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25.04.2024
 
  
 
 
 
 
 
 
 
 
99. Plenarsitzung des Bayerischen Landtags am 14.03.2017

 
 
 Details zum Tagesordnungpunkt     Eröffnung 14:00 Uhr 
 Details zum Tagesordnungpunkt TOP 1   Aktuelle Stunde auf Vorschlag der SPD-Fraktion zum Thema: "Bayerns Russlandpolitik: Kritischer...TOP-Auszug aus dem Plenarprotokoll 
 Details zum Tagesordnungpunkt TOP 2    Erste Lesung zum Gesetzentwurf zur Änderung des Gesetzes über das Verbot der Zweckentfremdung von WohnraumTOP-Auszug aus dem Plenarprotokoll 
 Gemeinsamer Aufruf der Tagesordnungspunkte 3 bis 7:
 Details zum Tagesordnungpunkt TOP 3    Zweite Lesung zum Gesetzentwurf zur Änderung des Gesetzes zur Freistellung von Arbeitnehmern für Zwecke der... 
 Details zum Tagesordnungpunkt TOP 4    Zweite Lesung zum Gesetzentwurf zur Änderung des Gesetzes zur Freistellung von Arbeitnehmern für Zwecke der... 
 Details zum Tagesordnungpunkt TOP 5    Zweite Lesung zum Gesetzentwurf zur Änderung des Gesetzes zur Freistellung von Arbeitnehmern für Zwecke der... 
 Details zum Tagesordnungpunkt TOP 6    Zweite Lesung zum Gesetzentwurf zur Änderung des Gesetzes zur Freistellung von Arbeitnehmern für Zwecke der... 
 Details zum Tagesordnungpunkt TOP 7   Antrag Umsetzung der Ergebnisse der Enquete-Kommission "Jungsein in Bayern" II -... 
 Details zum Tagesordnungpunkt TOP 8    Zweite Lesung zum Gesetzentwurf zur Änderung der Verfassung des Freistaates Bayern und des Gesetzes über den...TOP-Auszug aus dem Plenarprotokoll 
 Details zum Tagesordnungpunkt TOP 9    Zweite Lesung zum Gesetzentwurf zur Änderung des Bayerischen Richtergesetzes 70 Jahre Bayerische...TOP-Auszug aus dem Plenarprotokoll 
 Details zum Tagesordnungpunkt TOP 10   Antragsliste Abstimmung über Anträge, die gemäß § 59 Abs. 7 der Geschäftsordnung nicht... 
 Details zum Tagesordnungpunkt TOP 11   Schlussbericht zur Untersuchung eines möglichen Fehlverhaltens der verantwortlichen...TOP-Auszug aus dem Plenarprotokoll 
 Gemeinsamer Aufruf der Tagesordnungspunkte 12 bis 35
 Details zum Tagesordnungpunkt TOP 12   Antrag Umsetzung der Ergebnisse der Enquete-Kommission "Jungsein in Bayern" I -... 
 Details zum Tagesordnungpunkt TOP 13   Antrag Konsequenzen aus der Anhörung "Jungsein in Bayern" IV: Fachprogramm... 
 Details zum Tagesordnungpunkt TOP 14   Antrag Konsequenzen aus der Anhörung "Jungsein in Bayern" V: Interkulturelle Öffnung... 
 Details zum Tagesordnungpunkt TOP 15   Antrag Konsequenzen aus der Anhörung "Jungsein in Bayern" VI: Fachprogramme für... 
 Details zum Tagesordnungpunkt TOP 16   Antrag Konsequenzen aus der Anhörung "Jungsein in Bayern" VIII: Förderprogramm zum... 
 Details zum Tagesordnungpunkt TOP 17   Antrag Konsequenzen aus der Anhörung "Jungsein in Bayern" IX: Politische Teilhabe... 
 Details zum Tagesordnungpunkt TOP 18   Antrag Konsequenzen aus der Anhörung "Jungsein in Bayern" X: Stärkung der... 
 Details zum Tagesordnungpunkt TOP 19   Antrag Konsequenzen aus der Anhörung "Jungsein in Bayern" XI: Akzeptanz für sexuelle... 
 Details zum Tagesordnungpunkt TOP 20   Antrag Ergebnisse der Anhörung "Jungsein in Bayern" ernst nehmen I:... 
 Details zum Tagesordnungpunkt TOP 21   Antrag Ergebnisse der Anhörung "Jungsein in Bayern" ernst nehmen... 
 Details zum Tagesordnungpunkt TOP 22   Antrag Ergebnisse der Anhörung "Jungsein in Bayern" ernst nehmen III:... 
 Details zum Tagesordnungpunkt TOP 23   Antrag Ergebnisse der Anhörung "Jungsein in Bayern" ernst nehmen IV:... 
 Details zum Tagesordnungpunkt TOP 24   Antrag Ergebnisse der Anhörung "Jungsein in Bayern" ernst nehmen V:... 
 Details zum Tagesordnungpunkt TOP 25   Antrag Ergebnisse der Anhörung "Jungsein in Bayern" ernst nehmen VI:... 
 Details zum Tagesordnungpunkt TOP 26   Antrag Ergebnisse der Anhörung "Jungsein in Bayern" ernst nehmen VIII:... 
 Details zum Tagesordnungpunkt TOP 27   Antrag Ergebnisse der Anhörung "Jungsein in Bayern" ernst nehmen IX:... 
 Details zum Tagesordnungpunkt TOP 28   Antrag Ergebnisse der Anhörung "Jungsein in Bayern" ernst nehmen X: Konzept... 
 Details zum Tagesordnungpunkt TOP 29   Antrag Ergebnisse der Anhörung "Jungsein in Bayern" ernst nehmen XI:... 
 Details zum Tagesordnungpunkt TOP 30   Antrag Ergebnisse der Anhörung "Jungsein in Bayern" ernst nehmen XII:... 
 Details zum Tagesordnungpunkt TOP 31   Antrag Bayerische Jugendarbeit stärken I: Zugang Ehrenamtskarte erleichtern 
 Details zum Tagesordnungpunkt TOP 32   Antrag Bayerische Jugendarbeit stärken II: Eigenständige Kommunale... 
 Details zum Tagesordnungpunkt TOP 33   Antrag Bayerische Jugendarbeit stärken III: Internationale Jugendarbeit... 
 Details zum Tagesordnungpunkt TOP 34   Antrag Bayerische Jugendarbeit stärken IV: Jugendkultur- und... 
 Details zum Tagesordnungpunkt TOP 35   Antrag Bayerische Jugendarbeit stärken V: Fanprojekte stärken 
 Details zum Tagesordnungpunkt     Gemeinsame Beratung Anträge betreffend "Förderung von Jugendsozialarbeit an Schulen" (SPD, Drs....TOP-Auszug aus dem Plenarprotokoll 
 Details zum Tagesordnungpunkt TOP 10 Nr. 3   Antrag Staatliche Finanzierung der Jugendhilfekosten für unbegleitete junge ... 
 Details zum Tagesordnungpunkt     Sitzungsende 21:00 Uhr 
 
