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111. Plenarsitzung des Bayerischen Landtags am 27.09.2017

 
   
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       Eröffnung
13:00 Uhr
 
       
Sitzungsleitung

Landtagspräsidentin Barbara Stamm (CSU) 

 
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  TOP 1a)     Erste Lesung zum Gesetzentwurf der Staatsregierung
zur Änderung des Bayerischen Hochschulgesetzes
Drs. 17/17858 pdf-Format
Weitere Dokumente: TOP-Auszug aus dem Plenarprotokoll
 
       
Redner

Staatssekretär Bernd Sibler 

Redner

Isabell Zacharias (SPD) 

Redner

Dr. Gerhard Hopp (CSU) 

Redner

Prof. Dr. Michael Piazolo (FREIE WÄHLER) 

Redner

Verena Osgyan (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) 

Verweisung

Verweisung in den Ausschuss für Wissenschaft und Kunst 

 
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  TOP 1b)     Erste Lesung zum Gesetzentwurf der Staatsregierung
zur Änderung des Bayerischen Hochschulgesetzes
Drs. 17/18161 pdf-Format
Weitere Dokumente: TOP-Auszug aus dem Plenarprotokoll
 
       
Redner

Staatssekretär Bernd Sibler 

Redner

Isabell Zacharias (SPD) 

Redner

Manuel Westphal (CSU) 

Redner

Prof. Dr. Michael Piazolo (FREIE WÄHLER) 

Redner

Verena Osgyan (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) 

Verweisung

Verweisung in den Ausschuss für Wissenschaft und Kunst 

 
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  TOP 1c)     Erste Lesung zum Gesetzentwurf der Abgeordneten Hubert Aiwanger, Florian Streibl, Dr. Hans Jürgen Fahn u. a. und Fraktion FREIE WÄHLER
zur Änderung der Verfassung des Freistaates Bayern - "Klimaschutz in der Bayerischen Verfassung verankern"
Drs. 17/18211 pdf-Format
Weitere Dokumente: TOP-Auszug aus dem Plenarprotokoll
 
       
Redner

Dr. Hans Jürgen Fahn (FREIE WÄHLER) 

Redner

Petra Guttenberger (CSU) 

Redner

Harry Scheuenstuhl (SPD) 

Redner

Martin Stümpfig (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) 

Redner

Florian Streibl (FREIE WÄHLER) 

Verweisung

Verweisung in den Ausschuss für Verfassung, Recht und Parlamentsfragen 

 
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  TOP 1d)     Erste Lesung zum Antrag der Staatsregierung
auf Zustimmung zum Staatsvertrag über die Organisation eines gemeinsamen Akkreditierungssystems zur Qualitätssicherung in Studium und Lehre an deutschen Hochschulen (Studienakkreditierungsstaatsvertag)
Drs. 17/17859 pdf-Format
 
       
Verweisung

Verweisung in den Ausschuss für Wissenschaft und Kunst 

 
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  TOP 1e)     Erste Lesung zum Gesetzentwurf der Staatsregierung
zur Änderung des Bayerischen Schulfinanzierungsgesetzes und der Ausführungsverordnung Schulfinanzierungsgesetz
Drs. 17/18162 pdf-Format
 
       
Verweisung

Verweisung in den Ausschuss für Bildung und Kultus 

 
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  TOP 1f)     Erste Lesung zum Gesetzentwurf der Staatsregierung
zur Änderung des Gesetzes über die Errichtung der "Sudetendeutschen Stiftung"
Drs. 17/18213 pdf-Format
 
       
Verweisung

Verweisung in den Ausschuss für Arbeit und Soziales, Jugend, Familie und Integration 

 
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 ÖffnenTOP 2    Antragsliste
Abstimmung über Anträge, die gemäß § 59 Abs. 7 der Geschäftsordnung nicht einzeln beraten werden
 
       
Übernahme der Voten der Ausschüsse

Übernahme der Voten der Ausschüsse 

 
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  TOP 3    Umbesetzung
im Landessportbeirat und IuK-Beirat der Staatsregierung
 
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       Gemeinsamer Aufruf
der Tagesordnungspunkte 5 bis 7
Weitere Dokumente: TOP-Auszug aus dem Plenarprotokoll
 
       
  TOP 5     Zweite Lesung zum Gesetzentwurf der Abgeordneten Markus Rinderspacher, Martin Güll, Kathi Petersen u. a. und Fraktion SPD
zur Änderung des Schulwegkostenfreiheitsgesetzes
Drs. 17/15339 pdf-Format, Drs. 17/17407 (A) pdf-Format
 
       
Abstimmung

Abstimmung: Ablehnung 

 
       
  TOP 6     Zweite Lesung zum Gesetzentwurf der Abgeordneten Hubert Aiwanger, Florian Streibl, Prof. (Univ. Lima) Dr. Peter Bauer u. a. und Fraktion FREIE WÄHLER
zur Änderung des Schulwegkostenfreiheitsgesetzes
Drs. 17/15426 pdf-Format, Drs. 17/17466 (A) pdf-Format
 
       
Abstimmung

Abstimmung: Ablehnung 

 
       
  TOP 7    Antrag der Abgeordneten Margarete Bause, Ludwig Hartmann, Thomas Gehring u. a. und Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Regelungen zu Schulwegkostenfreiheit reformieren
Drs. 17/14691 pdf-Format, Drs. 17/17476 (A) pdf-Format
 
       
Abstimmung

Abstimmung: Ablehnung 

 
       
 
Redner

Martin Güll (SPD) 

Redner

Joachim Hanisch (FREIE WÄHLER) 

Redner

Thomas Gehring (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) 

Redner

Michael Hofmann (CSU) 

Zwischenbemerkung

Zwischenbemerkung Martin Güll (SPD) 

Redner

Michael Hofmann (CSU) 

Zwischenbemerkung

Zwischenbemerkung Joachim Hanisch (FREIE WÄHLER) 

Redner

Michael Hofmann (CSU) 

Zwischenbemerkung

Zwischenbemerkung Thomas Gehring (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) 

Redner

Michael Hofmann (CSU) 

 
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 ÖffnenTOP 8    Beratung der zum Plenum eingereichten Dringlichkeitsanträge
Reihenfolge der Beratung der Plenar-Dringlichkeitsanträge pdf-Format
 
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       Sitzungsende
20:11 Uhr
 
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