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82. Plenarsitzung des Bayerischen Landtags am 28.09.2016

 
   
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       Eröffnung
13:00 Uhr
 
       
Sitzungsleitung

Landtagspräsidentin Barbara Stamm (CSU) 

 
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  TOP 1    Regierungserklärung
des Ministerpräsidenten zu den Zukunftsthemen und -projekten der Staatsregierung
Weitere Dokumente: TOP-Auszug aus dem Plenarprotokoll
 
       
Redner

Ministerpräsident Horst Seehofer 

Redner

Markus Rinderspacher (SPD) 

Redner

Thomas Kreuzer (CSU) 

Redner

Hubert Aiwanger (FREIE WÄHLER) 

Redner

Ludwig Hartmann (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) 

Redner

Josef Zellmeier (CSU) 

 
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       Gedenkworte
 
       
Sitzungsleitung

Vizepräsident Peter Meyer (FREIE WÄHLER) 

 
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  TOP 2 a)     Erste Lesung zum Gesetzentwurf der Staatsregierung
für ein Bayerisches Krebsregistergesetz
Drs. 17/12630 pdf-Format
Weitere Dokumente: TOP-Auszug aus dem Plenarprotokoll
 
       
Redner

Staatsministerin Melanie Huml 

Redner

Kathrin Sonnenholzner (SPD) 

Redner

Bernhard Seidenath (CSU) 

Redner

Dr. Karl Vetter (FREIE WÄHLER) 

Redner

Ulrich Leiner (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) 

Überweisung

Überweisung in den Ausschuss für Gesundheit und Pflege 

 
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  TOP 2 b)     Erste Lesung zum Gesetzentwurf der Abgeordneten Margarete Bause, Ludwig Hartmann, Ulrike Gote u. a. und Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
zur Änderung des Bestattungsgesetzes
Drs. 17/12957 pdf-Format
Weitere Dokumente: TOP-Auszug aus dem Plenarprotokoll
 
       
Redner

Ulrike Gote (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) 

Redner

Ludwig Freiherr von Lerchenfeld (CSU) 

Redner

Arif Tasdelen (SPD) 

Zwischenbemerkung

Zwischenbemerkung Ulrike Gote (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) 

Redner

Arif Tasdelen (SPD) 

Redner

Joachim Hanisch (FREIE WÄHLER) 

Überweisung

Überweisung in den Ausschuss für Kommunale Fragen, Innere Sicherheit und Sport 

 
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  TOP 2 c)     Erste Lesung zum Antrag der Staatsregierung
auf Zustimmung zum Staatsvertrag über die gemeinsame Einrichtung für Hochschulzulassung
Drs. 17/12889 pdf-Format
Weitere Dokumente: TOP-Auszug aus dem Plenarprotokoll
 
       
Redner

Staatssekretär Bernd Sibler 

Redner

Georg Rosenthal (SPD) 

Redner

Dr. Gerhard Hopp (CSU) 

Redner

Prof. Dr. Michael Piazolo (FREIE WÄHLER) 

Redner

Verena Osgyan (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) 

Überweisung

Überweisung in den Ausschuss für Wissenschaft und Kunst 

 
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  TOP 2 d)     Erste Lesung zum Gesetzentwurf der Staatsregierung
zur Änderung des Gesetzes über die kommunale Gliederung des Staatsgebiets
Drs. 17/12944 pdf-Format
 
       
Überweisung

Überweisung in den Ausschuss für Kommunale Fragen, Innere Sicherheit und Sport 

 
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 ÖffnenTOP 3    Antragsliste
Abstimmung über eine Subsidiaritätsangelegenheit und Anträge, die gemäß § 59 Abs. 7 der Geschäftsordnung nicht einzeln beraten werden
 
       
Übernahme der Voten der Ausschüsse

Übernahme der Voten der Ausschüsse 

 
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  TOP 4    Bestätigung
eines neuen stellvertretenden Mitglieds des Landesgesundheitsrats
 
       
 
Abstimmung

Abstimmung: Zustimmung 

 
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  TOP 5    Bestellung
eines Mitglieds in die Datenschutzkommission
 
       
 
Abstimmung

Abstimmung: Zustimmung 

 
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 ÖffnenTOP 6    Beratung der zum Plenum eingereichten Dringlichkeitsanträge
Reihenfolge der Beratung der Plenar-Dringlichkeitsanträge mit allen nachgezogenen Dringlichkeitsanträgen pdf-Format
 
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  TOP 7    Antrag der Abgeordneten Dr. Christoph Rabenstein, Annette Karl, Natascha Kohnen u. a. SPD
Verladestationen müssen erhalten bleiben - Ländlichen Raum nicht weiter ausbluten lassen
Drs. 17/11825 pdf-Format, Drs. 17/12964 (A) pdf-Format
Weitere Dokumente: TOP-Auszug aus dem Plenarprotokoll
 
       
Redner

Dr. Christoph Rabenstein (SPD) 

Redner

Walter Nussel (CSU) 

Redner

Johann Häusler (FREIE WÄHLER) 

Redner

Markus Ganserer (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) 

Abstimmung

Abstimmung: Zustimmung in geänderter Fassung 

 
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       Sitzungsende
21:34 Uhr
 
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