Heute:
17. Plenarsitzung
 
  
 
 
 
 
 
 
 
 
108. Plenarsitzung des Bayerischen Landtags am 18.07.2017

 
   
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       Eröffnung
14:00 Uhr
 
       
Sitzungsleitung

Vizepräsidentin Ulrike Gote (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)

 
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  TOP 1    Aktuelle Stunde
auf Vorschlag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zum Thema: "Vorsprung durch Technik: Mit E-Mobilität in eine saubere Zukunft"
Weitere Dokumente: TOP-Auszug aus dem Plenarprotokoll
 
       
Redner

Ludwig Hartmann (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) 

Redner

Markus Blume (CSU) 

Redner

Markus Rinderspacher (SPD) 

Redner

Thorsten Glauber (FREIE WÄHLER) 

Redner

Sandro Kirchner (CSU) 

Redner

Hans Ritt (CSU) 

Redner

Staatssekretär Franz Josef Pschierer 

 
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  TOP 2 a)     Erste Lesung zum Gesetzentwurf der Staatsregierung
zur Änderung des Gesetzes zur Ausführung der Sozialgesetze und der Verordnung zur Ausführung der Sozialgesetze
Drs. 17/17532 pdf-Format
Weitere Dokumente: TOP-Auszug aus dem Plenarprotokoll
 
       
Redner

Staatssekretär Johannes Hintersberger 

Redner

Angelika Weikert (SPD) 

Redner

Dr. Hans Reichhart (CSU) 

Redner

Dr. Hans Jürgen Fahn (FREIE WÄHLER) 

Redner

Christine Kamm (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) 

Redner

Staatssekretär Johannes Hintersberger 

Zwischenbemerkung

Zwischenbemerkung Angelika Weikert (SPD) 

Redner

Staatssekretär Johannes Hintersberger 

Überweisung

Überweisung in den Ausschuss für Arbeit und Soziales, Jugend, Familie und Integration 

 
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  TOP 2 b)     Erste Lesung zum Gesetzentwurf der Staatsregierung
zur Einführung des neuen neunjährigen Gymnasiums in Bayern
Drs. 17/17725 pdf-Format
Weitere Dokumente: TOP-Auszug aus dem Plenarprotokoll
 
       
Redner

Staatsminister Dr. Ludwig Spaenle 

Redner

Martin Güll (SPD) 

Redner

Otto Lederer (CSU) 

Zwischenbemerkung

Zwischenbemerkung Claudia Stamm (Fraktionslos) 

Redner

Otto Lederer (CSU) 

Redner

Prof. Dr. Michael Piazolo (FREIE WÄHLER) 

Redner

Thomas Gehring (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) 

Überweisung

Überweisung in den Ausschuss für Bildung und Kultus 

 
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 ÖffnenTOP 3    Antragsliste
Abstimmung über eine Europaangelegenheit, eine Verfassungsstreitigkeit und Anträge, die gemäß § 59 Abs. 7 der Geschäftsordnung nicht einzeln beraten werden
 
       
Übernahme der Voten der Ausschüsse

Übernahme der Voten der Ausschüsse 

 
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  TOP 4    Umbesetzung
bei den stellvertretenden Mitgliedern für den Landesgesundheitsrat, die von den Fraktionen der im Landtag vertretenen Parteien nominiert werden
 
       
       Umbesetzung
Herr Harald Kühn (CSU), Frau Tanja Schorer-Dremel (CSU) und Frau Carolina Trautner (CSU) wurden als neue stellvertretende Mitglieder des Landesgesundheitsrats nomiert.
 
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  TOP 6     Zweite Lesung zum Gesetzentwurf der Staatsregierung
zur Änderung des Kirchensteuergesetzes
Drs. 17/16762 pdf-Format, Drs. 17/17447 (G) [X] pdf-Format
 
       
Abstimmung

Abstimmung: Zustimmung mit Ergänzungen 

Abstimmung

Schlussabstimmung: Zustimmung 

 
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  TOP 7     Zweite Lesung zum Gesetzentwurf der Staatsregierung
zur Änderung des Landesjustizkostengesetzes
Drs. 17/17056 pdf-Format, Drs. 17/17740 (E) pdf-Format
 
       
Abstimmung

Abstimmung: Zustimmung mit Ergänzungen 

Abstimmung

Schlussabstimmung: Zustimmung 

 
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       Sitzungsende
16:18 Uhr
 
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