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107. Plenarsitzung des Bayerischen Landtags am 06.07.2017

 
 
 Details zum Tagesordnungpunkt     Eröffnung 9:00 Uhr 
 Details zum Tagesordnungpunkt TOP 1   Regierungserklärung des Herrn Ministerpräsidenten zum Thema: "BAYERN DIGITAL II"TOP-Auszug aus dem Plenarprotokoll 
 Details zum Tagesordnungpunkt TOP 2   Aktuelle Stunde auf Vorschlag der Fraktion FREIE WÄHLER zum Thema: "Familienland Bayern?"TOP-Auszug aus dem Plenarprotokoll 
 Details zum Tagesordnungpunkt TOP 3   Antragsliste Abstimmung über Europaangelegenheiten, eine Verfassungsstreitigkeit und... 
 Gemeinsamer Aufruf der Tagesordnungspunkte 4 bis 12, darin enthalten auch der Antrag 17/16357 (in der TO ohne Nummer)
 Details zum Tagesordnungpunkt TOP 4   Antrag #BILDUNG_DIGITAL I: Strategische Ausrichtung der bayerischen... 
 Details zum Tagesordnungpunkt TOP 5   Antrag #BILDUNG_DIGITAL II: Eine nachhaltige Digitalisierungsstrategie für... 
 Details zum Tagesordnungpunkt TOP 6   Antrag #BILDUNG_DIGITAL III: Ausbau von Digital Labs an Hochschulen forcieren 
 Details zum Tagesordnungpunkt TOP 7   Antrag #BILDUNG_DIGITAL IV: IT-Bildung an Bayerns Schulen 
 Details zum Tagesordnungpunkt     Antrag #BILDUNG_DIGITAL V: Digitale Bildung als interdisziplinäre Aufgabe an... 
 Details zum Tagesordnungpunkt TOP 8   Antrag #BILDUNG_DIGITAL VI: Kompetenzen von Lehrenden im Zeitalter der... 
 Details zum Tagesordnungpunkt TOP 9   Antrag #BILDUNG_DIGITAL VII: Digitale Medien im Klassenzimmer - von... 
 Details zum Tagesordnungpunkt TOP 10   Antrag #BILDUNG_DIGITAL VIII: Entwicklungsstand der Digitalisierung an... 
 Details zum Tagesordnungpunkt TOP 11   Antrag #BILDUNG_DIGITAL IX: Berufliche Bildung 4.0 
 Details zum Tagesordnungpunkt TOP 12   Antrag #BILDUNG_DIGITAL X: Teilhabechancen durch Bildung 4.0 stärken 
 Details zum Tagesordnungpunkt TOP 13   Bestätigung eines neuen Mitglieds für den Landessportbeirat 
 Details zum Tagesordnungpunkt TOP 14    Zweite Lesung zum Gesetzentwurf zur Änderung des Bayerischen Straßen- und Wegegesetzes und weiterer...TOP-Auszug aus dem Plenarprotokoll 
 Details zum Tagesordnungpunkt     Mittagspause bis 13:30 Uhr 
 Details zum Tagesordnungpunkt TOP 15   Beratung der zum Plenum eingereichten Dringlichkeitsanträge 
 Details zum Tagesordnungpunkt TOP 16    Zweite Lesung zum Gesetzentwurf zur Reform der staatlichen Veterinärverwaltung und LebensmittelüberwachungTOP-Auszug aus dem Plenarprotokoll 
 Details zum Tagesordnungpunkt TOP 17    Zweite Lesung zum Gesetzentwurf über Verbote der Gesichtsverhüllung in BayernTOP-Auszug aus dem Plenarprotokoll 
 Details zum Tagesordnungpunkt     Sitzungsende 17:42 Uhr 
 
   
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       Eröffnung
9:00 Uhr
 
       
Sitzungsleitung

Vizepräsident Reinhold Bocklet (CSU) 

 
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 ÖffnenTOP 3    Antragsliste
Abstimmung über Europaangelegenheiten, eine Verfassungsstreitigkeit und Anträge, die gemäß § 59 Abs. 7 der Geschäftsordnung nicht einzeln beraten werden
 
