Nächste Plenarsitzung:
25.04.2024
 
  
 
Dokumente
 
Anfragen zum Plenum
 
Hilfe
 
Videoarchiv
 
Nutzungsbedingungen Videos
 
Recherche
 
 
78. Plenarsitzung des Bayerischen Landtags am 07.07.2016

 
 
 Details zum Tagesordnungpunkt     Eröffnung 9:00 Uhr 
 Details zum Tagesordnungpunkt     Erklärung des Bayerischen LandtagsTOP-Auszug aus dem Plenarprotokoll 
 Details zum Tagesordnungpunkt TOP 1   Aktuelle Stunde auf Vorschlag der SPD-Fraktion zum Thema: "Leitbild Handlungsfähiger Staat:...TOP-Auszug aus dem Plenarprotokoll 
 Gemeinsamer Aufruf der Tagesordnungspunkte 2 und 3
 Details zum Tagesordnungpunkt TOP 2    Zweite Lesung zum Gesetzentwurf zur Änderung des Bayerischen Mediengesetzes und des Gesetzes zur Ausführung... 
 Details zum Tagesordnungpunkt TOP 3   Antrag Vielfalt des lokalen Hörfunks und regionalen Journalismus nachhaltig... 
 Details zum Tagesordnungpunkt TOP 4    Zweite Lesung zum Gesetzentwurf für ein Bayerisches VerfassungsschutzgesetzTOP-Auszug aus dem Plenarprotokoll 
 Details zum Tagesordnungpunkt TOP 5   Antragsliste Abstimmung über eine Europaangelegenheit, eine Verfassungsstreitigkeit und... 
 Details zum Tagesordnungpunkt TOP 6   Antrag Arm sein im reichen Bayern - Probleme und Lösungen I: Langzeitarbeitslose bei...TOP-Auszug aus dem Plenarprotokoll 
 Details zum Tagesordnungpunkt TOP 7   Antrag Arm sein im reichen Bayern - Probleme und Lösungen XII: Gründung einer...TOP-Auszug aus dem Plenarprotokoll 
 Details zum Tagesordnungpunkt     Mittagspause bis 13:45 Uhr 
 Details zum Tagesordnungpunkt TOP 8   Beratung der zum Plenum eingereichten Dringlichkeitsanträge 
 Details zum Tagesordnungpunkt     Sitzungsende 16:15 Uhr 
 
   
  Trennlinie
   
 
Zum nächsten Tagesordnungspunkt
       Eröffnung
9:00 Uhr
 
       
Sitzungsleitung

Vizepräsidentin Inge Aures (SPD) 

 
 Downloads zu diesem TOP
Zum Seitenanfang
   
  Trennlinie
   
 
Zum nächsten Tagesordnungspunkt
       Erklärung des Bayerischen Landtags
Weitere Dokumente: TOP-Auszug aus dem Plenarprotokoll
 
       
Sitzungsleitung

Vizepräsidentin Inge Aures (SPD) 

Abstimmung

Abstimmung: Zustimmung 

 
 Downloads zu diesem TOP
Zum Seitenanfang
   
  Trennlinie
   
 
Zum nächsten Tagesordnungspunkt
  TOP 1    Aktuelle Stunde
auf Vorschlag der SPD-Fraktion zum Thema: "Leitbild Handlungsfähiger Staat: Personalabbau stoppen, neue Stellen schaffen, Bayern zukunftsfähig machen!"
Weitere Dokumente: TOP-Auszug aus dem Plenarprotokoll
 
       
Redner

Stefan Schuster (SPD) 

Redner

Wolfgang Fackler (CSU) 

Redner

Peter Meyer (FREIE WÄHLER) 

Redner

Markus Ganserer (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) 

Redner

Tobias Reiß (CSU) 

Redner

Martin Güll (SPD) 

Redner

Ingrid Heckner (CSU) 

Redner

Florian von Brunn (SPD) 

Redner

Staatsminister Dr. Markus Söder 

 
 Downloads zu diesem TOP
Zum Seitenanfang
   
  Trennlinie
   
 
Zum nächsten Tagesordnungspunkt
       Gemeinsame Beratung
der Tagesordnungspunkte 2 und 3
Weitere Dokumente: TOP-Auszug aus dem Plenarprotokoll
 
       
  TOP 2     Zweite Lesung zum Gesetzentwurf der Staatsregierung
zur Änderung des Bayerischen Mediengesetzes und des Gesetzes zur Ausführung des Rundfunkstaatsvertrags, des Jugendmedienschutz-Staatsvertrags und des Rundfunkbeitragsstaatsvertrags
Drs. 17/9548 pdf-Format, Drs. 17/12254 (G) [X] pdf-Format
 
       
       Änderungsantrag der Abgeordneten Margarete Bause, Ludwig Hartmann, Thomas Gehring u. a. und Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
zum Gesetzentwurf der Staatsregierung zur Änderung des Bayerischen Mediengesetzes und des Gesetzes zur Ausführung des Rundfunkstaatsvertrags, des Jugendmedienschutz-Staatsvertrags und des Rundfunkbeitragsstaatsvertrags (Drs. 17/9548)
Drs. 17/11256 pdf-Format, Drs. 17/12254 (A) [X] pdf-Format
 
