Nächste Plenarsitzung:
27.09.2017
 
  
 
 
 
 
 
 
 
 
85. Plenarsitzung des Bayerischen Landtags am 26.10.2016

 
   
  Trennlinie
   
 
Zum nächsten Tagesordnungspunkt
       Eröffnung
13:00 Uhr
 
       
Sitzungsleitung

Vizepräsident Reinhold Bocklet (CSU) 

 
Zum Seitenanfang
   
  Trennlinie
   
 
Zum nächsten Tagesordnungspunkt
  TOP 1a)     Erste Lesung zum Gesetzentwurf der Abgeordneten Markus Rinderspacher, Hans-Ulrich Pfaffmann, Dr. Paul Wengert u. a. und Fraktion SPD
für ein Bayerisches Psychosoziales Notfallversorgungsgesetz
Drs. 17/13412 pdf-Format
Weitere Dokumente: TOP-Auszug aus dem Plenarprotokoll
 
       
Redner

Hans-Ulrich Pfaffmann (SPD) 

Redner

Norbert Dünkel (CSU) 

Redner

Dr. Karl Vetter (FREIE WÄHLER) 

Redner

Jürgen Mistol (GRU) 

Verweisung

Verweisung in den Ausschuss für Kommunale Fragen, Innere Sicherheit und Sport 

 
Zum Seitenanfang
   
  Trennlinie
   
 
Zum nächsten Tagesordnungspunkt
  TOP 1b)     Erste Lesung zum Gesetzentwurf der Staatsregierung
für ein Bayerisches Gesetz zur Ausführung und Ergänzung strafrechtlicher Vorschriften (Bayerisches Strafrechtsausführungsgesetz - BayStrAG)
Drs. 17/13621 pdf-Format
 
       
Verweisung

Verweisung in den Ausschuss für Verfassung, Recht und Parlamentsfragen 

 
Zum Seitenanfang
   
  Trennlinie
   
 
Zum nächsten Tagesordnungspunkt
  TOP 1c)     Erste Lesung zum Gesetzentwurf der Abgeordneten Hubert Aiwanger, Florian Streibl, Prof. (Univ. Lima) Dr. Peter Bauer u. a. und Fraktion FREIE WÄHLER,
der Abgeordneten Margarete Bause, Ludwig Hartmann, Thomas Mütze u. a. und Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
für ein Gesetz zur Bindung der Bayerischen Staatsregierung bei der Ratifikation des Comprehensive Economic and Trade Agreement (CETA) nach Art. 70 Abs. 4 Satz 2 der Verfassung des Freistaates Bayern
Drs. 17/13701 pdf-Format
Weitere Dokumente: TOP-Auszug aus dem Plenarprotokoll
 
       
Redner

Hubert Aiwanger (FREIE WÄHLER) 

Redner

Thomas Mütze (GRU) 

Redner

Mechthilde Wittmann (CSU) 

Zwischenbemerkung

Zwischenbemerkung Dr. Leopold Herz (FREIE WÄHLER) 

Redner

Mechthilde Wittmann (CSU) 

Redner

Hans-Ulrich Pfaffmann (SPD) 

Zwischenbemerkung

Zwischenbemerkung Dr. Leopold Herz (FREIE WÄHLER) 

Redner

Hans-Ulrich Pfaffmann (SPD) 

Zwischenbemerkung

Zwischenbemerkung Klaus Steiner (CSU) 

Redner

Hans-Ulrich Pfaffmann (SPD) 

Redner

Dr. Hans Jürgen Fahn (FREIE WÄHLER) 

Redner

Thomas Mütze (GRU) 

Verweisung

Verweisung in den Ausschuss für Verfassung, Recht und Parlamentsfragen 

 
Zum Seitenanfang
   
  Trennlinie
   
 
Zum nächsten Tagesordnungspunkt
  TOP 1d)    Gesetzentwurf der Abgeordneten Hubert Aiwanger, Florian Streibl, Dr. Hans Jürgen Fahn u. a. und Fraktion FREIE WÄHLER
für ein Bayerisches Partizipations- und Integrationsgesetz
Drs. 17/13709 pdf-Format
Weitere Dokumente: TOP-Auszug aus dem Plenarprotokoll
 