   
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       Eröffnung
14:00 Uhr
 
       
Sitzungsleitung

Vizepräsident Reinhold Bocklet (CSU) 

 
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  TOP 1    Aktuelle Stunde
auf Vorschlag der SPD-Fraktion zum Thema: "Bayerns Russlandpolitik: Kritischer Dialog in Verantwortung für europäische Werte, Frieden und Sicherheit statt christsozialer Freibrief für den Machthaber!"
Weitere Dokumente: TOP-Auszug aus dem Plenarprotokoll
 
       
Redner

Markus Rinderspacher (SPD) 

Redner

Dr. Franz Rieger (CSU) 

Redner

Hubert Aiwanger (FREIE WÄHLER) 

Redner

Katharina Schulze (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) 

Redner

Dr. Harald Schwartz (CSU) 

Redner

Georg Rosenthal (SPD) 

Redner

Dr. Martin Huber (CSU) 

Redner

Ministerpräsident Horst Seehofer 

Redner

Markus Rinderspacher (SPD) 

 
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  TOP 2     Erste Lesung zum Gesetzentwurf der Staatsregierung
zur Änderung des Gesetzes über das Verbot der Zweckentfremdung von Wohnraum
Drs. 17/15781 pdf-Format
Weitere Dokumente: TOP-Auszug aus dem Plenarprotokoll
 
