn Günther Felbinger und Herrn Ralph Edelhäußer als neue Mitglieder des Landessportbeirats.
 
       
 
Abstimmung

Abstimmung 

 
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  TOP 5    Bestätigung
eines Mitglieds für den Landesgesundheitsrat
 
       
       Abstimmungsergebnis:
Der Landtag bestätigt folglich gemäß Art. 2 Abs. 3 des Gesetzes über den Landesgesundheitsrat Herrn Bernd Sommer als Mitglied sowie Herrn Armin Kroder als stellvertretendes Mitglied des Landesgesundheitsrats.
 
       
 
Abstimmung

Abstimmung 

 
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 ÖffnenTOP 6    Beratung der zum Plenum eingereichten Dringlichkeitsanträge
Reihenfolge der zum Plenum eingereichten Dringlichkeitsanträge pdf-Format
 
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  TOP 7    Wahl
einer Vizepräsidentin oder eines Vizepräsidenten des Bayerischen Landtags
Weitere Dokumente: TOP-Auszug aus dem Plenarprotokoll
 
       
Redner

Katrin Ebner-Steiner (AfD) 

Wahl

geheime Wahl 

 
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       Sitzungsende
22:02 Uhr
 
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