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42. Plenarsitzung des Bayerischen Landtags am 19.03.2020

 
   
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       Eröffnung
9:00 Uhr
 
       
Sitzungsleitung

Landtagspräsidentin Ilse Aigner (CSU) 

 
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  TOP 1    Beschlussfassung
zum Ablauf der Sitzung und Beschluss zur Abweichung von der Geschäftsordnung im Einzelfall
 
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  TOP 3    Interfraktioneller Antrag
zur Änderung der Geschäftsordnung für den Bayerischen Landtag
Drs. 18/6931 pdf-Format
 
       
Abstimmung

Abstimmung: Zustimmung 

 
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  TOP 4     Erste Lesung zum Gesetzentwurf der Staatsregierung
zur Änderung des Bayerischen Familiengeldgesetzes und anderer Gesetze
Drs. 18/6562 pdf-Format
 
       
Verweisung

Verweisung in den Ausschuss für Arbeit und Soziales, Jugend und Familie 

 
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  TOP 4a)     Erste Lesung zum Gesetzentwurf der Staatsregierung
für ein Bayerisches Infektionsschutzgesetz
Drs. 18/6945 pdf-Format
 
       
Verweisung

Verweisung in den Ausschuss für Gesundheit und Pflege 

 
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 ÖffnenTOP 5    Antragsliste
Abstimmung über Anträge, die gemäß § 59 Abs. 7 der Geschäftsordnung nicht einzeln beraten werden
Weitere Dokumente: Liste der Voten
 
       
Übernahme der Voten der Ausschüsse

Übernahme der Voten der Ausschüsse 

 
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       Gemeinsamer Aufruf
der Tagesordnungspunkte 6 und 7
Mitteilung Änderungsanträge NHG 2019/2020 pdf-Format
Weitere Dokumente: TOP-Auszug aus dem Plenarprotokoll
 
       
  TOP 6     Zweite Lesung zum Gesetzentwurf der Staatsregierung
zur Änderung des Bayerischen Finanzausgleichsgesetzes und der Bayerischen Durchführungsverordnung Finanzausgleichsgesetz
(Finanzausgleichsänderungsgesetz 2020)
Drs. 18/4985 pdf-Format
 
       
Abstimmung

Abstimmung: Zustimmung mit der Maßgabe von Änderungen 

Abstimmung

Schlussabstimmung: Zustimmung in geänderter Fassung 

 
       
  TOP 7     Zweite Lesung zum Gesetzentwurf der Staatsregierung
zur Änderung des Haushaltsgesetzes 2019/2020 (Nachtragshaushaltsgesetz 2019/2020 - NGH 2019/2020)
Drs. 18/4986 pdf-Format
 
       
Abstimmung

Abstimmung über Einzelplan 01: Zustimmung 

Abstimmung

Abstimmung über Einzelplan 13: Zustimmung 

Abstimmung

Abstimmung über Einzelpläne 03, 04, 08, 12, 14 und 15: Zustimmung 

Abstimmung

Abstimmung über Einzelpläne 07 und 10: Zustimmung 

Abstimmung

Abstimmung über Einzelpläne 02, 05, 06, 09 und 16: Zustimmung 

Beschlussfassung

Beschlussfassung für alle Einzelpläne: Zustimmung 

Abstimmung

Abstimmung über Änderungsanträge Drs. 18/6675 bis 18/6685: 

Abstimmung

Abstimmung über Gesetzentwurf zum Nachtragshaushaltsgesetz 2019/2020: Zustimmung mit Änderungen 

Abstimmung

Schlussabstimmung: Zustimmung 

 
       
 
Redner

Hans Herold (CSU) 

Redner

Tim Pargent (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) 

Redner

Bernhard Pohl (FREIE WÄHLER) 

Redner

Ferdinand Mang (AfD) 

Redner

Harald Güller (SPD) 

Redner

Dr. Helmut Kaltenhauser (FDP) 

Redner

Josef Zellmeier (CSU) 

Redner

Staatsminister Albert Füracker 

 
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  TOP 8    Antrag der Staatsregierung
auf Zustimmung zum Dreiundzwanzigsten Staatsvertrag zur Änderung rundfunkrechtlicher Staatsverträge
(Dreiundzwanzigster Rundfunkänderungsstaatsvertrag)
Drs. 18/4703 pdf-Format
 
       
Abstimmung

Abstimmung: Zustimmung 

 
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       Sitzungsende
12:30 Uhr
 
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