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54. Plenarsitzung des Bayerischen Landtags am 23.09.2020


							Eröffnung 13:00 Uhr
			TOP 1				Regierungserklärung des Staatsministers für Wirtschaft, Landesentwicklung und Energie zum Thema:...
			TOP 2a)				Erste Lesung zum Gesetzentwurf zur Änderung des Baukammerngesetzes
			TOP 2b)				Erste Lesung zum Gesetzentwurf zur Änderung des Bayerischen Mediengesetzes
			TOP 2c)				Erste Lesung zum Gesetzentwurf über die Ehrenzeichen des Bayerischen Ministerpräsidenten für Verdienste im...
			TOP 3				Antragsliste Abstimmung über Europaangelegenheiten und Anträge, die gemäß § 59 Abs. 7 der...
			TOP 4				Bestätigung von Mitgliedern für den Landessportbeirat
			TOP 5				Bestätigung eines Mitglieds für den Landesgesundheitsrat
			TOP 6				Beratung der zum Plenum eingereichten Dringlichkeitsanträge
			TOP 7				Wahl einer Vizepräsidentin oder eines Vizepräsidenten des Bayerischen Landtags
							Sitzungsende 22:02 Uhr

Eröffnung

13:00 Uhr

	Landtagspräsidentin Ilse Aigner (CSU)

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TOP 1

Regierungserklärung

des Staatsministers für Wirtschaft, Landesentwicklung und Energie zum Thema: "Wirtschaftsstandort Bayern - Herausforderungen meistern"
Weitere Dokumente:

	Staatsminister Hubert Aiwanger
	Katharina Schulze (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)
	Sandro Kirchner (CSU)
	Prof. Dr. Ingo Hahn (AfD)
	Florian Streibl (FREIE WÄHLER)
	Annette Karl (SPD)
	Dr. Helmut Kaltenhauser (FDP)
	Raimund Swoboda (Fraktionslos)
	Geschäftsordnungsantrag Arnold Horst (SPD)
	Alexander König (CSU)
	Barbara Fuchs (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)
	Manfred Eibl (FREIE WÄHLER)
	Gerd Mannes (AfD)
	Horst Arnold (SPD)
	Albert Duin (FDP)
	Walter Nussel (CSU)
	Stephanie Schuhknecht (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)
	Klaus Stöttner (CSU)
	Zwischenbemerkung Raimund Swoboda (Fraktionslos)
	Klaus Stöttner (CSU)

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TOP 2a)

Erste Lesung zum Gesetzentwurf der Staatsregierung
zur Änderung des Baukammerngesetzes
Drs. 18/9178

	Verweisung in den Ausschuss für Wohnen, Bau und Verkehr

TOP 2b)

Erste Lesung zum Gesetzentwurf der Staatsregierung
zur Änderung des Bayerischen Mediengesetzes
Drs. 18/9697

	Verweisung in den Ausschuss für Wirtschaft, Landesentwicklung, Energie, Medien und Digitalisierung

TOP 2c)

Erste Lesung zum Gesetzentwurf der Staatsregierung

über die Ehrenzeichen des Bayerischen Ministerpräsidenten für Verdienste im Ehrenamt und im Auslandseinsatz
Drs. 18/9611

Weitere Dokumente:

	Staatsminister Dr. Florian Herrmann
	Florian Siekmann (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)
	Norbert Dünkel (CSU)
	Zwischenbemerkung Florian Siekmann (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)
	Norbert Dünkel (CSU)
	Uli Henkel (AfD)
	Eva Gottstein (FREIE WÄHLER)
	Zwischenbemerkung Raimund Swoboda (Fraktionslos)
	Eva Gottstein (FREIE WÄHLER)
	Stefan Schuster (SPD)
	Alexander Muthmann (FDP)
	Raimund Swoboda (Fraktionslos)
	Verweisung in den Ausschuss für Kommunale Fragen, Innere Sicherheit und Sport

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TOP 3

Antragsliste
Abstimmung über Europaangelegenheiten und Anträge, die gemäß § 59 Abs. 7 der Geschäftsordnung nicht einzeln beraten werden
Abstimmliste

	Übernahme der Voten der Ausschüsse

TOP 4

Bestätigung
von Mitgliedern für den Landessportbeirat

					Abstimmungsergebnis: Der Landtag bestätigt folglich gemäß Art. 2 Abs. 3 des Gesetzes über den Bayerischen Landessportbeirat Herrn Günther Felbinger und Herrn Ralph Edelhäußer als neue Mitglieder des Landessportbeirats.


	Abstimmung

TOP 5

Bestätigung
eines Mitglieds für den Landesgesundheitsrat

					Abstimmungsergebnis: Der Landtag bestätigt folglich gemäß Art. 2 Abs. 3 des Gesetzes über den Landesgesundheitsrat Herrn Bernd Sommer als Mitglied sowie Herrn Armin Kroder als stellvertretendes Mitglied des Landesgesundheitsrats.


	Abstimmung

		TOP 6			Beratung der zum Plenum eingereichten Dringlichkeitsanträge Reihenfolge der zum Plenum eingereichten Dringlichkeitsanträge

TOP 7

Wahl

einer Vizepräsidentin oder eines Vizepräsidenten des Bayerischen Landtags
Weitere Dokumente:

	Katrin Ebner-Steiner (AfD)
	geheime Wahl

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					Sitzungsende 22:02 Uhr