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101. Plenarsitzung des Bayerischen Landtags am 06.04.2017

 
   
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       Eröffnung
9:00 Uhr
 
       
Sitzungsleitung

Vizepräsidentin Inge Aures (SPD) 

 
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  TOP 1    Aktuelle Stunde
auf Vorschlag der Fraktion FREIE WÄHLER zum Thema: Beleghebammen unterstützen - Geburtshilfe in Bayern flächendeckend sichern"
Weitere Dokumente: TOP-Auszug aus dem Plenarprotokoll
 
       
Redner

Dr. Karl Vetter (FREIE WÄHLER) 

Redner

Dr. Ute Eiling-Hütig (CSU) 

Redner

Kathrin Sonnenholzner (SPD) 

Redner

Kerstin Celina (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) 

Redner

Bernhard Seidenath (CSU) 

Redner

Staatsministerin Melanie Huml 

 
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  TOP 2 a)     Erste Lesung zum Gesetzentwurf der Staatsregierung
zur Änderung des Baukammerngesetzes und weiterer Rechtsvorschriften
Drs. 17/16130 pdf-Format
Weitere Dokumente: TOP-Auszug aus dem Plenarprotokoll
 
       
Redner

Staatsminister Joachim Herrmann 

Redner

Annette Karl (SPD) 

Redner

Dr. Otmar Bernhard (CSU) 

Redner

Thorsten Glauber (FREIE WÄHLER) 

Redner

Christine Kamm (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) 

Überweisung

Überweisung in den Ausschuss für Wirtschaft und Medien, Infrastruktur, Bau und Verkehr, Energie und Technologie 

 
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  TOP 2 b)     Erste Lesung zum Gesetzentwurf der Staatsregierung
über Verbote der Gesichtsverhüllung in Bayern
Drs. 17/16131 pdf-Format
Weitere Dokumente: TOP-Auszug aus dem Plenarprotokoll
 
       
Redner

Staatsminister Joachim Herrmann 

Redner

Franz Schindler (SPD) 

Zwischenbemerkung

Zwischenbemerkung Ulrike Gote (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) 

Redner

Franz Schindler (SPD) 

Redner

Jürgen W. Heike (CSU) 

Redner

Florian Streibl (FREIE WÄHLER) 

Redner

Ulrike Gote (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) 

Überweisung

Überweisung in den Ausschuss für Verfassung, Recht und Parlamentsfragen 

 
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  TOP 2 c)     Erste Lesung zum Gesetzentwurf der Staatsregierung
Gesetz über den "Technische Universität München - Campus Straubing für Biotechnologie und Nachhaltigkeit"
(Campus-Straubing-Gesetz - CSG)
Drs. 17/16132 pdf-Format
Weitere Dokumente: TOP-Auszug aus dem Plenarprotokoll
 
       
Begründung

Begründung Staatssekretär Bernd Sibler 

Redner

Bernhard Roos (SPD) 

Redner

Hans Ritt (CSU) 

Redner

Prof. Dr. Michael Piazolo (FREIE WÄHLER) 

Redner

Verena Osgyan (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) 

Redner

Josef Zellmeier (CSU) 

Überweisung

Überweisung in den Ausschuss für Wissenschaft und Kunst 

 
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 ÖffnenTOP 3    Antragsliste
Abstimmung über eine Europaangelegenheit und Anträge, die gemäß § 59 Abs. 7 der Geschäftsordnung nicht einzeln beraten werden
 
       
Übernahme der Voten der Ausschüsse

Übernahme der Voten der Ausschüsse 

 
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  TOP 4     Zweite Lesung zum Abkommen der Staatsregierung
auf Zustimmung zum Abkommen zur dritten Änderung des Abkommens über das Deutsche Institut für Bautechnik (3. DIBt-Änderungsabkommen)
Drs. 17/15019 pdf-Format, Drs. 17/16195 (E) pdf-Format
 
       
Abstimmung

Abstimmung: Zustimmung 

 
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  TOP 5     Zweite Lesung zum Gesetzentwurf der Staatsregierung
zur Errichtung einer Vereinigung der bayerischen Pflege
Drs. 17/13226 pdf-Format, Drs. 17/16189 (G) [X] pdf-Format
Weitere Dokumente: TOP-Auszug aus dem Plenarprotokoll
 
