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135. Plenarsitzung des Bayerischen Landtags am 26.06.2018

 
   
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       Eröffnung
14:00 Uhr
 
       
Sitzungsleitung

Vizepräsidentin Ulrike Gote (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) 

 
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  TOP 1    Aktuelle Stunde
auf Vorschlag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zum Thema: "Handeln statt warten - für wirksamen Artenschutz"
Weitere Dokumente: TOP-Auszug aus dem Plenarprotokoll
 
       
Redner

Ludwig Hartmann (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) 

Redner

Dr. Otto Hünnerkopf (CSU) 

Redner

Florian von Brunn (SPD) 

Redner

Benno Zierer (FREIE WÄHLER) 

Redner

Tanja Schorer-Dremel (CSU) 

Redner

Eric Beißwenger (CSU) 

Redner

Staatsminister Dr. Marcel Huber 

Redner

Dr. Christian Magerl (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) 

 
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 ÖffnenTOP 2    Beratung der zum Plenum eingereichten Dringlichkeitsanträge
Reihenfolge der Beratung der Plenar-Dringlichkeitsanträge mit allen nachgezogenen Dringlichkeitsanträgen pdf-Format
 
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 ÖffnenTOP 3    Antragsliste
Abstimmung über Anträge, die gemäß § 59 Abs. 7 der Geschäftsordnung nicht einzeln beraten werden
 
       
Übernahme der Voten der Ausschüsse

Übernahme der Voten der Ausschüsse 

 
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  TOP 4    Bestellung
von nicht parlamentarischen Mitgliedern des Stiftungsrats der Bayerischen Landesstiftung
 
       
       Abstimmungsergebnis:
Herr Harald Strötgen und Herr Daniel Just sind zu Mitgliedern des Stiftungsrats der Bayerischen Landesstiftung bestellt worden.
 
       
 
Abstimmung

Abstimmung: Zustimmung 

 
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  TOP 5     Erste Lesung zum Gesetzentwurf der Staatsregierung
über die Stiftung Staatstheater Augsburg
Drs. 17/22360 pdf-Format
Weitere Dokumente: TOP-Auszug aus dem Plenarprotokoll
 
       
Redner

Staatsministerin Prof. Dr. Marion Kiechle 

Redner

Harald Güller (SPD) 

Redner

Bernd Kränzle (CSU) 

Redner

Prof. Dr. Michael Piazolo (FREIE WÄHLER) 

Redner

Dr. Sepp Dürr (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) 

Verweisung

Verweisung in den Ausschuss für Wissenschaft und Kunst 

 
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  TOP 6     Zweite Lesung zum Gesetzentwurf der Staatsregierung
zur Errichtung des Universitätsklinikums Augsburg
Drs. 17/20989 pdf-Format, Drs. 17/22719 (E) pdf-Format
Weitere Dokumente: TOP-Auszug aus dem Plenarprotokoll
 
       
Redner

Bernd Kränzle (CSU) 

Redner

Harald Güller (SPD) 

Redner

Johann Häusler (FREIE WÄHLER) 

Redner

Verena Osgyan (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) 

Redner

Staatsministerin Prof. Dr. Marion Kiechle 

Abstimmung

Abstimmung: Zustimmung mit Änderungen 

Abstimmung

Schlussabstimmung: Zustimmung 

 
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  TOP 7     Zweite Lesung zum Gesetzentwurf der Staatsregierung
zur Änderung des Bayerischen Eisenbahn- und Seilbahngesetzes
Drs. 17/21735 pdf-Format, Drs. 17/22711 (E) [X] pdf-Format
 
       
Abstimmung

Abstimmung: Zustimmung mit Änderungen 

Abstimmung

Schlussabstimmung: Zustimmung 

 
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  TOP 8     Zweite Lesung zum Gesetzentwurf der Staatsregierung
zur Aufhebung des Gesetzes über die behördliche Organisation des Bau- und Wohnungswesens
Drs. 17/21733 pdf-Format, Drs. 17/22710 (E) pdf-Format
 
       
Abstimmung

Abstimmung: Zustimmung 

Abstimmung

Schlussabstimmung: Zustimmung 

 
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  TOP 9     Zweite Lesung zum Gesetzentwurf der Staatsregierung
zur Änderung der Bayerischen Bauordnung und weiterer Rechtsvorschriften
Drs. 17/21574 pdf-Format, Drs. 17/22709 (G) [X] pdf-Format
 
       
Abstimmung

Abstimmung: Zustimmung mit Ergänzungen 

Abstimmung

Schlussabstimmung: Zustimmung 

 
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  TOP 10    Antrag der Abgeordneten Susann Biedefeld, Herbert Woerlein, Ruth Müller SPD
Aktionsplan zur Gewährleistung des Tierschutzes in Bayern erstellen - unsere Tierheime nicht länger im Stich lassen und die Behörden im Bereich Tierschutz stärken
Drs. 17/20700 pdf-Format, Drs. 17/21821 (A) pdf-Format
Weitere Dokumente: TOP-Auszug aus dem Plenarprotokoll
 
       
Redner

Susann Biedefeld (SPD) 

Redner

Alexander Flierl (CSU) 

Zwischenbemerkung

Zwischenbemerkung Herbert Woerlein (SPD) 

Redner

Alexander Flierl (CSU) 

Zwischenbemerkung

Zwischenbemerkung Rosi Steinberger (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) 

Redner

Alexander Flierl (CSU) 

Redner

Benno Zierer (FREIE WÄHLER) 

Redner

Rosi Steinberger (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) 

Redner

Staatsminister Dr. Marcel Huber 

Abstimmung

Namentliche Abstimmung: AblehnungNamentliche Abstimmung am 26.06.2018 zum TOP 10: Antrag 17/20700 

 
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       Gemeinsamer Aufruf
der Tagesordnungspunkte 11 und 12
Weitere Dokumente: TOP-Auszug aus dem Plenarprotokoll
 
       
  TOP 11    Dringlichkeitsantrag der Abgeordneten Thomas Kreuzer, Karl Freller, Ingrid Heckner u. a. und Fraktion CSU
Materielle Gerechtigkeit schaffen - Kindergeld für im Ausland lebende Kinder indexieren
Drs. 17/21545 pdf-Format, Drs. 17/22303 (G) pdf-Format
 
       
Abstimmung

Abstimmung: Zustimmung 

 
       
  TOP 12    Dringlichkeitsantrag der Abgeordneten Hubert Aiwanger, Florian Streibl, Prof. (Univ. Lima) Dr. Peter Bauer u. a. und Fraktion FREIE WÄHLER
Praxis der Kindergeldzahlungen ins Ausland überprüfen, Familien in Deutschland entlasten!
Drs. 17/21562 pdf-Format, Drs. 17/22309 (G) pdf-Format
 
       
Abstimmung

Abstimmung: Zustimmung mit der Maßgabe von Änderungen 

 
       
 
Redner

Dr. Martin Huber (CSU) 

Redner

Hubert Aiwanger (FREIE WÄHLER) 

Redner

Georg Rosenthal (SPD) 

Redner

Christine Kamm (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) 

 
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       Sitzungsende
21:04 Uhr
 
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