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84. Plenarsitzung des Bayerischen Landtags am 18.10.2016

 
   
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       Eröffnung
14:00 Uhr
 
       
Sitzungsleitung

Vizepräsident Reinhold Bocklet (CSU) 

 
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  TOP 1    Aktuelle Stunde
auf Vorschlag der SPD-Fraktion zum Thema: "Christliche Nächstenliebe - Kritik der Kirchen an der Staatsregierung ernst nehmen"
Weitere Dokumente: TOP-Auszug aus dem Plenarprotokoll
 
       
Redner

Markus Rinderspacher (SPD) 

Redner

Josef Zellmeier (CSU) 

Redner

Peter Meyer (FREIE WÄHLER) 

Redner

Thomas Gehring (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) 

Redner

Markus Blume (CSU) 

Redner

Kathi Petersen (SPD) 

Redner

Gudrun Brendel-Fischer (CSU) 

Redner

Joachim Unterländer (CSU) 

Redner

Staatsministerin Emilia Müller 

 
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       Gemeinsame Beratung
der Tagesordnungspunkte 2 a) und 2b)
Weitere Dokumente: TOP-Auszug aus dem Plenarprotokoll
 
       
  TOP 2a)     Erste Lesung zum Gesetzentwurf der Abgeordneten Margarete Bause, Ludwig Hartmann, Thomas Gehring u. a. und Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Gesetzentwurf zur Änderung des Bayerischen Rundfunkgesetzes und des Bayerischen Mediengesetzes
Drs. 17/13092 pdf-Format
 
       
Überweisung

Überweisung in den Ausschuss für Wissenschaft und Kunst 

 
       
  TOP 2b)     Erste Lesung zum Gesetzentwurf der Staatsregierung
zur Änderung des Bayerischen Rundfunkgesetzes und des Bayerischen Mediengesetzes
Drs. 17/13224 pdf-Format
 
       
Überweisung

Überweisung in den Ausschuss für Wissenschaft und Kunst 

 
       
 
Redner

Ulrike Gote (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) 

Redner

Staatsminister Dr. Marcel Huber 

Redner

Martina Fehlner (SPD) 

Redner

Prof. Dr. Michael Piazolo (FREIE WÄHLER) 

Redner

Alex Dorow (CSU) 

 
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  TOP 2 c)     Erste Lesung zum Gesetzentwurf der Staatsregierung
zur Änderung des Bayerischen Mediengesetzes
Drs. 17/13225 pdf-Format
Weitere Dokumente: TOP-Auszug aus dem Plenarprotokoll
 
       
Redner

Staatsministerin Ilse Aigner 

Redner

Martina Fehlner (SPD) 

Redner

Markus Blume (CSU) 

Redner

Prof. Dr. Michael Piazolo (FREIE WÄHLER) 

Redner

Ulrike Gote (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) 

Überweisung

Überweisung in den Ausschuss für Wirtschaft und Medien, Infrastruktur, Bau und Verkehr, Energie und Technologie 

 
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 ÖffnenTOP 3    Antragsliste
Abstimmung über eine Europaangelegenheit und Anträge, die gemäß § 59 Abs. 7 der Geschäftsordnung nicht einzeln beraten werden
 
       
Übernahme der Voten der Ausschüsse

Übernahme der Voten der Ausschüsse 

 
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  TOP 5     Erste Lesung zum Gesetzentwurf der Staatsregierung
zur Änderung des Bayerischen Hochschulgesetzes und des Bayerischen Hochschulpersonalgesetzes
Drs. 17/13145 pdf-Format
Weitere Dokumente: TOP-Auszug aus dem Plenarprotokoll
 
       
Redner

Staatssekretär Georg Eisenreich 

Redner

Isabell Zacharias (SPD) 

Redner

Andreas Schalk (CSU) 

Redner

Prof. Dr. Michael Piazolo (FREIE WÄHLER) 

Redner

Verena Osgyan (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) 

Überweisung

Überweisung in den Ausschuss für Wissenschaft und Kunst 

 
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  TOP 2 d)     Erste Lesung zum Gesetzentwurf der Staatsregierung
zur Errichtung einer Vereinigung der bayerischen Pflege
Drs. 17/13226 pdf-Format
Weitere Dokumente: TOP-Auszug aus dem Plenarprotokoll
 
       
Redner

Staatsministerin Melanie Huml 

Redner

Kathrin Sonnenholzner (SPD) 

Redner

Klaus Holetschek (CSU) 

Redner

Prof. (Univ. Lima) Dr. Peter Bauer (FREIE WÄHLER) 

Zwischenbemerkung

Zwischenbemerkung Klaus Holetschek (CSU) 

Redner

Prof. (Univ. Lima) Dr. Peter Bauer (FREIE WÄHLER) 

Redner

Ulrich Leiner (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) 

Überweisung

Überweisung in den Ausschuss für Gesundheit und Pflege 

 
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  TOP 2 e)     Erste Lesung zum Gesetzentwurf der Staatsregierung
zur Änderung des Gesetzes zur Ausführung des Transplantationsgesetzes, des Bayerischen Krankenhausgesetzes und einer weiteren Rechtsvorschrift
Drs. 17/13227 pdf-Format
 
       
       Hinweis
Im Einvernehmen aller Fraktionen wird auf eine Aussprache verzichtet.
 
       
 
Überweisung

Überweisung in den Ausschuss für Gesundheit und Pflege 

 
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  TOP 4    Schlussbericht
des Untersuchungsausschusses "Labor" gemäß Drs. 17/12960
 
       
       Hinweis
TOP 4 wird von der heutigen Tagesordnung abgesetzt und auf die nächste Plenarsitzung verschoben.
 
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       Sitzungsende
19:12 Uhr
 
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