       
       Änderungsantrag der Abgeordneten Bernhard Seidenath, Kerstin Schreyer, Jürgen Baumgärtner u. a. und Fraktion CSU
zum Gesetzentwurf der Staatsregierung für ein Gesetz zur Errichtung einer Vereinigung der bayerischen Pflege (Pflegevereinigungsgesetz - PfleVG)
(Drs. 17/13226)
Drs. 17/14860 pdf-Format, Drs. 17/16189 (G) [X] pdf-Format
 
       
Abstimmung

Erledigung 

 
       
       Änderungsantrag der Abgeordneten Bernhard Seidenath, Kerstin Schreyer, Jürgen Baumgärtner u. a. CSU
zum Gesetzentwurf der Staatsregierung für ein Gesetz zur Errichtung einer Vereinigung der bayerischen Pflege (Pflegevereinigungsgesetz - PfleVG)
(Drs. 17/13226)
Drs. 17/15264 pdf-Format, Drs. 17/16189 (G) [X] pdf-Format
 
       
Abstimmung

Erledigung 

 
       
 
Redner

Klaus Holetschek (CSU) 

Redner

Kathrin Sonnenholzner (SPD) 

Redner

Prof. (Univ. Lima) Dr. Peter Bauer (FREIE WÄHLER) 

Redner

Ulrich Leiner (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) 

Redner

Bernhard Seidenath (CSU) 

Zwischenbemerkung

Zwischenbemerkung Prof. (Univ. Lima) Dr. Peter Bauer (FREIE WÄHLER) 

Redner

Bernhard Seidenath (CSU) 

Zwischenbemerkung

Zwischenbemerkung Ulrich Leiner (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) 

Redner

Bernhard Seidenath (CSU) 

Redner

Staatsministerin Melanie Huml 

Zwischenbemerkung

Zwischenbemerkung Jürgen Mistol (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) 

Redner

Staatsministerin Melanie Huml 

Abstimmung

Abstimmung: Zustimmung mit der Maßgabe von Änderungen 

Abstimmung

Schlussabstimmung: Zustimmung 

 
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  TOP 6     Zweite Lesung zum Gesetzentwurf der Abgeordneten Thomas Kreuzer, Josef Zellmeier, Gudrun Brendel-Fischer u. a. CSU
zur Änderung des Gesetzes über kommunale Wahlbeamte und Wahlbeamtinnen,
des Bayerischen Abgeordnetengesetzes und des Gesetzes über die Rechtsverhältnisse der Mitglieder der Staatsregierung
Drs. 17/14995 pdf-Format, Drs. 17/16180 (G) [X] pdf-Format
Weitere Dokumente: TOP-Auszug aus dem Plenarprotokoll
 
       
Redner

Josef Zellmeier (CSU) 

Redner

Volkmar Halbleib (SPD) 

Redner

Peter Meyer (FREIE WÄHLER) 

Redner

Thomas Gehring (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) 

Abstimmung

Abstimmung: Zustimmung 

Abstimmung

Schlussabstimmung: Zustimmung 

 
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       Mittagspause
bis 13.40 Uhr
 
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 ÖffnenTOP 8    Beratung der zum Plenum eingereichten Dringlichkeitsanträge
Reihenfolge der Beratung der Plenar-Dringlichketisanträge mit allen nachgezogenen Dringlichkeitsanträgen pdf-Format
 
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  TOP 9    Antrag der Abgeordneten Margarete Bause, Ludwig Hartmann, Christine Kamm u. a. und Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Staatliche Finanzierung der Jugendhilfekosten für unbegleitete junge Flüchtlinge auch nach Erreichen der Volljährigkeit sicherstellen
Drs. 17/10665 pdf-Format, Drs. 17/15619 (A) pdf-Format
 
       
       Hinweis
Der Tagesordnungspunkt 9 wird im Einvernehmen der Fraktionen von der heutigen Tagesordnung abgesetzt und auf die nächste Plenarsitzung verschoben.
 
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  TOP 10    Antrag der Abgeordneten Florian von Brunn, Klaus Adelt, Harry Scheuenstuhl u. a. SPD
Ja zum dritten Nationalpark in Bayern!
Drs. 17/15415 pdf-Format, Drs. 17/16187 (A) pdf-Format
 
       
       Hinweis
Der Tagesordnungspunkt 10 wurde zurückgezogen und als nachgezogener Dringlichkeitsantrag zu den vorliegenden Dringlichkeitsanträgen zu einem weiteren Nationalpark eingereicht.
 
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       Sitzungsende
17:39 Uhr
 
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