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80. Plenarsitzung des Bayerischen Landtags am 19.07.2016

 
   
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       Eröffnung
14:00 Uhr
 
       
Sitzungsleitung

Landtagspräsidentin Barbara Stamm (CSU) 

 
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  TOP 1    Aktuelle Stunde
auf Vorschlag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zum Thema:
"Riedberger Horn: Die Schönheit Bayerns bewahren. Für einen glaubwürdigen Alpenschutz entscheiden."
Weitere Dokumente: TOP-Auszug aus dem Plenarprotokoll
 
       
Redner

Thomas Gehring (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) 

Redner

Eberhard Rotter (CSU) 

Redner

Florian von Brunn (SPD) 

Redner

Dr. Leopold Herz (FREIE WÄHLER) 

Redner

Eric Beißwenger (CSU) 

Redner

Klaus Holetschek (CSU) 

Redner

Staatsminister Dr. Markus Söder 

 
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  TOP 2    Antrag der Abgeordneten Thomas Kreuzer, Josef Zellmeier, Gudrun Brendel-Fischer u. a. und Fraktion CSU,
der Abgeordneten Markus Rinderspacher, Arif Tasdelen, Angelika Weikert u. a. und Fraktion SPD,
der Abgeordneten Hubert Aiwanger, Florian Streibl, Prof. (Univ. Lima) Dr. Peter Bauer u. a. und Fraktion FREIE WÄHLER,
der Abgeordneten Ludwig Hartmann, Margarete Bause, Thomas Gehring u. a. und Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Einsetzung einer Enquete-Kommission im Bayerischen Landtag "Integration in Bayern aktiv gestalten und Richtung geben"
Drs. 17/12431 pdf-Format, Drs. 17/12567 (E) pdf-Format
Weitere Dokumente: TOP-Auszug aus dem Plenarprotokoll
 
       
       Festlegung
der Mitgliederzahl und der vorgesehenen Zusammensetzung der Enquete-Kommission sowie den benannten Mitgliedern
 
       
Abstimmung

Abstimmung: Zustimmung 

 
       
       Bestellung
des Vorsitzenden sowie des stellvertretenden Vorsitzenden der Enquete-Kommission
 
       
       Abstimmungsergebnis:
Als Vorsitzender wurde Herr Arif Tasdelen und als dessen Stellvertreter Herr Josef Zellmeier bestellt.
 
       
 
Abstimmung

Abstimmung: Zustimmung 

 
       
 
Redner

Josef Zellmeier (CSU) 

Redner

Arif Tasdelen (SPD) 

Redner

Dr. Hans Jürgen Fahn (FREIE WÄHLER) 

Redner

Margarete Bause (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) 

Redner

Markus Blume (CSU) 

Redner

Florian Streibl (FREIE WÄHLER) 

Redner

Staatsministerin Emilia Müller 

Abstimmung

Abstimmung: Zustimmung 

 
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  TOP 3     Zweite Lesung zum Gesetzentwurf der Staatsregierung
zur Änderung des Bayerischen Immissionsschutzgesetzes
Drs. 17/11092 pdf-Format, Drs. 17/12561 (E) [X] pdf-Format
 
       
       Änderungsantrag der Abgeordneten Dr. Otto Hünnerkopf, Gudrun Brendel-Fischer, Volker Bauer u. a. CSU
zum Gesetzentwurf der Staatsregierung zur Änderung des Bayerischen Immissionsschutzgesetzes (Drs. 17/11092)
Drs. 17/11572 pdf-Format, Drs. 17/12561 (E) [X] pdf-Format
 
       
Erledigt erklärt im federführenden Ausschuss

Erledigt erklärt im federführenden Ausschuss 

 
       
 
Abstimmung

Abstimmung: Zustimmung in geänderter Fassung 

Abstimmung

Schlussabstimmung: Zustimmung 

 
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  TOP 4    Benennung
eines Mitglieds für den Kongress der Gemeinden und Regionen Europas beim Europarat (KGRE)
 
       
       Abstimmungsergebnis:
Herr Walter Taubeneder ist zum Mitglied des Kongresses der Gemeinden und Regionen Europas beim Europarat benannt worden
 
       
 
Abstimmung

Abstimmung 

 
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 ÖffnenTOP 5    Antragsliste
Abstimmung über eine Verfassungsstreitigkeit und Anträge, die gemäß § 59 Abs. 7 der Geschäftsordnung nicht einzeln beraten werden
 
       
Übernahme der Voten der Ausschüsse

Übernahme der Voten der Ausschüsse 

 
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       Sitzungsende
15:53 Uhr
 
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