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42. Plenarsitzung des Bayerischen Landtags am 19.03.2020


		Eröffnung 9:00 Uhr
	TOP 1	Beschlussfassung zum Ablauf der Sitzung und Beschluss zur Abweichung von der Geschäftsordnung...
	TOP 2	Regierungserklärung des Herrn Ministerpräsidenten zum Thema "Coronavirus"
	TOP 3	Interfraktioneller Antrag zur Änderung der Geschäftsordnung für den Bayerischen Landtag
	TOP 4	Erste Lesung zum Gesetzentwurf zur Änderung des Bayerischen Familiengeldgesetzes und anderer Gesetze
	TOP 4a)	Erste Lesung zum Gesetzentwurf für ein Bayerisches Infektionsschutzgesetz
	TOP 5	Antragsliste Abstimmung über Anträge, die gemäß § 59 Abs. 7 der Geschäftsordnung nicht...
Gemeinsamer Aufruf der Tagesordnungspunkte 6 und 7
	TOP 6	Zweite Lesung zum Gesetzentwurf zur Änderung des Bayerischen Finanzausgleichsgesetzes und der Bayerischen...
	TOP 7	Zweite Lesung zum Gesetzentwurf zur Änderung des Haushaltsgesetzes 2019/2020 (Nachtragshaushaltsgesetz...
	TOP 8	Antrag auf Zustimmung zum Dreiundzwanzigsten Staatsvertrag zur Änderung...
		Sitzungsende 12:30 Uhr

Eröffnung

9:00 Uhr

	Landtagspräsidentin Ilse Aigner (CSU)

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		TOP 1			Beschlussfassung zum Ablauf der Sitzung und Beschluss zur Abweichung von der Geschäftsordnung im Einzelfall

TOP 2

Regierungserklärung

des Herrn Ministerpräsidenten zum Thema "Coronavirus"
Weitere Dokumente:

	Ministerpräsident Dr. Markus Söder
	Katharina Schulze (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)
	Thomas Kreuzer (CSU)
	Prof. Dr. Ingo Hahn (AfD)
	Florian Streibl (FREIE WÄHLER)
	Horst Arnold (SPD)
	Martin Hagen (FDP)
	Dr. Dominik Spitzer (FDP)

Downloads zu diesem TOP

TOP 3

Interfraktioneller Antrag
zur Änderung der Geschäftsordnung für den Bayerischen Landtag
Drs. 18/6931

	Abstimmung: Zustimmung

TOP 4

Erste Lesung zum Gesetzentwurf der Staatsregierung
zur Änderung des Bayerischen Familiengeldgesetzes und anderer Gesetze
Drs. 18/6562

	Verweisung in den Ausschuss für Arbeit und Soziales, Jugend und Familie

TOP 4a)

Erste Lesung zum Gesetzentwurf der Staatsregierung
für ein Bayerisches Infektionsschutzgesetz
Drs. 18/6945

	Verweisung in den Ausschuss für Gesundheit und Pflege

TOP 5

Antragsliste
Abstimmung über Anträge, die gemäß § 59 Abs. 7 der Geschäftsordnung nicht einzeln beraten werden
Weitere Dokumente:

	Übernahme der Voten der Ausschüsse

Gemeinsamer Aufruf

der Tagesordnungspunkte 6 und 7
Mitteilung Änderungsanträge NHG 2019/2020

Weitere Dokumente:

TOP 6

Zweite Lesung zum Gesetzentwurf der Staatsregierung
zur Änderung des Bayerischen Finanzausgleichsgesetzes und der Bayerischen Durchführungsverordnung Finanzausgleichsgesetz
(Finanzausgleichsänderungsgesetz 2020)
Drs. 18/4985

	Abstimmung: Zustimmung mit der Maßgabe von Änderungen
	Schlussabstimmung: Zustimmung in geänderter Fassung

TOP 7

Zweite Lesung zum Gesetzentwurf der Staatsregierung
zur Änderung des Haushaltsgesetzes 2019/2020 (Nachtragshaushaltsgesetz 2019/2020 - NGH 2019/2020)
Drs. 18/4986

	Abstimmung über Einzelplan 01: Zustimmung
	Abstimmung über Einzelplan 13: Zustimmung
	Abstimmung über Einzelpläne 03, 04, 08, 12, 14 und 15: Zustimmung
	Abstimmung über Einzelpläne 07 und 10: Zustimmung
	Abstimmung über Einzelpläne 02, 05, 06, 09 und 16: Zustimmung
	Beschlussfassung für alle Einzelpläne: Zustimmung
	Abstimmung über Änderungsanträge Drs. 18/6675 bis 18/6685:
	Abstimmung über Gesetzentwurf zum Nachtragshaushaltsgesetz 2019/2020: Zustimmung mit Änderungen
	Schlussabstimmung: Zustimmung


	Hans Herold (CSU)
	Tim Pargent (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)
	Bernhard Pohl (FREIE WÄHLER)
	Ferdinand Mang (AfD)
	Harald Güller (SPD)
	Dr. Helmut Kaltenhauser (FDP)
	Josef Zellmeier (CSU)
	Staatsminister Albert Füracker

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TOP 8

Antrag der Staatsregierung
auf Zustimmung zum Dreiundzwanzigsten Staatsvertrag zur Änderung rundfunkrechtlicher Staatsverträge
(Dreiundzwanzigster Rundfunkänderungsstaatsvertrag)
Drs. 18/4703

	Abstimmung: Zustimmung

					Sitzungsende 12:30 Uhr