       
Redner

Staatsminister Joachim Herrmann 

Redner

Andreas Lotte (SPD) 

Redner

Robert Brannekämper (CSU) 

Zwischenbemerkung

Zwischenbemerkung Andreas Lotte (SPD) 

Redner

Robert Brannekämper (CSU) 

Redner

Joachim Hanisch (FREIE WÄHLER) 

Redner

Jürgen Mistol (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) 

Überweisung

Überweisung in den Ausschuss für Kommunale Fragen, Innere Sicherheit und Sport 

 
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       Gemeinsame Beratung
der Tagesordnungspunkte 3 bis 7:
Weitere Dokumente: TOP-Auszug aus dem Plenarprotokoll
 
       
  TOP 3     Zweite Lesung zum Gesetzentwurf der Abgeordneten Hubert Aiwanger, Florian Streibl, Gabi Schmidt u. a. FREIE WÄHLER
zur Änderung des Gesetzes zur Freistellung von Arbeitnehmern für Zwecke der Jugendarbeit
Drs. 17/1217 pdf-Format, Drs. 17/15655 (A) pdf-Format
 
       
Abstimmung

Abstimmung: Ablehnung 

 
       
  TOP 4     Zweite Lesung zum Gesetzentwurf der Abgeordneten Markus Rinderspacher, Dr. Linus Förster, Doris Rauscher u. a. und Fraktion SPD
zur Änderung des Gesetzes zur Freistellung von Arbeitnehmern für Zwecke der Jugendarbeit
Drs. 17/12011 pdf-Format, Drs. 17/15658 (A) pdf-Format
 
       
Abstimmung

Abstimmung: Ablehnung 

 
       
  TOP 5     Zweite Lesung zum Gesetzentwurf der Abgeordneten Margarete Bause, Ludwig Hartmann, Claudia Stamm u. a. und Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
zur Änderung des Gesetzes zur Freistellung von Arbeitnehmern für Zwecke der Jugendarbeit
Drs. 17/12078 pdf-Format, Drs. 17/15659 (A) pdf-Format
 
       
Abstimmung

Abstimmung: Ablehnung 

 
       
  TOP 6     Zweite Lesung zum Gesetzentwurf der Abgeordneten Joachim Unterländer, Judith Gerlach, Dr. Gerhard Hopp u. a. CSU
zur Änderung des Gesetzes zur Freistellung von Arbeitnehmern für Zwecke der Jugendarbeit
Drs. 17/11942 pdf-Format, Drs. 17/15657 (ENTH) [X] pdf-Format
 
       
Abstimmung

Abstimmung: Zustimmung mit Ergänzungen 

Abstimmung

Schlussabstimmung: Zustimmung 

 
       
  TOP 7    Antrag der Abgeordneten Margarete Bause, Ludwig Hartmann, Claudia Stamm u. a. und Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Umsetzung der Ergebnisse der Enquete-Kommission "Jungsein in Bayern" II - Freistellung von Arbeitnehmern für Zwecke der Jugendarbeit verbessern
Drs. 17/11617 pdf-Format, Drs. 17/15529 (A) pdf-Format
 
       
Abstimmung

Abstimmung: Ablehnung 

 
       
 
Redner

Gabi Schmidt (FREIE WÄHLER) 

Redner

Ilona Deckwerth (SPD) 

Zwischenbemerkung

Zwischenbemerkung Gudrun Brendel-Fischer (CSU) 

Redner

Ilona Deckwerth (SPD) 

Redner

Claudia Stamm (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) 

Redner

Judith Gerlach (CSU) 

Zwischenbemerkung

Zwischenbemerkung Gabi Schmidt (FREIE WÄHLER) 

Redner

Judith Gerlach (CSU) 

Redner

Dr. Hans Jürgen Fahn (FREIE WÄHLER) 

Redner

Dr. Gerhard Hopp (CSU) 

Zwischenbemerkung

Zwischenbemerkung Claudia Stamm (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) 

Redner

Dr. Gerhard Hopp (CSU) 

Zwischenbemerkung

Zwischenbemerkung Dr. Hans Jürgen Fahn (FREIE WÄHLER) 

