Heute:
17. Plenarsitzung
 
  
 
 
 
 
 
 
 
 
90. Plenarsitzung des Bayerischen Landtags am 13.12.2016

 
   
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       Eröffnung
14:00 Uhr
 
       
Sitzungsleitung

Vizepräsident Reinhold Bocklet (CSU) 

 
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  TOP 1     Erste Lesung zum Gesetzentwurf der Staatsregierung
zur Änderung des Gemeinde- und Landkreiswahlgesetzes und anderer Gesetze
Drs. 17/14651 pdf-Format
Weitere Dokumente: TOP-Auszug aus dem Plenarprotokoll
 
       
Redner

Staatsminister Joachim Herrmann 

Redner

Harry Scheuenstuhl (SPD) 

Redner

Andreas Lorenz (CSU) 

Redner

Joachim Hanisch (FREIE WÄHLER) 

Redner

Jürgen Mistol (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) 

Überweisung

Überweisung in den Ausschuss für Kommunale Fragen, Innere Sicherheit und Sport 

 
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  TOP 2    Einzelplan
Haushaltsplan 2017/2018;
Einzelplan 01 für den Geschäftsbereich des Bayerischen Landtags
Drs. 17/14634 (E) pdf-Format
 
       
       Änderungsantrag der Abgeordneten Thomas Kreuzer, Karl Freller, Peter Winter u. a. CSU
Haushaltsplan 2017/2018;
hier: Stellenplan für den Landesbeauftragten für den Datenschutz
(Kap. 01 04)
Drs. 17/13261 pdf-Format, Drs. 17/14634 (G) pdf-Format
 
       
 
Abstimmung

Abstimmung: Zustimmung 

Beschlussfassung

Beschlussfassung 

 
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  TOP 3    Einzelplan
Haushaltsplan 2017/2018;
Einzelplan 11 für den Geschäftsbereich des Bayerischen Obersten Rechnungshofs
Drs. 17/14622 (E) pdf-Format
 
       
Abstimmung

Abstimmung: Zustimmung 

Beschlussfassung

Beschlussfassung 

 
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  TOP 4    Einzelplan
Haushaltsplan 2017/2018;
Einzelplan 02 für den Geschäftsbereich des Ministerpräsidenten und der Staatskanzlei
Drs. 17/14631 (G) pdf-Format
Weitere Dokumente: TOP-Auszug aus dem Plenarprotokoll
 
       
       Änderungsantrag der Abgeordneten Hubert Aiwanger, Florian Streibl, Dr. Hans Jürgen Fahn u. a. und Fraktion FREIE WÄHLER
Haushaltsplan 2017/2018;
hier: Teilnahme des Freistaates Bayern am "Eine Welt-PromotorInnenprogramm"
(Kap. 02 03 Tit. 683 53)
Drs. 17/13194 pdf-Format, Drs. 17/14631 (A) pdf-Format
 
       
Erledigt erklärt im federführenden Ausschuss

Erledigt erklärt im federführenden Ausschuss 

 
       
       Änderungsantrag der Abgeordneten Hubert Aiwanger, Florian Streibl, Dr. Hans Jürgen Fahn u. a. und Fraktion FREIE WÄHLER
Haushaltsplan 2017/2018;
hier: Zuwendungen und sonstige Ausgaben für Maßnahmen im Rahmen der entwicklungspolitischen Zusammenarbeit des Freistaats Bayern mit ausländischen Staaten und Regionen
(Kap. 02 03 Tit. 685 53)
Drs. 17/13195 pdf-Format, Drs. 17/14631 (A) pdf-Format
 
       
Erledigt erklärt im federführenden Ausschuss

Erledigt erklärt im federführenden Ausschuss 

 
       
       Änderungsantrag der Abgeordneten Harald Güller, Kathi Petersen, Susann Biedefeld u. a. SPD
Haushaltsplan 2017/2018;
hier: Ausbau des PromotorInnenprogramms zur Förderung entwicklungspolitischer Inlandsarbeit
(Kap. 02 03 Tit. 683 53)
Drs. 17/13242 pdf-Format, Drs. 17/14631 (A) pdf-Format
 
       
Erledigt erklärt im federführenden Ausschuss

Erledigt erklärt im federführenden Ausschuss 

 
       
       Änderungsantrag der Abgeordneten Margarete Bause, Ludwig Hartmann, Claudia Stamm u. a. und Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Haushaltsplan 2017/2018;
hier: Sparsamere Öffentlichkeitsarbeit der Staatskanzlei
(Kap. 02 03 Tit. 531 21)
Drs. 17/13297 pdf-Format, Drs. 17/14631 (A) pdf-Format
 
       
Erledigt erklärt im federführenden Ausschuss

Erledigt erklärt im federführenden Ausschuss 

 
       
 
Redner

Ministerpräsident Horst Seehofer 

Redner

Markus Rinderspacher (SPD) 

Zwischenbemerkung

Zwischenbemerkung Klaus Steiner (CSU) 

Redner

Markus Rinderspacher (SPD) 

Zwischenbemerkung

Zwischenbemerkung Kerstin Celina (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) 

Redner

Markus Rinderspacher (SPD) 

Redner

Thomas Kreuzer (CSU) 

Redner

Hubert Aiwanger (FREIE WÄHLER) 

Redner

Ludwig Hartmann (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) 

Redner

Karl Freller (CSU) 

Abstimmung

Abstimmung: Zustimmung mit Änderungen 

Beschlussfassung

Beschlussfassung: Zustimmung 

 
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       Sitzungsende
17:36 Uhr
 
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