Nächste Plenarsitzung:
keine Information verfügbar
 
  
 
 
 
 
 
 
 
 
 
23. Plenarsitzung des Bayerischen Landtags am 04.07.2019

 
   
  Trennlinie
   
 
Zum nächsten Tagesordnungspunkt
       Eröffnung
9:00 Uhr
 
       
Sitzungsleitung

Landtagspräsidentin Ilse Aigner (CSU) 

 
 Downloads zu diesem TOP
Zum Seitenanfang
   
  Trennlinie
   
 
Zum nächsten Tagesordnungspunkt
Zum Seitenanfang
   
  Trennlinie
   
 
Zum nächsten Tagesordnungspunkt
  TOP 2     Erste Lesung zum Gesetzentwurf der Staatsregierung
zur Änderung der Bestimmungen zu automatisierten Kennzeichenerkennungssystemen (AKE-Änderungsgesetz)
Drs. 18/2645 pdf-Format
Weitere Dokumente: TOP-Auszug aus dem Plenarprotokoll
 
       
Redner

Staatsminister Joachim Herrmann 

Redner

Katharina Schulze (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) 

Redner

Alfred Grob (CSU) 

Redner

Wolfgang Hauber (FREIE WÄHLER) 

Redner

Richard Graupner (AfD) 

Redner

Christian Flisek (SPD) 

Redner

Alexander Muthmann (FDP) 

Überweisung

Überweisung in den Ausschuss für Kommunale Fragen, Innere Sicherheit und Sport 

 
 Downloads zu diesem TOP
Zum Seitenanfang
   
  Trennlinie
   
 
Zum nächsten Tagesordnungspunkt
       Gemeinsamer Aufruf
der Tagesordnungspunkte 3 und 4
Weitere Dokumente: TOP-Auszug aus dem Plenarprotokoll
 
       
  TOP 3     Zweite Lesung zum Gesetzentwurf der Abgeordneten Horst Arnold, Arif Tasdelen, Klaus Adelt u. a. und Fraktion SPD
zur Änderung des Bestattungsgesetzes
Drs. 18/1039 pdf-Format, Drs. 18/2735 (A) pdf-Format
 
       
Abstimmung

Abstimmung: Ablehnung 

 
       
  TOP 4     Zweite Lesung zum Gesetzentwurf der Abgeordneten Katharina Schulze, Ludwig Hartmann, Gabriele Triebel u. a. und Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
zur Änderung des Bestattungsgesetzes
Drs. 18/1504 pdf-Format, Drs. 18/2736 (A) pdf-Format
 
       
Abstimmung

Abstimmung: Ablehnung 

 
       
 
Redner

Arif Tasdelen (SPD) 

Zwischenbemerkung

Zwischenbemerkung Ralf Stadler (AfD) 

Redner

Arif Tasdelen (SPD) 

Redner

Gabriele Triebel (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) 

Redner

Max Gibis (CSU) 

Redner

Jan Schiffers (AfD) 

Redner

Joachim Hanisch (FREIE WÄHLER) 

Redner

Alexander Muthmann (FDP) 

Redner

Raimund Swoboda (Fraktionslos) 

 
 Downloads zu diesem TOP
Zum Seitenanfang
   
  Trennlinie
   
 
Zum nächsten Tagesordnungspunkt
       Gemeinsamer Aufruf
der Tagesordnungspunkte 5 und 6:
Weitere Dokumente: TOP-Auszug aus dem Plenarprotokoll
 
       
  TOP 5    Antrag der Staatsregierung
Entlastung der Staatsregierung aufgrund der Haushaltsrechnung des Freistaates Bayern für das Haushaltsjahr 2017
Drs. 18/6 pdf-Format, Drs. 18/2525 (G) pdf-Format
 
       
Abstimmung

Abstimmung über Nummer 1: Zustimmung 

Abstimmung

Abstimmung über Buchstabe 2e: Zustimmung 

Abstimmung

Abstimmung über Buchstaben 2q: Zustimmung 

Abstimmung

Abstimmung über Nummer 2: Zustimmung 

 
       
  TOP 6    Antrag des Bayerischen Obersten Rechnungshofes
auf Entlastung aufgrund des Beitrags zur Haushaltsrechnung 2017 für den Einzelplan 11
Drs. 18/415 pdf-Format, Drs. 18/2526 (E) pdf-Format
 
       
Abstimmung

Abstimmung: Zustimmung 

 
       
 
Redner

Hans Herold (CSU) 

Redner

Claudia Köhler (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) 

Redner

Bernhard Pohl (FREIE WÄHLER) 

Redner

Ferdinand Mang (AfD) 

Redner

Florian Ritter (SPD) 

Redner

Dr. Helmut Kaltenhauser (FDP) 

Zwischenbemerkung

Zwischenbemerkung Bernhard Pohl (FREIE WÄHLER) 

Redner

Dr. Helmut Kaltenhauser (FDP) 

Redner

Josef Zellmeier (CSU) 

Redner

Staatsminister Albert Füracker 

Zwischenbemerkung

Zwischenbemerkung Dr. Ralph Müller (AfD) 

Redner

Staatsminister Albert Füracker 

 
 Downloads zu diesem TOP
Zum Seitenanfang
   
  Trennlinie
   
 
Zum nächsten Tagesordnungspunkt
 ÖffnenTOP 7    Antragsliste
Abstimmung über Verfassungsstreitigkeiten und Anträge, die gemäß § 59 Abs. 7 der Geschäftsordnung nicht einzeln beraten werden
 
       
Übernahme der Voten der Ausschüsse

Übernahme der Voten der Ausschüsse (ausgenommen Nr. 21) 

 
Zum Seitenanfang
   
  Trennlinie
   
 
Zum nächsten Tagesordnungspunkt
       Mittagspause
: 14.10 Uhr
 
Zum Seitenanfang
   
  Trennlinie
   
 
Zum nächsten Tagesordnungspunkt
 ÖffnenTOP 8    Beratung der zum Plenum eingereichten Dringlichkeitsanträge
Reihenfolge der Beratung der Plenar-Dringlichkeitsanträge pdf-Format
 
Zum Seitenanfang
   
  Trennlinie
   
 
Zum nächsten Tagesordnungspunkt
  TOP 7 Nr. 21    Antrag der Abgeordneten Katharina Schulze, Ludwig Hartmann, Gisela Sengl u. a. und Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Für beste Ausbildung - Stallneubau auch für ökologische Tierhaltung nutzen
Drs. 18/1642 pdf-Format, Drs. 18/2317 (A) pdf-Format
 
       
Abstimmung

Im Einverständnis mit den Fraktionen wird der TOP verschoben 

 
Zum Seitenanfang
   
  Trennlinie
   
 
Zum nächsten Tagesordnungspunkt
       Sitzungsende
17.57 Uhr
 
Zum Seitenanfang
   
 
Seitenende
Zum Seitenanfang