Redner

Dr. Gerhard Hopp (CSU) 

Redner

Staatssekretär Johannes Hintersberger 

 
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  TOP 8     Zweite Lesung zum Gesetzentwurf der Abgeordneten Markus Rinderspacher, Franz Schindler, Horst Arnold u. a. und Fraktion SPD
zur Änderung der Verfassung des Freistaates Bayern und des Gesetzes über den Bayerischen Verfassungsgerichtshof
Wahl der berufsrichterlichen Mitglieder und des Präsidenten und seiner Vertreter mit Zweidrittelmehrheit
70 Jahre Bayerische Verfassung - Unser Bayern. Unsere Verfassung. Unser Auftrag
Drs. 17/14537 pdf-Format, Drs. 17/15665 (A) pdf-Format
Weitere Dokumente: TOP-Auszug aus dem Plenarprotokoll
 
       
Redner

Franz Schindler (SPD) 

Redner

Jürgen W. Heike (CSU) 

Redner

Florian Streibl (FREIE WÄHLER) 

Redner

Ulrike Gote (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) 

Abstimmung

Namentliche Abstimmung: AblehnungNamentliche Abstimmung am 14.03.2017 zum TOP 8: Gesetzentwurf 17/14537 

 
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  TOP 9     Zweite Lesung zum Gesetzentwurf der Abgeordneten Markus Rinderspacher, Franz Schindler, Horst Arnold u. a. und Fraktion SPD
zur Änderung des Bayerischen Richtergesetzes
70 Jahre Bayerische Verfassung - Unser Bayern. Unsere Verfassung. Unser Auftrag
Drs. 17/14538 pdf-Format, Drs. 17/15666 (A) pdf-Format
Weitere Dokumente: TOP-Auszug aus dem Plenarprotokoll
 
       
Redner

Horst Arnold (SPD) 

Redner

Petra Guttenberger (CSU) 

Redner

Florian Streibl (FREIE WÄHLER) 

Redner

Ulrike Gote (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) 

Abstimmung

Abstimmung: Ablehnung 

 
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 ÖffnenTOP 10    Antragsliste
Abstimmung über Anträge, die gemäß § 59 Abs. 7 der Geschäftsordnung nicht einzeln beraten werden
 
       
Übernahme der Voten der Ausschüsse

Übernahme der Voten der Ausschüsse 

 
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  TOP 11    Schlussbericht des Untersuchungsausschusses
zur Untersuchung eines möglichen Fehlverhaltens
der verantwortlichen bayerischen Bezirkskliniken einschließlich der zuständigen Staatsministerien, der Staatskanzlei und der politischen Entscheidungsträgerinnen und Entscheidungsträger im Zusammenhang mit der forensischen Psychiatrie und den damit verbundenen Therapien, insbesondere der Arbeitstherapie "Modellbau" in Ansbach und Straubing seit dem Jahr 1986,
der Staatsministerin a.D. Christine Haderthauer, MdL im Zusammenhang mit der Frage der Ausübung einer gewerblichen Tätigkeit während ihrer Amtszeit als Staatsministerin seit dem Jahr 2008,
der Staatsministerin a.D. Christine Haderthauer, MdL im Zusammenhang mit möglichen Einflussnahmeversuchen auf Privatpersonen, Abgeordnete und die öffentliche mediale Berichterstattung zum Themenkomplex "Modellbau"
Drs. 17/15400 pdf-Format
Weitere Dokumente: TOP-Auszug aus dem Plenarprotokoll
 
       
Redner

Horst Arnold (SPD) 

Redner

Dr. Florian Herrmann (CSU) 

Redner

Prof. (Univ. Lima) Dr. Peter Bauer (FREIE WÄHLER) 

Redner

Ulrike Gote (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) 

 
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       Gemeinsame Beratung
der Tagesordnungspunkte 12 bis 35
Weitere Dokumente: TOP-Auszug aus dem Plenarprotokoll
 
       
  TOP 12    Antrag der Abgeordneten Margarete Bause, Ludwig Hartmann, Claudia Stamm u. a. und Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Umsetzung der Ergebnisse der Enquete-Kommission "Jungsein in Bayern" I - Politische Bildungsarbeit für und mit jungen Menschen ausbauen
Drs. 17/11616 pdf-Format, Drs. 17/15528 (A) pdf-Format
 
