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45. Plenarsitzung des Bayerischen Landtags am 24.04.2020

 
   
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       Eröffnung
10:00 Uhr
 
       
Sitzungsleitung

Landtagspräsidentin Ilse Aigner (CSU) 

 
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  TOP 1    Aktuelle Stunde
Die CSU-Fraktion hat auf ihr Vorschlagsrecht für die Benennung des Themas verzichtet.
 
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  TOP 2     Zweite Lesung zum Gesetzentwurf der Staatsregierung
Zweites Gesetz zur Änderung des Haushaltsgesetzes 2019/2020
(2. Nachtragshaushaltsgesetz 2020 - 2. NHG 2020)
Drs. 18/7140 pdf-Format, Aufstellung der im Ausschuss für Staatshaushalt und Finanzfragen zur Ablehnung empfohlenen Änderungsanträge zum 2. Nachtragshaushaltsplan 2020 pdf-Format
Weitere Dokumente: TOP-Auszug aus dem Plenarprotokoll
 
       
       Änderungsantrag der Abgeordneten Katharina Schulze, Ludwig Hartmann, Claudia Köhler u. a. und Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
zum Gesetzentwurf der Staatsregierung zum 2. Nachtragshaushaltsgesetz 2020
hier: Unterstützung der Kommunen zum Ausgleich der steuerlichen Maßnahmen zur Berücksichtigung der Auswirkungen des Coronavirus
(Drs. 18/7140)
Drs. 18/7298 pdf-Format
 
       
Abstimmung

Abstimmung 

 
       
 
Redner

Josef Zellmeier (CSU) 

Redner

Claudia Köhler (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) 

Redner

Bernhard Pohl (FREIE WÄHLER) 

Redner

Ferdinand Mang (AfD) 

Redner

Harald Güller (SPD) 

Redner

Dr. Helmut Kaltenhauser (FDP) 

Redner

Staatsminister Albert Füracker 

Zwischenbemerkung

Zwischenbemerkung Dr. Helmut Kaltenhauser (FDP) 

Redner

Staatsminister Albert Füracker 

Zwischenbemerkung

Zwischenbemerkung Ferdinand Mang (AfD) 

Redner

Staatsminister Albert Füracker 

Abstimmung

Abstimmung über 2. Nachtragshaushaltsplan 2020, Einzelplan 13: Zustimmung 

Beschlussfassung

Beschlussfassung über 2. Nachtragshaushaltsplan 2020: Zustimmung 

Abstimmung

Abstimmung über Entwurf des 2. Nachtragshaushaltsgesetzes 2020: Zustimmung 

Abstimmung

Schlussabstimmung: Zustimmung 

 
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  TOP 3     Zweite Lesung zum Gesetzentwurf der Staatsregierung
Gesetz über einen BayernFonds und eine Bayerische Finanzagentur (BayernFonds- und Finanzagentur-Gesetz - BayFoG)
Drs. 18/7141 pdf-Format
Weitere Dokumente: TOP-Auszug aus dem Plenarprotokoll
 
       
       Änderungsantrag der Abgeordneten Martin Hagen, Dr. Helmut Kaltenhauser, Julika Sandt u. a. und Fraktion FDP
zum Gesetzentwurf der Staatsregierung für ein BayernFonds- und Finanzagentur-Gesetz (BayFoG);
hier: Zweck BayernFonds
(Drs. 18/7141)
Drs. 18/7328 pdf-Format, Drs. 18/7405 (A) [X] pdf-Format
 
       
Abstimmung

Abstimmung: Ablehnung 

 
       
 
Redner

Ernst Weidenbusch (CSU) 

Redner

Tim Pargent (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) 

Redner

Bernhard Pohl (FREIE WÄHLER) 

Redner

Gerd Mannes (AfD) 

Redner

Florian Ritter (SPD) 

Redner

Dr. Helmut Kaltenhauser (FDP) 

Redner

Staatsminister Albert Füracker 

Zwischenbemerkung

Zwischenbemerkung Markus Plenk (Fraktionslos) 

Redner

Staatsminister Albert Füracker 

Abstimmung

Abstimmung über Änderungsanträge: Ablehnung 

Abstimmung

Abstimmung: Zustimmung 

Abstimmung

Schlussabstimmung: Zustimmung 

 
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  TOP 4     Zweite Lesung zum Gesetzentwurf der Staatsregierung
zur Änderung des Bayerischen Land- und Amtsarztgesetzes
Drs. 18/7142 pdf-Format
Weitere Dokumente: TOP-Auszug aus dem Plenarprotokoll
 
       
       Änderungsantrag der Abgeordneten Petra Guttenberger, Tobias Reiß, Dr. Franz Rieger u. a. CSU,
der Abgeordneten Florian Streibl, Dr. Fabian Mehring, Prof. (Univ. Lima) Dr. Peter Bauer u. a. und Fraktion FREIE WÄHLER
zum Gesetzentwurf der Staatsregierung zur Änderung des Bayerischen Land- und Amtsarztgesetzes
(Drs. 18/7142)
Drs. 18/7347 pdf-Format
 
       
 
Redner

Bernhard Seidenath (CSU) 

Redner

Christina Haubrich (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) 

Redner

Susann Enders (FREIE WÄHLER) 

Redner

Roland Magerl (AfD) 

Redner

Volkmar Halbleib (SPD) 

Redner

Dr. Dominik Spitzer (FDP) 

Redner

Staatsministerin Melanie Huml 

Zwischenbemerkung

Zwischenbemerkung Volkmar Halbleib (SPD) 

Redner

Staatsministerin Melanie Huml 

Abstimmung

Abstimmung: Zustimmung mit Änderungen 

Abstimmung

Schlussabstimmung: Zustimmung 

 
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 ÖffnenTOP 5    Antragsliste
Abstimmung über eine Verfassungsstreitigkeit und Anträge, die gemäß § 59 Abs. 7 der Geschäftsordnung nicht einzeln beraten werden
Antragsliste pdf-Format
 
       
Übernahme der Voten der Ausschüsse

Übernahme der Voten der Ausschüsse 

 
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       Mittagspause
bis 14:00 Uhr
 
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 ÖffnenTOP 6    Beratung der zum Plenum eingereichten Dringlichkeitsanträge
Reihenfolge der Beratung der Plenar-Dringlichkeitsanträge pdf-Format
 
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       Sitzungsende
17:38 Uhr
 
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