       
Übernahme der Voten der Ausschüsse

Übernahme der Voten der Ausschüsse 

 
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       Gemeinsamer Aufruf
der Tagesordnungspunkte 4 bis 12, darin enthalten auch der Antrag 17/16357 (in der TO ohne Nummer)
 
       
  TOP 4    Antrag der Abgeordneten Hubert Aiwanger, Florian Streibl, Prof. Dr. Michael Piazolo u. a. und Fraktion FREIE WÄHLER
#BILDUNG_DIGITAL I:
Strategische Ausrichtung der bayerischen Hochschulen im digitalen Zeitalter voranbringen
Drs. 17/16353 pdf-Format, Drs. 17/17517 (A) pdf-Format
 
       
  TOP 5    Antrag der Abgeordneten Hubert Aiwanger, Florian Streibl, Prof. Dr. Michael Piazolo u. a. und Fraktion FREIE WÄHLER
#BILDUNG_DIGITAL II:
Eine nachhaltige Digitalisierungsstrategie für den Hochschulstandort Bayern
Drs. 17/16354 pdf-Format
 
       
  TOP 6    Antrag der Abgeordneten Hubert Aiwanger, Florian Streibl, Prof. Dr. Michael Piazolo u. a. und Fraktion FREIE WÄHLER
#BILDUNG_DIGITAL III:
Ausbau von Digital Labs an Hochschulen forcieren
Drs. 17/16355 pdf-Format
 
       
  TOP 7    Antrag der Abgeordneten Hubert Aiwanger, Florian Streibl, Prof. Dr. Michael Piazolo u. a. und Fraktion FREIE WÄHLER
#BILDUNG_DIGITAL IV:
IT-Bildung an Bayerns Schulen
Drs. 17/16356 pdf-Format, Drs. 17/17507 (A) pdf-Format
 
       
       Antrag der Abgeordneten Hubert Aiwanger, Florian Streibl, Prof. Dr. Michael Piazolo u. a. und Fraktion FREIE WÄHLER
#BILDUNG_DIGITAL V:
Digitale Bildung als interdisziplinäre Aufgabe an bayerischen Schulen
Drs. 17/16357 pdf-Format, Drs. 17/17508 (A) pdf-Format
 
       
  TOP 8    Antrag der Abgeordneten Hubert Aiwanger, Florian Streibl, Prof. Dr. Michael Piazolo u. a. und Fraktion FREIE WÄHLER
#BILDUNG_DIGITAL VI:
Kompetenzen von Lehrenden im Zeitalter der Digitalisierung
Drs. 17/16358 pdf-Format, Drs. 17/17509 (A) pdf-Format
 
       
  TOP 9    Antrag der Abgeordneten Hubert Aiwanger, Florian Streibl, Prof. Dr. Michael Piazolo u. a. und Fraktion FREIE WÄHLER
#BILDUNG_DIGITAL VII:
Digitale Medien im Klassenzimmer -
von der Kreidezeit zur Schule 4.0
Drs. 17/16359 pdf-Format, Drs. 17/17510 (A) pdf-Format
 
       
  TOP 10    Antrag der Abgeordneten Hubert Aiwanger, Florian Streibl, Prof. Dr. Michael Piazolo u. a. und Fraktion FREIE WÄHLER
#BILDUNG_DIGITAL VIII:
Entwicklungsstand der Digitalisierung an Bayerns Schulen
Drs. 17/16360 pdf-Format, Drs. 17/17511 (A) pdf-Format
 
       
  TOP 11    Antrag der Abgeordneten Hubert Aiwanger, Florian Streibl, Prof. Dr. Michael Piazolo u. a. und Fraktion FREIE WÄHLER
#BILDUNG_DIGITAL IX:
Berufliche Bildung 4.0
Drs. 17/16361 pdf-Format, Drs. 17/17512 (A) pdf-Format
 