       
Abstimmung

Namentliche Abstimmung: AblehnungNamentliche Abstimmung am 14.03.2017 zum TOP 12: Antrag 17/11616 

 
       
  TOP 13    Antrag der Abgeordneten Margarete Bause, Ludwig Hartmann, Claudia Stamm u. a. und Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Konsequenzen aus der Anhörung "Jungsein in Bayern" IV: Fachprogramm Umweltbildung wiederauflegen
Drs. 17/12793 pdf-Format, Drs. 17/15530 (E) pdf-Format
 
       
  TOP 14    Antrag der Abgeordneten Margarete Bause, Ludwig Hartmann, Claudia Stamm u. a. und Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Konsequenzen aus der Anhörung "Jungsein in Bayern" V: Interkulturelle Öffnung der Jugendarbeit in Bayern
Drs. 17/12794 pdf-Format, Drs. 17/15531 (E) pdf-Format
 
       
  TOP 15    Antrag der Abgeordneten Margarete Bause, Ludwig Hartmann, Claudia Stamm u. a. und Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Konsequenzen aus der Anhörung "Jungsein in Bayern" VI: Fachprogramme für geschlechtersensible Jugendarbeit fortsetzen
Drs. 17/12795 pdf-Format, Drs. 17/15490 (A) pdf-Format
 
       
  TOP 16    Antrag der Abgeordneten Margarete Bause, Ludwig Hartmann, Claudia Stamm u. a. und Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Konsequenzen aus der Anhörung "Jungsein in Bayern" VIII: Förderprogramm zum Ausbau der medienpädagogischen Arbeit und Forschung
Drs. 17/12797 pdf-Format, Drs. 17/15660 (A) pdf-Format
 
       
  TOP 17    Antrag der Abgeordneten Margarete Bause, Ludwig Hartmann, Claudia Stamm u. a. und Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Konsequenzen aus der Anhörung "Jungsein in Bayern" IX: Politische Teilhabe stärken - Wahlalter senken
Drs. 17/12798 pdf-Format, Drs. 17/15532 (A) pdf-Format
 
       
  TOP 18    Antrag der Abgeordneten Margarete Bause, Ludwig Hartmann, Claudia Stamm u. a. und Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Konsequenzen aus der Anhörung "Jungsein in Bayern" X: Stärkung der Jugendfreiwilligendienste Freiwilliges Soziales Jahr (FSJ) und Freiwilliges Ökologisches Jahr (FÖJ)
Drs. 17/12799 pdf-Format, Drs. 17/15612 (A) pdf-Format
 
       
  TOP 19    Antrag der Abgeordneten Margarete Bause, Ludwig Hartmann, Claudia Stamm u. a. und Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Konsequenzen aus der Anhörung "Jungsein in Bayern" XI: Akzeptanz für sexuelle Vielfalt fördern - Homosexualität enttabuisieren
Drs. 17/12800 pdf-Format, Drs. 17/15491 (A) pdf-Format
 
       
  TOP 20    Antrag der Abgeordneten Dr. Linus Förster, Doris Rauscher, Hans-Ulrich Pfaffmann u. a. SPD
Ergebnisse der Anhörung "Jungsein in Bayern" ernst nehmen I:
Möglichkeit zur Freistellung zum Zwecke der Jugendarbeit auch für Studierende gewährleisten!
Drs. 17/14138 pdf-Format, Drs. 17/15533 (A) pdf-Format
 
       
  TOP 21    Antrag der Abgeordneten Dr. Linus Förster, Doris Rauscher, Hans-Ulrich Pfaffmann u. a. SPD
Ergebnisse der Anhörung "Jungsein in Bayern" ernst nehmen II:
Freiwilliges Soziales Jahr und Freiwilliges Ökologisches Jahr ausbauen!
Drs. 17/14139 pdf-Format, Drs. 17/15613 (A) pdf-Format
 
       
  TOP 22    Antrag der Abgeordneten Dr. Linus Förster, Isabell Zacharias, Doris Rauscher u. a. SPD
Ergebnisse der Anhörung "Jungsein in Bayern" ernst nehmen III:
Förderung der LGBTI-Akzeptanz - Aktionsplan gegen Homophobie vorlegen!
Drs. 17/14140 pdf-Format, Drs. 17/15661 (A) pdf-Format
 