       
Redner

Hubert Aiwanger (FREIE WÄHLER) 

Redner

Thomas Huber (CSU) 

Zwischenbemerkung

Zwischenbemerkung Dr. Hans Jürgen Fahn (FREIE WÄHLER) 

Redner

Thomas Huber (CSU) 

Redner

Doris Rauscher (SPD) 

Zwischenbemerkung

Zwischenbemerkung Dr. Hans Jürgen Fahn (FREIE WÄHLER) 

Redner

Doris Rauscher (SPD) 

Zwischenbemerkung

Zwischenbemerkung Thomas Huber (CSU) 

Redner

Doris Rauscher (SPD) 

Redner

Christine Kamm (GRU) 

Redner

Florian Streibl (FREIE WÄHLER) 

Verweisung

Verweisung in den Ausschuss für Arbeit und Soziales, Jugend, Familie und Integration 

 
Zum Seitenanfang
   
  Trennlinie
   
 
Zum nächsten Tagesordnungspunkt
 ÖffnenTOP 2    Antragsliste
Abstimmung über eine Vereinbarung, eine Verfassungsstreitigkeit und Anträge, die gemäß § 59 Abs. 7 der Geschäftsordnung nicht einzeln beraten werden
 
       
Übernahme der Voten der Ausschüsse

Übernahme der Voten der Ausschüsse 

 
Zum Seitenanfang
   
  Trennlinie
   
 
Zum nächsten Tagesordnungspunkt
  TOP 3    Besetzung des Bayerischen Verfassungsgerichtshofs
Wiederwahl von zwei berufsrichterlichen Mitgliedern
 
       
Abstimmung

Wahl 

 
Zum Seitenanfang
   
  Trennlinie
   
 
Zum nächsten Tagesordnungspunkt
 ÖffnenTOP 4    Beratung der zum Plenum eingereichten Dringlichkeitsanträge
Reihenfolge der Beratung der Plenar-Dringlichkeitsanträge mit allen nachgezogenen Dringlichkeitsanträgen pdf-Format
 
Zum Seitenanfang
   
  Trennlinie
   
 
Zum nächsten Tagesordnungspunkt
  TOP 5    Schlussbericht
des Untersuchungsausschusses zur Untersuchung eines möglichen Fehlverhaltens bayerischer Polizei- und Justizbehörden einschließlich der zuständigen Staatsministerien, der Staatskanzlei und der politischen Entscheidungsträgerinnen und Entscheidungsträger im Zusammenhang mit dem Labor Schottdorf und der beim Bayerischen Landeskriminalamt eingerichteten Sonderkommission "Labor" und weiterer Vorkommnisse im Zusammenhang mit Ermittlungsverfahren gegen Dr. B. S. und andere Beschuldigte und auf entsprechende Anzeigen des Dr. B. S. und anderer Personen sowie bei der Rechtsaufsicht über die Beachtung der Vorschriften der Gebührenordnung für Ärzte und bei der gegebenenfalls notwendigen Korrektur der Rahmenbedingungen im selbstverwalteten Gesundheitssystem bei der Abrechnung von Laborleistungen durch bayerische Ärzte
Drs. 17/12960 pdf-Format
Weitere Dokumente: TOP-Auszug aus dem Plenarprotokoll
 
       
Redner

Alexander König (CSU) 

Redner

Franz Schindler (SPD) 

Redner

Florian Streibl (FREIE WÄHLER) 

Redner

Dr. Sepp Dürr (GRU) 

Redner

Michael Hofmann (CSU) 

 
Zum Seitenanfang
   
  Trennlinie
   
 
Zum nächsten Tagesordnungspunkt
       Sitzungsende
: 19.53 Uhr
 
Zum Seitenanfang
   
 
Seitenende
Zum Seitenanfang