       
  TOP 12    Antrag der Abgeordneten Hubert Aiwanger, Florian Streibl, Prof. Dr. Michael Piazolo u. a. und Fraktion FREIE WÄHLER
#BILDUNG_DIGITAL X:
Teilhabechancen durch Bildung 4.0 stärken
Drs. 17/16362 pdf-Format, Drs. 17/17513 (A) pdf-Format
 
       
 
Gesamtabstimmung

Gesamtabstimmung über Votum der federführenden Ausschüsse: Ablehnung 

 
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  TOP 13    Bestätigung
eines neuen Mitglieds für den Landessportbeirat
 
       
       Abstimmungsergebnis:
Der Landtag bestätigt gemäß Art. 2 Abs. 3 des Gesetzes über den Bayerischen Landessportbeirat Herrn Jürgen Krenss als neues Mitglied des Landessportbeirats.
 
       
 
Abstimmung

Abstimmung: Zustimmung 

 
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  TOP 14     Zweite Lesung zum Gesetzentwurf der Staatsregierung
zur Änderung des Bayerischen Straßen- und Wegegesetzes und weiterer Rechtsvorschriften
Drs. 17/15590 pdf-Format, Drs. 17/17471 (E) [X] pdf-Format
Weitere Dokumente: TOP-Auszug aus dem Plenarprotokoll
 
       
       Änderungsantrag der Abgeordneten Katharina Schulze, Ludwig Hartmann, Markus Ganserer u. a. und Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
zum Gesetzentwurf der Staatsregierung zur Änderung des Bayerischen Straßen- und Wegegesetzes und weiterer Rechtsvorschriften
(Drs. 17/15590)
hier: Radschnellwege des Freistaates
Drs. 17/15863 pdf-Format, Drs. 17/17471 (A) [X] pdf-Format
 
       
Abstimmung

Abstimmung: Ablehnung 

 
       
       Änderungsantrag der Abgeordneten Erwin Huber, Karl Freller, Jürgen Baumgärtner u. a. CSU
zum Gesetzentwurf der Staatsregierung zur Änderung des Bayerischen Straßen- und Wegegesetzes und weiterer Rechtsvorschriften
(Drs. 17/15590)
Drs. 17/16727 pdf-Format, Drs. 17/17471 (E) [X] pdf-Format
 
       
Abstimmung

Erledigung 

 
       
       Änderungsantrag der Abgeordneten Katharina Schulze, Ludwig Hartmann, Markus Ganserer u. a. und Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
zum Gesetzentwurf der Staatsregierung zur Änderung des Bayerischen Straßen- und Wegegesetzes und weiterer Rechtsvorschriften
(Drs. 17/15590)
hier: Umweltverträglichkeitsprüfung bei Schnellstraßen
Drs. 17/15864 pdf-Format, Drs. 17/17471 pdf-Format
 
       
Abstimmung

Erledigung 

 
       
 
Redner

Dr. Otmar Bernhard (CSU) 

Redner

Bernhard Roos (SPD) 

Redner

Thorsten Glauber (FREIE WÄHLER) 

Redner

Markus Ganserer (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) 

Redner

Staatssekretär Gerhard Eck 

Abstimmung

Abstimmung: Zustimmung mit Änderungen 

Abstimmung

Schlussabstimmung: Zustimmung 

 
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       Mittagspause
bis 13:30 Uhr
 
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 ÖffnenTOP 15    Beratung der zum Plenum eingereichten Dringlichkeitsanträge
Reihenfolge der Beratung der Plenar-Dringlichkeitsanträge mit allen nachgezogenen Dringlichkeitsanträgen pdf-Format
 
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  TOP 16     Zweite Lesung zum Gesetzentwurf der Staatsregierung
zur Reform der staatlichen Veterinärverwaltung und Lebensmittelüberwachung
Drs. 17/16103 pdf-Format, Drs. 17/17419 (G) [X] pdf-Format
Weitere Dokumente: TOP-Auszug aus dem Plenarprotokoll
 