       
  TOP 23    Antrag der Abgeordneten Dr. Linus Förster, Doris Rauscher, Martina Fehlner u. a. SPD
Ergebnisse der Anhörung "Jungsein in Bayern" ernst nehmen IV:
Politische Teilhabemöglichkeiten für Jugendliche erweitern!
Drs. 17/14141 pdf-Format, Drs. 17/15614 (A) pdf-Format
 
       
  TOP 24    Antrag der Abgeordneten Dr. Linus Förster, Doris Rauscher, Hans-Ulrich Pfaffmann u. a. SPD
Ergebnisse der Anhörung "Jungsein in Bayern" ernst nehmen V:
Auflegung eines neuen Fachprogramms für geschlechtersensible Teilhabe in der Jugendarbeit
Drs. 17/14142 pdf-Format, Drs. 17/15492 (A) pdf-Format
 
       
  TOP 25    Antrag der Abgeordneten Dr. Linus Förster, Doris Rauscher, Hans-Ulrich Pfaffmann u. a. SPD
Ergebnisse der Anhörung "Jungsein in Bayern" ernst nehmen VI:
Aktionsprogramm "Flüchtlinge werden Freunde" durch Regelförderung verstetigen!
Drs. 17/14143 pdf-Format, Drs. 17/15534 (E) pdf-Format
 
       
Erledigt erklärt im federführenden Ausschuss

Erledigt erklärt im federführenden Ausschuss 

 
       
  TOP 26    Antrag der Abgeordneten Dr. Linus Förster, Doris Rauscher, Hans-Ulrich Pfaffmann u. a. SPD
Ergebnisse der Anhörung "Jungsein in Bayern" ernst nehmen VIII:
Partizipation in Erziehungseinrichtungen sicherstellen!
Drs. 17/14145 pdf-Format, Drs. 17/15535 (A) pdf-Format
 
       
  TOP 27    Antrag der Abgeordneten Angelika Weikert, Dr. Linus Förster, Doris Rauscher u. a. SPD
Ergebnisse der Anhörung "Jungsein in Bayern" ernst nehmen IX:
Jugendwerkstätten stärker fördern!
Drs. 17/14146 pdf-Format, Drs. 17/15615 (A) pdf-Format
 
       
Abstimmung

Abstimmung: Ablehnung 

 
       
  TOP 28    Antrag der Abgeordneten Angelika Weikert, Dr. Linus Förster, Doris Rauscher u. a. SPD
Ergebnisse der Anhörung "Jungsein in Bayern" ernst nehmen X:
Konzept für Übergangssystem Schule - Beruf vorlegen!
Drs. 17/14147 pdf-Format, Drs. 17/15662 (A) pdf-Format
 
       
  TOP 29    Antrag der Abgeordneten Angelika Weikert, Dr. Linus Förster, Doris Rauscher u. a. SPD
Ergebnisse der Anhörung "Jungsein in Bayern" ernst nehmen XI:
Jugendliche bei dualer Ausbildung unterstützen!
Drs. 17/14148 pdf-Format, Drs. 17/15616 (A) pdf-Format
 
       
  TOP 30    Antrag der Abgeordneten Angelika Weikert, Dr. Linus Förster, Doris Rauscher u. a. SPD
Ergebnisse der Anhörung "Jungsein in Bayern" ernst nehmen XII:
Flächendeckender Aufbau von "Arbeitsbündnissen Jugend und Beruf"!
Drs. 17/14149 pdf-Format, Drs. 17/15617 (A) pdf-Format
 
       
  TOP 31    Antrag der Abgeordneten Joachim Unterländer, Kerstin Schreyer, Judith Gerlach u. a. CSU
Bayerische Jugendarbeit stärken I: Zugang Ehrenamtskarte erleichtern
Drs. 17/14996 pdf-Format, Drs. 17/15493 (E) [X] pdf-Format
 