       
Abstimmung

Abstimmung: Ablehnung 

 
       
       Änderungsantrag der Abgeordneten Margarete Bause, Ludwig Hartmann, Thomas Gehring u. a. und Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
zum Gesetzentwurf der Staatsregierung zur Änderung des Bayerischen Mediengesetzes und des Gesetzes zur Ausführung des Rundfunkstaatsvertrags, des Jugendmedienschutz-Staatsvertrags und des Rundfunkbeitragsstaatsvertrags (Drs. 17/9548)
Drs. 17/11257 pdf-Format, Drs. 17/12254 (A) [X] pdf-Format
 
       
Abstimmung

Abstimmung: Ablehnung 

 
       
       Änderungsantrag der Abgeordneten Margarete Bause, Ludwig Hartmann, Thomas Gehring u. a. und Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
zum Gesetzentwurf der Staatsregierung zur Änderung des Bayerischen Mediengesetzes und des Gesetzes zur Ausführung des Rundfunkstaatsvertrags, des Jugendmedienschutz-Staatsvertrags und des Rundfunkbeitragsstaatsvertrags (Drs. 17/9548)
Drs. 17/11258 pdf-Format, Drs. 17/12254 (A) [X] pdf-Format
 
       
Abstimmung

Abstimmung: Ablehnung 

 
       
       Änderungsantrag der Abgeordneten Markus Rinderspacher, Martina Fehlner, Natascha Kohnen u. a. und Fraktion SPD
zum Gesetzentwurf der Staatsregierung zur Änderung des Bayerischen Mediengesetzes und des Gesetzes zur Ausführung des Rundfunkstaatsvertrags, des Jugendmedienschutz-Staatsvertrags und des Rundfunkbeitragsstaatsvertrags
(Drs. 17/9548)
Drs. 17/11259 pdf-Format, Drs. 17/12254 (A) [X] pdf-Format
 
       
Abstimmung

Abstimmung: Ablehnung 

 
       
       Änderungsantrag der Abgeordneten Thomas Kreuzer, Karl Freller, Erwin Huber u. a. CSU
zum Gesetzentwurf der Staatsregierung zur Änderung des Bayerischen Mediengesetzes und des Gesetzes zur Ausführung des Rundfunkstaatsvertrags, des Jugendmedienschutz-Staatsvertrags und des Rundfunkbeitragsstaatsvertrags (Drs. 17/9548)
Drs. 17/11340 pdf-Format, Drs. 17/12254 (G) [X] pdf-Format
 
       
       Änderungsantrag der Abgeordneten Thomas Kreuzer, Karl Freller, Erwin Huber u. a. CSU
zum Gesetzentwurf der Staatsregierung zur Änderung des Bayerischen Mediengesetzes und des Gesetzes zur Ausführung des Rundfunkstaatsvertrags, des Jugendmedienschutz-Staatsvertrags und des Rundfunkbeitragsstaatsvertrags (Drs. 17/9548)
Drs. 17/11820 pdf-Format
 
       
 
Abstimmung

Abstimmung: Zustimmung mit Änderungen 

Abstimmung

Namentliche Schlussabstimmung: ZustimmungNamentliche Schlussabstimmung am 07.07.2016 zum TOP 2: Gesetzentwurf 17/9548 

 
       
  TOP 3    Antrag der Abgeordneten Hubert Aiwanger, Florian Streibl, Prof. Dr. Michael Piazolo u. a. und Fraktion FREIE WÄHLER
Vielfalt des lokalen Hörfunks und regionalen Journalismus nachhaltig unterstützen!
Drs. 17/10800 pdf-Format, Drs. 17/12112 (A) pdf-Format
 
       
Abstimmung

Abstimmung: Ablehnung 

 
       
 
Redner

Markus Blume (CSU) 

Redner

Prof. Dr. Michael Piazolo (FREIE WÄHLER) 

Redner

Martina Fehlner (SPD) 

Redner

Ulrike Gote (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) 

Redner

Staatsministerin Ilse Aigner 

 
 Downloads zu diesem TOP
Zum Seitenanfang
   
  Trennlinie
   
 
Zum nächsten Tagesordnungspunkt
  TOP 4     Zweite Lesung zum Gesetzentwurf der Staatsregierung
für ein Bayerisches Verfassungsschutzgesetz
Drs. 17/10014 pdf-Format, Drs. 17/12251 (G) [X] pdf-Format
Weitere Dokumente: TOP-Auszug aus dem Plenarprotokoll
 
       
       Änderungsantrag der Abgeordneten Markus Rinderspacher, Franz Schindler, Dr. Paul Wengert u. a. und Fraktion SPD
zum Gesetzentwurf der Staatsregierung für ein Bayerisches Verfassungsschutzgesetz (Drs. 17/10014)
Drs. 17/11610 pdf-Format, Drs. 17/12251 (A) [X] pdf-Format
 