       
       Änderungsantrag der Abgeordneten Katharina Schulze, Ludwig Hartmann, Rosi Steinberger u. a. und Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
zum Gesetzentwurf der Staatsregierung zur Reform der staatlichen Veterinärverwaltung und Lebensmittelüberwachung
(Drs. 17/16103)
Drs. 17/16515 pdf-Format, Drs. 17/17419 (A) [X] pdf-Format
 
       
Abstimmung

Abstimmung: Ablehnung 

 
       
       Änderungsantrag der Abgeordneten Markus Rinderspacher, Florian von Brunn, Klaus Adelt u. a. und Fraktion SPD
zum Gesetzentwurf der Staatsregierung zur Reform der staatlichen Veterinärverwaltung und Lebensmittelüberwachung
(Drs. 17/16103)
Drs. 17/16524 pdf-Format, Drs. 17/17419 (A) [X] pdf-Format
 
       
Abstimmung

Abstimmung: Ablehnung 

 
       
       Änderungsantrag der Abgeordneten Dr. Otto Hünnerkopf, Gudrun Brendel-Fischer, Volker Bauer u. a. und Fraktion CSU
zum Gesetzentwurf der Staatsregierung zur Reform der staatlichen Veterinärverwaltung und Lebensmittelüberwachung
(Drs. 17/16103)
Drs. 17/17222 pdf-Format
 
       
Abstimmung

Erledigung 

 
       
 
Redner

Eric Beißwenger (CSU) 

Redner

Florian von Brunn (SPD) 

Redner

Benno Zierer (FREIE WÄHLER) 

Redner

Rosi Steinberger (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) 

Redner

Tanja Schorer-Dremel (CSU) 

Zwischenbemerkung

Zwischenbemerkung Florian von Brunn (SPD) 

Redner

Tanja Schorer-Dremel (CSU) 

Redner

Staatsministerin Ulrike Scharf 

Zwischenbemerkung

Zwischenbemerkung Florian von Brunn (SPD) 

Redner

Staatsministerin Ulrike Scharf 

Abstimmung

Abstimmung: Zustimmung mit Änderungen 

Abstimmung

Schlussabstimmung: Zustimmung 

 
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  TOP 17     Zweite Lesung zum Gesetzentwurf der Staatsregierung
über Verbote der Gesichtsverhüllung in Bayern
Drs. 17/16131 pdf-Format, Drs. 17/17404 (G) [X] pdf-Format
Weitere Dokumente: TOP-Auszug aus dem Plenarprotokoll
 
       
       Änderungsantrag der Abgeordneten Hubert Aiwanger, Florian Streibl, Peter Meyer u. a. und Fraktion FREIE WÄHLER
zum Gesetzentwurf der Staatsregierung über Verbote der Gesichtsverhüllung in Bayern
(Drs. 17/16131)
hier: Landesstraf- und Verordnungsgesetz
Drs. 17/16530 pdf-Format, Drs. 17/17404 (A) [X] pdf-Format
 
       
Abstimmung

Abstimmung: Ablehnung 

 
       
       Änderungsantrag der Abgeordneten Franz Schindler, Horst Arnold, Alexandra Hiersemann u. a. SPD
zum Gesetzentwurf der Staatsregierung über Verbote der Gesichtsverhüllung in Bayern
(Drs. 17/16131)
Drs. 17/16607 pdf-Format, Drs. 17/17404 (A) [X] pdf-Format
 
       
Abstimmung

Abstimmung: Ablehnung 

 
       
 
Redner

Jürgen W. Heike (CSU) 

Redner

Franz Schindler (SPD) 

Redner

Florian Streibl (FREIE WÄHLER) 

Zwischenbemerkung

Zwischenbemerkung Ulrike Gote (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) 

Redner

Florian Streibl (FREIE WÄHLER) 

Redner

Ulrike Gote (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) 

Redner

Staatssekretär Gerhard Eck 

Abstimmung

Abstimmung: Zustimmung mit Ergänzungen 

Abstimmung

Schlussabstimmung: Zustimmung 

 
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       Sitzungsende
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