       
  TOP 32    Antrag der Abgeordneten Joachim Unterländer, Kerstin Schreyer, Judith Gerlach u. a. CSU
Bayerische Jugendarbeit stärken II:
Eigenständige Kommunale Jugendpolitik weiterentwickeln
Drs. 17/14997 pdf-Format, Drs. 17/15494 (G) pdf-Format
 
       
  TOP 33    Antrag der Abgeordneten Joachim Unterländer, Kerstin Schreyer, Judith Gerlach u. a. CSU
Bayerische Jugendarbeit stärken III:
Internationale Jugendarbeit vertiefen
Drs. 17/14998 pdf-Format, Drs. 17/15495 (E) pdf-Format
 
       
  TOP 34    Antrag der Abgeordneten Joachim Unterländer, Kerstin Schreyer, Judith Gerlach u. a. CSU
Bayerische Jugendarbeit stärken IV:
Jugendkultur- und Jugendmedienarbeit fördern
Drs. 17/14999 pdf-Format, Drs. 17/15496 (E) pdf-Format
 
       
  TOP 35    Antrag der Abgeordneten Joachim Unterländer, Kerstin Schreyer, Judith Gerlach u. a. CSU
Bayerische Jugendarbeit stärken V: Fanprojekte stärken
Drs. 17/15000 pdf-Format, Drs. 17/15618 (E) pdf-Format
 
       
 
Redner

Claudia Stamm (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) 

Redner

Herbert Woerlein (SPD) 

Redner

Judith Gerlach (CSU) 

Redner

Eva Gottstein (FREIE WÄHLER) 

Redner

Dr. Gerhard Hopp (CSU) 

Abstimmung

Abstimmung über Ausschussvoten Drs.17/12795, 17/12797 bis 12800: Zustimmung 

Abstimmung

Abstimmung über Ausschussvoten Drs. 17/12793 und 17/12794: Zustimmung 

Abstimmung

Abstimmung über Ausschussvoten Drs. 17/14138 bis 17/14142, 17/14145, 17/14147 bis 17/14149: Ablehnung 

Abstimmung

Abstimmung über Ausschussvoten Drs. 17/14996 bis 17/15000: Zustimmung 

 
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       Gemeinsame Beratung
Anträge betreffend "Förderung von Jugendsozialarbeit an Schulen" (SPD, Drs. 17/12732) und "Umsetzung der Ergebnisse der Enquete-Kommission "Jungsein in Bayern" - Ausbau der Jugendsozialarbeit an Schulen" (GRÜNE, Drs. 17/11618)
Weitere Dokumente: TOP-Auszug aus dem Plenarprotokoll
 
       
       Antrag der Abgeordneten Doris Rauscher, Hans-Ulrich Pfaffmann, Ruth Waldmann u. a. SPD
Förderung von Jugendsozialarbeit an Schulen
Drs. 17/12732 pdf-Format, Drs. 17/15663 (A) pdf-Format
 
       
       Antrag der Abgeordneten Margarete Bause, Ludwig Hartmann, Claudia Stamm u. a. und Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Umsetzung der Ergebnisse der Enquete-Kommission "Jungsein in Bayern" III - Ausbau der Jugendsozialarbeit an Schulen
Drs. 17/11618 pdf-Format, Drs. 17/15656 (A) pdf-Format
 
       
 
Redner

Doris Rauscher (SPD) 

Redner

Claudia Stamm (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) 

Redner

Judith Gerlach (CSU) 

Redner

Eva Gottstein (FREIE WÄHLER) 

Redner

Staatssekretär Johannes Hintersberger 

Zwischenbemerkung

Zwischenbemerkung Thomas Gehring (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) 

Redner

Staatssekretär Johannes Hintersberger 

Gesamtabstimmung

Gesamtabstimmung: Übernahme der Voten der Ausschüsse 

 
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  TOP 10 Nr. 3    Antrag der Abgeordneten Margarete Bause, Ludwig Hartmann, Christine Kamm u. a. und Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Staatliche Finanzierung der Jugendhilfekosten für unbegleitete junge Flüchtlinge auch nach Erreichen der Volljährigkeit sicherstellen
Drs. 17/10665 pdf-Format, Drs. 17/15619 (A) pdf-Format
 
       
Absetzung

wird im Einvernehmen aller Fraktionen verschoben 

 
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       Sitzungsende
21:00 Uhr
 
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