       
Abstimmung

Abstimmung: Ablehnung 

 
       
       Änderungsantrag der Abgeordneten Hubert Aiwanger, Florian Streibl, Eva Gottstein u. a. und Fraktion FREIE WÄHLER
zum Gesetzentwurf der Staatsregierung für ein Bayerisches Verfassungsschutzgesetz (Drs. 17/10014)
Drs. 17/11643 pdf-Format, Drs. 17/12251 (A) [X] pdf-Format
 
       
Abstimmung

Abstimmung: Ablehnung 

 
       
       Änderungsantrag der Abgeordneten Dr. Florian Herrmann, Petra Guttenberger, Josef Zellmeier u. a. CSU
zum Gesetzentwurf der Staatsregierung für ein Bayerisches Verfassungsschutzgesetz (Drs. 17/10014)
Drs. 17/11609 pdf-Format, Drs. 17/12251 (G) [X] pdf-Format
 
       
Erledigt erklärt im federführenden Ausschuss

Erledigt erklärt im federführenden Ausschuss 

 
       
 
Redner

Dr. Hans Reichhart (CSU) 

Redner

Franz Schindler (SPD) 

Redner

Joachim Hanisch (FREIE WÄHLER) 

Redner

Katharina Schulze (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) 

Redner

Staatsminister Joachim Herrmann 

Abstimmung

Abstimmung: Zustimmung mit Änderungen 

Abstimmung

Schlussabstimmung: Zustimmung 

 
 Downloads zu diesem TOP
Zum Seitenanfang
   
  Trennlinie
   
 
Zum nächsten Tagesordnungspunkt
 ÖffnenTOP 5    Antragsliste
Abstimmung über eine Europaangelegenheit, eine Verfassungsstreitigkeit und Anträge, die gemäß § 59 Abs. 7 der Geschäftsordnung nicht einzeln beraten werden
 
       
Übernahme der Voten der Ausschüsse

Übernahme der Voten der Ausschüsse 

 
Zum Seitenanfang
   
  Trennlinie
   
 
Zum nächsten Tagesordnungspunkt
  TOP 6    Antrag der Abgeordneten Angelika Weikert, Doris Rauscher, Arif Tasdelen u. a. SPD
Arm sein im reichen Bayern - Probleme und Lösungen I: Langzeitarbeitslose bei Stellenbesetzungen des Freistaats und seiner Beteiligungsgesellschaften stärker berücksichtigen!
Drs. 17/9895 pdf-Format, Drs. 17/11808 (A) pdf-Format
Weitere Dokumente: TOP-Auszug aus dem Plenarprotokoll
 
       
Redner

Angelika Weikert (SPD) 

Redner

Thomas Huber (CSU) 

Zwischenbemerkung

Zwischenbemerkung Angelika Weikert (SPD) 

Redner

Thomas Huber (CSU) 

Redner

Dr. Hans Jürgen Fahn (FREIE WÄHLER) 

Redner

Christine Kamm (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) 

Abstimmung

Abstimmung: Ablehnung 

 
 Downloads zu diesem TOP
Zum Seitenanfang
   
  Trennlinie
   
 
Zum nächsten Tagesordnungspunkt
  TOP 7    Antrag der Abgeordneten Andreas Lotte, Angelika Weikert, Doris Rauscher u. a. SPD
Arm sein im reichen Bayern - Probleme und Lösungen XII: Gründung einer staatlichen Wohnungsbaugesellschaft
Drs. 17/9906 pdf-Format, Drs. 17/12005 (A) pdf-Format
Weitere Dokumente: TOP-Auszug aus dem Plenarprotokoll
 
       
Redner

Andreas Lotte (SPD) 

Redner

Joachim Unterländer (CSU) 

Zwischenbemerkung

Zwischenbemerkung Hans-Ulrich Pfaffmann (SPD) 

Redner

Joachim Unterländer (CSU) 

Redner

Thorsten Glauber (FREIE WÄHLER) 

Redner

Jürgen Mistol (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) 

Redner

Staatsminister Joachim Herrmann 

Zwischenbemerkung

Zwischenbemerkung Thorsten Glauber (FREIE WÄHLER) 

Redner

Staatsminister Joachim Herrmann 

Abstimmung

Abstimmung: Ablehnung 

 
 Downloads zu diesem TOP
Zum Seitenanfang
   
  Trennlinie
   
 
Zum nächsten Tagesordnungspunkt
       Mittagspause
bis 13:45 Uhr
 
Zum Seitenanfang
   
  Trennlinie
   
 
Zum nächsten Tagesordnungspunkt
 ÖffnenTOP 8    Beratung der zum Plenum eingereichten Dringlichkeitsanträge
Reihenfolge der Beratung der Plenar-Dringlichkeitsanträge mit allen nachgezogenen Dringlichkeitsanträgen pdf-Format
 
Zum Seitenanfang
   
  Trennlinie
   
 
Zum nächsten Tagesordnungspunkt
       Sitzungsende
16:15 Uhr
 
Zum Seitenanfang
   
 
Seitenende
Zum Seitenanfang